Ausstellungseröffnung im Karl-Liebknecht-Haus @dielinke. 175 Jahre Manifest der Kommunistischen Partei: Vergangenheit - Gegenwart - Zukunft. Danke an Wanja vom @kleinerbuchladen und @der_tobias_bank. Die Ausstellung ist bis zum 8. 12. 2023 zu sehen. Dann am besten gleich in den @kleinerbuchladen. Da könnt Ihr tolle Weihnachtsgeschenke kaufen.
Sie entscheiden über das politische Personal Berlins!
aus: infolinks (Neujahrsausgabe)
Wie sieht es mit guten Vorsätzen für 2023 aus? Ich hätte da einen Vorschlag: Gehen Sie zur Wahl und geben Sie alle ihre Stimmen den Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE.
Überall fehlen Fachkräfte in unserem Land. Ganz dringend braucht Berlin Fachkräfte in der Politik. Der ehemalige Innensenator Geisel (SPD) war für die vergangene Wahl verantwortlich und hat dramatisch versagt. Er hat Berlin zum Gespött der ganzen Welt gemacht. Er ist immer noch nicht bereit, als Senator zurückzutreten. Er schadet unserer Demokratie.
DIE LINKE hat viele politische Fachkräfte bei dieser Wahl anzubieten. Einige Medien berichten sehr gern über Streitigkeiten in unserer Partei. Sie berichten aber leider nur selten, über die unermüdliche Arbeit unserer politischen Fachkräfte für die Menschen in unserer Stadt. Kein Problem ist ihnen fremd. Sie kämpfen für einen wirksamen Mietendeckel, für eine bessere ärztliche Versorgung, für mehr Kita- und Schulplätze und für den Erhalt von Grünflächen in Innenhöfen. Sie stehen morgens auf den Straßen Lichtenbergs und verteilen unsere Zeitungen. Am Wochenende veranstalten sie Kinderfeste und kommen so mit Eltern unkompliziert ins Gespräch. Weiterlesen
Weihnachtsbaum übergeben
Die glückliche Gewinnerin des Newsletter-Gewinnspiels ist Frau Uhlig. Ihr konnte ich den Baum am Samstag am Tierpark überreichen. Frau Uhlig berichtete, dass sie seit langem schon keinen echten Baum mehr hatte. Umso mehr freue ich mich, dass ich ihr die Nordmann-Tanne überreichen konnte. Allen frohe Feiertage.
phoenix bundestagsgespräch zur aktuellen Energiepolitik
phoenix bundestagsgespräch mit Lukas Köhler (FDP, stellv. Vorsitzender Bundestagsfraktion) und Gesine Lötzsch (DIE LINKE, stellv. Vorsitzende Bundestagsfraktion) zur Energiepolitik vom 15. Dezember 2022.
Hier geht's zum Video.
»Natürlich ist das kein Zufall« (aus: Junge Welt)
Berliner Wahlkreis Lichtenberg könnte gestrichen werden. Partei Die Linke droht damit künftig ein Direktmandat verlorenzugehen. Ein Gespräch mit Gesine Lötzsch
"Zumindest wird die Absicht hinter den Plänen deutlich. Beim derzeitigen Vorschlag, den Wahlkreis Lichtenberg aufzulösen, gäbe es drei Verlierer – CDU, Grüne und Linke – und einen Gewinner – die SPD, die bei gleichbleibenden Wahlergebnissen ein Direktmandat mehr gewinnen könnte. Da darf man sich schon die Frage stellen, wie das passieren kann. Darüber hinaus: Angesichts der kontinuierlich wachsenden Einwohnerzahl Berlins ist ohnehin fraglich, weswegen überhaupt einer der zwölf Wahlkreise der Stadt gestrichen werden soll."
Energietour
Heute fand die Energietour der Fraktion DIE LINKE im Bundestag statt. Petra Pau und ich haben jeweils in ihrem und meinem Wahlkreis unsere Forderungen vorgetragen.
Wir brauchen kurzfristig bezahlbare Energie-Grundkontingente, monatliche Direktzahlungen an Haushalte von 75€ je Haushalt plus 50€ je Person sowie langfristig eine Vergesellschaftung der Energiewirtschaft. Damit Versorgungssicherheit gewährleistet und Energie wieder bezahlbar wird.
Endlich wieder Plätzchen (ge)backen
Nach zwei Jahren endlich wieder Plätzchen backen. Der Teig ist vorbereitet. Gleich stürmen die Kinder die Küche. Wir sind wieder in der sensationellen Küche von @cafemaggie zu Gast. Die erste Frage de Kinder war, ob sie auch Teig naschen dürften. Beachtet bitte unsere Weihnachtspullover, insbesondere von @toni__kraus.
Traditionelle Weihnachtsspende
Traditionell überreichen wir die Weihnachtsspende an die Jenny-De-La-Torre Stiftung. Neben warmen Sachen werden auch Konserven, Gebäck und Süßes für die bevorstehende Weihnachtsfeier gespendet. In der Pflugstraße 12 bietet die Stiftung medizinische Behandlung und Hilfe für obdachlose Menschen an. Für ihr Engament wurde Jenny-De-La Torre bereits ausgezeichnet. An der Spendenaktion beteiligen sich Abgeordnete und MitarbeiterInnen der Linksfraktion seit vielen Jahren. In den vergangenen Wochen suchten wegend es kalten und nassen Wetters besonders viele Menschen die Einrichtung auf. Jede Spende wird dankbar angenommen.
Auf dem Foto: Gesine Lötzsch, Frau Baumgärtner, Tinko Hempel und Norman Wolf
Wunschbaum: noch bis zum 16.12. Geschenke abgeben
Der Wunschbaum steht im Foyer des Jugendamtes in Hohenschönhausen. Kinder haben auf Sternen ihre Wünsche aufgeschrieben. Wir beteiligen uns daran, die Wünsche zu erfüllen. Manche sind geradezu erschütternd bescheiden: eine Brotbüchse, ein Haarreifen. Der Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ organisiert die Übergabe. Bis zum 16. 12. können noch Geschenke abgegeben werden. Die Aktion wird auch von den Verordneten unserer BVV-Fraktion unterstützt. Auf dem Foto sind die Wunschbaum-Paten Tatjana Behrend, Norman Wolf, Samantha Klug und Dr. Tinko Hempel zu sehen.
Wir können nicht mehr
aus: Berliner Kurier vom 2.12.2022
„Die Linke-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch will wegen der Raummisere Verzicht üben. „Mich schreiben immer wieder verzweifelte Mütter an, die dringend einen Kinderarzt suchen. Ich habe die Mütter zu Dr. Lüder geschickt. Das hat sich herumgesprochen. Doch Dr. Lüder ist dauerhaft überlastet. Das geht so nicht weiter!“
Linke-Abgeordnete bietet ihr Wahlkreisbüro als Kinderarztpraxis an
Sollte sich ein Kinderarzt finden, dürfe es an den Räumlichkeiten nicht scheitern. Lötzsch: „Ich bin bereit, mein Wahlkreisbüro an einen Kinderarzt abzugeben. Vor vielen Jahren hatte ich mein Wahlkreisbüro in einer ehemaligen Kita an der Ahrenshooper Straße. Als dann wieder Kitaplätze gebraucht wurden, habe ich mein Wahlkreisbüro für die Kinder geräumt. Da habe ich nicht lange nachdenken müssen.“
Das Wahlkreisbüro in der Zingster Straße 12 hätte mit 136 Quadratmetern eine hinreichende Größe. Es war übrigens früher eine Arztpraxis.“
Der Kern des Bürgergeldes ist Hartz IV
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Vermittlungsausschuss wurde das Gesetz nicht verbessert, sondern verschlechtert. Darum hat Die Linke mit Nein gestimmt.
(Beifall bei der LINKEN)
Die Ampel hat sich - Hermann Gröhe von der CDU hat es ja gerade geradezu genüsslich ausgeführt - von der Union bereitwillig über den Tisch ziehen lassen. Widerstand war nicht zu erkennen. Das Bürgergeld ist eben keine Überwindung von Hartz IV, es ist nur ein Täuschungsmanöver, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der LINKEN)
Wir als Linke wollen Hartz IV grundsätzlich überwinden. Die Erhöhung des Regelsatzes um 53 Euro pro Monat ist eben kein ausreichender Inflationsausgleich. Allein die Preise für die Grundnahrungsmittel sind in einem Jahr um über 20 Prozent gestiegen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert einen Regelsatz von 725 Euro im Monat - eine gute Forderung.
Ein Haushalt der sozialen Kälte
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Haushalt ist nicht sozial, er ist nicht friedlich, und er ist auch nicht ökologisch. Darum werden wir Linken ihn ablehnen.
(Beifall bei der LINKEN - Zuruf der Abg. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP))
Er ist nicht sozial, weil die Hartz-IV-Erhöhung nicht einmal die Inflation ausgleicht.
(Stephan Brandner (AfD): Hartz IV gibt’s bald nicht mehr!)
Die Preise für Grundnahrungsmittel sind um über 20 Prozent gestiegen. 11 Prozent Erhöhung von Hartz IV sind da ein schlechter Witz, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der LINKEN) Weiterlesen
Kindergrundsicherung jetzt
Rede zum Etat des Familienministeriums
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung feiert sich selbst für die geplante Kindergelderhöhung. Doch leider gibt es keinen Grund zum Feiern: Mehr als die Hälfte der Menschen, die ihre Lebensmittel bei der Tafel holen müssen, sind Alleinerziehende und Kinder. Das ist doch ein Armutszeugnis für unser Land, ein Armutszeugnis für diese Regierung. Das muss sich ändern, meine Damen und Herren!
