"Statt Frust bieten wir Hoffnung" - Die Linke will die Arbeiter für sich gewinnen - aber wie?

Artikel in der Berliner Zeitung

Das Interview führten Maximilian Beer und Len Sander

Am Eingang des Karl-Liebknecht-Hauses, der Parteizentrale der Linken in Berlin, hastet ein Paketbote unter das Vordach. Es ist ein windiger, regnerischer Tag,

der junge Mann trägt einen großen Stapel Päckchen mehrerer Onlinehändler. Oben, im vierten Stock, wartet Ines Schwerdtner in ihrem Büro.

Seit einigen Wochen ist Schwerdtner hier die Chefin. An der Seite von Jan van Aken, ihrem Co-Vorsitzenden, will sie die Linke bei der Bundestagswahl ins Parlament führen - ja, retten. Knapp drei Monate vor der Wahl steht die Partei in den Umfragen bei weniger als fünf Prozent.

Doch vielleicht schafft sie es auch so. Mit drei gewonnenen Direktmandaten könnte die Linke als Fraktion in den Bundestag einziehen, und eines davon will Schwerdtner in Berlin-Lichtenberg holen. Gesine Lötzsch, die neben ihr im Büro Platz genommen hat, hatte im Sommer ihren Verzicht auf diese Kandidatur erklärt - sie war dort seit 2002 sechsmal in Folge gewählt worden. Wir haben das Duo aus zwei Generationen getroffen, um über die Zukunft der Partei zu sprechen.


Frau Schwerdtner, Frau Lötzsch, wann haben Sie zuletzt Essen bei einem Lieferservice bestellt?


INES SCHWERDTNER: Das habe ich vielleicht einmal in meinem Leben getan, ich koche lieber.

GESINE LÖTZSCH: Noch nie. Es wäre mir peinlich, wenn da so ein junger Mann die Treppe hochkommen müsste. Es ist zwar der Job dieser Menschen, aber sie werden ausgebeutet. Ich würde mich zu Tode schämen, wenn mir jemand Pizza oder Curry bringen würde.

 

So schlimm?
 

LÖTZSCH: Weil ich das selbst machen kann. Dafür brauche ich keinen "Diener".

 

Sind das die Arbeiter, die Sie wieder auf Ihrer Seite haben wollen?


SCHWERDTNER: Ja, natürlich. Ich finde es wichtig, die Arbeiterschaft als Ganze anzusprechen. Die arbeitenden Menschen werden andauernd gespalten, von ihren Chefs, von Politikern. Dabei haben sie oft ganz ähnliche Interessen. Sie verbringen die meiste Zeit ihres Lebens im Job, ob als Pizzabote, als Gebäudereinigerin oder als Beschäftigter bei Amazon. Und dann wollen sie dafür auch etwas zurückbekommen. Gerade die Ostdeutschen sagen, sie haben ein Leben lang gearbeitet und wollen eine vernünftige Rente. Wir wollen sie alle in ihrer ganzen Person und Würde ansprechen. Da Sie die Ansprache erwähnen: Wieso sollte sich die Arbeiterschaft eher von Ihnen als Akademikerin und Publizistin angesprochen fühlen als von einem Malermeister Tino Chrupalla?

SCHWERDTNER: Ich komme ja selbst aus einem Arbeiterhaushalt. Aber ganz egal, was meine Lebensgeschichte ist: Ich möchte die Menschen so ansprechen, wie sie sich selbst sehen. Das hat etwas mit Respekt zu tun. Es kommt darauf an, ob man jemanden ernst nimmt, das spüren Menschen sofort.

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Weg mit Paragraf 218!

Am Sonnabend versammelten sich tausende Menschen, um gegen einen Anachronismus zu demonstrieren, den Paragrafen 218 des Strafgesetzbuches. Dass der Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetz verhandelt wird, bevormundet nicht nur die Frauen. Immer weniger Ärztinnen und Ärzte sind bereit, einen Abbruch durchzuführen. In der medizinischen Ausbildung werden die Methoden kaum oder gar nicht gelehrt. - In der DDR war der Paragraf aus dem Gesetzbuch gestrichen. Am Freitag wurde ein Gruppenantrag zur Streichung des Paragrafen im Bundestag diskutiert. Jetzt braucht es großen gesellschaftlichen Druck, damit dieser Antrag, den ich auch unterschrieben habe, noch vor der Wahl zum kommenden Bundestag beschlossen wird.
 

10. Lichtenberger Inklusionspreis

Am Dienstag fand eine besonders fröhliche Preisverleihung im Kulturhaus Karlshorst statt. Der Generationenchor Frösi lud gleich zu Beginn zum Mitsingen ein. Auf der Liste der in den vergangenen Jahren ausgezeichneten steht zum Beispiel die Gemeinschaftsschule Grüner Campus oder der Bewohner-Rat Wilde Füchse. Thema des diesjährigen Inklusionspreises war lebenslanges Lernen. Das ist nur eine Notwendigkeit, sondern auch ein Recht. Der Preis ging an "Das Bildungsinstitut" des Trägers leben lernen aus der Herzbergstraße. Die Lichtenberger Beauftragte für Menschen mit Behinderungen fand in ihrer Rede deutliche Worte zu dem, was noch zu tun ist. Menschen mit Behinderungen könnten an vielen Dingen des öffentlichen Lebens teilhaben. Dazu gehören manchmal nur kleine Unterstützungsmaßnahmen wie Rampen, funktionierende Aufzüge, breite Türen, Hörschleifen. Zu Recht wurde die Arbeit des Gebärdendolmetschers hervorgehoben. Nach der Auszeichnung gab es ein liebevolles Büfett, wie immer von Aller Munde vorbereitet. Aber vor dem Essen wurde gemeinsam Musik gemacht. Ricarda Raabe - Gründerin von Lust auf Trommeln - verteilte Musikinstrumente an alle und formte den Saal in wenigen Minuten zum "Orchester". Es war ein Rausch!

Weg mit §218!

Schwangerschaftsabbrüche sind kein Verbrechen

Die rbb-Abendschau berichtet von der Demo zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Ich war vor Ort und habe gemeinsam mit vielen Menschen für die Selbstbestimmungsrechte von Frauen demonstriert. 

 

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Bezirke schlagen Alarm: Weiterführung der A100

Artikel in der Berliner Zeitung

Im Osten Berlins steht das große Verkehrsprojekt A100 vor zwei entscheidenden Phasen. 2025 soll der erste Abschnitt nach Treptow freigegeben werden, doch an der Elsenbrücke droht Verkehrschaos, da der Neubau der Brücke verzögert ist. Zudem wird geprüft, wie die Autobahn die Spree in Zukunft kreuzen soll, mit Optionen für einen Tunnel oder eine Brücke. Der 17. Bauabschnitt bis Friedrichshain könnte zu hohen Kosten und weiteren Belastungen für die Anwohner führen, was von Bezirksämtern und der Linken scharf kritisiert wird. Der Weiterbau der A100 wird als ineffizient und kontraproduktiv für Berlins Klimaschutz und Wohnraumbedarf betrachtet.

Dazu erklärt Gesine in der Berliner Zeitung: „Der Autobahn GmbH fehlen aktuell und in den nächsten Jahren Milliarden, sogar für die dringende Sanierung der Autobahnbrücken. In so einer Situation die teuerste Autobahn Deutschlands weiterbauen zu wollen, ist Wahnsinn“.

Hier gehts zum gesamten Artikel in der Berliner Zeitung

 

In der Weihnachtsbäckerei

Es ist eine jahrelange Tradition, die natürlich auch in dieser Vorweihnachtszeit nicht fehlen durfte: Das gemeinsame Plätzchenbacken mit Schulklassen aus Lichtenberg. In diesem Jahr trafen wir uns mit zwei Schulklassen aus der Bürgermeister-Ziethen-Grundschule im Café Maggie. Die Kinder waren eifrige Plätzchen-Bäckerinnen und -Bäcker und haben richtige bunte Kunstwerke in der Backstube gezaubert. 

Wir hatten wieder eine tolle Zeit mit den Kindern und wünschen eine schöne Weihnachtszeit!

Ein großer Dank gilt auch dem Café Maggie für das Bereitstellen der Räumlichkeiten. (Lena Schleenbecker)

Der 10. Lichtenberger Inklusionspreis

Am Dienstag fand eine besonders fröhliche Preisverleihung im Kulturhaus Karlshorst statt. Der Generationenchor Frösi lud gleich zu Beginn zum Mitsingen ein. Auf der Liste der in den vergangenen Jahren ausgezeichneten steht zum Beispiel die Gemeinschaftsschule Grüner Campus oder der Bewohner-Rat Wilde Füchse. Thema des diesjährigen Inklusionspreises war lebenslanges Lernen. Das ist nur eine Notwendigkeit, sondern auch ein Recht. Der Preis ging an "Das Bildungsinstitut" des Trägers leben lernen aus der Herzbergstraße. Die Lichtenberger Beauftragte für Menschen mit Behinderungen fand in ihrer Rede deutliche Worte zu dem, was noch zu tun ist. Menschen mit Behinderungen könnten an vielen Dingen des öffentlichen Lebens teilhaben. Dazu gehören manchmal nur kleine Unterstützungsmaßnahmen wie Rampen, funktionierende Aufzüge, breite Türen, Hörschleifen. Zu Recht wurde die Arbeit des Gebärdendolmetschers hervorgehoben. Nach der Auszeichnung gab es ein liebevolles Büfett, wie immer von Aller Munde vorbereitet. Aber vor dem Essen wurde gemeinsam Musik gemacht. Ricarda Raabe - Gründerin von Lust auf Trommeln - verteilte Musikinstrumente an alle und formte den Saal in wenigen Minuten zum "Orchester". Es war ein Rausch!

