Bundesregierung will 176 neue Stellen schaffen

aus: Spiegel.de 

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch sagte angesichts der Pläne, die neue Bundesregierung vermittle den Eindruck, ihre Vorgängerin sei nicht arbeitsfähig gewesen. »Sie war vielleicht nicht fähig, doch sie hatte in den vergangenen Jahren viel zu viele hoch dotierte Planstellen geschaffen.«

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Nachhaltige Weihnachtsbaumspende

- Toni

Pünktlich zum ersten Dezember weihnachtet es nun auch in der Sportkita im Berkenbrücker Steig in Alt-Hohenschönhausen. Gesine spendete nämlich einen Weihnachtsbaum im Topf an die Kindertagesstätte, die vom Landessportbund Berlin (LSB) betrieben wird. Der Baum wird nach seinem festlichen Einsatz den Hof verschönern und nachhaltig als Tannenbaum im Hof genutzt werden können. Gemeinsam mit einer kleinen Gruppe Kinder schmückten wir den Baum im Hof und übergaben einige Geschenktüten mit Obst, etwas Süßem und der tollen Neujahrskarte.

Anschließend ließen wir uns die bestens ausgestattete Einrichtung zeigen. Neben einer eigenen Küche verfügt die Kita auch über eine Sauna und ein Tretbecken und ist erstklassig vernetzt mit dem Sportforum: Für die Kinder bietet sich die Möglichkeit, am Eiskunstlauftraining , Schwimmtraining, Turnen auf dem Olympiastützpunkt, Tanz oder bei den Eisbären Juniors teilzunehmen.

Ein Weihnachtsbaum für Hohenschönhausen

- Toni

Es weihnachtet sehr in Hohenschönhausen! Dank der Unterstützung des Vereins für aktive Vielfalt hat Hohenschönhausen wieder einen Tannenbaum am S-Bahnhof Wartenberg - und viele schmückten ihn mit. Gesine unterstützte die Jugendfreizeiteinrichtung JuMP bei der Herstellung von Weihnachtsbaumschmuck. Der Clou: Viele Teile des Schmuckes dienen den Vögeln als Nahrungsreservoir, da im Schmuck Vogelfutter und Kokosfett verarbeitet ist. Gemeinsam mit vielen Hohenschönhausnerinnen und Hohenschönhausnern schmückten die Kids den Baum bei festlicher Musik und Kinderpunsch. Ein schönes Event, das nun endgültig die Festtage einläutet und uns alle an ein nachbarschaftliches Miteinander erinnert.

Schwerwiegende Konstruktionsfehler im Ampelvertrag

„Auf den ersten Blick sehe ich drei schwerwiegende Konstruktionsfehler im Ampelvertrag. Ohne Steuergerechtigkeit, ohne eine solidarische Bürgerversicherung und ohne eine armutsfeste Rente wird die Gesellschaft auseinanderbrechen“, erklärt Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und Haushaltsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den…Weiterlesen 

Angela Merkel soll Büro mit neun Mitarbeitern bekommen

aus: Spiegel.de 

»Frau Merkel wurde immer als die bescheidende Kanzlerin dargestellt. Damit ist es offensichtlich vorbei«, sagte Gesine Lötzsch, Haushaltspolitikerin der Linken. »Die üppige Ausstattung ihres zukünftigen Büros erweckt den Eindruck, als ob sie ein Schattenkanzleramt aufmachen will. Offensichtlich steht der amtierende Finanzminister Scholz tief in ihrer Schuld. Anders ist diese Überausstattung nicht zu erklären.«

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Arbeitseinsatz am Ehrenhain

Jährlicher Arbeitseinsatz am Ehrenhain für Verfolgte des Naziregime, Ehrenhain für die Opfer des Faschismus auf dem Friedhof Friedrichsfelde. Eine Initiative von @vvnbdaberlin und @lialichtenberg.

 

Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen

Heute vor 83 Jahren begann mit den Novemberpogromen ein neues Stadium der Verfolgung und Unterdrückung der jüdischen Bevölkerung im faschistischen Deutschland. Der organisierte Mob zog mit Fackeln zu jüdischen Geschäften, Synagogen und Wohnungen. Sie brachten Zerstörung, Tod und die systematische Deportation in Vernichtungslager mit sich. Mahnend für diese Entmenschlichung steht der Gedenkstein in der Konrad-Wolf-Straße, der an die jüdische Gemeinschaft Hohenschönhausens und an ihre Synagoge erinnert, die sich hier bis 1938 befand. „Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen“, warnte uns schon Primo Levi. Deshalb gedachten viele Mitglieder unserer Partei heute an jenem Stein, denn es ist unsere Verantwortung, diese Verbrechen niemals zu vergessen, sie niemals zu vergeben und rechtem Hass und Hetze entgegenzutreten. 

Mitspielen lohnt sich

- Toni

Am vergangen Freitag, kurz vor unserer Basiskonferenz, überreichten wir der zweiten fröhlichen Gewinnerin eine Umweltkarte für den kommenden Monat. Sie erzählte uns, dass sie viele kulturelle Highlights im November in der Stadt erreichen wolle und dazu ihr Gewinn eine echte Bereicherung darstellt.

Auch unserer ersten Gewinnerin, einer Wienerin die sich nun in Lichtenberg wohl und heimisch fühlt, konnten wir mit der Monatskarte eine Freude bereiten. Sie besuchte uns mit ihrer kleinen Tochter im Wahlkreisbüro und berichtete uns, dass sie noch nie etwas gewonnen hätte und nun überglücklich über die Teilnahme und ihre Wahlentscheidung ist.

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Ersatzquartier für 240 Millionen Euro

Das Wirtschaftsministerium soll saniert werden, deshalb wurden neue Büros gesucht

Nachdem ich bereits die Sanierungskosten des Bundespräsidialamtes von über 200 Mio. Euro stark kritisierte, kommt nun die nächste Schlappe für den Steuerzahler: Das Wirtschaftsministerium soll saniert werden und braucht deshalb ein Ersatzquartier für 240 Mio. Euro! Ich sagte dazu der Berliner Zeitung: „Ich habe den Eindruck, dass zurzeit alle Investitionsmittel der Bundesregierung in den Ausbau der eigenen Büros fließen.“ Das ist nicht der Sinn von Konjunkturprogrammen. „Nach der Planung eines zweiten Kanzleramtes und eines zweiten Finanzministeriums will sich nun auch das Wirtschaftsministerium weiter in der Innenstadt Berlins ausdehnen“. Dann besteht die Stadtmitte wohl bald nur noch aus Büros von Bundesbehörden und Lobbyverbänden…

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Kinderfest

zum Weltkindertag

Am Montag veranstalteten wir gemeinsam mit Claudia Engelmann ein großes Kinderfest am Altenhofer Dreieck. Anlässlich des Weltkindertages verwandelten wir den Platz in ein echtes Abenteuerland. Artistinnen und Artisten des Zirkus Cabuwazi führten spektakultäre Kunststücke vor, es gab ein Glücksrad, Kinderschminken, eine Hüpfburg, eine Kinderfriseurin, ein Karaokemobil und viele tolle Spiele. Auch für das leibliche Wohl war gesorgt. So konnten Jung und Alt Bratwurst oder Grillkäse, Zuckerwatte, Eis und alkoholfreie Cocktails genießen. Ein rundum gelungener Nachmittag ganz nach dem Motto: Gemeinsam machen wir jeden Tag zum Kindertag!

(Max Galle)

Simultanschach

in der Theatergasse

Am Sonntag veranstalteten wir in der Theatergasse in Karlshorst ein Simultanschachturnier. Die mehrfache DDR-Meisterin Annett Wagner-Michel spielte gegen ein buntes Teilnehmerfeld von Kontrahentinnen und Kontrahenten. Von Anfängerinnen im Grundschulalter bis zum erfahrenen Turnierspieler stellten sich insgesamt 12 Personen dieser Herkulesaufgabe. Zwei der Herausforderer konnten ein Remis erzielen, der Rest musste sich der Meisterin geschlagen geben. Die ausgeschiedenen Teilnehmenden konnten sich mit frisch gebackenem Kuchen und einer Tasse Kaffee trösten. 