(Beifall bei der LINKEN)
Das ist ja nicht nur ungerecht und beschneidet die Chancen dieser Kinder. Es wird auch viel Potenzial verschleudert. Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass gerechte Gesellschaften für alle besser sind. Halten wir uns daran, meine Damen und Herren! Weiterlesen
Mein Praktikum
Mein Name ist Leonard Wixwath ich bin 15 Jahre alt. Ich besuche die 9.Klasse der Tesla Gemeinschaftsschule in Berlin Friedrichshain. Ich absolviere mein Schülerpraktikum vom 21.11. bis zum 9.12.2022 im Bundestagsbüro von Dr. Gesine Lötzsch.
Ich wollte dieses Praktikum machen, da ich sehr großes Interesse an Politik habe und die Arbeit in einem Bundestagsbüro und die einer Bundestagsabgeordneten kennenlernen möchte. Das Highlight meines Praktikums sind die vier Tage, an denen ich Sitzungen des Bundestags mitverfolgen darf. Ich habe den Plan, in meiner Zukunft ebenfalls Abgeordneter zu werden und die Welt zu einem sozialeren und grüneren Ort zu machen.
Vorlesetag in der Kita Krokofant
Am 18. November 2022 findet der Bundesweite Vorlesetag bereits zum 19. Mal statt. Ich habe schon heute in der Kita Krokofant in der Mellenseestraße für drei - bis sechsjährige Kinder vorgelesen. Mitgebracht hatte ich das Märchen " Die Hexe Baba Jaga". Die Konzentration der Kinder hielt bei der spannenden Geschichte bis zum Schluss. Bereits seit 2004 ist der bundesweite Vorlesetag auf gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn Stiftung Deutschlands größtes Vorlesefest. Alljährlich soll er am dritten Freitag im November Kinder und Erwachsene für die Bedeutung des Vorlesens begeistern.
Mehr Infos auf https://www.vorlesetag.de.
Foto: Norman Wolf
Mein Praktikum
14 Tage Praktikum sind beinah vorbei und heute ist schon der letzte Tag. Mir hat es gut gefallen, ich wurde freundlich in die Arbeit des Büros, eingeführt, konnte nette und interessante Unterhaltungen führen und habe meinen Wissensstand erweitern können. Der Fototermin im Tierpark hat mir sehr gefallen, normalerweise kann ich nicht mit einem Golf-Car durch den Tierpark fahren. Doch das war noch nicht das Beste. Ich durfte sogar mit in das Tiergehege und mich einem Roten Panda bis auf einige Meter nähern. Leider habe ich mein Praktikum in einer Nicht-Sitzungswoche gemacht und konnte Sitzungen des Bundestages nicht erleben. Aber ich komme gern wieder. Ich bedanke mich für die neuen Erfahrungen und die netten Gespräche. Johann Geißler (16 Jahre jung).
Praktikum im Bundestag
Unser Schülerpraktikant Johann stellt sich vor
Mein Name ist Johann Geißler (16), ich besuche die Gutenberg-Schule in Berlin-Lichtenberg und bin in der 10. Klasse. Vom 24.10 - 4.11.2022 absolviere ich ein freiwilliges Praktikum bei Gesine Lötzsch.
Auf dieses Praktikum habe ich mich beworben, weil ich denke, dass es mich weiterbringt, dass ich etwas (für mein späteres Leben) lernen kann, dass ich wichtige Erfahrungen sammle und weil ich glaube, dass es sich auf meinem Lebenslauf gut machen wird.
Auch politisches Interesse spielte hier eine Rolle, ich dachte mir, dass ich bei der haushaltspolitischen Sprecherin der Linken im Bundestag am besten erfahren könnte, wie schlecht der Bund seine Gelder investiert. Zudem kommt, dass ich gerne mehr über die Arbeit als Bundestagsabgeordneter erfahren würde, da ich auch eine politische Karriere anstrebe.
Schuldenbremse in 2023 aussetzen - Krisengewinnler an Kosten beteiligen
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Morgen werden Menschen in sechs Großstädten, auch hier in Berlin, unter dem Motto „Solidarischer Herbst“ auf die Straße gehen. Aufgerufen haben unter anderem Gewerkschaften und Sozialverbände. Wir als Linke unterstützen diese Demonstrationen.
(Beifall bei der LINKEN)
Diese Solidarität schließt auch die Menschen ein, die vor dem Krieg Russlands gegen die Ukraine geflüchtet sind. Aber ich sage: Die Solidarität muss auch für die Menschen gelten, die aus anderen Kriegs- und Krisengebieten zu uns gekommen sind. Auch sie brauchen unsere Unterstützung. Weiterlesen
Die neue "Links" ist da
In der ersten Ausgabe unserer neuen Fraktionszeitung »Links« geht es um die Menschen, die in dieser Krise leiden, um diejenigen, die dafür politisch verantwortlich sind – und darum, wie es besser gehen kann. Unter allen neuen Abonnenten verlosen wir jeden Monat drei attraktive Buchpreise. Die erste Verlosung fand am ersten Mai 2022 statt, das monatliche Gewinnspiel endet zum 31. Dezember 2022. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden schriftlich benachrichtigt.
Treffen mit dem THW
Eine gute Tradition: Treffen mit dem Technischen Hilfswerk im Bundestag. 85 000 Ehrenamtliche engagieren sich in dieser wichtigen Organisation. Seit Jahren bin ich dem THW Berlin verbunden. Hier mit meiner Kollegin @petra.pau.direkt und Jan Zimmerling vom THW Marzahn-Hellersdorf. Danke für Eure Arbeit!
Rayibe Kurnaz gegen George W. Bush
Filmvorführung in Hohenschönhausen
Es gab viel Diskussionsbedarf des 11. Jahrgangs der George-Orwell-Schule im Anschluss an den Film Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush. Der beeindruckende und emotionale Film, der auf wahren Begebenheiten beruht, erzählt die Geschichte der Bremer Hausfrau Rabiye Kurnaz, die auf einmal mitten ins politische Weltgeschehen gezogen wird, als sie erfährt, dass ihr vermisster Sohn Murat Kurnaz in Guantanamo unter Terrorverdacht inhaftiert wurde. Dieser Verdacht bestätigte sich nie, und dennoch saß der Mann fünf Jahre im Foltergefängnis der US-Administration. Wir nutzten die anschließende Debatte mit den Schülerinnen und Schülern, um das Gesehene mit Ansprüchen an unteilbare Rechte unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit beziehungsweise der Menschenrechte zu verknüpfen. Denn auch unter deutscher Mitwisserschaft und aktiver Verhinderung der Auslieferung des Unschuldigen verlängerte sich Kurnaz' Haft. Wir konnten zeigen, wie wichtig gewissenhafte Oppositionsarbeit auch in demokratischen Ländern ist, und das erkämpfte Rechte immer wieder verteidigt werden müssen.
Raunend und im betreten über die Bilder verließen die Schülerinnen und Schüler das Cinemotion in Hohenschönhausen, wo ich den Film zeigte.
Der Kampf geht’s weiter
Am Samstag hatten wir die Ehre von Serge und Beate Klarsfeld zur Eröffnung der Ausstellung „Der Kampf geht weiter“ ins Rote Rathaus eingeladen worden zu sein. Die Eröffnung fand in Anwesenheit des französischen Botschafters statt. Zu sehen ist ein Lebenswerk in Bilder und Texten. Hervorgehoben wird die Zeit von 1968 – 1978, in der z.B. die sogenannten die Kölner Prozesse stattfanden und das Ehepaar Klarsfeld den Schlächter von Lyon Klaus Barbie aufspürte. Erwähnt wird auch, dass DIE LINKE im Jahr 2012 Beate Klarsfeld als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin vorschlug. Die Ausstellung ist vom 30.11. – 19.2.23 in der Dauerausstellung Topographie des Terrors zu sehen.
"Der Kleine Prinz" in Herzberge
„Le Petit Prince“ (Der kleine Prinz) in deutscher Fassung wurde gestern auf dem Gelände des KEH aufgeführt. Juliane Meyerhoff vom Kulturring inszeniert Theater draußen und drinnen. Der Verein der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und unsere Verordneten spendeten für das kostenlose Kulturerlebnis. Jeweils 1000 und 200 Euro. Dr. Gesine Lötzsch überreichte den Scheck für die Bundestagsfraktion.
Rote Tafel in Friedrichsfelde
Rote Tafel - Am Samstag waren wir unter dem Motto „Deckel drauf!“ in Friedrichsfelde unterwegs und kochten gemeinsam mit dem Lichtenberger Bürgermeister Michael Grunst eine Kartoffelsuppe, diskutierten über die aktuelle politische Lage und kamen mit den LichtenbergerInnen ins Gespräch.
Während des Zubereitens der Suppe redeten wir vor allem über das unzureichende Entlastungspaket der Bundesregierung, aber auch über die aktuelle Situation im Wahlkreis Lichtenberg. Wegen der steigenden Energiepreise und der Inflation sorgen sich immer mehr Menschen und die Härten des Winters stehen noch bevor. Wir brauchen wirkliche Entlastung und fordern: eine angemessene Erhöhung der Sozialleistungen, einen Preisdeckel, die Einführung einer Übergewinnsteuer und das 365 Euro-Jahresticket! (Lea Freyberger)
Weltfriedenstag feiern!