In Liebe, Eure Hilde

Das Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium feierte in diesem Herbst sein 30-jähriges Namensjubiläum. Gesine besuchte im September die Jubiläumsfeier der Schule als Ehrengast und war da schon sehr beeindruckt von der lebendigen Auseinandersetzung der Schulgemeinde mit den Widerstandskämpfer*innen Hans und Hilde Coppi. 

Am Dienstag lud die Schule Gesine zu einer Filmveranstaltung ein, bei der sie gemeinsam mit anderen Gästen sowie dem 11. und 12. Jahrgang der Schule den Film "In Liebe, Eure Hilde" in dem Kino Spreehöfe sehen konnte. Im Anschluss fand ein Filmgespräch mit Gesine und der Drehbuchautorin Laila Stieler statt, welches von zwei Schülerinnen des 12. Jahrgangs moderiert wurde. Dabei interessierten sich die Schülerinnen auch für die Erfahrungen, die Gesine, als ehemalige Schülerin der Coppi-Schule, gemacht hat. Gesine betonte, dass - auch wenn damals die Schule nur nach Hans Coppi benannt war - die Auseinandersetzung mit dem Leben von Hilde Coppi immer sehr zentral war. 

Dass sich die Auseinandersetzung mit der Widerstandskämpferin Hilde Coppi, und generell mit den Frauen der "Roten Kapelle" lohnenswert ist, betonte auch noch einmal die Drehbuchautorin Laila Stieler. Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich sehr interessiert an den Erzählungen, wie sie sich mit den Geschichten der Frauen auseinandergesetzt hat.

Es war ein toller und sehr bewegender Kino-Nachmittag mit dem Coppi-Gymnasium. (Lena Schleenbecker)

Bundesministerien geben viel mehr Geld für externe Berater aus

Artikel im SPIEGEL

Die Bundesregierung hat 2023 deutlich mehr Geld für externe Berater ausgegeben als noch im Jahr zuvor. Das geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums (BMF) für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, der dem SPIEGEL vorliegt.

Demnach kauften die Ministerien im vergangenen Jahr für 239,4 Millionen Euro fremde Beratungsdienstleistungen ein, das sind 53,8 Millionen Euro mehr als noch 2022.Auch die Anzahl der Beratungsverträge stieg deutlich. 2022 waren es noch 765, vergangenes Jahr schon 816.Am meisten Geld gab mit 59,7 Millionen Euro das Bundesinnenministerium für Fremdberatung aus. 2022 waren es noch 56,9 Millionen Euro gewesen.An zweiter Stelle rangiert das BMF. Der frühere Finanzminister Christian Lindner (FDP) gab 38,2 Millionen Euro für externen Sachverstand aus, ein deutlicher Anstieg verglichen mit dem Vorjahr. Da waren es noch 31,1 Millionen Euro.An dritter Stelle liegt das Bundesgesundheitsministerium mit 17,9 Millionen Euro. Immerhin hielt es seine Ausgaben für Beratung im Vergleich zum Vorjahr konstant.

Dazu erklärt Gesine im SPIEGEL: Dass die Bundesregierung trotz der üppigen Personalausstattung noch immer erheblichen Beratungsbedarf verspürt, stößt bei der Opposition auf heftige Kritik. "Wir haben schon jetzt die größte Bundesregierung aller Zeiten, und trotzdem steigen die Ausgaben für externe Berater drastisch an", schimpft Gesine Lötzsch, Chefhaushälterin der parlamentarischen Gruppe Die Linke. "Das ist ein gutes Geschäft für die großen Unternehmensberatungsfirmen und teuer für die Steuerzahler."

Bundesministerien geben viel mehr Geld für externe Berater aus - DER SPIEGEL

29. Lichtenberger Lichtermarkt

Seit 29 Jahren findet rund um das Rathaus Lichtenberg immer am 1. Advent ein ganz besonderer Weihnachtsmarkt statt. Zahlreiche Vereine aus dem Bezirk präsentieren sich. Sportvereine, Kulturvereine, Volkssolidarität, Kirchengemeinden, Fördervereine der Schulen, die Bürgerstiftung, Freiwillige Feuerwehr, um nur einige zu nennen. Auch die Schule am Rathaus öffnet ihre Türen. Es ist kein kommerzieller Markt. Alle Angebote kommen von den mitwirkenden Vereinen. Auf der Bühne wird Weihnachtsmusik zum Mitsingen dargeboten. Die Motive des neuen Lichtenberger Kalenders werden in schönen Holzrahmen versteigert. Ich freue mich immer, viele langjährige Bekannte zu treffen. Es werden viele Fotos gemacht. Das Foto mit den Frauen von Lichtenberg47 hat schon eine lange Tradition. Und eine neue Lichtenberg47 Mütze habe ich auch mit nach Hause genommen.

Rückblick auf mein Praktikum

Heute ist schon der letzte Tag meines Praktikums. Wenn ich auf die drei Wochen zurückblicke, bin ich sehr froh, mein Praktikum hier gemacht zu haben. Die Zeit hier im Büro war super abwechslungsreich und spannend. Fast jeden Tag habe ich etwas Neues gelernt und einen neuen Ort gesehen. Alles war dabei: Ich war in verschiedenen Versammlungen dabei, hinter der Kamera bei einem Interview, habe Besucher*innen begleitet, war im Wahlkreisbüro und viele andere Dinge. Es gibt viele, aber mein größtes Highlight war die Plenarsitzung, bei der ich dabei war. Ich fand es so spannend, zuzuschauen und mitzubekommen, wie alles abläuft. Alle Menschen, die ich im Laufe meines Praktikums kennengelernt habe, sind supernett: Gesine, Klaus, Anton, Lena, Laurenz, Toni, Max und Kai. Ich bin traurig, dass heute mein letzter Tag ist und würde am liebsten noch hierbleiben. Es war eine super Zeit, und ich kann es jedem empfehlen, hier ein Praktikum zu machen.

(Minste Düringer)

Apfelaktion und Frühverteilung

Bei der heutigen Apfelaktion haben wir wieder Tüten mit der neuesten Ausgabe unserer infolinks und einem Apfel verteilt. Diese Aktion, die jedes Jahr in der Apfelsaison stattfindet, wurde wie gewohnt an verschiedenen Bahnhöfen in Lichtenberg durchgeführt mit großer Unterstützung vieler Genoss:innen. Besonders erfreulich war, dass Ines Schwertner, unsere Kandidatin und neue Parteivorsitzende, bei der Verteilung teilnahm.
 

Bibliotheken öffnen uns die Welt

Am Donnerstag wurde in der Anton-Saefkow- Bibliothek, der Bibliothek des Jahres 2011, eine Doppeljubiläum gefeiert: 40 Jahre Anton-Saefkow-Bibliothek und 25 Jahre Förderkreis der Lichtenberger Bibliotheken. Das Trio Scho spielte zum Fest auf. Vorsitzende des Förderkreises ist unsere langjährige energische Ex-Bürgermeisterin Christina Emmrich. Förderkreise können leichter als die Verwaltung "Extras" ermöglichen, zum Beispiel Honorare für Musiker. Bibliotheken sind schon lange keine Orte mehr, an denen man sich mit angehaltenem Atem über ein Buch beugt. Bibliotheken sind Orte der Begegnung, der Weiterbildung, des Wohlfühlens. Zum Wohlfühlen gehören in jedem Fall die ehrenamtlichen Lesepatinnen. Kleiner Hinweis: Über männliche Lesepaten würden sich alle freuen. - Ausgeliehen werden in den Bibliotheken nicht nur Bücher, sondern auch CDs, Spiele, Bohrmaschinen und vieles mehr. - Eine meine frühesten Begegnungen mit einer Bibliothek war ein Besuch in der Staatsbibliothek Unter den Linden. Dort arbeiteten meine Eltern. Besonders beeindruckte mich damals die Rohrpost. - Meine Einschulung fand in einer Bibliothek statt, in der Passage in der Volkradstraße. Diese Bibliothek gibt es nicht mehr. In der 2000er Jahren, insbesondere nach der Fusion von (Alt-)Lichtenberg und Hohenschönhausen zu einem Bezirk, wurden zahlreiche kleine Bibliotheksstandorte aufgegeben und auf vier große konzentriert. Das ging nicht ohne Schmerzen, denn die Bibliothek "um die Ecke" war nicht mehr überall vorhanden. Dafür wurden aber die großen Standorte gestärkt: die Anna-Seghers-Bibliothek am Prerower Platz, die Anton-Saefkow-Bibliothek, die Bodo-Uhse-Bibliothek und die Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek. Es lohnt sich in jedem Fall "seine" Bibliothek aufzusuchen.

"Der Schlaf der Vernunft. Über Kriegsklima, Nazis und Fakes"

Am Mittwoch stellte Daniela Dahn im überfüllten Münzenbergsaal am Franz-Mehring-Platz 1 ihr neuestes Buch vor. Es ist im Rowohlt Taschenbuch Verlag erschienen. Ganz offensichtlich beschäftigt der Schlaf der Vernunft Menschen aller Altersgruppen. Können wir optimistisch aus der Veranstaltung gehen, fragte ein Teilnehmer. Aufgeklärter, vielleicht auch kämpferischer - das war die allgemeine Meinung. Besonders gut gefiel mir, dass Daniela Dahn die Verbindung von Klimabewegung und Friedensbewegung forderte. Diese Forderung hatte ich auch bei meiner Rede auf der großen Friedensdemo am 3. Oktober erhoben. Auf der letzten Seite schreibt Daniela Dahn: "Krieg verlernen - was für eine überlebenswichtige Aufgabe der Menschheit, nicht nur für Pazifisten."

Tüten packen für die Apfelaktion

Heute habe ich im Wahlkreisbüro geholfen mehrere hundert Tüten zu packen. Mit der info links, einem Flyer und einem Apfel drin. Das war für die Apfelaktion, die in Lichtenberg jedes Jahr in der Apfelsaison stattfindet. Die Tüten werden vorbereitet und dann morgens an Menschen in verschiedenen Orten in Lichtenberg verteilt.