Leserwanderung

von Neues Deutschland

Die Tageszeitung Neues Deutschland berichtet in der heutigen Ausgabe über die Leserwanderung am vergangenen Wochenende und den dortigen gemeinsamen Auftritt mit Petra Pau.

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Endspurt auf der Trabrennbahn

Am Wochenende fand mit dem „Endspurt auf der Trabrennbahn“ einer unserer Wahlkampfhöhepunkte statt. Gesine Lötzsch und Gregor Gysi führten durch einen abwechslungsreichen und höchst unterhaltsamen Abend. Kein geringerer als DEFA-Filmstar Gojko Mitić ritt als erster Gast des Abends, unter Applaus der zahlreichen Gäste, auf einem Pferd in die Arena und machte anschließend im politischen Gespräch noch einmal die Wichtigkeit und Aktualität der Friedensfrage deutlich. Im Anschluss daran stellten sich die Kandidierenden unserer Bezirksverbände (Treptow-Köpenick und Lichtenberg) vor. In den Pausen sorgte die japanische Trommelgruppe iki-iki TAIKO für eine spektakuläre Show, bevor Gregor Gysi mit seiner kämpferischen Rede auf den Schlussspurt für diesen Wahlkampf einstimmte. Zum Abschluss zeigten wir mit der einsetzenden Dunkelheit den Film „Der junge Marx“. Ein rundum gelungener Auftakt in die finale Phase des Wahlkampfes.

Würdiger Abschluss

des Lichtenberger Krimisommers

Gestern fand im voll besetzten Saal des Karlshorster Kulturhauses das Finale des diesjährigen Krimisommers statt. Gesine Lötzsch führte durch einen unterhaltsamen und nicht minder erkenntnisreichen Abend. Der Autor Ingo Schulze las aus seinem hochgelobten Werk „Die rechtschaffenen Mörder“ und stellte sich anschließend den Fragen des interessierten Publikums. In seiner vielschichtigen „Liebeserklärung an das Buch“ zeichnet Ingo Schulze die persönliche Geschichte eines Buchhändlers über mehrere Dekaden im Dresden der Vor- und Nachwendezeit. Ein gelungener Abschluss eines abwechslungsreichen Krimisommers.

Ein Lichtenberger Triell

Diskussionsveranstaltung der George-Orwell-Schule

- Toni

Trielle werden nicht nur im Fernsehen ausgetragen, denn auch bei uns in Lichtenberg nahm Gesine an einer Diskussionsrunde der George-Orwell-Schule teil und vertrat unsere linke Meinung gegenüber Winfried Nünthel (CDU) und Laura Sophie Dornheim (B’90/Die Grünen). Gespannt lauschten die Schüler der Jahrgänge 11 bis 13 und stellten selbst Fragen an Gesine und die anderen Parteien. Die Veranstaltung fand im wunderbaren Garten des Jugendfunkhauses statt, das nicht nur die tolle Location, sondern auch Technik und Getränke zur Verfügung stellte. Eine gute Gelegenheit, mit jungen Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern über die großen Linien der Bundespolitik, ja, unserer Zukunft zu diskutieren.

Doppelinterview mit Petra Pau

im Neuen Deutschland

"Es ist ganz einfach: Wenn Die Linke im Bundestag fehlt, dann wird es unsozialer. Meine These ist: Wenn es damals eine starke PDS-Fraktion gegeben hätte, dann hätte es dieses Verarmungsprogramm nicht gegeben. Heute sagt man uns aus den anderen Parteien, wir sollen ihnen das nicht mehr vorhalten. Doch, wir halten es ihnen so lange vor, bis es korrigiert wird."

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Zentraler Wahlkampfauftakt

auf dem Anton-Saefkow-Platz

Bei der gestrigen zentralen Wahlveranstaltung DIE LINKE Berlin war der Anton-Saefkow-Platz gut gefüllt. Gesine Lötzsch und Björn Harras führten durch das Programm. Auf Kommunal-, Landes-und Bundesebene bündelt DIE LINKE nun alle Kräfte, damit unser Land sozialer wird. Ein bundesweiter Mietendeckel und eine gerechte Besteuerung sind da genauso wichtig wie Investitionen in die soziale Infrastruktur in unserem Bezirk. Darum am 26. September mit allen Stimmen DIE LINKE wählen. 

(Norman Wolf)

Rückblick auf das Wochenende

Kleiner Rückblick auf das Wochenende, nur ein Ausschnitt. Sportfest mit Doppelolympiasieger im Waldemar Cierpinski und Michael Grunst. Friedensfahrt der Volkssolidarität Berlin, Seenfest am Orankesee, Stadionfest bei Lichtenberg 47, Radtour mit Hendrikje Klein, Camilla Schuler, Bastian Kettner und vielen anderen. Konzert mit Tino Eisbrenner Künstlerseite.

Pharmazeutischer Großhandel

Besuch bei GEHE Pharma Handel

Woher kommen unsere Medikamente, wenn sie in der Apotheke gerade nicht vorrätig sind? Vom pharmazeutischen Großhandel - in der Regel in 2 Stunden innerhalb Berlins lieferbar.

Wie das alles abläuft, schauten wir uns heute beim Besuch des GEHE Pharma Handels in Hohenschönhausen an. In den vergangenen Monaten leistete der Pharmahandel einen großen Beitrag - ohne die Masken- und Desinfektionsmittellieferungen und den Impfstofftransport wären wir wohl ziemlich aufgeschmissen gewesen.

Im Gespräch wurde jedoch deutlich: Der Pharma-Großhandel hätte sich in der Pandemie eine noch stärkere Einbindung gewünscht - leider ist die Arbeit der Branche bislang eher unbekannt.

Friedensfest

in Hohenschönhausen

Auch in diesem Jahr fand unser traditionelles Friedensfest wieder auf dem Platz vor dem Lindencenter in Hohenschönhausen statt. Seit vielen Jahren beantragt unsere Fraktion im Bundestag, den Weltfriedenstag am 1. September zum Feiertag zu machen. Es war ein buntes Fest mit kämpferischen Reden unserer Kandidierenden Dr. Gesine Lötzsch, Michael Grunst, Ines Schmidt, Robert Schneider und Kerstin Zimmer. Musikalisch wurde die Veranstaltung vom chilenischen Gitarristen Alejandro Soto Lacoste begleitet. Bei Bratwurst, Kuchen sowie erfrischenden Cocktails der Genossinnen und Genossen von Cuba Si kamen wir mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch über unsere Vorhaben im Bezirk und Ideen für Bund und Land. Für die Kinder gab es Zuckerwatte, eine Hüpfburg und ein Glücksrad mit aufregenden Preisen. Ein rundum gelungener Nachmittag um ein derzeit so wichtiges Zeichen für den Frieden zu setzen.

(Max Galle)

Besuch bei LYRA e.V.

gemeinsam mit Michael Grunst

- Toni

An einer mit Kaffee und Kuchen gedeckten Tafel wurden Gesine Lötzsch und Bezirksbürgermeister Michael Grunst wie immer freundlich vom LYRA e.V. in der neuen Geschäftsstelle in der Grevesmühlener Straße empfangen. Diese Geschäftsstelle dient als Übergangsquartier während der Bauarbeiten in der Kult-Schule. Schnell bemerkte der Verein, dass der neue Standort auch vielen neuen Klienten, die vor allem in Hohenschönhausen wohnen, besser gelegen ist und daher wurde über den Erhalt der Zweigstelle angestrengt diskutiert. Detailliert berichteten Herr Gauks und sein Team über die Bedürfnisse der Russlanddeutschen und russisch sprechenden Bevölkerung bei uns in Lichtenberg, allem voran über die Hürden während der Pandemie, doch auch über neue Wege, die der mittlerweile als gemeinnützig anerkannte Verein geht: Vor allem die Integrationshilfe von Syrerinnen und Syrern sowie ein Betreuungsangebot von Kindern mit Deutsch als Zweitsprache steht zukünftig fest mit im Programm. Auch konnte sich Gesine ein genaues Bild über die Einzelfallbetreuung verschaffen und nach drängenden Problemen fragen. Wenig überraschend sind es auch hier die Mietpreise und die wenigen zur Verfügung stehenden freien Wohnungen, sowie die Aufnahme der Kinder in Kitas, die den bei LYRA organisierten Menschen die Falten auf die Stirn treibt. Diese Probleme gehen wir für alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger (und alle die es werden wollen) an und kämpfen für soziale Lösungen.