Friedensfest in Hohenschönhausen
Am vergangenen Samstag, den 03. September, fand unser großes Friedensfest auf dem Prerower Platz vor dem Linden-Center statt. Wie in den Jahren zuvor waren wieder viele Initiativen und Vereine vor Ort an Ständen oder zu Gesprächen bereit. Ein großer Dank geht vor allem an Deutsche Wohnen und Co. enteignen, VVN BdA, Volkssolidarität, den Kleinen Buchladen und die Vertreterinnen und Vertreter der Bundestagsfraktion für die tolle Standbetreuung. Sowohl auf als auch neben der Bühne war viel los. So erfreute sich unser Kinderfest mit Hüpfburg, Kinderschminken und Glücksrad großer Beliebtheit. Besonders begehrt waren außerdem unser Popcorn, die Zuckerwatte und, wie immer, unser Gegrilltes.
Auf der Bühne wurden die zahlreichen Redebeiträge durch musikalische Zwischenspiele umrahmt. Als Rednerinnen und Redner waren Politikerinnen und Politiker aus der Kommunal- und Landespolitik anwesend, die über die Arbeit in Berlin berichteten. Besondere Aufmerksamkeit bekam die Rede unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler, die mahnende Worte an die Bundesregierung sendete, aber auch Töne der Hoffnung und der Stärke anklingen ließ. Sie machte deutlich, dass wir uns klar gegen die sozial ungerechte Politik der Ampel-Koalition stellen und unsere Forderung nach Frieden nicht verhandelbar ist.
Rundum ein gelungenes Fest. Danke an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Ohne euch wäre eine solche Veranstaltung nicht möglich.
Lea Freyberger stellt sich vor
Hallo, mein Name ist Lea Freyberger (25) und eigentlich wohne und studiere ich in Leipzig, freue mich aber nun auf mein sechswöchiges Praktikum im Bundestagsbüro von Dr. Gesine Lötzsch in Berlin.
Momentan studiere ich Wirtschaftswissenschaften und habe mich für ein Praktikum im Bundestag entschieden, um einen Einblick in die politische Arbeit und die Abläufe in Berlin zubekommen.
Auch wenn sich das Studienfach Wirtschaft bei linken Studierenden leider (und auch teilweise aus verständlichen Gründen) nicht der größten Beliebtheit erfreut, finde ich es umso wichtiger –gerade aus linker Position- sich auch mit wirtschaftlichen bzw. wirtschaftspolitischen Themen auseinandersetzen, um die Komplexität des globalen Systems und die Zusammenhänge zwischen Politik und Wirtschaft zu verstehen und kritisch zu hinterfragen.
Ich wurde bereits sehr herzlich und nett empfangen und auch wenn mich die enorme Größe des Parlamentsgebäudes und das teilweise neue Vokabular etwas einschüchtern, bin ich sehr gespannt was mich noch erwartet und freue mich auf die nächsten Wochen!
100 Jahre Grüner Grund
100 Jahre Kleingartenanlage „Grüne Grund“. Zum Jubiläum am 30.7. gratulierten unsere Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch, Bürgermeister Michael Grunst und Kerstin Zimmer, BVV-Vorsteherin. Kleingärten sind gut für unsere Stadt, darum schützen wir sie planungsrechtlich. Der „Grüne Grund“ wurde vorwiegend von Eisenbahnern gegründet. Auch das dunkle Kapitel des Geländes wurde nicht verschwiegen. 1939 entstanden Baracken zur Unterbringung von französischen Kriegsgefangenen. Sie mussten in einer Wäscherei schuften. 1945 dann der Neuanfang. Heutzutage kommt ihnen eine große Bedeutung zu. In Städten, die immer dichter bebaut und besiedelt werden, braucht es ökologische Nischen und grüne Lungen. Die Gärten erfüllen diese Aufgaben ganz besonders gut. Außerdem bieten sie den Menschen in der Stadt einen Rückzugsort und ermöglichen wie schon einst die Selbstversorgung mit Obst und Gemüse. Zum Jubiläum überreichten wir einen Apfelbaum, Kerstin Zimmer verschenkte zusätzlich einen 100 Euro-Baumarkt Gutschein. Auf eine vom Bezirksverband der Kleingärtner organisierte Aktion weisen wir gern hin: Am 16.September findet das 12. Apfelfest für Kinder mit Behinderung im Tierpark statt. (nw)
Ferienspaß an der Ostsee
Gesine überreichte ihren jährlichen Ferienscheck in Höhe von 1000 Euro wieder im Feriencamp selbst. Diesmal am Darß in der Jugendherberge Born-Ibenhorst. Hier erholen sich und trainieren die Kinder aus dem Hohenschönhausener Rugby Klub 03 e.V. Eine Woche lang spielen die 24 Kids U 10 nicht nur Rugby, sondern baden in der Ostsee und spielen Tischtennis. Trainiert werden sie u.a. von dem Südafrikaner Jan Groenewald, pensionierter Pilot. Mit ihrer Spende möchte Gesine allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, ein schönes Ferienerlebnis ermöglichen.
Auf dem Foto sind außerdem die TrainerInnen Kirsten Legerlotz, Nikolai Böhlke und Christian Lüders zu sehen. Mehr Infos zu Mitgliedschaft usw. rugbyklub03-berlin.de. (NW)
Foto: Norman Wolf
Ein Eis zum Ferienstart
Heute waren wir im ganzen Bezirk unterwegs und verabschiedeten Schülerinnen und Schüler in die wohlverdienten Ferien mit einem leckeren Eis. Mit dazu gab es ein Hinweis auf Ferienangebote. Auch Gesine Lötzsch unterstützt mit 1000 Euro wieder Kinder und Jugendliche, deren Eltern es sich sonst nicht leisten könnten, Urlaub zu machen. Die Scheckübergabe findet am Sonntag an der Ostsee in einem Feriencamp des Rugby Klub 03 Berlin e.V. statt.
Eine Kutschfahrt für Frau Kanis
Die Überraschung schien gelungen. Ich diente als“Lockvogel“ um diese geheim vorbereitete Dankesfeier für Sabine Kanis im ihrem Terminkalender zu verankern. Viele Jahre hat sie den Kieztreff „Lebensnetz“ in der Anna-Ebermann-Straße geleitet. Viele Menschen haben liebevoll die Feier vorbereitet. Eine Kutschfahrt durch Alt-Hohenschönhausen bildete den Auftakt. Im Kieztreff finden Lesungen, Sprachkurse, Diskussionsrunden statt. Gute Nachbarschaft eben, aber die braucht eine Seele und ein Zentrum: Sabine Kanis.
Resümee einer formidablen Praktikumszeit
Mein Praktikum neigt sich dem Ende zu und ich Blicke zurück auf eine sehr schöne und unglaublich interessante Zeit. Als ich vor mehr als zwei Monaten im Büro Lötzsch angekommen bin, waren die erste Eindrücke zunächst erschlagend, doch Dank der großartigen Mitarbeiter:innen fiel mir der Einstieg dann doch deutlich leichter als gedacht. Sogar die Orientierung im Labyrinth des Deutschen Bundestages– wer hätte es ahnen können – fällt mir mittlerweile einfacher als vorgestellt.
Das Büro versuchte von Anfang an mir die Möglichkeit zu geben in alle Bereiche der Parlamentsarbeit eines/er Abgeordneten einen Einblick zu bekommen. So war der Besuch des Bundestagsplenums, Haushaltsausschusses, AG und AK Sitzungen innerhalb der Linksfraktion sowie der Fraktionssitzungen Teil meines Praktikums. Der Hauptteil meines Praktikums bestand aber eher in organisatorischen Aufgaben, sowie Recherchen und Zuarbeiten für den Büroleiter. Hinzu kamen Kinderfeste im Wahlkreis, die Übernahme von Führungen von Schüler:innengruppen sowie das Schreiben von Artikeln in der Parteizeitung.
Zusammenfassend bin ich mehr als nur glücklich mit der Auswahl und dem Verlauf meines Praktikums. Deswegen möchte ich mich an dieser Stelle nochmal bei allen bedanken, die mich unterstützt und mir den Einstieg erleichtert haben.
Bis hoffentlich bald
Anton
Ein neuer Arzt für Hohenschönhausen
Am kommenden Montag, den 4.7. ab um 8 Uhr öffnet der Allgemeinmediziner Konstantin Zellmer seine Türen am Prerower Platz 4. Es handelt sich um eine Arztpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung. Wir wünschen Herrn Zellmer viel Erfolg. Heute durften wir ihm schon mal gratulieren. Unsere Fraktion in der BVV Lichtenberg und Bürgermeister Michael Grunst haben sich seit Jahren dafür stark gemacht. Ein großer Dank geht auch an unsere zuständige Stadträtin Camilla Schuler und Ines Schmidt, MdA.
Die Öffnungszeiten der Praxis sind:
Montag: 08 – 12 Uhr und 14 – 16 Uhr
Dienstag: 08 – 12 Uhr
Mittwoch: 08 – 12 Uhr und 14 - 17 Uhr
Donnerstag: 08 - 12 Uhr
Freitag: 08 - 12 Uhr. (Red.)
Swingin Herminlins auf dem Festplatz
Die wunderbare Band Swingin Hermlins zu Gast auf dem Johannes-Fest-Platz in Karlshorst. Die Vereine der Bundestagfraktion sowie der Abgeordnetenhausfraktion haben insgesamt 2800 Euro an den Verein „Theatergasse für alle e.V.“ gespendet. Der Vorsitzende Mario Rietz organisiert hier seit dem ersten Corona-Sommer in der Reihe Musik auf dem Festplatz Konzerte, die immer mehr Publikum anziehen, vor allem auch mit Unterstützung des Bezirksamts. Wir freuen uns mit unseren Spenden dieses kulturelle Highlight mit unterstützen zu können.