Die Tüten zu packen hat lange gedauert, aber hat auch Spaß gemacht. Ich finde, dass die Apfelaktion eine tolle Aktion ist. Mit dem beiliegendem Flyer wird auf ein wichtiges Thema aufmerksam macht, nämlich die Probleme von medizinischer Versorgung im Osten der Stadt. (Minste Düringer)

Schenk doch mal ein Lächeln

Diesen schönen Namen trägt der Verein, der hilft, Kinderwünsche zu erfüllen. Weihnachten steht schon wieder überraschend vor der Tür. Montag hat die Weihnachtsmarktsaison offiziell begonnen. Kinder freuen sich auf Weihnachten. Aber nicht in jeder Familie ist ausreichend Geld für Geschenke vorhanden. Seit 10 Jahren sammelt der Verein "Schenk doch mal ein Lächeln e. V." auf Wunschsternen Kinderwünsche. In Lichtenberg stehen fünf Wunschbäume. Den ersten weihte Camilla Schuler, stellvertretende Bürgermeisterin und Jugendstadträtin und außerdem ehrenamtlich Bezirksvorsitzende der Linken, im Foyer des Jugendamtes im Gebäude Große-Leege-Straße 103 ein. Außerdem werden in allen vier Lichtenberger Bibliotheken Wunschbäume stehen. An den jeweiligen Standorten können Geschenke bis zum Wert von maximal 25 Euro UNVERPACKT bis zum 13. Dezember abgegeben werden. Am Montag, 16. Dezember, startet die große Einpackaktion um 15 Uhr in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek. Wer mitmachen möchte, kann sich unter antonia@sdmel.de anmelden. Fröhliche Weihnachtszeit!

Ökologisches Angeln und soziale Ungleichheiten

Im Kommunikationsmuseum traf sich gestern die Leibniz-Gemeinschaft.
Der Stifterverband würdigt zwei herausragende Leibniz-Forschende mit dem Wissenschaftspreis „Forschung in Verantwortung“.
Die Auszeichnung geht an Robert Arlinghaus vom Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei sowie an Lena Hipp vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. 
Robert Arlinghaus vom Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei wird für seine Arbeit zu ökologischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Aspekten der Freizeitfischerei im Binnenland ausgezeichnet. Lena Hipp vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung erhält den Preis für ihre Forschung zu sozialen Ungleichheiten, die im Zusammenhang mit Geschlecht und Sorgeverpflichtungen entstehen.
Den Festvortrag hielt der Soziologe Steffen Mau. Sein Thema war Öffentlichkeit und Wissenschaft in der Krise. Der Vertrag hat mich nicht überzeugt. Mein Eindruck ist, dass sich der Wissenschaftsbetrieb viel zu wenig auf die neuen medialen Herausforderungen eingestellt hat. Wer sehr viel Geld von den Steuerzahlern erwartet, hat auch eine Rechenschaftspflicht gegenüber den Steuerzahlern. (Klaus)
 

Die Geschichte von Conrad Broßwitz

Kürzlich hatten wir die Gelegenheit, der Familie Broßwitz einen besonderen Wunsch zu erfüllen: einen Besuch im Deutschen Bundestag, um mehr über ihren Vorfahren Conrad Broßwitz zu erfahren. Broßwitz war von 1928 bis 1930 SPD-Abgeordneter und wurde von den Nationalsozialisten verfolgt und ermordet. Die Familie wollte in der Abgeordnetenlobby des Bundestages mehr über ihn erfahren, insbesondere über die Biografien von Parlamentariern, die Opfer des NS-Regimes wurden.

In der Abgeordnetenlobby werden die Gedenkbücher präsentiert, die die Geschichten von Broßwitz und anderen Parlamentariern erzählen. Der Besuch dieses Ortes, der mit einem eindrucksvollen Fotogemälde von Katharina Sieverding sowie einer symbolischen Darstellung des Widerstands gegen das Ermächtigungsgesetz geschmückt ist, war für die Familie ein besonderes Erlebnis.

Conrad Broßwitz war ein Gewerkschafter und Politiker der Weimarer Republik. 1933 wurde er erstmals in „Schutzhaft“ genommen, und 1945 starb er im Konzentrationslager Dachau. Heute erinnern eine Gedenktafel am Reichstag sowie ein Stolperstein in Eschborn an sein Leben und seinen Widerstand gegen das Nazi-Regime.

Es war uns eine Freude, der Familie Broßwitz dieses Erlebnis zu ermöglichen.

Berliner Appell:

Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt

Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen. 

Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!

Die geplanten Hyperschallraketen Dark Eagle steigern die Spannungen und sind insbesondere für Deutschland eine Gefahr, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Überdies fördern die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen.

Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Wir bleiben dabei, Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch zu lösen, sondern alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden. Dieser Aufgabe darf sich niemand entziehen.

Hier den Berliner Appell unterzeichnen

Nein zur Gewalt gegen Frauen!

Der 25. November ist der Internationale Aktionstag gegen Gewalt gegen Frauen. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland 360 Frauen von ihren (Ex-)Partnern ermordet. Häufig wird dafür verharmlosend der Begriff "Beziehungstat" verwendet. Ich denke, Mord muss auch Mord genannt werden. Seit Sonntagabend fanden zahlreiche Aktionen und Demonstrationen statt. Ich habe mich Montagvormittag an der Anti-Gewalt-Aktion von Terre des Femmes vor dem Brandenburger Tor beteiligt. Am Abend wurde von zahlreichen Initiativen für die Umsetzung der Istanbul-Konvention vor dem Berliner Abgeordnetenhaus demonstriert. Ich war dabei. Zahlreiche Projekte, die Opfer von Gewalt unterstützen bzw. Gewaltprävention betreiben, sind von Kürzungen bedroht. Das ist sehr kurzsichtig. Ohne Gewaltprävention, ohne Täterarbeit sind die gesamtgesellschaftlichen Kosten weitaus höher. - Leider nimmt seit geraumer Zeit die Gewalt gegen Frauen zu. Die Politik ist gefordert. In Zeiten von "Kriegstüchtigkeit" sehen wir eine Wiederauferstehung überkommender Männlichkeitsideale. Dem müssen wir Einhalt gebieten.
 

Es geht an die Substanz!

Nach langer Sanierung wurde am Sonnabend der große Saal des Theaters an der Parkaue wiedereröffnet. Doch es wurde kein Freudenfest. Das Theater an der Parkaue ist das einzige Staatstheater für junges Publikum in Deutschland. Im Rahmen der sogenannten Sparmaßnahmen des Senats aus CDU und SPD soll es 800 000 Euro weniger erhalten. Das ist eine einschneidende, lebensbedrohliche Kürzung. Um die vom Senat geforderten Summen einzusparen, müssten 2025 alle Premieren abgesagt werden. Die Theaterspielclubs für Kinder und Jugendliche müssten geschlossen werden. Ich denke, Theater ist wichtig für die Entwicklung von jungen Menschen. Das Theater begleitet sie in die Welt. Und gerade nach den Corona-Jahren darf es zu keinen weiteren Einschränkungen für Kinder und Jugendliche geben. - Ich selbst habe eine besondere Beziehung zu diesem Theater. Als es noch "Theater der Freundschaft" hieß, habe ich als Kind dort mein erstes Theaterstück gesehen. Es hieß "Das Rübchen" und erzählte von der Kraft der Gemeinsamkeit. - In den sogenannten Nullerjahren gab es die Idee, den Standort Parkaue - nicht zentral genug, 12 Minuten mit der U-Bahn vom Alex! - aufzugeben und ins Maxim-Gorki-Theater zu ziehen. Mit einer Partisanenaktion konnte ich das mit meinem Team verhindern. Das Theater muss gestärkt werden. Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf ein gutes Leben.

Auf Gesine Lötzsch folgt Ines Schwerdtner

Die Linke nominiert in Berlin-Lichtenberg mit 95,6 Prozent ihre Parteichefin für die Bundestagswahl

Jetzt ist es amtlich: Die Linke-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner tritt bei der Bundestagswahl am 23. Februar im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg an. Ihre Partei nominierte sie am Samstag mit 95,6 Prozent der Stimmen. Mit dabei im Nachbarschaftshaus am Ostseeviertel die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Linke). Lötzsch hatte diesen Wahlkreis das erste Mal 2002 gewonnen und danach bei weiteren fünf Bundestagswahlen. Mittlerweile 63 Jahre alt, wollte sie aber nicht erneut kandidieren.

Hier gehts zum gesamten Artikel im nd

 

Rote Stiefel und große Freude: Spende für das Tanzteam step by step

Der Verein der Gruppe Die Linke im Bundestag hat an das Tanzteam "step by step" 1000 Euro gespendet. Mit der Spende wird konnte das Märchenmusical "Die gestiefelte Katze" finanziell unterstütz werden. Gestern überreichte Gesine bei einer Probe den Spendenscheck. Auf dem Foto ist auch die Katze mit ihren roten Stiefeln zu sehen. 

Am 6.12. ist die Premiere des Musicals. Mehr Informationen zu den Veranstaltungen des Tanzteams gibt es hier. (Lena Schleenbecker)

Dem Rüstungswahn verfallen

Protest gegen Pläne zur Raketenstationierung

Die Gefahr eines großen Krieges wächst beinahe täglich: Eben erst hat US-Präsident Biden Medienberichten zufolge der Ukraine den Einsatz von Mittelstreckenraketen auf Ziele in Russland erlaubt. Gleichzeitig werden Forderungen in Deutschland lauter, der Ukraine weitreichende Taurus-Raketen zu liefern. Und nun antwortet der russische Präsident mit einer neuen Doktrin für den Einsatz von Atomwaffen.