Postraub am Spreekanal

Auftakt zum Lichtenberger Krimisommer

Am gestrigen Montag begrüßten Dr. Gesine Lötzsch und Claudia Engelmann den ehemaligen Professor für Kriminalistik Frank-Rainer Schurich sowie den aktiven Kriminologen Remo Kroll zur Vorstellung ihres Buches „Postraub am Spreekanal“ im LIBEZEM in Friedrichsfelde. Die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer durften sich über einen unterhaltsamen und teilweise nervenaufreibenden Vortrag der beiden Autoren freuen. Diese schilderten lebhaft und detailliert wahre Verbrechen, welche sich zu Zeiten der DDR ereigneten. Dabei konzentrierten sich ihre Schilderungen, welche mit allerhand Bildmaterial unterfüttert wurden, auf die Ermittlungen der Kriminologen und wie diese die Täter letztendlich überführen konnten. Das Publikum war aufgefordert, Fragen direkt an die Vortragenden zu stellen und diese wurden umgehend und kompetent beantwortet. Ein gelungener und interaktiver Vortrag, welcher von einer aufschlussreichen Diskussion über die Ermittlungsbehörden in Ost und West zu Ende ging.

 

Bereits am Mittwoch geht es zur nächsten Veranstaltung des Lichtenberger Krimisommers. Gesine Lötzsch und Robert Schneider laden Katharina Peters ein, in der Bar am Wasserturm, unweit des Orankesee´s aus ihrem Werk „Bornholmer Falle“ lesen.

(Max Galle)

Der fahrende Stadtplan

Unser Programm für Lichtenberg

Von Hohenschönhausen bis Karlshorst. Von Cabuwazi bis zur Trabrennbahn. Hier fahren wir unser Programm für Lichtenberg durch den Bezirk. Denn in der Kommunalpolitik sind wir immer sehr konkret. Für jeden Ortsteil und Standort gibt es Ideen und auch Erreichtes findet sich hier wieder. Danke an alle, die daran mitgewirkt haben. (Norman Wolf)

Begegnungen am Wochenende

Ein Wochenende voller Begegnungen geht zu Ende. Am Sonntagvormittag trafen wir uns mit vielen Interessierten zum Kiezspaziergang in der Rummelsburger Bucht. Hier waren vor allem der Neubau einer Schule und die Situation auf dem See die beherrschenden Themen. Dabei waren u.a. Norman Wolf, Michael Grunst, Camilla Schuler, Birgit Stenzel. - Am Freitag und am Sonnabend wurde das Museum Lichtenberg im Stadthaus gefeiert. Freitagabend besuchte ich das Festival „Berlin is Not am Ring“. Vielen Dank an glanz&krawall. Natürlich war auch Sport dabei: Sommerfest beim Rugby Klub 03 Berlin. - Zum Abschluss ging es noch zum Konzert: Kantaten von Bach in der evangelischen Kirche Karlshorst. Meine Nachbarin sagte zu mir: Bach wäre der Jazzer unter den Klassikern. Gute Beschreibung! Danke an die Künstlerinnen und Künstler unter Leitung von Cornelia Ewald.

Einschulungsfeier in Lichtenberg

ein schöner Besuch in der Randow-Grundschule

- Toni

Schick gemacht, mit großen Augen und einer schmucken Schulmappe saßen die neuen Schülerinnen und Schüler der Randow-Grundschule standesgemäß in der ersten Reihe, als Gesine sie und ihre Eltern an ihrem großen Tag herzlich begrüßte. Exemplarisch für alle Schulanfänger in Lichtenberg wünschte Gesine den Kleinsten viel Erfolg, Spaß und Durchhaltekraft in ihrer zukünftigen Grundschule und übergab jeder Lerngruppe eine Schultüte voller nützlicher Dinge für den Schulalltag: Filz- und Buntstifte, Hefte und Blöcke, Zirkel und vieles mehr war in den Schultüten zu finden, doch auch einige kleine Leckereien waren versteckt, um die Zuckertüte zu versüßen.

Auch das tolle Programm der 3A und des Squaredance-Kurses bereitete uns und den anderen eine schöne Zeit, was ohne die Hilfe der Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher samt engagierten Familien nicht zu meistern gewesen wäre. An dieser Stelle ein großer Dank für das außerordentliche Engagement.

Wir wünschen allen Schulanfängerinnen und Schulanfängern einen tollen Start ins Schulleben und heute natürlich eine tolle Feier zur Schuleinführung.

Gartenlauf, Bogenschiessen und Sommerfest

Gartenlauf, Bogenschiessen und Sommerfest für Mies van der Rohe. Es war wieder viel los am Wochenende in

#lichtenberg. Endlich konnte ich wieder zum Hohenschönhausener Gartenlauf in der Kleingartenanlage Falkenhöhe Nord e.V. Organisator und Moderator Robert Wiese ist sehr stolz darauf, dass sein ehemaliger Schüler Michael Grunst jetzt Bürgermeister ist. - Die Weltmeisterin im Bogenschiessen Annette Tunn zeigte mir ein paar Tricks. - Sommerfest im Mies van der Rohe Haus mit einer Nachbildung des Revolutionsdenkmals als Bar. Tolle Idee. Alles dies wäre ohne #ehrenamt nicht möglich.

Das neue Steuermodell der Linken

Nur DIE LINKE ist die Stimme der kleinen Leute. Ein Blick ins unser Steuerkonzept genügt. Das Heute-Journal hat mich in meinem Wahlkreis interviewt und unsere Steuerpläne gut zusammengefasst. Empfänger kleiner und durchschnittlicher Einkommen würden entlastet, sehr vermögende Menschen müssten dafür mehr zahlen.  https://www.zdf.de/.../das-neue-steuermodell-der-linken...

Am 10. August 1961 begannen die USA, das Pflanzenvernichtungsmittel „Agent Orange“ in Vietnam einzusetzen. Dieses Gift hat nicht nur die Natur zerstört, sondern unzählige Menschen getötet und verstümmelt. Das war ein Kriegsverbrechen! Die Opfer wurden bis heute nicht entschädigt.

Kreative Graffitiaktion beim Zirkus CABUWAZI

Um den Kindern und Jugendlichen auch in der letzten Woche der Ferien abwechslungsreiche und spannende Tage zu bereiten, plante die Jugendfreizeiteinrichtung JuMP einige Veranstaltungen. Dieses Jahr geht es unter anderem zum Zirkus CABUWAZI, der seit einiger Zeit, dank der Linksfraktion in der BVV Lichtenberg, in Hohenschönhausen ansässig ist. Wie auch im letzten Jahr unterstützen wir die Aktion und verpflegen die Kinder und Jugendlichen mit frisch gebackenem Kuchen und kleinen Naschtüten.

Bereits am Dienstag trafen sich die Kinder und Jugendlichen mit dem Künstler und bereiteten die Motive vor, die sie heute an die Container auf dem Gelände des Zirkus sprühten.

An dieser Stelle bedanken wir uns für die tolle Organisation des JuMP’s, bei dem Graffiti-Künstler Sebastian Grap aus der Jugendkunstschule sowie bei Ines Schmidt, unserer Abgeordneten für Neu-Hohenschönhausen im Abgeordnetenhaus von Berlin, die bereits gestern einen Teil der Versorgung zur Verfügung stellte.

Wir freuen uns sehr, dass so viele Kinder teilnehmen konnten und Spaß hatten!