Noch mal 100 Millionen Euro mehr. Das Besucherzentrum am Reichstag wird teurer
aus: Berliner Zeitung
Auszug:
"Auf den Platz direkt vor dem Westportal soll künftig nur kommen, wer kontrolliert wurde. Die Fläche wird mit Zaun und Graben gesichert. Lützow 7 Müller Wehberg Landschaftsarchitekten PartG mbB ULRICH PAUL Beim geplanten Bau des Besucher- und Informationszentrums des Deutschen Bundestags (BIZ) in Berlin droht eine Kostenexplosion. Die bislang vom Finanzministerium anerkannten Ausgaben von rund 192,5 Millionen Euro für das Vorhaben könnten auf rund 276 Millionen Euro steigen, wenn sogenannte Risikokosten von 83,6 Millionen Euro fällig werden sollten.
Das geht aus einer Unterlage der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) für die Bau- und Raumkommission des Bundestags hervor. Zu den genannten Risikokosten gehören unter anderem Baukostensteigerungen von fünf Prozent jährlich, die in Anbetracht von tatsächlichen Baukostensteigerungen von zuletzt mehr als neun Prozent allerdings eher zurückhaltend angesetzt wurden. Die Risikokosten für das BIZ wurden der Unterlage zufolge noch nicht vom Finanzministerium anerkannt, stehen aber gleichwohl als drohende Ausgaben im Raum."
Zitat Gesine Lötzsch: "Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Linke) sieht die aktuelle Entwicklung kritisch. „Die Realisierung des BIZ wird zu einer Quadratur des Kreises“, sagt sie. Der Entwurf des BIZ sei mit den Energieeffizienzvorgaben kaum zu vereinbaren. Die Kosten würden explodieren. „Vielleicht wäre es doch sinnvoller, das einst versprochene Bürgerforum zu bauen und auf das BIZ zu verzichten“, so Lötzsch."
Kinderfest auf dem Heinrich-Dathe-Platz mit Hendrikje Klein, MdA
Gemeinsam mit vielen Friedrichsfelderinnen und Friedrichsfeldern feierten wir heute ein Kinderfest auf dem Heinrich-Dathe-Platz. Veranstalter waren Hendrikje Klein, direkt gewählte Abgeordnete im Abgeordnetenhaus Berlin, und Gesine Lötzsch, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Lichtenberg. Neben Hüpfburg, Malen-nach-Zahlen, Riesenseifenblasen, Go-Karts und vielen anderen Aktivitäten wurden die Kinder und Eltern kulinarisch ausgezeichnet durch unseren Grillmeister Toni sowie durch Zuckerwatte und kühle Getränke versorgt. Sogar Gesine hat es sich nicht nehmen lassen, auch einmal zur Grillzange zu greifen.
Aus den vielen Gesprächen, die wir abseits der trubelnden Masse führten, ergab sich, dass wir als LINKE. mehr denn je gebraucht werden. Viele Menschen sind in Sorge um die Zukunft, nicht nur wegen der steigenden Inflation, sondern auch wegen des Krieges in unmittelbarer Nähe. "Ohne DIE LINKE. gibt es keinen Kampf für soziale Gerechtigkeit und Frieden", so eine Frau im Gespräch. Das nehmen wir für unsere tägliche Arbeit mit!
Vielen Dank allen Helferinnen und Helfern, die sich immer wieder zusammenfinden und so ein tolles Fest auf die Beine stellen.
"Es ist nicht mehr viel übrig von der Linken. So wie überhaupt nicht mehr viel übrig ist von früher"
aus: FAS
Die Journalistin Livia Gerster begleitete uns beim Hohenschönhausener Gartenlauf
"Warum wählt überhaupt noch wer die Linke? Und wie erklären sich jene, die sie noch wählen, dass sie inzwischen so wenige sind? In der Kleingartensiedlung Falkenhöhe Nord in Hohenschönhausen gibt es auf diese Fragen Antworten. Hier messen sich heute Kleine und Große, über kurze und lange Strecken. Gesine Lötzsch ehrt die Sieger, und auch wenn man viel über die Linke sagen kann - und die Leute hier sagen vieles über die Linke -, eines sagen sie alle: Die Lötzsch ist immer da."
Umstrittener Tankerdeal wird geprüft
Der umstrittene Kauf zweier Tankschiffe für die Bundeswehr hat ein politisches Nachspiel. Nach Informationen von NDR und WDR überprüfen der Bundesrechnungshof und das Verteidigungsministerium das Geschäft. (aus: tagesschau.de)
Ähnlich äußerte sich die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch von der Linkspartei. Der ganze Vorgang sei "gerade absurd". Verteidigungsministerin Christine Lambrecht müsse "nun klären, wer letztlich die Entscheidung getroffen hat, die Schiffe gegen die Bedenken der Bundeswehr-Prüfer zu beschaffen. Und das muss Konsequenzen haben", sagte Lötzsch.
Hohenschönhausener Gartenlauf
Wir waren heute wieder beim Hohenschönhausener Gartenlauf. Es ist bereits der 25.! Ohne dutzende Ehrenamtliche wäre das nicht möglich. Der Andrang war riesig. Ca. 400 Läuferinnen und Läufer nahmen teil. Darunter aus unserem Team Toni Kraus. Ich habe traditionell einen Restaurant-Gutschein an die älteste Läuferin überreicht. Wir sehen uns wieder. Beim 26. Gartenlauf in der Kleingartenanlage Falkenhöhe Nord.
15. Lichtenberger Chorsommer
Am heutigen Tag fand nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause endlich wieder der Lichtenberger Chorsommer statt. Wir feierten in diesem Jahr ein kleines Jubiläum - zum 15. Mal veranstaltet der Verein Gemeinsam in Lichtenberg e.V. nun schon den Chorsommer. Marion Heinrich, die Organisatorin der Veranstaltung, bewies wieder ihr gutes Händchen bei der Künstlerinnen- und Künstlerauswahl - die Chöre als auch unsere Solistin waren großartig.
Angefangen beim Chor "La musica" aus Karlshorst, der mit dem Publikum das Stimmen-Warm-Up durchführte, zeigte die junge Solistin Kamila Sofiia Prus anschließend ihr Talent auf der Bühne. Weiter ging es mit dem Canzonetta Kinder- und Jugendchor e.V., der das Publikum ebenfalls zum Mitmachen bewegte. Unser letzter Chor ist bereits ein "Urgestein" in der Geschichte des Lichtenberger Chorsommers. Seit Beginn der Veranstaltungsreihe ist "Januschka" dabei, die auch den heutigen Abend stimmgewaltig und mit viel Spaß ausklingen ließen. Ich danke allen Chorsängerinnen und -sängern. Ein besonderer Dank gilt auch Douglas Vistel und seiner Frau Almuth Kraußer-Vistel für die tollen musikalischen Zwischenspiele.
Wir freuen uns sehr, dass der Chorsommer wieder einmal so zahlreich besucht wurde.
Allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, den Mitarbeitenden des Kulturhauses Karlshorst und auch meinem Team danke ich im Namen des Vereins Gemeinsam in Lichtenberg e.V. ganz herzlich für die Organisation und Begleitung der Veranstaltung.
Besuch im Piccolo-Theater Cottbus
Am 10. Juni 2022 besuchten mein Büroteam und ich die Premiere des Stücks "stolpern" im Piccolo-Theater Cottbus - eine Koproduktion mit der Schaubühne Berlin. Inhaltlich beschäftigen sich die Jugendlichen beider Jugendklubs anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Projekts Stolpersteine eben genau mit diesen. Sie erforschten sowohl in Cottbus als auch in Berlin die Biografien derer, an die durch die heutigen Stolpersteine gedacht wird. Das Stück zeigt nicht nur die Vergangenheit auf, sondern beschäftigt sich explizit mit der Frage, wie wir in der Gegenwart und Zukunft eine wirkliche Erinnerungskultur leben wollen und wie wir uns entschieden gegen Rassismus und Diskriminierung stellen.
Die künstlerische Darstellung dieser Fragen beeindruckte mich sehr. Stimmgewaltig und leidenschaftlich haben es die jungen Menschen auf der Bühne geschafft nicht nur über die Entwicklung der Gesellschaft nachzudenken, sondern auch bei sich selbst zu überlegen, was man immer noch einmal besser machen kann.
Das Piccolo-Theater strahlte auch nach der Aufführung ein besonderes Flair aus. Es ist Tradition in diesem Theater, dass es nach jeder Premiere eine Premierenfeier gibt, wo jede und jeder etwas zur kulinarischen Versorgung beiträgt. Auf uns als Außenstehende wirkte alles sehr familiär und angenehm. Es ist schön zu sehen, wie die Kunst Menschen miteinander verbindet, Kulturstätten Schutzräume werden und welche Ausstrahlungskraft dieser kleine Kosmos hat.
Pfingsten mit der LINKEN
Scheckübergabe. Der Verein der @linksfraktion unterstützt Pfingsten am Müggelsee. Hier gibt es nicht nur Sommer, Sonne, Sonnenschein, sondern auch viele interessante Seminare, Workshops, Kinderfeste. Ich habe den Film „Bürgermeister Anna“ mitgebracht. Auf dem Foto überreiche den Scheck an Katrin Petermann vom Festkomitee.
Wir feiern den Kindertag
Zum heutigen Internationalen Kindertag luden Claudia Engelmann und Gesine zum Kinderfest auf das Altenhofer Dreieck ein. Den anfänglichen Wetterschwierigkeiten zum Trotz trauten sich dann doch viele Eltern mit ihren Kinder heraus an die frische Luft und wurden bei unserem Kinderfest mit tollen Aktionen belohnt. Neben der kulinarischen Versorgung durch Grill und Zuckerwatte sowie durch alkoholfreie Cocktails stellten die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ein ganzes Mitmach-Programm auf die Beine. Von der Hüpfburg, welche durch den Circus Cabuwazi gestellt wurde, über Kinderschminken und Tanzmusik durch die Hilfe des Jugendfunkhaus bis hin zum Eierlauf war alles für große und kleine Kinder dabei. So kam doch noch die Sonne heraus und der Tag endete mit vielen glücklichen Gesichtern.