Das ist das sich verschärfende Umfeld, in dem die USA planen, in Deutschland neue Mittelstreckenraketen aufzustellen, die nach Osten gerichtet sind. Die Gruppe Die Linke im Bundestag hat diesem Thema einen Abend im Berliner Kino »Babylon« gewidmet, an dem – ergänzt durch Filme der legendären Dokumentarfilmer Walter Heynowski und Gerhard Scheumann über den Kampf gegen Atomraketen vor gut 40 Jahren – die brisante Lage diskutiert wurde.

Hier gehts zum gesamten Artikel im nd

Grimms Märchen und Schneeflocken: Vorlesetag mit Gesine

Anlässlich des bundesweiten Vorlesetags war Gesine Lötzsch heute an der Grundschule Schleizer Straße in Lichtenberg zum Vorlesen. Ich habe sie als Praktikantin begleitet. Sie hat den Kindern der Willkommensklasse aus Grimms Märchen vorgelesen. Auch im letzten Jahr war sie bereits zum Vorlesen an dieser Schule.

Es war sehr schön zuzugucken und zuzuhören. Gemütlicher wurde es noch dadurch, dass es draußen geschneit hat, während des Vorlesens. Ich hatte den Eindruck, dass es den Kindern sehr gut gefallen hat und sie es spannend fanden. Ich finde es toll, dass Gesine Aktionen wie diese macht. (Minste Düringer)

"Das ist doch ein realistischer Traum! Lasst uns diesen Traum gemeinsam umsetzen."

Meine Rede beim Landesausschuss

Friedrich Merz sagte am 7.November: Er wolle kein Projekt der Bundesregierung unterstützen, bis nicht der Wahltermin feststünde. Das war eine Lüge!

Denn im Haushaltsauschuss wurden am gleichen Tag nach der Merz-Blockade-Ankündigung in großer Einmütigkeit von SPD, CDU/CSU, FDP, Grüne und AfD Projekte beschlossen.

Ging es um die langfristige Sicherung der Rente? Um die Erhöhung des Bürgergeldes?  Um Investitionen in marode Brücken?

Nein, es wurden Rüstungsprojekte beschlossen.

Die enorme Aufrüstung der Bundeswehr muss unser Thema im Wahlkampf sein. Herr Habeck will jetzt ein weiteres 100 Mrd. Euro Sondervermögen der Bundeswehr beschließen lassen. Herr Habeck biedert sich jetzt massiv bei der CDU/CSU an. Wir werden ein weiteres Sondervermögen der Bundeswehr ablehnen. Wir wollen ein Sondervermögen für Bildung! Unsere Zukunft sind nicht immer neue Waffen. Unsere Zukunft sind unsere Kinder und Enkelkinder!

In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern stelle ich fest, dass sie Geld für Kitas und Schulen wollen, aber auch mehr Waffen für unsere Sicherheit. Wir müssen erklären, dass mehr Waffen nicht mehr Sicherheit bedeuten, sondern weniger Sicherheit.

Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland wird das Risiko erhöhen, dass Deutschland zum Hauptschlachtfeld des nächsten Krieges wird.

Nicht der nächste Kanzler wird darüber entscheiden, wer den roten Knopf drücken wird, sondern Donald Trump. Das Risiko ist unberechenbar hoch. Ich will nicht, dass Trump entscheidet, wann mein Leben beendet wird. Ich glaube, keiner will Trump so viel Macht über unser Leben geben. Kanzler Scholz hat unser Schicksal in Trumps Hände gelegt. Das darf nicht sein.

Die Linke hat einen Antrag gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen im Bundestag gestellt. Die anderen Parteien wollten über diese einsame Entscheidung von Biden nicht einmal diskutieren. Wir müssen unser Schicksal wieder selbst in die Hand nehmen. Am kommenden Montag um 18 Uhr lädt unsere Gruppe zu einer großen Veranstaltung ins Babylon ein. Kommt alle und bringt eure Nachbarn mit!

Die Bundesregierung hat uns einen großen Scherbenhaufen überlassen. Wir haben keinen Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Das heißt, nur gesetzliche Aufgaben werden bezahlt. Neue Investitionen dürfen nicht begonnen werden. Viele Projekte bangen jetzt um ihre Finanzierung. Sie müssen ihr Personal entlassen. Das ist für viele Menschen, die zum Beispiel auf Beratung angewiesen sind, eine Katastrophe.

Eine neue Regierung wird es wahrscheinlich erst nach der Sommerpause geben. Einen regulären Haushalt gibt es dann am Ende des Jahres 2025. Doch damit sind die Haushaltsfragen noch nicht gelöst. Im Gegenteil, die Probleme fangen dann erst richtig an. Das Sondervermögen Bundeswehr läuft 2027 aus. Die Bundesregierung will danach aber weiter 2 % des BIP für Aufrüstung ausgeben. Das wären dann ca. 90 Mrd. Euro. Die Bundesregierung geht davon aus, dass dann 28,1 Mrd. Euro aus dem regulären Haushalt für die Bundeswehr bereitgestellt werden sollen. Zum Vergleich: 25 Mrd. Euro sollen im kommenden Jahr für das Bürgergeld ausgegeben werden. Die nächste Regierung wird massiv bei Bildung und im Sozialen Bereich kürzen, um das Geld für die Aufrüstung freizuschaufeln.

Die Wählerinnen und Wähler müssen erfahren, dass es eine ganz große Koalition gibt. Ich nenne sie die Freundinnen und Freunde von Panzerhersteller Rheinmetall. Der Aktienkurs von Rheinmetall hat sich seit Beginn des Ukraine-Krieg verdreifacht! Solange man am Krieg verdienen kann, wird es keinen Frieden geben.

Wir, Die Linke, sind die einzigen, die im Bundestag gegen das Wettrüsten stimmen. Diese letzte Stimme gegen Wettrüsten muss im Bundestag bleiben. Das müssen wir den Menschen erklären. Stellt euch vor, wir könnten jedes Jahr die 90 Mrd. Euro für Aufrüstung in Kitas, Schulen, Krankenhäuser und Universitäten stecken. Das ist doch ein realistischer Traum! Lasst uns diesen Traum gemeinsam umsetzen.

Und in Lichtenberg kämpfen wir gemeinsam für Ines (Schwerdtner).

Für einen Waffenstillstand ist es nie zu früh!

Erstmals seit zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz wieder mit Präsident Putin telefoniert. Der Präsident der Ukraine, aber auch der deutsche Botschafter in Moskau haben das scharf kritisiert. Für einen Waffenstillstand sei es zu früh. An diese - aus meiner Sicht nicht nur fatale, sondern lebensverachtende - Einschätzung musste ich während der zentralen Gedenkstunde zum Volkstrauertag 2024 im Plenarsaal des Bundestages denken. Der Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Wolfgang Schneiderhahn sprach seiner Begrüßungsrede auch über den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Es sterben auch russische Soldaten in diesem Krieg, auch sie haben Verwandte und Freunde - sagt er. Eindrucksvoll sprachen vier junge Frauen - zwei rumänische, zwei deutsche - über ihre Zusammenarbeit in Jugendgruppen aus verschiedenen Ländern bei der Pflege von Kriegsgräbern.  Aurelia aus Rumänien sprach über ihre Großeltern und das Schweigen nach dem Krieg. Dieses Schweigen muss aufgebrochen werden, um eine Kultur des Friedens aufzubauen. - Rumänien war in diesem Jahr Partnerland. Der rumänische Staatspräsident Klaus Werner Iohannis, ein Vertreter der deutschen Minderheit in Rumänien, sprach davon, dass in diesem Jahr am 21. April erstmals der Tag der deutsch-rumänischen Freundschaft gefeiert werde. In Deutschland leben inzwischen eine Million Rumänen. Sehen wir sie im Alltag?

Ich sag mal

15.11.2024

Die Ampel ist Geschichte. Sie hat uns einen Scherbenhaufen hinterlassen. Die Kindergelderhöhung ist nicht beschlossen, das Rentenniveau nicht stabilisiert, das Deutschlandticket nicht verlängert. In dieser Situation die Flinte ins Korn zu werfen, ist unverantwortlich. Herr Merz (CDU) möchte jetzt ganz schnell Kanzler werden, koste es, was es wollte. Die meisten Menschen wollen weder Merz noch Scholz als Kanzler. Sie wollen auch keine neue große Koalition von CDU/CSU und SPD. Was also wählen? Das kleinere Übel? Nein, Sie haben nicht nur die Wahl zwischen Pest und Cholera! Wir brauchen im Bundestag eine starke linke Fraktion. Warum? Die Hauptaufgabe des Bundestages ist, die Bundesregierung zu kontrollieren. Meine Erfahrung ist, dass die Linke die einzige Kraft ist, die nicht alles abnickt, was die Bundesregierung vorgibt. Wenn es um neue Waffen geht, dann gibt es eine ganz große Koalition von SPD, Grüne, FDP, CDU/CSU und AfD. Wir wollen eine sichere Landesverteidigung. So will es das Grundgesetz. Wir lehnen aber ein tödliches Wettrüsten ab. Wir wollen nicht kriegstüchtig, sondern friedenstüchtig werden!

Vorabdruck aus der Dezemberausgabe der info links

"Ich bin doch nur die Frau Schmidt"

Am Mittwochabend lud die Claims Conference zu einer berührenden Veranstaltung gegen das Vergessen in die Französische Botschaft ein: "Heute Abend: Lola Blau" von Georg Kreisler. Die Schauspielerin Sabine Fischmann webt in Kreislers Musical die Erinnerungen von drei Shoah-Überlebenden aus Frankreich und aus Deutschland ein: Aviva Goldschmidt, Esther Senot und Eva Szepesi. Sie verfolgten den Abend per Videoübertragung. Im Publikum in der Botschaft war Leon Weintraub, Überlebender von Auschwitz-Birkenau. Frankreich ist das Land in Europa, in dem die meisten Überlebenden des Holocaust leben.  