Draußenstadt

Das Wochenende hatte politisch wie im Bezirk wieder viel zu bieten. Regelmäßig besuchen wir Kleingartenanlagen und bedanken uns für das ehrenamtliche Engagement so vieler, ohne die eine Kleingartenanlage nicht funktionieren würde. Am Samstag waren wir zuerst im Schau- und Lehrgarten der Kleingartenanlage „Am E-Werk“ und danach beim 75. Geburtstag der Eisenbahn-Kleingärten Friedrichsfelde Nord e. V. Am Abend lockte irische Musik die Menschen aus dem Haus. In Karlshorst sorgte die Band  #murphyslaw für tolle Stimmung und pure Lebensfreude. Die Konzertreihe Draußenstadt wird vom Senat finanziert, aber auch hier braucht es Ehrenamtliche, an die unser Dank geht. Am Sonntag lud Norman Wolf, Direktkandidat für den Wahlkreis Karlshorst, zum Sport im Freien ein. Draußensport erfreut sich seit Corona immer größerer Beliebtheit. Die Aktion Fit mit Alex wird am 29.8. um 11 Uhr in den Ilsehöfen fortgesetzt, um ein politisches Signal für den den Schutz der grünen Höfe zu setzen.

 

 

Besuch bei der Volkssolidarität

Am Donnerstag fand eine anregende Diskussion bei der Volkssolidarität in Lichtenberg statt. Die Volkssolidarität wurde im vergangenen Jahr 75. Sie ist als Sozialorganisation nach dem 2. Weltkrieg gegründet worden. Nicht nur deshalb spielte die Friedensfrage eine große Rolle in der Diskussion. Vielen Dank an die Bezirksvorsitzende der Volkssolidarität Josefa-Marie Facklam und Karsten Vettermann, den Regionalleiter der Region Ost, für die Einladung.

Ferienspaß mit Paddel-kids

Jedes Kind soll schöne Ferien haben. Getreu dieses Motto spendete Gesine Lötzsch (DIE auch in diesem Jahr wieder 1000 Euro. Damit wird auch Kindern aus finanziell schlecht gestellten Familien ermöglicht, unbeschwerte Ferien zu verbringen. Diesmal ging die Spende an den Verein paddel-kids.ev. Den Scheck überreichte Gesine in Lübben im Spreewald. Geschlafen wird hier im Zelt. Das Essen wird selbst zubereitet. Jeden Tag wird gepaddelt. Das ist alles nur möglich, weil Ehrenamtliche ihren Urlaub spenden.  

Insgesamt verbringen hier 30 Kinder aus Berlin und Brandenburg ihre Ferien. 8 BetreuerInnen sind den Kindern zur Seite gestellt. 

Sahra in Karlshorst

Am Ende gab es Standing Ovations für Sahra Wagenknecht. Sie verpasste den Regierenden in ihrer ca. 40-minütigen Rede auf der Trabrennbahn eine schallende Ohrfeige. Allen voran der unsozialen und verlogenen Corona-Politik der CDU-geführten Regierung unter Angela Merkel. Von Applaus für die Pflegekräfte könnten die sich nichts kaufen. Statt höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu beschließen, mache die Bundesregierung einfach weiter so. Vor allem die Profitlogik, dass sich Krankenhäuser rechnen müssten, habe in Corona gezeigt, wie krank dieses Systems sei.  Und während sich die einen als Lieferanten abbuckelten, habe Amazon seinen Gewinn vervielfacht.  Die 119 Milliardäre in Deutschland haben aus der Corona-Krise unvorstellbare Gewinne gezogen.  Sie hätten jeweils noch eine Milliarde Eúro hinzugewonnen.  Zu Lasten derer, die sich Tag für Tag als „Helden“ des Alltags abschuften. Diese Reichen und Superreichen müssten endlich zur Kasse gebeten werden. Und zwar mit einer Vermögenssteuer. Ebenso würden die Rentenkürzungen, die auch schon vor Corona galten, wahrscheinlich noch verschärft. Endlich müssten für ein solidarisches System auch Beamte und Selbstständige in die Rentenkasse einzahlen. Die Rede von Sahra Wagenknecht verstand sich als Abrechnung mit einer Politik, die die Armen und Schwächeren verachtet. Gerade auf diese Menschen und ihre Probleme müsse man sich fokussieren.

Gelungener hätte ein Wahlkampfauftakt nicht sein können. Sahra Wagenknecht begeisterte und nahm mit, sprach dem Publikum aus dem Herzen. Ein schöner Beginn eines erfolgreichen Wahlkampfes, den wir führen werden. Für DIE LINKE in Lichtenberg und im ganzen Land. (Norman Wolf)

80 Jahre Überfall auf die Sowjetunion

 

Gedenkveranstaltung in Berlin 

Am 22. Juni 1941 begann Nazi-Deutschland mit dem »Unternehmen Barbarossa« den Überfall auf die Sowjetunion. Vom ersten Tag an terrorisierten die faschistischen Aggressoren in diesem Raub- und Vernichtungskrieg die Zivilbevölkerung auf das Schrecklichste. Allein auf dem Gebiet der Sowjetunion kamen 27 Millionen Bürgerinnen und Bürger aller Nationalitäten durch Krieg und deutsche Besatzung ums Leben.

DIE LINKE. im Bundestag bekennt sich zur historischen Verantwortung Deutschlands für den verbrecherischen Überfall vor 80 Jahren mit seinen grausamen Folgen und verneigt sich in Demut vor den Opfern und ihren Angehörigen. Ihrer gilt es angemessen und in die Zukunft weisend zu gedenken. Gute Beziehungen und Freundschaft mit Russland, wie mit allen anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, müssten lange schon erklärtes Ziel deutscher Politik sein.

 

388 Schmetterlingsarten, 60 Schafe, 33 Vogelarten, die hier brüten und u.a. 9 Fledermausarten haben im Biesenhorster Sand ihr Zuhause. Heute führte uns der Kiezspaziergang des Bürgermeisters Michael Grunst hierher. Auch interessante Einblicke in die Geschichte gab es. So wächst hier das Tatarenkraut, weil Samen aus diesem Winkel der Erde in den Rädern sowjetischer Panzer mit hierher transportiert wurde. Hier befand sich einst ein Rangierbahnhof. Heute ist der Biesenhorster Sand ein Naturschutzgebiet, das sich von Karlshorst bis nach Biesdorf erstreckt.  Eine wunderbare grüne Oase um die Seele baumeln zu lassen. Danke an den NABU, der sich für die Unterschutzstellung eingesetzt und uns an diesem Samstag durch den Sand geführt hat.

Wahlkreistag am 26. Mai

Kinderarmut und die Situation der Vietnamesen in Lichtenberg

- Toni

Unterwegs im Wahlkreis. Anlässlich der zweiten Kinderarmutskonferenz des Bezirks besuchten wir am Vormittag die Schulstation Chamäleon in der Sandinostraße, um uns ein umfängliches Bild der Jugendsozialarbeit während Corona zu beschaffen, aber auch um mit den Beschäftigten zu sprechen. Es war eine angenehme, doch ernste Stimmung im verwaisten Gruppenaktivitätsraum, dessen Geräte nur vereinzelt genutzt werden dürfen. Die Schülerinnen und Schüler besuchen aktuell die Schule nur im Wechselmodell und die Kommunikation mit den Eltern wird zunehmend angespannt. Man merke, dass Eltern, Lehrer und die Schülerinnen und Schüler auf dem Zahnfleisch liefen. Dieser Situation passt sich natürlich auch die Jugendsozialarbeit an, die als neutraler Ort innerhalb der Schule fungiert. Es war im wahrsten Sinne des Wortes Pionierarbeit, welcher sich die Schulsozialarbeit stellen musste. Somit gab es auch keine genrealisierbaren Ansätze gegenüber den Kindern, sondern es wurde auf Einzelbetreuung für diejenigen gesetzt, wo Schüler und Lehrer gemeinsam dringenden Hilfsbedarf sahen. Es ist dabei wichtig, der Jugendsozialarbeit ein negatives Stigma zu nehmen und die Herausforderung zusammen anzupacken und den Schülern, Eltern und Lehrern aus der Krise herauszuhelfen.