Claudia Engelmann nutzte auch die Chance, noch einmal unsere politischen Ideen zur Kinder- und Jugendpolitik zu äußern. Das Thema Kinderarmut ist und bleibt ein drängendes Thema auf der politischen Agenda! Wir sind froh, dass wir mit Claudia Engelmann eine Abgeordnete aus Lichtenberg haben, die sich mit viel Engagement gegen Kinderarmut einsetzt.
Danke an die vielen Helferinnen und Helfer für die schöne Ausgestaltung des Festes!
Die Waffen nieder!
Friedensappell der LINKEN Lichtenberg
Wir sind entsetzt und erschüttert. Der Krieg in der Ukraine hat schon zu viele Leben gekostet. Wir trauern um die vielen Toten.
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein Bruch des Völkerrechts. Wir verurteilen diesen Krieg. Alle Seiten müssen jetzt an den Verhandlungstisch. Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand!
Die Linken haben schon immer gegen Kriege gekämpft. Karl Liebknecht hat in 1914 im Reichstag gegen die Kriegskredite gestimmt. Clara Zetkin hat als Alterspräsidentin im Reichstag 1932 eine mutige Rede gegen den Krieg gehalten. In den Kriegen in Vietnam, Kambodscha, Jugoslawien, Irak oder Syrien standen wir an der Seite der Opfer der Kriege. Auch jetzt bleibt die LINKE eine verlässliche Friedenspartei. Wir tun alles, um den Geflüchteten aus der Ukraine die nötige Unterstützung zu geben.
SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU müssen uns keinen Nachhilfeunterricht in Friedenspolitik geben. Wir wissen, dass immer mehr Waffen nicht zum Frieden führen werden. Wer jetzt Öl ins Feuer gießt, riskiert einen 3. Weltkrieg. Mehr Sicherheit für ganz Europa entsteht nicht durch eine Verschärfung der Konfrontation der Großmächte und deren Kampf um geopolitische Einflusssphären. Ein stabiles Sicherheitssystem für Europa kann es nur unter Einbeziehung Russlands geben! Nicht eine bipolare Weltordnung sondern nur die Anerkennung der gleichberechtigten Interessen aller Staaten kann dafür eine tragfähige Grundlage sein.
Wir fordern von der Bundesregierung, sich dafür einzusetzen, dass
- die Kampfhandlungen sofort eingestellt werden und ein Waffenstillstand vereinbart wird.
- keine Maßnahmen ergriffen werden, die Deutschland zur Kriegspartei machen. Es sollen keine schweren Waffen in das Kriegsgebiet geliefert werden.
- der Bundeswehretat nicht weiter erhöht wird. Wir brauchen kein 100 Mrd. Euro Sondervermögen „Bundeswehr“
- Kriegsgewinne besteuert werden. Keiner soll an Kriegen verdienen.
Wir fordern alle friedliebenden Menschen auf, in dieser gefährlichen Krise deutliche Zeichen für eine friedliche Lösung zu setzen. Wir brauchen wieder eine starke Friedensbewegung auf den Straßen. Kriege dürfen nicht länger Mittel der politischen Auseinandersetzung sein!
Lesen gegen das Vergessen
Gestern fand nach zwei Jahren Corona-Pause endlich wieder die Veranstaltung "Lesen gegen das Vergessen" der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag auf dem Bebelplatz statt, welche ich moderiert habe. Die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933 markiert einen Höhepunkt der faschistischen Gleichschaltung.
Neben den tollen Gästen, die aus den verbrannten Werken vorlasen, erfreute sich die Veranstaltung auch vieler Zuschauerinnen und Zuschauer. Wir kämpfen dafür, dass so eine Zäsur von Kunst und Kultur nie wieder geschehen darf. Die Abendschau des rbb hat die Veranstaltung in einem kurzen Beitrag zusammengefasst.
Tag der Befreiung
Meine Rede am Museum Karlshorst
Ich komme gerade vom Treptower Ehrenmal. Dort traf ich einen alten Mann, der als Kind die Blockade von Leningrad überlebt hatte. Da er drei Orden an seinem Anzug trug, brauchte es eine Stunde Diskussion mit der Polizei und die Unterstützung von anderen, bis er das Gelände des Ehrenmals betreten durfte
Wenige Meter von uns entfernt ist eine beeindruckende Ausstellung zu sehen: Dimension eines Verbrechens. Sowjetische Kriegsgefangene im Zweiten Weltkrieg.
Am 22. Juni 1941 überfällt das Deutsche Reich die Sowjetunion. Bis Kriegsende nimmt die Wehrmacht etwa 5,7 Millionen Soldaten und Soldatinnen – ja auch viele Frauen - der Roten Armee gefangen. Ihre Behandlung ist verbrecherisch. Weiterlesen
Herzlich Willkommen, Anton!
Mein Name ist Anton Fastenau (26) und bis Anfang Juli darf ich als Praktikant Teil des Teams im Abgeordnetenbüro von Gesine Lötzsch sein. Ich habe im Bachelor Politik- und Wirtschaftswissenschaften in Halle studiert und absolviere momentan mein Master in Sozioökonomie an der Universität Duisburg-Essen. Durch meinen wirtschafts- und politikwissenschaftlichen Hintergrund freue ich mich den politischen Alltag der oppositionellen Arbeit im Bundestag näher kennenlernen zu dürfen, sowie tiefere Einblicke in wirtschafts- und haushaltspolitischen Themen zu bekommen.
Lange Zeit fand mein politisches und zivilgesellschaftliches Engagement und Arbeit im außerparteilichen Kontext statt, doch Themen wie Verteilungsgerechtigkeit, gute Arbeit für alle, Politik gegen Rechts - sowie vieles weitere - führte stets zu einer hohen Identifikation mit der Partei Die Linke.
Ich bin gespannt auf die Arbeit und die Erlebnisse der nächste zwei Monate, die ich im Bundestag, Wahlkreis oder auch bei weiteren Veranstaltungen machen werde. Auch wenn die viele ersten Eindrücke sowie die schiere Größe des Parlamentsgebäudes einen zunächst erschlagen kann, wurde der Anfang durch ein sehr hilfsbereiten, offenen und herzlichen Empfang durch das Team leicht gemacht.
Herzlich Willkommen, Estella
Guten Tag mein Name ist Estella Sloty,
Ich bin für zwei Wochen Praktikantin bei Gesine Lötzsch. Ich 15 Jahre alt und bin Schülerin der 9.Klasse des Fontane Gymnasiums in Rangsdorf.
Ich habe bereits in meiner Kindheit Interesse an Politik gezeigt, vor allem durch meinen Vater, der selbst bei der Linken ist. Damals bin ich zwar nur Plakate mit aufhängen gefahren, dennoch habe ich viele Fragen zu unserer Politik und den einzelnen Parteien. Mittlerweile begleite ich meinen Vater zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen, um einen kleinen Einblick in die Kommunalpolitik zu bekommen. Das war allerdings nicht der einzige Grund warum ich mich bei Gesine Lötzsch für ein Praktikumsplatz beworben habe, da meine Stärken primär im Argumentieren sind. Mit dem Praktikumsplatz will ich überwiegend einen Blick den Alltag eines Abgeordneten bekommen, um zu sehen ob dieser Beruf auch etwas für mich später wäre.
Tanz in den Mai
Nach 2 Jahren Pause fand wieder der Tanz in den Mai statt. Alexis, gebürtig aus Kuba und DJ Silvio begeisterten mit rhythmischen Klängen und Tanz-Aerobic und sorgten für gute Stimmung. Die Lust, wieder nach draußen zu gehen, war bei allen spürbar. Vielen Dank an alle, die den Tanz mit unterstützt und zu seinem Erfolg beigetragen haben.
100 Milliarden für Gesundheit, Bildung und bezahlbares Wohnen
Unsere Antwort auf die Einbringung des Gesetzentwurfs für ein #100Milliarden Sondervermögen für die #Bundeswehr: Mehr Geld für Gesundheit. Bildung und bezahlbares Wohnen. Mit @DietmarBartsch @victorperli @Janine_Wissler @anked @AndréHunko @voglerk @LINKEPELLI @NicoleGohlke
Besuch der Kaffeerunde Lebensnetz
Bei einem Tässchen Kaffee und feinstem Sägespänekuchen verhandelten interessierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger bei der sogenannten „Kaffeerunde“ im Kieztreff Lebensnetz die große Weltpolitik. Die Sorge der Rentnerinnen und Rentner vor einem Krieg war deutlich zu spüren. Sie waren verunsichert, inwieweit der Krieg in der Ukraine auch uns bedroht. Er reihe sich ein in eine Linie vieler Kriege seit den 1990er Jahren - vor allem in den ehemaligen Sowjetrepubliken. Gesine stellte klar, dass die proklamierte Zeitenwende seit 30 Jahren tobt. Seit 30 Jahren wird von den Großmächten um die Neuaufteilung der Welt gerungen. Die ökonomischen und politischen Zusammenhänge, die Gründe und Folgen, verschiedener Kriege zu analysieren, die Machtinteressen herauszustellen, ist die Arbeit der Linken. Ebenso ist es unsere Aufgabe, jedes Menschenleben in den Mittelpunkt zu stellen und die rhetorischen Scharfmacher zu demaskieren. Für die Linke ist klar und sollte immer klar sein: Waffen beenden keinen Krieg. An Waffen verdient man höchstens.