Lola Blau ist eine junge Künstlerin, die von einem Leben im Theater träumt. Als Jüdin muss sie aus Österreich fliehen. Georg Kreisler, selbst aufgrund der antisemitischen Gesetzgebung in die Emigration gezwungen, beschrieb sein Werk als "Geschichte einer Ohnmacht". Für mich war der zentrale Song des Abends "Frau Schmidt". Gleichgültigkeit, Kälte, Ausgrenzung, Verantwortungslosigkeit, Verleugnung und Vergessen gleich nach dem Krieg. Seit der Uraufführung 1971 hat "Lola Blau" nichts an Aktualität verloren, ganz im Gegenteil.

Interview bei Phoenix

Unsere Schülerpraktikantin Minste berichtet

Heute war ich als Praktikantin hinter den Kulissen eines Interviews von Phoenix dabei, einem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender, der Bürgerinnen und Bürger informiert und live über die Sitzungen von Bundestag und Bundesrat berichtet. Interviewt wurden Gesine Lötzsch und Christine Aschenberg-Dugnus, eine Abgeordnete der FDP. Ich verbrachte die gesamte Zeit hinter der Kamera und konnte das Geschehen hautnah miterleben. Es war unglaublich spannend, und ich war beeindruckt von der Gelassenheit der beiden Abgeordneten. Während des Interviews fragte ich mich immer wieder, wie viel aufgeregter ich wohl wäre, wenn ich wüsste, dass Tausende Menschen live zuschauen.

Ich denke, solche Interviews sind derzeit besonders wichtig, da sich die Parteien mitten im Wahlkampf befinden und sich auf die bevorstehenden Bundestagswahlen im Februar 2025 vorbereiten. In diesen Gesprächen können die Abgeordneten eine große Zahl von Menschen erreichen und möglicherweise auch von ihren Standpunkten überzeugen.

Ein Vorteil von live übertragenen Interviews ist, dass nicht nur einzelne Ausschnitte gezeigt werden, sondern das gesamte Gespräch in seiner vollen Länge zu sehen ist. Zusammenfassend war es eine sehr bereichernde Erfahrung, die gesamte Aufnahme und Produktion hinter der Kamera mitzuerleben.

(Minste Düringer)

Berlin ist Kultur

Demobericht von unserer Schülerpraktikantin Minste

Heute, am 13.11.2024, fand auf dem Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor eine Demonstration statt, die ich gemeinsam mit Gesine Lötzsch besucht habe. Unter dem Motto „Berlin ist Kultur!“ wurde sie organisiert, weil bekannt gegeben wurde, dass der Kulturetat in den nächsten zwei Jahren um 10 % gekürzt werden soll. Viele Menschen fanden sich zusammen, um dagegen zu protestieren, denn sie wollen die gleiche Vielfalt und das gleiche Ausmaß an Kultur wie jetzt.

Anwesend waren viele Menschen, die in Museen, Theatern, Opern, Bibliotheken und zahlreichen andere kulturellen Einrichtungen tätig sind. Mit Schildern und lauten Stimmen brachten sie ihren Protest zum Ausdruck. Alle versammelten sich um eine Bühne, auf der es Reden, Musik- und Tanzaufführungen gab. Als wir bereits „am Gehen“ waren, trat auch der Berliner Kultursenator Joe Chialo auf die Bühne, um eine Rede zu halten. Ich habe nicht viel von dem mitbekommen, was er sagte, weil die Menschen begannen, ihn auszubuhen.

Die Atmosphäre war sonst sehr positiv, und es waren mehr Menschen als erwartet anwesend, weshalb wir zusammen mit den Sicherheitskräften darauf achten mussten, dass wir die Straße nicht für den Autoverkehr blockierten.

Es ist ein wichtiges Thema, und ich finde es gut, dass sich so viele Menschen für unsere Kultur in Berlin einsetzen. Denn wir lassen uns nichts wegnehmen!

(Minste Düringer)

Praktikum im Bundestag

Unsere Praktikantin Minste stellt sich vor

Ich heiße Minste Düringer. Ich bin 14 Jahre alt und gehe in die 9. Klasse an der Evangelischen Schule Neukölln. Gerade machen wir ein dreiwöchiges Praktikum, welches ich im Abgeordneten Büro von Gesine Lötzsch verbringe. Heute ist der erste Tag meines Praktikums und mir gefällt es bisher sehr gut und ich freue mich auf die nächsten Wochen mit verschiedenen Aufgaben, Veranstaltungen und vielleicht auch Herausforderungen. Ich glaube das dieser Praktikumsplatz der richtige für mich ist, weil ich denke, dass es sehr interessant wird und ich Spaß haben werde. Ich bin gespannt Einblicke zu bekommen und freue mich besser zu verstehen, wie im Bundestag eigentlich alles abläuft und funktioniert. Ich hoffe viel neues zu lernen, da ich auch eine Person bin, die gerne neue Dinge lernt und Menschen kennenlernt. Ich interessiere mich für Politik, besonders in letzter Zeit, weil ich denke das es wichtig ist und wir uns alle damit auseinandersetzen sollten. Ich mag es mich über politische Themen auszutauschen und hoffe das ich auch auf politischer Ebene viel lernen kann. Deshalb bin ich sehr dankbar für die tolle Chance für ein Praktikum hier im Bundestag und freue mich sehr auf die nächsten 3 Wochen. Die Leute, die ich bisher kennengelernt habe, sind sehr nett und ich bin mir sicher das ich eine gute Zeit haben werde.

Winterlights 24

Es geht auf Weihnachten zu. Plätzchen und Stollen gibt es schon seit Monaten. Die ersten Glühweinstände haben geöffnet. Am Potsdamer Platz gibt es eine Rodelbahn. Die ersten Weihnachtsmärkte werden schon aufgebaut.  Eine ganz besondere Einstimmung in die kalte und dunkle Jahreszeit findet man in Lichtenberg, in der Köpenicker Chaussee 4, bei Dark Matter. Die Lichtinstallation des weltweit tätigen Künstlers Christopher Bauder empfängt die Gäste mit Licht, Farbenglanz und elektronischer Musik. Klar, Weihnachtsbäume und Glühwein sind auch dabei. Noch bis 5. Januar ist das Schauspiel zu sehen. Die Weihnachtszeit kann also ein bisschen verlängert werden.

Musikschulen sichern für alle

Der Landesmusikrat hatte in den wunderbaren Konzertsaal der Universität der Künste eingeladen. Anlass war das Abschlusskonzert von Jugendlichen, die am Programm zur Förderung junger Ensembleleiter.innen (sic!) teilgenommen hatten. Komplizierter Name, tolle Sache! Es wurden Stücke für Chor und Orchester, nur für Orchester und nur für Chor dargeboten. Mein persönliches Highlight war die Big Band. Amy Winehouse, Nate King Cole, Nicholas Hooper - Musik von ihnen allen war dabei. Mich haben die Begeisterung und das Können der jungen Leute mitgerissen. Beeindruckt hat mich, wie während der Musikstücke fließend das Dirigat übergeben wurde. Aber der Landesmusikrat warnt: Die Musikschulen sind in Gefahr. Musikschullehrkräfte brauchen endlich eine Festanstellung. Berlin braucht ein Musikschulgesetz.

Die Erinnerung verteidigen

Am 9. November 1938 brannten in Deutschland Synagogen, wurden Geschäfte und Wohnungen geplündert, jüdische Menschen gedemütigt, misshandelt, verschleppt und ermordet. In jedem Jahr am 9. November treffen sich auf Einladung des Bezirksamts und der BVV Lichtenberg viele Menschen in der Konrad-Wolf-Straße 92. Hier befand sich einst im Obergeschoß eines Gasthauses die Synagoge der kleinen jüdischen Gemeinde in Hohenschönhausen. Der Redner von VVN-BdA betonte, dass er sich über viele der Anwesenden freue, aber nicht über alle. Sehr direkt sprach er die Bezirkspolitiker der AfD an. - Anschließend stellte sich die Mehrheit der Anwesenden schützend um den Gedenkstein,  um die Kranzniederlegung durch die AfD zu verhindern.  Diese rief die Polizei - danach legte die AfD den Kranz nieder. - Am Wochenende gab es auch mehrere Stolpersteinrundgänge. Viele Menschen beteiligten sich. Die AfD blieb fern, gut so. - Im Ortsteil Karlshorst war unsere neue Parteivorsitzende Ines Schwerdtner dabei. Gemeinsam erinnerten wir an die ermordeten Juden Thony und Hans Wirth sowie an Max und Pauline Motulsky. Ein Stolperstein kostet 120 Euro. Die Linke in  Karlshorst hat Spenden gesammelt, um weitere Steine verlegen zu können.

Beschäftigung in Hohenschönhausen sichern

Brief an die Geschäftsführung von Coca Cola

Der Coca-Cola Konzern hat im vergangenen Monat Werksschließungen an Produktions- und Logistikstandorten in ganz Deutschland, unter anderem auch in Hohenschönhausen bekanntgegeben. Meine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag, Dr. Wiebke Esdar, Dr. Kristian Klinck und Stephan Stracke und ich wenden uns in einem gemeinsamen Brief an die Geschäftsführung mit der Bitte um eine konstruktive Lösung für die Beschäftigten.