Weiter ging es in der Marzahner Straße, um dem Verein der Vietnamesen in Berlin und Brandenburg einen Besuch abzustatten. Detailliert vertraten die Vereinsmitglieder Sorgen, Probleme und Perspektiven der Vietnamesen in Lichtenberg. Natürlich gingen die vergangenen Monate der Community an die Substanz, die häufig in Selbstständigkeit organisiert ist und auch von Beschäftigungsverhältnissen im unteren Lohnsegment abhängen. Diese wirtschaftliche Frage schlug dann die Brücke zum Dong Xuan Center in der Herzbergstraße; ein nicht nur ökonomisches, sondern auch inklusives und kulturelles Zentrum der hier lebenden Vietnamesen. Natürlich setzen wir uns für den Erhalt dieses kulturell einmalig gewachsenen Standortes ein, denn die wirtschaftlich desolate Situation wird durch Kündigungen und Zukunftsangst nicht verbessert. Zusätzlich brauchen die Vietnamesen, wie wir alle, Orte, um sich nach der Pandemie zu begegnen.

Zuletzt sprachen wir mit dem Bezirksbürgermeister Michael Grunst zum jüngst veröffentlichen Kinderarmutsbericht und zur Kinderarmutskonferenz, die bereits das zweite Mal in Lichtenberg tagte. Über die Ergebnisse informieren wir dann in der kommenden Woche.

Zweite Benefizwanderung am Pfingstsonntag

Wandern für Laib und Seele Hohenschönhausen

- Toni

Am vergangenen Pfingstsonntag fand die zweite Benefizwanderung durch unseren Bezirk statt. Unsere diesmalige Wanderung war der ehrenamtlichen Lebensmittelausgabestelle „Laib und Seele“ aus der Grevesmühlener Straße 16 in Hohenschönhausen gewidmet. Durch reduzierte Ausgabemöglichkeiten aufgrund der Pandemie, aber gestiegener Kosten zur Durchführung wegen der Hygienemaßnahmen und ebenso angehobener Nebenkosten für PKW-Anmietungen sowie Strom- und Entsorgungskosten, läuft das Projekt aktuell defizitär. Natürlich versuchen wir, dieses Problem langfristig in Angriff zu nehmen, doch sollte die Benefizwanderung einen Anstoß und Öffentlichkeitswirksamkeit für diese wichtige Institution im Bezirk bewirken.

Gestartet wurde am S- und U-Bahnhof Lichtenberg und weiter ging es zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde, wo wir die Gedenkstätte der Sozialisten sowie die Künstlergräber bestaunten und mit so mancher privater Anekdote bereichern konnten. Nach der Besichtigung verließen wir den Friedhof am ehemaligen Revolutionsdenkmal in Richtung Hein-Möller-Schule, um auf den Landschaftspark Herzberge zu treffen. Nach einem Abstecher zum Krankenhaus Königin-Elizabeth besuchten wir die Stadtfarm und die Schaugärten von In-Vitro-Tec, die so mancher Lichtenbergerin und Lichtenberger ein unbekanntes Kleinod im Landschaftspark waren und deren Erzeugnisse vielleicht demnächst auch auf dem Esstisch genossen werden können. Auch wenn wir dahingehend kein Glück hatten, Lämmer und Schafe zu bestaunen, gingen wir zufrieden entlang der Weideflächen, beendeten die Tour mit einer kleinen Gesprächsrunde und kehrten zum Ausgangspunkt unserer Tour zurück.

Ein schöner Spaziergang, der eine der schönsten Ecken Lichtenbergs beleuchtete. Wir freuen uns schon auf die nächste Wanderung.

Sonderimpfungen in Neu-Hohenschönhausen

Gesine Lötzsch informiert:
Vom 22. bis 24. Mai (9.30 – 17.30 Uhr) finden Sonderimpfungen in Neu-Hohenschönhausen statt, weil dieser Kiez von besonders hohen Fallzahlen geprägt ist. Es ist ein Modellprojekt des Senates und Bezirksamts Lichtenberg. Geimpft wird mit den Impfstoffen von Johnson & Johnson sowie Moderna.

Wer darf geimpft werden?
Alle Personen ab 18 Jahren, die in den folgenden Kiezen gemeldet sind, können eine Impfung erhalten:
- Ostseeviertel
- Welsekiez
- Mühlengrund
- Wartenberg Nord
- Wartenberg Süd

Was müssen Sie mitbringen?
- Ausweis und ggf. eine Meldebescheinigung 
- Impfpass

Wo müssen Sie hin?
-  Verein für aktive Vielfalt (VaV)
Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin

Bitte vergessen Sie ihre FFP2-Maske nicht!

Ihre Gesine Lötzsch

Praktikum im Bundestag

Unser Schülerpraktikant stellt sich vor

Ich bin Luke Erwin und komme aus Berlin Neu-Hohenschönhausen. Ich bin 15 Jahre alt und gehe auf die Gesamtschule Grüner Campus Malchow. Dort besuche ich die 9. Klasse. Ich bin seit Mai 2020 Mitglied bei der Partei DIE LINKE. und helfe sehr fleißig in meinem Wahlkreis. Zudem bin ich Stellvertretender Sprecher der linksjugend [‘solid] Stadtrand Ost, die in Berlin Neu-Hohenschönhausen und Berlin Marzahn-Hellersdorf aktiv ist. In meinem Ortsteil setze ich mich für antifaschistische, sozialistische und bürgernahe Themen ein. Ich verteile, die unserem Bezirk einmal im Monat rauskommende, Info Links. Mein Praktikum bei Dr. Gesine Lötzsch mache ich, um die parlamentarische Demokratie kennen zu lernen und um zu sehen, wie unsere Partei im Bundestag arbeitet. Ich freue mich bis zum 28.05.2021 bei Frau Dr. Lötzsch mein Praktikum machen zu können und einen Eindruck von parlamentarischer Arbeit zu bekommen.

Gegen jeden Antisemitismus

Gestern trafen wir uns am Gedenkstein für die ehemalige Synagoge in der Konrad-Wolf-Straße. Dieser wurde in der Nacht zuvor mit Farbe beschmiert. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Gesine Lötzsch, Vertreter:innen des VVN-BdA und unserer Jugendgruppe LiA Lichtenberg - Linke Aktion Lichtenberg, Bezirksbürgermeister Michael Grunst, dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Robert Schneider und vielen weiteren Genoss:innen trafen wir uns zu einer symbolische Putzaktion um unsere Solidarität zu bekunden. Am heutigen Dienstag findet ab 17:00 Uhr eine Demonstration vor Ort statt. Gegen jeden Antisemitismus!

76. Jahrestag der Befreiung in Lichtenberg

Der 76. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus führte uns zu Ehren der Befreier durch den ganzen Bezirk. Wir gedachten dem Stadtkommandanten Nikolai Bersarin an der Birke, die ihm zu Ehren gepflanzt wurde. Am Deutsch-Russischen Museum fand eine unter Pandemiebedingungen beeindruckende Ehrung statt, organisiert vom VVN BDA. Und auch am Ehrenmal der Sowjetsoldaten in der Küstriner Straße waren wir zugegen. Im nächsten Jahr hoffen wir endlich wieder den Toast auf den Frieden im Dt. Russ. Museum zu begehen. Außerdem kämpfen wir weiter dafür, dass der 8. Mai ein gesetzlicher Feiertag wird.

Tomatentour - Weg mit Har(t)z 4

Heute haben wir zweitausend Tomaten der Sorte Har(t)zfeuer in Lichtenberg - mit politischer Gebrauchsanweisung verteilt. Entstanden war die Aktion in Reaktion auf die unsozialen Hartz- Gesetze. Die Tomatenpflanze war uns stets Anlass für Gespräche über die soziale Situation im Land. In der Pandemie sind arme Menschen besonders gefährdet. Damit werden wir uns niemals abfinden. 

 

Abwechslungsreich unterwegs in Berlin

Scheckübergaben und Gewerkschaftspolitik

- Martha und Toni

Ein abwechslungsreicher Tag: Gestern Vormittag überreichte Gesine einen Scheck an den Verein Kinderhilfe e.V., der sich um schwer- bzw. krebskranke Kinder kümmert. Bereits seit vielen Jahren spendet Gesine an den Verein, insofern freuten sich die Vertreter:innen des Vereins sehr über das heutige Wiedersehen.