Wir müssen jetzt mehr denn je für ein solidarisches Miteinander kämpfen. Die Ausgrenzung von Russinnen und Russen sowie Künstlerinnen und Künstlern ist nicht hinzunehmen. Doch auch einer verstärkten sozialen Ausgrenzung, bei steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen, müssen wir entschieden entgegentreten.
Besuch im Tierpark
Heute luden wir gemeinsam mit dem Verein „Gemeinsam in Lichtenberg“ zahlreiche Kinder aus der Ukraine zum vorosterlichen Spaziergang durch den Tierpark ein. Eine kleine Freude in diesen schwierigen Zeiten. Im Gespräch mit den Helferinnen und Helfern konnten wir viele Anregungen für unsere politische Arbeit mitnehmen. Unterstützt wurde die Aktion vom Fraktionsverein der Linksfraktion im Bundestag.
Besuch der Tolstoi-Schule
eine deutsch-russische Schule in Lichtenberg
Schon vor der Schule wurden wir von der Schulleiterin Helene Hartmann empfangen und ins Direktorinnenzimmer begleitet. Sehr verständnisvoll schilderte sie uns die komplizierte Situation der Schule in den letzten Wochen, was viel Kommunikation der Schulleitung nach innen wie nach außen verlangte. Anlass des Besuchs war für uns der Brandanschlag auf die Turnhalle der Internationalen Lomonossow-Schule in unserem Nachbarbezirk Marzahn, der uns erschütterte. Dass der Anschlag mutmaßlich russophob motiviert war, ist nicht auszuschließen. Wir wollten heute unsere Solidarität sowohl mit der Lomonossow-Schule bekunden, als auch die Unterstützung der Deutsch-Russischen-Freundschaft ausdrücken, die die Tolstoi-Schule aufrechterhält. Es ist keine Relativierung des schrecklichen Krieges, sondern eine kleine Brücke zur russischen Zivilbevölkerung. "Was bleibt übrig, wenn man alle Brücken abgebrannt hat? Wo sollen wir wieder anknüpfen, sollte alles vorbei sein?“ betonte Frau Hartmann zurecht.
Auch die große Bereitschaft, 30 ukrainische Kinder in die Tolstoi-Schule zu integrieren, begrüßen und unterstützen wir sehr.
Zuletzt sprach Gesine vor den Schülerinnen und Schülern der sechsten Klassen über Frieden und die Verständigung der Staaten untereinander. Anschließend übergab sie der Schule eine „Pausenkiste“ - eine Kiste mit Spiel- und Sportgeräten für eine aktive Hofpause.
Die Schule leistet einen wichtigen Beitrag zur Errichtung eines echten europäischen Hauses und der Verständigung vieler Kinder und Eltern verschiedener Nationen in Lichtenberg.
Es muss gelten: Einmal Sozialwohnung immer Sozialwohnung
Rede beim Genossenschaftskongress
Vielen Dank für die Einladung. Jetzt ist genau die richtige Zeit über Genossenschaften, Mieten und Demokratie zu sprechen.
Vielen Dank an die Organisatoren, die diesen Kongress auf die Beine gestellt haben.
Ich selbst bin Mitglied in drei Genossenschaften: Weiberwirtschaft, nd-Genossenschaft und Wohnungsgenossenschaft. Meine Wohnungsgenossenschaft trägt den schönen Namen „Vorwärts“. Anfang der 1990er Jahre brauchten wir wegen Familienvergrößerung eine größere Wohnung. Nach etwa anderthalb Jahren bekamen wir ein Angebot, in der Genossenschaft. Zum damaligen
Zeitpunkt hätten wir sicher auch andere Angebote angeschaut. Es gab sie nur nicht. Die kurze Zeit der Entspannung am Berliner Wohnungsmarkt folgte erst später. Heute bin ich höchst zufrieden, dass ich in einer Genossenschaftswohnung wohne. Weiterlesen
Kinderrechte ins Grundgesetz!
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als armutsgefährdet - so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage meiner Fraktion. Das sind fast 3 Millionen Kinder und Jugendliche in unserem reichen Land. Das ist beschämend! Das diskriminiert und mindert Lebenschancen. So darf das nicht weitergehen!
(Beifall bei der LINKEN)
Und das ist nicht nur zutiefst ungerecht, sondern schadet der gesamten Gesellschaft; denn große soziale Unterschiede sind schlecht für die Entwicklungschancen der gesamten Gesellschaft. Daran muss man immer wieder erinnern.
(Beifall bei der LINKEN)
Frau Ministerin Spiegel, Sie sprachen über die Kindergrundsicherung. Ich kann Ihnen nur sagen: Es eilt! - Wenn die Bundesregierung bzw. die Koalition mit Unterstützung der Union quasi über Nacht ein Sondervermögen „Aufrüstung“ in Höhe von 100 Milliarden Euro beschließen kann, dann muss es doch auch möglich sein, innerhalb eines Jahres die Kindergrundsicherung zu verabschieden, meine Damen und Herren. Weiterlesen
Mit mehr Bildung und Forschung einen wirklichen Friedensdienst leisten
Während für das 100-Mrd.-Euro-Sondervermögen "Bundeswehr" die Schuldenbremse nicht mehr gelten soll, soll für Bildung und Forschung diese Zukunftsbremse ab 2023 wieder anziehen. Mit mehr Bildung und Forschung würden wir einen wirklichen Friedensdienst leisten, so Gesine Lötzsch weiter. Mehr als mit Geld für Rüstungsunternehmen, die nicht mit Frieden, sondern mit Krieg ihr Geld verdienen. Rede im Wortlaut
Aus dem Sondervermögen Bundeswehr ein Sondervermögen Gesundheit machen
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In Berlin findet gerade ein großer Gesundheitskongress statt, und Bundesminister Lauterbach forderte: Gesundheit muss einen neuen und größeren Stellenwert in der Gesellschaft bekommen. - Das ist richtig.
(Beifall des Abg. Lars Lindemann (FDP))
Doch wo, Herr Lauterbach, wird das im Bundeshaushalt abgebildet? Wir haben es nicht gefunden.
(Beifall bei der LINKEN)
Stellen wir uns doch nur einmal drei Minuten vor, aus dem Sondervermögen „Bundeswehr“ würde ein Sondervermögen „Gesundheit“ werden. Was könnten wir mit 100 Milliarden Euro alles erreichen? Wir könnten verhindern, dass die Krankenkassenbeiträge weiter steigen. Sie dagegen wollen die Beiträge noch vor der Sommerpause erhöhen. Das ist falsch. Das lehnen wir ab, meine Damen und Herren.
Bei Rheinmetall knallen die Sektkorken
Rede zum Verteidigungsetat
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Bundeskanzler hat heute Morgen gesagt: „Die Waffen müssen schweigen.“ Dieser Satz ist richtig. Aber der Haushalt widerspricht dieser Äußerung, und das ist eine Schieflage. Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine,
(Dr. Marcus Faber (FDP): Sagen Sie das Herrn Putin!)
und Putin muss die russische Armee zurückziehen. Die Menschen in der Ukraine, die Menschen überall in der Welt haben das Recht, in Frieden zu Leben.
(Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))
In der Sondersitzung am 27. Februar hat Olaf Scholz den Eindruck erweckt, 100 Milliarden Euro als Sondervermögen „Bundeswehr“ wären eine direkte Reaktion auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Das trifft aber nicht zu. Die Rüstungsprojekte standen schon vorher im Koalitionsvertrag oder sind bereits im Haushaltsausschuss von der damaligen Koalition, also mit der Union, gemeinsam beschlossen worden. Weiterlesen
Wettrüsten als Verfassungsauftrag?
aus: links bewegt.de
Für die Bundesregierung ist die Aufrüstung der Bundeswehr das wichtigste Thema in den nächsten Jahren. Soziale und ökologische Themen treten in den Hintergrund. Kindergrundsicherung, das Klimageld und das Bürgergeld stehen in den Sternen. Weiterlesen
Verlost und gewonnen
Die Gewinnerin und der Gewinner unserer Newsletter-Verlosung schickten uns diese Schnappschüsse von der Ausstellung im Deutschen Historischen Museum zu Karl-Marx. Beteiligen auch Sie sich an unseren Verlosungen.
"Das ist die größte Koalition aller Zeiten"
aus: Junge Welt
Ampel will Milliardenausgaben für Bundeswehr über Grundgesetzänderung absichern. Die Linke kündigt Widerstand an. Ein Gespräch mit Gesine Lötzsch
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat am Mittwoch seinen Haushaltsentwurf vorgelegt. Worauf wird dort der Schwerpunkt gelegt, und wie beurteilt Die Linke das?
Für die Bundesregierung ist die Aufrüstung der Bundeswehr das wichtigste Thema in den nächsten Jahren. Soziale und ökologische Themen treten in den Hintergrund. Die Kindergrundsicherung, das Klimageld und das Bürgergeld stehen in den Sternen.
Lindner will an der Schuldenbremse festhalten und gleichzeitig Milliarden für Aufrüstung locker machen. Ist das nicht ein Widerspruch, und wie soll das gehen? Weiterlesen
Heizkostenzuschuss richtig, reicht aber nicht
Rede zum Heizkostenzuschussgesetz
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Fraktion, die Fraktion Die Linke, hat schon im November einen Keiner-soll-frieren-Plan von der Bundesregierung gefordert. Lange ist nichts passiert; doch endlich hat unser Druck gewirkt. Das ist gut so, meine Damen und Herren!