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Preis für Kampf um Frauenrechte verliehen

Maria Otto war die erste in Deutschland zugelassene Rechtsanwältin. Das ist gerade einmal gut 100 Jahre her, 1922. Der Deutsche Anwaltverein ehrt mit dem Maria-Otto-Preis hervorragende Anwältinnen, die auch eine Vorbildfunktion für andere haben. In dieser Woche wurde der Preis an Susette Jörk, Ina Feige und Nadine Maiwald vom Leipziger Anwältinnen Büro verliehen. Sie arbeiten seit 2003 zusammen, als echtes Kollektiv, wie Laudatorin Christina Clemm betonte. Die Anwältinnen haben das bahnbrechende Grundsatzurteil zur Lohngleichheit und Beweislastumkehr vor dem Bundesarbeitsgericht am 16.2.2023 erwirkt. Hervorragend. Alle Rednerinnen betonten zu Recht, dass Frauenrechte, die einmal erkämpft wurden, immer wieder verteidigt werden müssen. Ich denke nur daran, dass der Paragraph 218 in der Bundesrepublik immer noch nicht abgeschafft ist. Dieser Kampf muss immer noch gekämpft werden. In der DDR wurde dieser Paragraph 1972 beseitigt. - Die Preisverleihung fand an einem sehr stimmungsvollen Ort statt, der Mendelssohn-Remise in der Jägerstaße 51 in Berlin-Mitte. Ein Ort, dessen Besuch sich in jedem Fall lohnt. Neben Ausstellungen gibt es hier Konzerte und Lesungen. - Passend zur Preisverleihung findet am 17. November um 17 Uhr ein Konzert mit dem schönen Titel "Powerfrauen der Neuzeit" statt. 

Politikwechsel statt nur Regierungswechsel

Die Menschen in unserem Land haben ein Anrecht darauf, dass sich ihr Leben wieder verbessert. Wenn wir uns anschauen, was sich in den vergangenen Monaten verschlechtert hat, zum Beispiel Lebensmittelpreise oder Kosten für Heizung und Miete wird deutlich, wir brauchen eine handlungsfähige Regierung.

 

Mein Statement beim Mittagsmagazin im ZDF

Lieder über Hoffnung und Frieden

Zu Gast im Radio

Gestern war ich zu Gast in der Sendung Frau Anna Schmidt bei Alex Berlin. Für meine Playlist habe ich viele Lieder zum Thema Frieden ausgewählt und vorgestellt. 

 

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60 Jahre - Tanz der Töne

Am Sonnabend fand im Freizeitforum Marzahn ein wunderbares Konzert statt. Das Kinder- und Jugendensemble Musik & Bewegung- SADAKO feierte seinen 60. Geburtstag. Anni Sauer, eine jüdische Kommunistin - viele Jahre in Stalins Gulag gefangen und dann mit der Familie nach Nowosibirsk verbannt - gründete vor 60 Jahren nach ihrer Rückkehr in die DDR dieses Ensemble. Vom freien Tanz kommend, war sie überzeugt: Jedes Kind hat Freude an Musik und Bewegung. Beim Jubiläumskonzert wirkten viele Ehemalige mit, inzwischen selbst Eltern oder sogar Großeltern. Die Freude des Wiedersehens und des gemeinsamen Musizierens war spürbar. SADAKO singt Lieder in mehr als 25 Sprachen. Der Name Sadako erinnert an ein japanisches Mädchen, das an den Folgen des Atombombenabwurfs über Hiroshima starb. Sie wollte 1000 Papierkraniche falten. 1000 Kraniche - so der Glaube - und man wird gesund. Sadako schaffte nur 643.  Der Chor hat viele Friedenslieder im Repertoire. - Seit 37 Jahren leitet Michael Letz das Ensemble, seit 1997 ist auch seine Frau Welislawa dabei. Der Abend zeigte deutlich: Beide werden vom Ensemble geliebt.

 

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Volkstheater sehnt sich nach Hause

Die Komödie am Kurfürstendamm feierte den 100. Geburtstag, allerdings im Theater am Potsdamer Platz. Vor sechs Jahren musste das Theater seine Stammadresse verlassen und zieht seitdem als Kulturnomade durch die Stadt. Eröffnet hat das Theater vor 100 Jahren der legendäre Max Reinhardt. Mit dem Abriss der Komödie am Kurfürstendamm wurde das letzte Max-Reinhardt-Theater abgerissen, welch Verlust. Die Komödie hat ein treues Publikum. Es folgt dem Theater an die verschiedenen Spielstätten in der Stadt, sehnt sich aber "nach Hause" an den Kurfürstendamm. Im Jahr 2026 soll es dann so weit sein. Gayle Tufts moderierte die Geburtsfeier. Im Chor "Die Herzschrittmacher" darf man erst mitsingen, wenn man mindestens 66 Jahre zählt, Die Geschwister Pfister gratulierten ebenso wie Ilja Richter und Manfred Maurenbrecher. Höhepunkt war die Lesung von Katharina Thalbach. Sie las von Kurt Tucholsky "Das Theatergespenst". Glückwunsch zum 100. an alle und Hochachtung für die Familie Woelffer, die dieses Privattheater über 100 Jahre durch alle Wasser geschifft hat. 

Was denken Sie über die heutige Jugend?

Am Freitag besuchte mich das Jugendparlament von Monheim am Rhein. Diese Stadt hat einen ganz besonderen Bürgermeister.  Daniel Zimmermann gründete die Jugendpartei PETO und wurde 2009 mit gerade einmal 27 Jahren zum bis dato jüngsten Bürgermeister gewählt. Ob die Stadt deshalb so ein aktives Jugendparlament hat, weiß ich nicht, vielleicht. Die Jugendlichen hatten sich auf ihre Berlin-Fahrt gut vorbereitet. Sie fragten nach den Aufgaben von Abgeordneten, nach den wichtigsten Schwerpunkten der Parteien und auch nach meinen persönlichen. Ich nannte drei. Erstens:  Jeder Mensch hat das Recht einerseits auf ein gutes Leben, andererseits darf die Gesellschaft keine Talente verschleudern. Zweitens: Friedensbewegung und Klimabewegung müssen sich vereinigen. Drittens:  Der § 218 muss endlich abgeschafft werden. Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper zu bestimmen. - Mein studentischer Mitarbeit Laurenz konnte übrigens von seinen eigenen Erfahrungen im Kinder- und Jugendparlament berichten.

Politische Tagesfahrt- Auf den Spuren des antifaschistischen Widerstands

Am 25. Oktober nahmen Bürgerinnen und Bürger aus Lichtenberg auf Einladung von Gesine an einer politischen Tagesfahrt teil, die mit dem Besuch der Gedenkstätte Deutscher Widerstand begann. Dort tauchten die Teilnehmenden in die Geschichte der „Roten Kapelle“ ein, eines der bedeutendsten antifaschistischen Widerstandsnetzwerke im Dritten Reich. Diese Gruppe bestand aus bis zu 150 Menschen verschiedener politischer Überzeugungen, die in kleinen, informellen Kreisen gegen das faschistische Regime agierten. Der Name "Rote Kapelle" stammt von den Faschisten und bezeichnete verschiedene Gruppen, die als Spione für die Sowjetunion verdächtigt wurden. Zu den zentralen Figuren gehörten Arvid und Mildred Harnack sowie Harro Schulze-Boysen. Diese Persönlichkeiten dokumentierten die Gräueltaten des Regimes und verteilten Flugblätter, die die Misswirtschaft und Kriegsverbrechen anprangerten. Im Herbst 1942 wurden über 120 Verdächtige von der Gestapo festgenommen, nachdem ein Funkspruch die Gruppe enttarnt hatte. Viele Mitglieder, darunter auch Mildred Harnack, verloren ihr Leben. Die Gedenkstätte erinnerte auch besonders an das Schicksal von vielen Frauen wie Hilde Coppi und Liane Berkowitz. Bis zum 04.11. gibt es hierzu eine Sonderaustellung. Nach dem Gedenkstättenbesuch trafen sich die Teilnehmenden im Deutschen Bundestag, um mit Gesine aktuelle politische Themen zu diskutieren. Den Abschluss bildete eine Führung durch den Bundestag, die bei Sonnenuntergang in der Kuppel endete. Der Tag schärfte das Bewusstsein für die Geschichte des Widerstands und die anhaltende Bedeutung von Zivilcourage in der heutigen Zeit. (Laurenz Terl)

Quo vadis, Linke

Bericht in der Abendschau

Nach den jüngsten Parteiaustritten in Berlin berichtet die rbb-Abendschau zum Zustand der Partei.  Spaltungen und Austritte fügen der Partei Schaden zu und dem müssen wir mit aller Entschlossenheit entgegenwirken.

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Kein Happy End

In der Volksbühne gab es gestern eine Premiere. Das Stück „Ich weiß nicht, was ein Ort ist, ich kenne nur seinen Preis“ von René Pollesch. 
Ich dachte es geht um hohe Grundstückspreise und hohe Mieten in Berlin. Doch so einfach ist der Titel nicht zu interpretieren. Es geht um noch grundsätzlichere Fragen. Es geht um das Leben, das immer zu kurz ist und immer mit einem Niedergang endet. 
Es gibt kein Happy End. Das klingt etwas düster, aber das Stück ist lustig. Das liegt auch an den großartigen Schauspielern Kathrin Angerer, Marie Rosa Tietjen und Martin Wuttke. (Klaus)

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Alles live - und dann?

Heute hat fast jeder ein Mobiltelefon mit einer Kamera dabei. Ständig wird etwas aufgenommenes und ins Netz gestellt. Nicht immer macht es uns klüger. Selten macht es unsere Welt sicherer. 
Am Mittwoch hatten die Bayerische Vertretung und Constantin Film zum Screening des Films „SEPTEMBER 5 - THE DAY TERROR WENT LIVE“. Es geht um ein Ereignis, das Deutschland und die Welt erschütterte. Während der Olympischen Sommerspiele in München 1972, am 10. Wettkampftag, gab es keine „heiteren Spiele“ mehr. Eine Gruppe palästinensischer Terroristen nahm elf Mitglieder des israelischen Teams als Geiseln. Gegen den Widerstand der eigenenNachrichtenabteilung berichtete das ABC-Sports-Team live. 900 Millionen Menschen weltweit sahen zu. Aber warum dieser Bericht? In erster Linie Ehrgeiz der Journalisten. „Das ist unsere Geschichte!“ Aber hat die Berichterstattung den Geiseln geholfen? Hat sie Tote verhindert? Nein. Konnten die Geiselnehmer weltweite Aufmerksamkeit erlangen? Ja. 
Ein Film mit hervorragenden Darstellern und eine eindrucksvolle Einsicht, wie sich die Technik in 50 Jahren entwickelt hat. Aber wird sie sinnvoll eingesetzt, zum Wohle der Menschen? Was ist der moralische Kompass von Journalisten - oder heutzutage von allen, die etwas ins Netz stellen? - Diese Fragen dürfen nicht weggewischt werden.