Wir setzten den Tag mit einem Gespräch mit Sebastian Riesner, Geschäftsführer der NGG (Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten) fort. Die Gewerkschaft fordert ein Mindestkurzarbeitergeld für alle Beschäftigten. Besonders in der Gastronomie sind die Arbeitnehmer:innen bereits seit vielen Monaten in Kurzarbeit und erhalten Kurzarbeitergeld - was aber in den wenigsten Fällen ausreicht. Viele Beschäftigte werden so in die Armut getrieben oder verlassen die Branche, wie uns heute berichtet wurde.

Letzter Halt im Sportforum Hohenschönhausen, um dem Sportverein SGG Humboldt unseren ersten Scheck der Benefizwanderungen überreichen zu dürfen. Uns Empfing der Vorsitzende Jürgen Papke, der bereits seit 1976 im Verein ist und seit etwa 30 Jahren die Leitung ehrenamtlich vollzieht. Wir unterhielten uns ausgiebig über die Schwierigkeiten, die die aktuelle Pandemie für Sportvereine bereithält. Der pensionierte, aber immer noch topfitte Handballspieler Papke berichte, dass das ständige Hin und Her der Regelungen enorme Verunsicherung erzeuge und das Gefühl bestünde, dass Regelungen politisch vereinnahmt seien. Doch er ist zuversichtlich, berichtete über die Hürden der Nachwendezeit, die der Verein auch überstanden hat und dass die Solidarität innerhalb des Vereins weiterhin hoch einzuschätzen ist. Ein schöner Termin der uns darin bestärkt, wenn wir sagen: Solidarisch geht es besser!

Besuch bei KiGäNO

Die Situation der Kindergärten in der Pandemie

- Toni

Gestern besuchte Gesine die neue Geschäftsstelle der Kindergärten Nord-Ost (KiGäNO) in der Wartenberger Straße in Hohenschönhausen. KiGäNO ist mit 24 Kindertagesstätten einer der großen städtischen Kitaträger bei uns im Bezirk. Im Gespräch mit Frau Dorgeist, der kaufmännischen Leiterin sowie Frau Dr. Bovier, der Geschäftsleiterin im pädagogischen Bereich, wurden schnell die Konflikte einer adäquaten pädagogischen Betreuung unter Corona-Bedingungen deutlich. Trotz Notbetrieb wird die Betreuung zwischen 30 und 100 Prozent ausgelastet. Immer wieder komme es zu Kontroversen zwischen Eltern und Erziehern, ob die Kinder in die Betreuung gegeben werden sollten oder nicht. Schnell waren wir uns einig, dass es weder den Eltern noch den Mitarbeitern der Kindertagesstätten anzulasten sei, sondern auf unvorhersehbare und nicht nachvollziehbare Regelungen seitens politischer Entscheidungen zurückzuführen sei. Häufig werden Kitas in den Regelungen nicht einmal erwähnt, sodass die Träger ihren eigenen Reim aus Entscheidungen machen müssten. Während Ärzte, Epidemiologien und Virologen in der Krise einen enormen Resonanzraum fänden, schenke die mediale Öffentlichkeit Pädagoginnen und Pädagogen kein Gehör, und wenn, dann im schulischen Kontext. Diese Ignoranz führe bei vielen in der Kinderbetreuung zu einer Wahrnehmung, die nicht weniger zu beschreiben sei als Geringschätzung.

Es war schön zu beobachten, mit welchem Esprit die beiden Geschäftsstellenleiterinnen einem humanistischen Menschenbild folgend, stets die Kinder und Familien im Fokus ihres täglichen Handelns beschrieben. Uns allen war klar, dass sich die Situation der Eltern deutlich und nachhaltig auf die Kinder übertragen wird und vor allem die Wohnverhältnisse der Familien die Resilienz in der Krise beeinflusst. Ein kolossaler Brückenschlag zu vielen sozialpolitischen Forderungen, die Gesine tagein, tagaus der Bundesregierung vorhält.

Wir bedanken uns bei allen Erziehrinnen und Erziehern, die unseren Kindern das Rüstzeug zur Mündigkeit und Selbstwirksamkeit anheimgeben und den Betrieb, mit hohem Eigenrisiko, am Laufen halten. Wir sollten nicht vergessen, dass sollte die Kita nicht funktionieren, auch kein Arzt auf der Intensivstation arbeiten kann. Wir, als soziale Kraft im Bundestag, bleiben mit Nachdruck dran und bedanken uns für den freundlichen Empfang und die zukünftige Zusammenarbeit.

Tattoos als freie Kunstform

Besuch im Tattoo-Studio "Blue Moon"

Zu Beginn der Woche besuchten wir das Tattoo-Studio "Blue Moon" in Oberschöneweide, um uns mit den beiden Tattoo-Künstler:innen Caro Reichel und Carlo Sohl auszutauschen.

Das Tätowieren - eine der ältesten Kunstformen der Welt - gilt juristisch gesehen noch immer nicht als Kunst. Das bedeutet, dass Tätowierer:innen steuerlich benachteiligt werden, nicht in die Künstlersozialkasse aufgenommen werden können und auch von den geplanten Pigmentverboten betroffen sind. Caro und Carlo möchten das ändern - und engagieren sich daher mit vielen weiteren Tätowier:innen Berlins im Verein Tätowierkunst e.V..

In der aktuellen Situation leiden auch die Tattoo-Künstler:innen besonders. Mit hervorragend ausgearbeiteten Hygienekonzepten und vorbildlich sterilen Bedingungen gibt es wenig Verständnis für die Maßnahmen, die auch ihre Studios betreffen. 

Im Übrigen ist das Thema Tätowieren keineswegs ein Randphänomen. Bereits ein Viertel der Deutschen sind tätowiert - Tendenz steigend! Unter den 20- bis 29-Jährigen sind es schon mehr als 50 Prozent.

Mietendeckel bundesweit

Dringlichkeitsantrag für die Hauptversammlung DIE LINKE.Lichtenberg 

Solidarität mit den Mieterinnen und Mietern – für einen bundesweiten Mietendeckel
Der Berliner Mietendeckel war ein mutiger Akt der Notwehr gegen die dreiste Immobilienlobby. Für die Mieterinnen und Mieter ist der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) ein harter Rückschlag. CDU und FDP in Berlin, die gegen den Mietendeckel geklagt hatten, sind damit den Mieterinnen und Mietern in den Rücken gefallen!

Die Bundesregierung von CDU/CSU und SPD verweigert seit Jahren, auf die explodierenden Mieten ernsthaft zu reagieren. Die Mietpreisbremse des Bundes bietet für die Mieterinnen und Mieter keinen ausreichenden Schutz vor exorbitanten Mieterhöhungen und Verdrängung. Die Mietbremse ist wirkungslos!

Dass das BVerfG zusätzlich auch die Nichtigkeit festgestellt hat und entgegen der eilgerichtlichen Entscheidung nunmehr Rückzahlungen auf die Mieterinnen und Mieter zukommen, ist ein klares Zeichen, dass sich die Richterinnen und Richter vollständig auf die Seite der Eigentümer geschlagen haben. Es geht bei dem Beschluss nicht nur um Verfahrensfragen, sondern um Eigentumsfragen.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Land Berlin besonders bedürftige Mieterinnen und Mieter bei der Nachzahlung unterstützt. Hierfür muss ein Notfallfonds eingerichtet werden.

Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen, mehr Milieuschutz und bezahlbaren Neubau.

DIE LINKE unterstützt mit voller Kraft den Volksentscheid, die großen Immobilienkonzerne in Berlin zu vergesellschaften. Die Ausrichtung unserer Mietenpolitik verändert sich durch das Urteil aus Karlsruhe um keinen Millimeter.