(Beifall bei der LINKEN) Was Sie jetzt vorlegen, der Heizkostenzuschuss, ist ein Schritt in die richtige Richtung, und darum werden wir als Linke im Unterschied zu den Parteien auf der rechten Seite des Hauses dem Gesetzentwurf auch zustimmen. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Ausstellungseröffnung "Hass vernichtet"
im Grünen Campus Malchow
Dank Gesines Engagement konnte die Aktivistin und gute Freundin des Büros Irmela Mensah-Schramm die Ausstellung „Hass vernichtet“ im Grünen Campus Malchow, einer Hohenschönhausner Gemeinschaftsschule eröffnen. Es war der Startpunkt der Internationalen Wochen gegen Rassismus in Lichtenberg.
Gemeinsam mit Schülervertreterinnen und -vertretern aller Klassen begutachteten Gesine, Irmela und der Schulleiter Herr Barthl die Dokumentationen der rechten Hassbotschaften, die Irmela bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit gesammelt hat. Bereits 1986 begann sie mit dem Entfernen von Schmierereien und Stickern rechter Hetzer. Heute füllen bereits über 27.000 Fotos 115 Ordner, die sogar in Museen ausgestellt werden. Niemals geht sie ohne eine Tasche mit Fotoapparat, Bürsten, Pinseln, Lösungsmitteln oder Farbe außer Haus, denn sie setzt sich tatsächlich täglich gegen Hassschmierereien in der Öffentlichkeit ein. Viele Schülerinnen und Schülern schockierten die Bilder. Toll, dass Irmela die Reaktion der Jugendlichen gleich produktiv in einem Workshop nutzen konnte, und mit ihnen die Nazi-Symboliken menschenfreundlich umgestalte.
Wem gehört das Wasser?
Veranstaltung der Bundestagsfraktion und Vorpremiere des Films "Bis zum letzten Tropfen"
Der Zugang zu Wasser ist ein Menschenrecht. Wasser ist ein lebensnotwendiges, öffentliches Gut, von dessen Nutzung niemand ausgeschlossen werden darf. Die Wasserversorgung ist daher ein Kernbereich der öffentlichen Daseinsvorsorge. Kommunen tragen die Verantwortung für eine jederzeit einwandfrei funktionierende Trinkwasserversorgung und die Sicherung der sanitären Grundversorgung. Wasser darf keine private Handelsware sein. Die Unterwerfung unter die Logik des Profits gefährdet die nachhaltige Versorgung mit diesem lebenswichtigen Gut. Kurzfristige Renditeerwartungen stehen im Gegensatz zu notwendig langfristigen Planungen in der Wasserinfrastruktur. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sicher sein können, dass sie jederzeit Zugang zu sauberem Trinkwasser zu bezahlbaren Preisen haben.
Schülerpraktikant Eddi stellt sich vor
Schülerpraktikant Eddi stellt sich vor
Hallo ich heiße Eddie und ich bin der neue Praktikant beim Büro von Gesine Lötzsch. Ich bin 14 Jahre alt und gehe in die 9.Klasse der Berlin Bilingual School, wo Deutsch und Englisch gesprochen wird. Da ich sechs Jahre in New York gelebt habe, spreche ich sowohl fließend Englisch als auch Deutsch. Meine Lieblingsfächer sind Mathe, Sport und Theater. In meiner Freizeit spiele ich Fußball in einem Verein, fahre manchmal Fahrrad und spiele auch gerne Videospiele. Ich habe auch schon mal in der ZDF Serie ECHT mitgespielt. Ich habe mich für dieses Praktikum entschieden, weil ich mich für DIE LINKE. interessiere und ich möchte gerne erleben wie man in einem Bundestagsbüro so arbeitet. Ich bin auch am Bundestag interessiert und daran, was man als Mitglied des Bundestages macht. Ich bin auch neugierig wie es sich anfühlt im Bundestag zu sein, da ich noch nie hier war. Ich freue mich auf meine nächsten beiden Wochen und bin sehr aufgeregt.
Feiern und Kämpfen!
Zum heutigen Internationalen Frauentag luden wir 100 Frauen aus Lichtenberg ins Kino nach Hohenschönhausen ein. Nach einem Sektempfang zeigten wir den DEFA-Film „Der Dritte“ und diskutierten im Anschluss gemeinsam mit dem Kulturwissenschaftler Paul Werner Wagner und dem interessierten Publikum über die Frauenbewegung in Kunst und Kultur. Der 8. März als Internationaler Frauentag ist und bleibt eine der wichtigsten Initiativen für Frauen und Mädchen überhaupt, denn der Kampf für Frauenrechte ist auch heute noch nicht gewonnen und weiterhin ein brennendes Thema.
Internationaler Frauentag
Feiern und Kämpfen
8.3.2022: Rosenverteilung im ganzen Bezirk
Am 8.3. ist Internatinaler Frauentag. Aus diesem Anlass verteilten wir heute schon an den Lichtenberger S- und U-Bahnhöfen Rosen und Flyer mit unserer politischen Botschaft. So fordern wir u.a. gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Hier gehts zum Flyer.
Linke entsetzt über "Wettrüsten als Verfassungrang"
"Die Position der Linken ist ganz klar: Putin muss diesem Krieg beenden. Und wir müssen alles tun, damit aus diesem Krieg kein Weltenband wird. Wenn ein Atomkrieg ausbricht, dann ist das Ende der Welt angesagt“, sagte die Vize-Fraktionschefin der Linken Gesine Lötzsch. Es sei etwas völlig Neues, dass 100 Milliarden Euro Verfassungsrang bekämen. "Also Wettrüsten als Verfassungsrang. Und zu verkünden 'Wir müssen jetzt das Grundgesetz ändern.' hat auch in Fraktionen der Ampel-Koalititon (…) für Verwirrung und teilweise Entsetzen gesorgt", so Lötzsch. „Wir brauchen Menschen, die alle Kanäle, die sie haben, nutzen, um zu friedlichen Situationen, um zu diplomatischen Lösungen zu kommen. Wir haben ja ganz viele Menschen, die Kontakte haben auf dem Gebiet der Wissenschaft, der Kultur und natürlich auch auf dem Gebiet der Diplomatie. Und wir müssen die Menschen unterstützen, die in Russland gegen den Krieg protestieren.“ Selbstverständlich habe die Ukraine ein Selbstverteidigungsrecht, das bestreite niemand in der Partei, in der Fraktion. "Was wir wollen, ist, dass es ganz schnell zu einem Waffenstillstand kommt." Zur Sendung
Ein Herz für Kinder
Spendenscheckübergabe beim Verein KINDERHILFE - Hilfe für krebs- und Schwerkranke Kinder e. V. Inzwischen verbindet uns eine jahrelange Zusammenarbeit. Gerade unter den Bedingungen der Pandemie ist die Arbeit des Vereins besonders wichtig. Danke an alle, die sich für die Kinder und ihre Familien engagieren. Diesmal erhielt der Verein 600 Euro für einen Selbstbehauptungskurs für Frauen und Mädchen.
Bezirkstaler für Wolfgang Kulessa
Heute verabschiedeten wir Wolfgang Kulessa in den Ruhestand. Für die vielen Jahren seiner Tätigkeit im Sewan-Kaufhaus erhielt er von Bürgermeister Michael Grunst den Bezirkstaler. Wolfgang ist zudem Preisträger des linken kommunalen Preises unserer BVV-Fraktion. Viele Jahre hielt er den Betrieb des Secon-Hand-und Sozialkaufhauses erfolgreich am Laufen, auch zu Corona-Zeiten. Die Anwohnerinnen udn Anwohner schätzen das Angebot sehr. Zuletzt unterstützte er uns beim Aufbau einer Bücherbos vor seinem Geschäft.
Herzlichen Glückwunsch
Übergabe der Jahreskarte für den Tierpark. Die Preisfrage nach der Herkunft des Poitou-Esels wurde richtig gelöst: Frankreich. Ich wünsche viele schöne Erlebnisse im Tierpark Friedrichsfelde.
Schülerpraktikant Morpheus Kübler stellt sich vor
Hallo, mein Name ist Morpheus Kübler, Ich bin 16 Jahre jung und gehe in die 10 Klasse. Meine Lieblingsfächer sind Politik und Geschichte. Ich erhoffe mir durch das Praktikum bei Gesine Lötzsch einen Einblick in die Politik. Ich erhoffe mir auch, dass ich durch dieses Praktikum einen Mentor finde, der mich begleitet, weil ich auch in die Politik gehen möchte. Denn ich begeistere mich für Politik seit der 7. Klasse. Politik hat mich mit ihrer Vielfalt an Themen und Auseinandersetzungen gefesselt, mit hitzigen Gesprächen und Argumentationen. Heute sind das Themen, wie z.B. Beispiel die Corona Maßnahmen oder die Impfpflicht. Aber vor allem war es der Gedanke, dass ich mit meiner Stimme dieses Land zum Besseren verändern kann, indem ich den Menschen zuhöre und mich mit ihren Problemen auseinandersetze.
Angefangen hat mein Interesse im Politikunterricht, in dem wir Gewaltenteilung und Demokratie behandelt haben. Das hat mich direkt gefesselt. Es war sehr interessant zu sehen, wie das alles aufgebaut und ein großes Spinnennetz miteinander verknüpft ist. Das hat mich beeindruckt. Wir bekamen die Aufgabe, den Lehrer von unserem Thema zu überzeugen. Ich sprach dazu uns argumentierte. Am Ende sagte mein Lehrer nur eine Zahl: „Eins“. Die Lehrer und Schüler meinten, dass ich Politiker werden soll und so entschloss ich mich dazu, mein Praktikum „in der Politik“ zu machen. Das Bewerbungsgespräch lief sehr gut. Als ich nach dem Bewerbungsgespräch angenommen wurde, war ich komplett aus dem Häuschen. Jetzt bin ich hier und mache mein allererstes Praktikum bei der Abgeordneten Gesine Lötzsch. Ein Schritt in die richtige Richtung.