Hat sich das alles gelohnt?

Endlich, seit dem 17. Oktober, ist der Film von Andreas Dresen "In Liebe, Eure Hilde" in den Kinos. Der Film lief bereits im Wettbewerb auf der Berlinale. Ich hatte gehofft, dass er einen Preis gewinnt und ich ihn im Februar schon hätte sehen können. Jetzt sage ich voller Überzeugung: Der Film hätte einen Preis verdient. Bewegend, berührend, menschlich, auch zweifelnd. Hilde Coppi bringt ihren Sohn Hans am 27. November 1942 im Frauengefängnis in Berlin zur Welt. Am 5. August 1943 werden sie und zwölf weitere Frauen in Plötzensee umgebracht, auf grausame Weise hingerichtet. Adolf Hitler persönlich hatte ihr Gnadengesuchabgelehnt. Vorausgegangen war illegale Arbeit, Flugblätter, Zettel kleben, Funken lernen, "Feindsender" abhören. - Wir sehen einen glücklichen Sommer mit auch kleinen Liebesverwirrungen von jungen Leuten, die eine Welt ohne Kriege wollen. Vor dem Gerichtssaal treffen die Frauen aufeinander. Einige sind noch hoffnungsvoll, andere verzweifelt, stellen die Frage: Hat sich das alles gelohnt? - Ich habe von 1970 bis 1978 die Hans-und-Hilde-Coppi-Schule in Berlin besucht, prägende Jahre. Von daher ist mir die Lebensgeschichte der Coppis bekannt. Und auch Hans Coppi junior kenne ich seit dieser Zeit. Er ist Historiker geworden. Immer wieder wird er von Schulen angefragt. Am Ende des Films spricht er selbst. In Moskauer Archiven hat er geforscht. Ein einziger Funkspruch ist angekommen, nur der Test. Die Reichweite des Funkgerätes war zu gering. Aber nach dem Krieg erhielt er einen Dankesbrief. Hilde Coppi hatte nach Abhören des "Feindsenders" eine Familie benachrichtigt, dass ihr Angehöriger noch lebt.

Öffentliche Apotheken stärken, nicht gefährden!

Am Dienstag besuchten wir die Apotheke im Storchenhof in Hohenschönhausen. Inhaberin Ulrike Primbas und ihr Team hatten uns eingeladen, um mit uns die Situation ihrer und anderer Apotheken zu sprechen und ihre Probleme mit der geplanten Apothekenreform darzustellen. An eine Apotheke werden hohe Anforderungen gestellt. Es werden nicht nur einfach Rezepte eingelöst und Medikamente geprüft, sondern häufig wird auch sehr intensiv beraten.  Alle Fragen, die Ärzte in den häufig viele zu kurzen Konsultationszeiten nicht beantworten konnten, werden in der Apotheke nachgeholt. - Häufig sind eigentlich landläufige Produkte nicht vorhanden und müssen aufwendig besorgt werden. Das ist eine direkte Folge des kapitalistischen Kostendrucks. Viele Produktionsstätten für preiswerte Medikamente wurden ausgelagert, insbesondere nach Asien. Spätestens seit Corona wissen wir, was geschieht, wenn Lieferketten nicht mehr funktionieren. - Für viele alte oder einsame Menschen ist der Apothekenbesuch auch ein Sozialkontakt. 
Die geplante Apothekenreform würde aus Einschätzung der Linken die Qualität der Versorgung nicht verbessern, sondern weiter verschlechtern.
Angestellte Apotheker, die ihren Beruf mit Leidenschaft ausüben, hätten in dem geplanten System kaum noch einen Platz. Dabei werden die Anforderungen in den kommenden Jahren eher noch steigen. Die Gesellschaft verändert sich, wird älter und vielfältiger.
Ich bewundere Frau Primbas und ihr Team. Als Linke im Bundestag setzen wir uns für die Verbesserung der Situation der Apotheken ein. Das geplante Gesetz darf so nicht vom Bundestag beschlossen werden.

Zum Mittagessen in die Botschaftskantine

Botschaften kann man in der Regel nur auf Einladung, nach Anmeldung und Sicherheitskontrolle betreten. Eine Ausnahme machen die Nordischen Botschaften im Tiergarten. Das Felleshus (Gemeinschaftshaus) lädt in eine öffentlich für jeden und jede zugängliche Kantine ein. Gemeinschaft haben sich Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden auf die Fahnen geschrieben. Sie haben ihre Botschaften zu einem Komplex verbunden und mit dem Felleshus vollendet. Am Montag wurde das 25jährige bestehen der Botschaften gefeiert. Es konnten alle Gebäude besichtigt werden, nordische Kunst und Kultur und kulinarische Spezialitäten genossen werden. Im Tagesspiegel schreibt Nikolaus Bernau zu diesem Anlass: "Schon um 1900 begriff man im Norden: Krieg ist vor allem einmal eine gigantische Verschwendung von Ressourcen und Talenten. Das der Friedensnobelpreis hier begründet wurde, ist kein Zufall." Möge diese Botschaft in die Welt getragen werden!

Hier geht es zur Website der Nordischen Botschaften

Die Weintraubs Syncopators

Gestern wurde ausgelassen zu großartiger Jazz-Musik im Jüdischen Museum getanzt. Anlass war der Ankauf eines Gemäldes von Max Oppenheimers „Weintraubs Syncopators“.
Das Werk steht für einen während der Weimarer Republik in Berlin arbeitenden jüdischen Maler, der hier populäre jüdische Künstler porträtiert hat und dem eine Darstellung des Musikerlebnisses selbst gelungen ist: Den schnellen, mitreißenden Stil der Band übersetzte Max Oppenheimer durch kubistisch inspirierte Formen, Anschnitte und diagonale Staffelungen 1927 in sein Gemälde, das damals noch den Titel Jazzband trug. Oppenheimer floh vor den Nazis in die USA.
Die Weintraubs Syncopators waren in den 1920er Jahren die Stars der Berliner Clubkultur: Sie spielten Jazz und Swing, Schlager, Walzer und Tanzmusik und wechselten fliegend ihre Instrumente. Komik, Wortwitz und Clownerien waren Teil ihrer Bühnenshows. Ab 1927 begleitete Friedrich Hollaender die Band, die 1928 mit Josephine Baker im Theater des Westens auftrat und mit Marlene Dietrich in Josef von Sternbergs Film Der Blaue Engel (1930). Überall begeisterten die Weintraubs Syncopators das Publikum. Die SA störte immer wieder Konzerte der Band. 1933 kehrten die Musiker von einer Auslands-Tournee nicht nach Deutschland zurück. Das war ein herber Verlust für die Musikszene in Berlin. In Australien versuchte die Band vergeblich, Fuß zu fassen, und löste sich schließlich auf. (Klaus)
 

Hier geht es zur Website des Jüdischen Museums

Ein Erfolg der Linken

Die Wiedereinführung der Gemeinnützigkeit in der Wohnungswirtschaft ist eine alte Forderung der Linken. Gut, dass sie jetzt kommt! Vor 30 Jahren haben CDU und FDP die Gemeinnützigkeit abgeschafft. Damit haben Sie den Wohnungsmarkt den Miethaien überlassen.  Bedauerlich ist, dass die versprochene Investitionszulage für den Bau von preiswerten Wohnungen nicht kommt, obwohl es im Koalitionsvertrag steht.

Bauhaus Music 2024

Gesine Lötzsch

Bauhaus - da denkt man zuerst an Architektur und Design. Darum ist es besonders verdienstvoll vom "the temporary bauhaus archiv", dem zeitweiligen Bauhausarchiv Berlin, die Verbindung von Bauhaus und Musik in einem Festival einem neugierigen Publikum nahezubringen. Am Donnerstag gab es sogar eine Weltpremiere. Auszüge aus der Oper von Marc Blitzsstein "Parabola und Circula" wurden uraufgeführt. Blitzstein bezeichnete sich selbst als aktiven Pazifisten. In der US-Armee war er im 2. Weltkrieg Musikoffizier. Er hat die Drei-Groschen-Oper ins Englische übersetzt und damit international bekannt gemacht.  - Nach den Opernauszügen trat die wunderbare Jocelyn B. Smith mit Liedern aus "Driving with Fatima", über das Leben von Frauen in Südafrika auf. Kai Hinrich Miller, Künstlerischer Leiter von "Bauhaus Music 2024", erklärte den Hintergrund der Lieder. Während der Apartheid in Südafrika mussten Schwarze (People of Color) immer ihren Pass dabeihaben und wurden ständig kontrolliert. Mit dem Pass im eigenen Land, das wäre wie Exil im eigenen Land. Ein sehr bedenkenswerter Satz!
Bauhaus Berlin ist bis zur Eröffnung des Neubaus in der Knesebeckstraße 1 zu finden. Ein Ort, der vielen vertraut sein wird. Ein bisschen Wehmut schwingt mit. Hier befand sich die legendäre Buchhandlung Kiepert. Leider ging sie insolvent. Ich erinnere mich nicht nur interessante Bücherkäufe, sondern auch auf schöne Feste auf dem Hof. Da machte die Bolschewistische Kurkapelle mächtig Stimmung. - Übrigens: Bald ist Weihnachten. Vielleicht findet sich ein Geschenk für die Liebsten bei Bauhaus.