Wohnen ist ein Menschenrecht! Politik muss in den Markt eingreifen und diesen regulieren, anstatt vor ihm zu kapitulieren. Jetzt ist allerdings klar, dass dies auf Bundesebene geregelt werden muss und kann. CDU/CSU und SPD müssen nun endlich handeln. Ein soziales Mietrecht im Bund scheitert immer wieder an der Politik der CDU. Dass die CDU lieber mit der Immobilienlobby klüngelt, als sich für die Mieterinnen und Mieter einzusetzen, zeigen auch die großzügigen Spenden aus der Immobilienwirtschaft an die Berliner CDU.

DIE LINKE hat mit dem Mietendeckel einen in der Bundesrepublik einmaligen Weg eingeschlagen und sich dem Profitwahnsinn bei Wohnraum entgegengestellt. Doch das Urteil aus Karlsruhe sagt: Das Land Berlin darf eine solche Regelung nicht erlassen, aber die Bundesregierung dürfte es, wenn sie wollte. Bei der Bundestagswahl geht es deshalb jetzt mit diesem Urteil auch um die Frage, ob im Herbst ein bundesweiter Mietendeckel eingeführt wird oder nicht.

2,5 Millionen für die KULTschule

Das Bezirksamt Lichtenberg bekommt für das bezirkliche Sanierungsvorhaben Kultschule in der Sewanstraße 43, 10319 Berlin, eine zusätzliche Finanzierung in Höhe von 2,5 Millionen Euro aus dem Haushalt des Bundes zur Verfügung gestellt. Hierfür hatte sich auch Gesine Lötzsch, Mitglied des Haushaltsausschusses eingesetzt. Die Mittel hat der Haushaltsausschuss des Bundestages aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ freigegeben. Der Bezirk plant die Mittel einzusetzen um die Jugendfreizeiteinrichtung zu sanieren und die Außenflächen des Standorts zu qualifizieren. Das Bezirksamt Lichtenberg hatte sich im November 2020 um die Mittel beworben und die Absicht erklärt, zusätzlich eigene Mittel bereitzustellen. Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) sagt dazu: „Eine neue Grundschule, eine Kita, Angebote für den Kiez, Jugendfreizeit- und Sporteinrichtungen: Am Standort Kultschule entwickelt sich ein Campus für die Familien und integrationspolitischen Partner. Zusammen mit den vom Bezirk eingeplanten Mitteln von 7 Millionen Euro ist durch die Bundesmittel die Fortführung der Sanierung gesichert. Gut für den kinder- und familienfeundlichen Bezirk Lichtenberg.

 

Foto: Gesine Lötzsch, Bürgermeister Michael Grunst und Norman Wolf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der BVV Lichtenberg

 

 

Besuch bei der Volkshochschule Lichtenberg

Toni

Gemeinsam mit unserem Bezirksbürgermeister Michael Grunst besuchte Gesine Lötzsch heute Thorsten Thorein, Leiter der Margarete-Steffin-Volkshochschule in der Paul-Junius-Straße, im Herzen unseres Bezirks. Die Volkshochschule, kurz VHS, ist zwar die einzige in Lichtenberg, erstreckt sich aber mit 40 Außenstellen in alle Ortsteile und bietet mit 46.300 gehaltenen Unterrichtseinheiten ein breites Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich in den Bereichen Politik und Gesellschaft, Kunst und Kultur, Bewegung und Gesundheit sowie berufliche Qualifizierungen, beispielsweise bei der Bedienung von Computern oder gewisser Software, weiterbilden möchten. Ein Großteil des Angebots stellen jedoch Integrations- und Sprachkurse, welche natürlich vorrangig von Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund genutzt werden, um sich in unserer Gesellschaft zurechtzufinden. Herr Thorein wies dabei zurecht darauf hin, dass der Bedarf eher steige, die derzeitigen Kapazitäten aber beinahe ausgeschöpft sind. Abhilfe könnte da ein bisher unsanierter Bereich der VHS bilden, der als Lernraum für Sprachschülerinnen und -schüler genutzt werden soll. Auch wenn Berlin als positives Beispiel gilt, da hier die Finanzierung der Kurse von der Stadt getragen wird, hängt die Teilnahme an diesen Kursen immer noch vom Aufenthaltsstatus ab, sodass das Ziel der Volkshochschule, nämlich Bildung für alle Menschen, (noch) nicht in Gänze Rechnung getragen werden kann.

Neben den engen Kapazitäten der Schule kam im vergangen Jahr die Schließung der Schule aufgrund des Lockdowns hinzu. Ständiges Vertrösten, Kürzen, Umstellen und Abbrechen bei gleichzeitiger (Vor-)Jahresplanung der Kurse wurde zur Regelaufgabe des Schulleiters. Dennoch konnte ein Gros der Honorarkräfte im Bestand gehalten und zumeist 75% der eigentlichen Honorare an die Lehrkräfte ausgeschüttet werden. Parallel dazu wurden neue digitale Wege erprobt, hybride Modelle implementiert und auch die Feststellung gemacht, dass einige Kurse schlichtweg die Präsenz verlangen. Ein wichtiger Schritt hin zur Zukunftssicherung der Volkshochschulen und zur Nutzung multimedialer Lerngelegenheiten, die es nun in die Haushaltsplanung zu überführen gilt.

Wir haben uns einige Hausaufgaben, kommunal und programmatisch, auf die Kappe geschrieben und wollen weiterhin unter Beweis stellen, dass DIE LINKE eben doch den Unterschied macht. Wir bedanken uns sehr herzlich für das Vertrauen des Schulleiters Herr Thorein und werden hoffentlich bald mit konkreten Ergebnissen in ein belebtes Schulgebäude zurückkehren.

Wahlkreistag in Hohenschönhausen

On- und Offline unterwegs im Kiez

Der Wahlkreistag begann mit einem Video-Gespräch zum Kennenlernen der neuen Intendanz im Theater an der Parkaue. Die gesamte Kulturszene hat unter den aktuellen Corona-Bedingungen zu leiden. Wir freuen uns jedoch sehr auf die Wiedereröffnung - dann unter der neuen Leitung von Dr. Christina Schulz und Alexander Riemenschneider.

Später besuchten wir das Linden-Center am Prerower Platz, um mit dem Manager des Centers zu sprechen. Auch hier gibt es einige Umstrukturierungen - nicht zuletzt, weil Galeria Kaufhof die Hohenschönhausener Filiale aufgegeben hat. Wir sind natürlich an einer aussichtsreichen Zukunft für das Lindencenter interessiert. Das Center ist ein zentraler Platz für die Nachbarschaft hier im Kiez und muss so erhalten werden!

Im Anschluss dazu hatten wir einen Termin mit der Koordinatorin des Alleinerziehendennetzwerkes in Lichtenberg. Frau Schubert macht wichtige Arbeit zur Unterstützung alleinerziehender Mütter und Väter im Bezirk. Wir sind froh, dass es die Stelle gibt. Gerade hier in Lichtenberg, Spitzenreiter im Bezug auf Alleinerziehende, ist die Hilfe notwendig.

Wie immer sprach Gesine zum Abschluss mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Sprechstunde über Anliegen aus dem Bezirk. Melden Sie sich gerne zur nächsten Bürgersprechstunde am 31. März unter der Telefonnummer 030 99 270725 oder der Mailadresse gesine.loetzsch.wk01@bundestag.de an!

 

Grüße aus der Mangelwirtschaft

Wer hätte das gedacht? Plötzlich leben wir in einer Mangelwirtschaft. Nach dem Mauerfall bewunderten wir die vollen Regale im KadeWe. Doch mit dem Corona-Virus kam die Mangelwirtschaft in die reiche Bundesrepublik. Es fehlten plötzlich elementare Dinge. Jetzt wird über die Verteilung von Impfdosen gestritten. Wer bekommt die lebensrettende Dosis zuerst? Spahns Nationaler Impfplan war nach wenigen Tagen Makulatur. Ein Bischof, ein General, Landräte und Bürgermeister drängelten sich vor. In einer Krise lernt man Menschen besonders gut kennen. Doch wenn wir uns weltweit umschauen, dann ist die Mangelwirtschaft nicht verschwunden. Wir haben weltweit einen Mangel an Ernährung, an sauberem Wasser, an Bildung, an Gesundheitsversorgung etc. Unsere Überflussgesellschaft funktioniert nur, weil es in anderen Teilen der Welt eine kapitalistische Mangelwirtschaft gibt.