Turmbau: Förderstopp abgelehnt
(Artikel: MAZ)
Einen vorläufigen Fördermittelstopp für den Bau des Garnisonkirchturms wird es nicht geben. Die Linke ist im Haushaltsausschuss des Bundestags gestern mit ihrem Antrag gescheitert, die Auszahlung von Bundesmitteln zu sperren, solange die jüngst öffentlich gewordene Kritik des Bundesrechnungshofes an dem Finanzgebaren der Garnisonkirchenstiftung noch im Raum steht. Die Aufhebung der Sperre hätte daran gebunden werden sollen, ob den Forderungen des Rechnungshofes insbesondere nach „Aufklärung der Vermögensverhältnisse der Stiftung für den Wiederaufbau der Garnisonkirche“ nachgekommen werde.
„Die Bundesregierung ist nicht bereit, die Kritik des Bundesrechnungshofes ernst zu nehmen“, sagte Ausschuss-Mitglied Gesine Lötzsch (Linke) in einer ersten Reaktion gegenüber der MAZ: „Es sollen weiter Steuergelder für die Garnisonkirche aus dem Fenster geworfen werden. Offensichtlich hat Ideologie über Vernunft gesiegt.“
Mehrheitlich abgelehnt wurde vom Ausschuss auch ein CDU-Antrag, der das Bauvorhaben zwar grundsätzlich begrüßt, allerdings die rot-grün-gelbe Bundesregierung unter anderem dazu auffordert, die Vermögensverhältnisse und die Finanzkraft der Stiftung zu klären, bevor weitere Mittel ausgereicht werden. Auch eine mögliche Sperrung von Mitteln im Haushalt 2022 hatte die Fraktion verlangt.
Foto: wikipedia https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Garrison_Church_Potsdam_reconstruction_2020.jpg
Schwarze Kassen in der Pariser Botschaft
aus: Der Spiegel
"Die Existenz von schwarzen Kassen in der deutschen Botschaft in Paris über Botschaftergenerationen hinweg wirft ein schlechtes Licht auf unsere Diplomaten. Besonders schlimm ist es, dass das Auswärtige Amt offensichtlich nie ein Interesse daran hatte, den kriminellen Sachverhalt aufzuklären und Verantwortliche zur Verantwortung zu ziehen. Wenn ein Kassiererin auch nur verdächtigt wird einen Pfandbon nicht richtig abrechnet zu haben, wird sie entlassen. Doch ein Diplomat hackt einem anderen Diplomaten kein Auge aus. Da herrscht immer noch Korpsgeist. Die Ministerin muss jetzt alle Botschaften überprüfen und Transparenz herstellen."
Ein Votum
für die Solidarität mit den Armen
Gestern fand unsere interaktive Veranstaltung mit Prof. Dr. Gerhard Trabert, Professor für Sozialmedizin und Sozialpsychiatrie, Arzt und Gründer des Vereins „Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.“ statt. DIE LINKE schlägt ihn für die am Sonntag stattfindende Wahl des Bundespräsidenten. Der leidenschaftliche Kämpfer gegen Ungleichheit und Armut tritt somit gegen Frank-Walter Steinmeier an, seinerzeit Kanzleramtsminister unter Gerhard Schröder zur Einführung der Hartz4-Gesetze. Im Gespräch mit Dr. Gesine Lötzsch stellte er lebhaft seinen bisherigen Werdegang und gesellschaftliches Engagement dar. Er versteht sich als politischer Arzt, der „nicht wegschauen will, wenn es um Unrecht geht“. Die Pandemie habe die bestehenden Ungleichheiten verschärft. Die neoliberale Ideologie müsse als menschenverachtend entlarvt- und die Gesetze und Strukturen, die Menschen in die Armut drücken, abgeschafft werden. Ein beeindruckender Charakter, welcher die soziale Frage wieder in den Mittelpunkt der Debatte rückt.
Hier geht es zur Spendenseite des Vereins „Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.“ welcher sich bereits seit vielen Jahren mit zahlreichen Projekten um die Gesundheit und Versorgung von armen und notleidenden Menschen kümmert.
Garnisonkirche: Prüfbericht beschäftigt den Bundestag
Bundesrechnungshof zur Stiftung Garnisonkirche
Mein Zitat in der MAZ zum Thema Garnisonkirche Potsdam und Widersprüchen bei Spendeneinnahmen, die auch der Rechnungshof teilt. DIE LINKE hatte die Prüfung angeregt. Am besten wäre ein sofortiger Auszahlungstopp, solange die Widersprüche bei den Spendennachweisen nicht aufgeklärt sind. Die Erkenntnisse des Bundesrechnungshofs – insbesondere der bis heute nicht erbrachte Nachweis einer Gesamtfinanzierung des Turmbaus – schlagen hohe Wellen.
"Der Prüfbericht des Rechnungshofes muss auch die bisherigen Befürworter des Projekts aufschrecken. Mit der Befassung im Haushaltsausschuss wollen wir erreichen, dass öffentliches Geld nicht mehr an den Regeln vorbei an dieses geschichtsvergessene, rückwärts gewandte Projekt gesteckt wird“, erklärte Gesine Lötzsch,
die haushaltspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, am Freitag der MAZ."
Foto: wikimedia common, https://commons.wikimedia.org/.../File:Garrison_Church...
"Ein absurder Vorgang"
Interview in der Wochenzeitung des Bundestages
Im Interview mit der Wochenzeitung des Bundestages "Das Parlament" spreche ich über die Haushaltstricks der Ampelregierung, Alternativen zur Schuldenbremse und nötige Pandemiehilfen.
Besuch beim Internationalen Solidaritätsdienst (SODI)
Nachdem der Internationale Solidaritätsdienst SODI e.V. im vergangenen Jahr von Lichtenberg nach Neukölln umzog, besuchten wir sie heute an ihrem neuen Standort. SODI sitzt nun im "Global Village" - ein Gebäude, in dem mehr als 40 NGOs untergebracht sind. Die kurzen Wege werden hoffentlich zu guten Synergieeffekten führen! SODI führt seit vielen Jahrzehnten wertvolle Projekte in der Entwicklungszusammenarbeit an. Es freut uns, dass Gesine SODI auch in der neuen Legislatur aus dem Haushaltsausschuss im Bundestag unterstützen kann. Wir wünschen weiterhin viel Erfolg und freuen uns auf die Zusammenarbeit!
Aus dem Bundestag
Besuch bei Dr. Peter Brinkmann
In der Sendung "Aus dem Bundestag" spreche ich mit Dr. Peter Brinkmann über die ersten Tage der neuen Ampelregierung, die Impfpflicht und viele weitere Themen wie Inflation und gerechte Vermögensverteilung.
Besuch im Bundestag
Schülerpraktikant Karl berichtet
Guten Tag,
mein Name ist Karl, ich bin Schüler einer 9ten Klasse der Alexander Puschkin Schule in Lichtenberg und mache aktuell ein Praktikum bei der Abgeordneten Claudia Engelmann im Berliner Abgeordnetenhaus.
Heute war jedoch ein besonderer Tag meines Praktikums, denn es ging für mich in den Bundestag zu Dr. Gesine Lötzsch. Wenn man diesen Ort zum ersten Mal besucht, ist man von der schieren Größe erst einmal ziemlich überwältigt. Als mich der Mitarbeiter Max abgeholt und zum Büro gebracht hat, führte mich der Weg vorbei an unzähligen Büros und Gängen. Im Büro angekommen, wurde ich herzlich von Gesine begrüßt und hatte danach die Möglichkeit, eine nette Unterhaltung mit ihr zu führen. Nachdem wir ein gemeinsames Foto für Instagram gemacht haben, gab mir Max eine ausgedehnte Führung auch durch die anderen Gebäude des Bundestages. Ich war erstaunt wie viele Telefonzellen es hier noch gibt. Ich frage mich, ob diese überhaupt noch genutzt werden? Dass hier noch so viele geschichtliche Aspekte bewahrt worden sind, macht den Ort für mich besonders interessant.
Während der Führung herrschte ganz schöner Trubel um uns herum. Viele Politikerinnen und Politiker liefen hektisch und telefonierend an uns vorbei. Der Grund hierfür war, dass heute eine Sitzung des Bundestages stattfand. Das Highlight des Tages war für mich, dass ich von der Zuschauertribüne aus diese Sitzung beobachten durfte. Die Diskussion drehte sich dabei vor allem um die Corona Maßnahmen im Bundestag selber, welchen fast alle zustimmten. Einzig die AfD war dagegen und warf hämische Kommentare in den Raum. Davon ließen die anderen sich aber nicht ablenken. Danach wurden dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz Fragen gestellt, welcher diese beantworten musste. Hier ging es hauptsächlich auch um Corona Regelungen. Das nächste Fragethema Straßen bekam ich leider nicht mehr mit, da meine Zeit auf der Besuchertribüne nach einer Stunde leider schon abgelaufen war.
Insgesamt hat mir der Tag hier im Bundestag gut gefallen. Ich habe viele neue Erfahrungen gesammelt, was vielen anderen so nicht möglich ist.
Gemeinsam zu Karl und Rosa.
Traditionell öffnet unser Bürgermeister Michael Grunst symbolisch das Tor. Danke an Olaf Kostritz für die Fotos.