„Kriegstüchtig“ – dabei bleibt Pistorius

29. November 2023

Aus der FAZ: "Gesine Lötzsch von der Partei Die Linke fragte Pistorius dann doch nach dem Begriff „kriegstüchtig“ und wollte wissen, ob diese Formulierung durch einen Kabinettsbeschluss gedeckt sei. Lötzsch sagte, der Begriff „verteidigungsfähig“ sei durch das Grundgesetz gedeckt, nicht aber der Begriff „kriegstüchtig“. Im übrigen solle die Bundeswehr versuchen, „friedenstüchtig“ zu sein. Pistorius sagte, die Bundeswehr müsse in der Lage sein, einen Abwehrkrieg zu führen, sie müsse dazu „kriegstüchtig sein“." Hier geht es zum Artikel

Sozialkürzungen eine Absage erteilen

28. November 2023

aus: Deutschlandfunk

Wir brauchen eine höhere Besteuerung sehr großer Vermögen und Krisengewinne müssen abgeschöpft werden. Die Rede des Kanzlers zur Haushaltskrise hat die Menschen nicht beruhigt. So zum Beispiel hat er der Idee der FDP, Sozialkürzungen vorzunehmen, keine Absage erteilt. Sendung anhören

157 Jahre Manifest

29. November 2023

Ausstellungseröffnung im Karl-Liebknecht-Haus @dielinke. 175 Jahre Manifest der Kommunistischen Partei: Vergangenheit - Gegenwart - Zukunft. Danke an Wanja vom @kleinerbuchladen und @der_tobias_bank. Die Ausstellung ist bis zum 8. 12. 2023 zu sehen. Dann am besten gleich in den @kleinerbuchladen. Da könnt Ihr tolle Weihnachtsgeschenke kaufen. Lesen Sie auch meine Eröffnungsrede dazu.

Gesine Lötzsch fordert Lernbereitschaft von der Linken

24. November 2023

aus: Neues Deutschland

Frau Lötzsch, war der Augsburger Parteitag vor einer Woche das Signal für einen Neuanfang, das viele in ihm sehen?

Ich finde es wichtig, dass eine Partei Optimismus ausstrahlt. Aber ich finde, wir dürfen die Bereitschaft, aus der Geschichte zu lernen, nicht vergessen. Und die ist augenscheinlich gering. Schon zu DDR-Zeiten hieß es immer: keine Fehlerdiskussion, wir schauen nach vorn. Aber die Ergebnisse sind ja davon nicht besser geworden. Und ich finde, wir müssen schon zurückschauen: Bis zu welchem Punkt hätte man die Spaltung verhindern können und wie? Denn die Schwächung der Partei sowohl in den Umfragen als auch in ihrer Präsenz im Bundestag ist ja politisch dramatisch. Die Fraktion Die Linke wird in zehn Tagen nicht mehr existieren.