Leben wir in einem Ausnahmezustand? Nein, der Ausnahmezustand ist der Normalzustand geworden. Auch nach Corona werden wir uns im Ausnahmezustand befinden. Die Klimakrise ist nur eine Krise unter vielen Verteilungskrisen. Die heftigen Diskussionen um den Impfstoff werden kurz vor der Bundestagswahl vergessen sein. Die Menschen in den reichen Ländern werden geimpft aufatmen können. Ich werde vor der Wahl noch einmal das Buch „Die Risikogesellschaft“ von Ulrich Beck lesen. Er hat es unter dem Eindruck des Atomunfalls in Tschernobyl geschrieben. Das erste Kapitel heißt: „Zur Logik der Reichtumsverteilung und der Risikoverteilung“. Ich bin dafür, den politischen Ausnahmezustand aufzuheben und offen und demokratisch über die Risikoverteilung in unserer Gesellschaft zu sprechen. Dabei geht es mir nicht um die sofortige Öffnung des KaDeWe, sondern um die Wiederherstellung unserer demokratischen Rechte. Der politische Ausnahmezustand spaltet unsere Gesellschaft in einer dramatischen Weise. Lebensbedrohliche Krisen können nicht von einer Handvoll Politiker gelöst werden, das ist offensichtlich. Wir müssen Ängste und Kritiken ernst nehmen und die Gesellschaft nicht in Heilige und Verschwörer einteilen. Es hat doch nichts mit Verschwörungstheorien zu tun, wenn Menschen auf die unglaublichen Corona-Gewinne von Pharmaunternehmen hinweisen. Es ist auch richtig, dass in der Vergangenheit Impfungen auch zu Impfschäden geführt hatten. Doch das ist für mich kein Argument gegen das Impfen, sondern eine Risikoabwägung. Ich werde mich impfen lassen, wenn ich dran bin.

Ich habe genug von Propaganda und Gegenpropaganda. Mir fehlen sachliche Debatten in den Parlamenten, unter Freunden und in der Familie. Wir müssen über jetzige und zukünftige Risiken reden.

 

Tierpark-Gewinnspiel

Die GewinnerInnen stehen fest

Mein Tierpark-Gewinnspiel ist natürlich kein illegales Glücksspiel wie der Senat einem neugierigen FDP-Abgeordneten auf Nachfrage nun bestätigte. Der Senat hat den Fall gegoogelt und teilt mit, dass es sich schon wegen der „offensichtlich kostenlosen Teilnahmemöglichkeit" nicht um genehmigungspflichtiges Glücksspiel handele. Heute habe ich die GewinnerInnen gezogen. Über eine Tierpark Jahreskarte dürfen sich freuen: Brigitte N und Herbert J. Mich haben über 300 Einsendungen erreicht. Die richtige Lösung ist natürlich: Goodfellow-Baumkänguru.

Grafik: Tagesspiegel

Wahlkreistag

Tagesrückblick: Am Vormittag sprach ich mit der Lichtenberger Integrationsbeauftragten über die Situation von Menschen aus Vietnam, die in unserem Bezirk und in unserer Stadt leben. - Auch heute konnten ich wieder zwei Lichtenberger Schulen (Grüner Campus Malchow und Evangelische Grundschule in der Rummelsburger Straße) jeweils ein Luftfiltergerät übergeben. - Bei WHITEvoid informierten wir uns über die konkrete Situation der Veranstaltungsbranche und die Zielgenauigkeit der „Überbrückungshilfen“. Gern erinnere ich mich an die Shows „Skalar“. Hoffentlich ist das bald wieder möglich. Beeindruckend, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weitermachen können. - Eine Lebensmittelspende übergaben wir bei den „Sozialen Herzen e. V.“ - Die monatliche Sprechstunde müssen wir - leider - immer noch am Telefon durchführen. Wir freuen uns schon darauf, wenn wir uns wieder direkt treffen können. Mit Norman Wolf.

Neujahrsgewinnspiel

Das hat inzwischen eine mehrjährig Tradition: Jeweils zum Jahreswechsel verlost die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) zwei Jahreskarten für den Tierpark Friedrichsfelde. 

Bevor sie das jährliche Gewinnspiel auslobt, absolviert die Politikerin einen Tierparkbesuch. Diesmal erregte das Baumkänguru Nunsi (13 Jahre alt) ihre besondere Aufmerksamkeit. Das kam erst Anfang des Jahres aus dem Duisburger in den Berliner Tierpark. 

Baumkängurus stammen ursprünglich aus Neuguinea. In der Wildnis sind sie allerdings vom Aussterben bedroht. Umso mehr freut sich Gesine Lötzsch, dass die Känguru-Dame nun den Berliner Tierpark bereichert. Nunsi bezog hier ein neues Zuhause im wunderschön sanierten Alfred-Brehm-Haus. Das eröffnete nach umfangreichen Umbauarbeiten im vergangenen Sommer erst wieder für Besucher

Jeweils eine von zwei Jahreskarten für den Berliner Tierpark verlost die Bundestagsabgeordnete unter all jenen, die die diesjährigen Preisfrage richtig beantworten: Wie lautet der volle Name des Baumkängurus? A: Australisches Baumkänguru B: Gemeines Baumkänguru oder C: Goodfellow-Baumkänguru. 

Die richtige Antwort geht mit dem Kennwort „Baumkänguru“ per E-Mail an gesine.loetzsch@bundestag.de oder auf einer Karte an Dr. Gesine Lötzsch, MdB, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Einsendeschluss ist der 31. Januar 2021.

Die neue Infolinks ist da

Die Neujahrsausgabe der infolinks haben wir heute früh an verschiedenen Bahnhöfen in Lichtenberg verteilt. Neu in diesem Jahr ist die Besprechung unserer infolinks. 

In der ersten Folge unterhalten sich unsere Abgeordnete Ines Schmidt und Elisa Otto über die Themenschwerpunkte des Monats. Wir wünschen viel Spaß beim Zuhören.

Stilles Gedenken

Das offizielle Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wird coronabedingt erst am 14. März stattfinden. Dennoch kamen auch am Sonntag vereinzelt BesucherInnen und Besucher zum Friedhof der Sozialisten, um der Ermordeten zu gedenken.

 

Neujahrsgewinnspiel

Das hat inzwischen eine mehrjährig Tradition: Jeweils zum Jahreswechsel verlost die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) zwei Jahreskarten für den Tierpark Friedrichsfelde. 

Bevor sie das jährliche Gewinnspiel auslobt, absolviert die Politikerin einen Tierparkbesuch. Diesmal erregte das Baumkänguru Nunsi (13 Jahre alt) ihre besondere Aufmerksamkeit. Das kam erst Anfang des Jahres aus dem Duisburger in den Berliner Tierpark. 

Baumkängurus stammen ursprünglich aus Neuguinea. In der Wildnis sind sie allerdings vom Aussterben bedroht. Umso mehr freut sich Gesine Lötzsch, dass die Känguru-Dame nun den Berliner Tierpark bereichert. Nunsi bezog hier ein neues Zuhause im wunderschön sanierten Alfred-Brehm-Haus. Das eröffnete nach umfangreichen Umbauarbeiten im vergangenen Sommer erst wieder für Besucher

Jeweils eine von zwei Jahreskarten für den Berliner Tierpark verlost die Bundestagsabgeordnete unter all jenen, die die diesjährigen Preisfrage richtig beantworten: Wie lautet der volle Name des Baumkängurus? A: Australisches Baumkänguru B: Gemeines Baumkänguru oder C: Goodfellow-Baumkänguru. 

Die richtige Antwort geht mit dem Kennwort „Baumkänguru“ per E-Mail an gesine.loetzsch@bundestag.de oder auf einer Karte an Dr. Gesine Lötzsch, MdB, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Einsendeschluss ist der 31. Januar 2021.