Hier gehts zur Website 

Zu Gast im Westen

Am Mittwoch stellte Ingo Schulze in der Akademie der Künste am Pariser Platz sein neues Buch vor: Zu Gast im Westen. Der Plenarsaal war gut gefüllt. Der meinungsstarke Erfolgsautor hat eine erkennbar große Fangemeinde. Von Oktober 2022 bis März 2023 war er auf Einladung der Brost-Stiftung im Ruhrgebiet. Schriftstellerkollege Ulf Stolterfoht bescheinigte Ingo Schulze das ethnologische Interesse eines Forschers. Die Menschen im Ruhrgebiet als eigene Ethnie? Um das herauszufinden, sollte man das Buch lesen. Die einzelnen Episoden tragen Titel wie: "Schwierigkeiten mit den Ruhrpottjungs - Wo Arbeiter noch Helden sind?" oder "Woraus das Ruhrgebiet gemacht ist - Eine Buchhandlung, die Ruhr, die Emscher, die Dichtung und die Kohle". Ingo Schulze liest auch sehr gut vor. Das nicht jedem Schriftsteller gegeben. Ingo Schulze lesen und erzählen zu hören, ist immer ein großes Vergnügen. - Schon mehrfach hat Ingo Schulze am "Lesen gegen das Vergessen" am 10. Mai auf dem Berliner Bebelplatz teilgenommen. In diesem Jahr las er von Anna Seghers "Reise ins Elfte Reich", eine sehr heutige Erzählung. Auch ich habe den Text schon oft vorgetragen.

Demokratiebeschwörung - und weiter?

17.10.24

Herbstzeit ist Lesezeit. Darum freuen sich alle Bücherfreunde auf die Neuerscheinungen, die bei der Frankfurter Buchmesse vorgestellt werden. Diesmal ist Italien das Gastland der Frankfurter Buchmesse und hat einen eindrucksvollen Ehrenpavillon errichtet. Italien flankiert die Buchmesse mit einem umfangreichen Musikprogramm. Bereits im Vorfeld hatte die Botschaft Italiens in Berlin zu zahlreichen Kulturveranstaltungen eingeladen. Aber: Italien hat eine postfaschistische Regierung. Als es um die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission ging, warnten Abgeordnete der SPD und der Grünen im Europaparlament vor einer Zusammenarbeit mit Meloni und ihren Leuten. Und nun? In allen Reden wurde die Verteidigung der Demokratie beschworen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth wählte als Anrede „Liebe Demokratinnen und Demokraten!“ Aber alle Demokratiebeschwörungen blieben im Allgemeinen. Bloß kein Skandal, bloß die gute Stimmung nicht stören. Einer hielt sich nicht daran: Der Frankfurter Stadtverordnete Nico Wehnemann protestierte mit einem Zwischenruf, als der italienische Kulturminister ans Pult gebeten wurde. Der Politiker (Die Partei) rief: „Nach solchen Reden einen rassistischen Populisten aus Italien einzuladen, ist eine Farce.“ Daraufhin wurde er des Saales verwiesen.
Etliche italienische Schriftsteller, wie zum Beispiel Roberto Saviano, waren nicht Teil der offiziellen Delegation, sondern wurden von ihren Verlagen eingeladen. 
Die Veranstaltung wurde synchron in die italienische und in die deutsche Gebärdensprache übersetzt. Auch in der Gebärdensprache gibt es verschiedene Sprachen.

Rechnungshof wirft Wissing vorschnelle Überweisung von Bahn-Milliarden vor

Artikel im SPIEGEL

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Pläne von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), dem DB Konzern ohne vorherige Bedarfsprüfung weitere Milliarden für Infrastrukturprojekte zur Verfügung zu stellen und zweifelt die Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen an. Dieses Vorgehen verstoße gegen die geltende Haushaltsordnung. Der Rechnungshof wird dem Entwurf in der Form nicht zustimmen mahnt dringend Nachbesserungen an.

Dazu erklärt Gesine im SPIEGEL:

"Die Ampel wirft panisch mit Geld um sich. Das Geld wird im schwarzen Loch der Bahn verschwinden, ohne dass die Reisenden eine Verbesserung erleben werden. Dabei scheint es Minister Wissing nicht zu stören, dass er gegen die Bundeshaushaltsordnung verstößt.
Das dürfen sich auch die Regierungskoalitionen nicht bieten lassen."
 

Hier geht es zum Artikel bei SPIEGEL+ (Bezahlschranke)

Bill Gates im Haushaltsausschuss

Mitglieder des Haushaltsausschusses trafen sich am Montag mit Bill Gates. Bill Gates hat erst vor kurzem höhere Steuern für Superreiche gefordert. Das finde ich richtig. Sich für die öffentliche Gesundheit einzusetzen ist in aller erster Linie Aufgabe der öffentlichen Hand, nicht von privaten Stiftungen. Ich machte in meiner Stellungnahme darauf aufmerksam, dass Umweltzerstörung und Krieg die größte Bedrohung für die Gesundheit der Menschen sind. Ja, bestätigte Bill Gates, die Gesundheit der Ärmsten ist am stärksten bedroht. Er berichtete auch, wie schwierig es ist, die Kinder in Gaza gegen Polio zu impfen. Krankheiten, von denen wir hofften, sie wären besiegt, kehren zurück. Es ist tragisch. Unendliche Ressourcen werden für Aufrüstung und Krieg vernichtet. Das muss ein Ende haben.

Die Ampeltherapie

Am vergangenen Samstag gab es eine Premiere im Kabarett Die Distel. "Die Ampeltherapie" ist ein Stück über die Berliner Politik. Alle bekannten Politiker wurden durch den Kakao gezogen, aber auch Medienvertreter wie Markus Lanz und Richard David Precht bekamen ihr Fett weg. 
Gesine saß in der 1. Reihe und wurde gleich verbal in das Stück einbezogen. Auf dem Foto ist Gesine mit dem Hauptdarsteller Timo Doleys zu sehen. Mit Timo haben wir vor längerer Zeit in der Kneipe gesessen und einige Ideen für das Stück gesammelt. (Klaus Singer)

Hier geht es zur Website des Kabarett-Theater DISTEL

Deutschland ist ein digitales Entwicklungsland

Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft dem Bundesinnenministerium schwere Versäumnisse beim Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen vor. Von 2018 bis 2023 habe der Bund für die Umsetzung des entsprechenden Gesetzes 2,3 Milliarden Euro ausgegeben. Nur gut ein Viertel der Serviceleistungen des Bundes genüge den gesetzlichen Vorgaben. Weiterlesen auf spiegel.de

Ehrenamt in Vielfalt

Am Donnerstagabend wurde im Kulturhaus Karlshorst die Lichtenberger Ehrenamtsmedaille 2024 verliehen. Die Ehrenamtsmedaille ist die Nachfolgerin der Bürgermedaille. Mich hat die große Vielfalt der Tätigkeiten beeindruckt. Umweltschutz, Nachbarschaftshilfe, sportliche Frühförderung, Organisation von Vorträgen und Konzerten, interkulturellen Projekten, Schulpatenschaften. Auf alle 12 Ausgezeichneten wurden warmherzige Laudationes gehalten. So viele engagierte und sympathische Menschen zu treffen, gibt Hoffnung für die Zukunft. Herzliche Glückwünsche an alle Ausgezeichneten.

Hier geht es zur Pressemitteilung des Bezirksamtes

Studium in Los Angeles

Wer mal eine Zeit in Los Angeles verbringen will, sollte sich für ein Stipendium in der Villa Aurora oder im Thomas Mann House bewerben. Gestern stellten sich ehemalige Stipendiaten im Wedding vor. Genauer gesagt im Silent Green Kulturquartier.

Gekommen waren die Amerikanistin Carolin Görgen, der Journalist René Aguigah und der Informatiker Bernhard Schölkopf. In der Diskussion wurde klar, dass unter der Sonne von Los Angeles das Leben entspannter ist als in Berlin. Besonders wenn man ein Arbeitszimmer in einer traumhaften Villa zu Verfügung hat. 

(Klaus Singer)

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Denkt an den Sputnikschock!

Im Haushaltsausschuss werden in diesen Wochen die sogenannten die Einzelpläne, also die Etats der Bundesministerien besprochen. Wir sind zwei Abgeordnete der Linken im Ausschuss, mein Kollege Victor Perli und ich. Das heißt, jeder von uns muss die Hälfte aller Ministerien überblicken.  Ich habe mich in dieser Woche mit dem Einzelplan 30, dem Etat des Ministeriums für Bildung und Forschung, auseinandergesetzt. Bevor ich unsere Änderungsanträge begründete, konzentrierte ich mich vor allem auf folgendes: Unser Bildungssystem ist vielfältig, teuer, aber auch ausgrenzend und häufig nicht erfolgreich. Der 8. September ist - von der UNESCO beschlossen - seit 1967 der Weltalphabetisierungstag. In Deutschland sind allein von den Deutsch sprechenden Erwachsenen 6, 2 Millionen, das sind 12, 1 Prozent, funktionale Analphabeten. Bei uns herrscht Schulpflicht. Alle haben die Schule absolviert, ohne die grundlegenden Kulturtechniken des Lesens und Schreibens ausreichend zu erlernen. Das ist ein fatales Ergebnis. Die Entwicklung unseres Bildungssystems wird durch das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern erschwert. Darum fordern wir schon lange die Aufhebung des Kooperationsverbots. Unser Bildungssystem ist ausgrenzend. Nur wenige Arbeiterkinder schaffen es auf die Universität. Das ist nicht nur eine individuelle Ungerechtigkeit, sondern vor allem auch eine Verschwendung von Talenten. Als am 4. Oktober 1957 die Sowjetunion den ersten Sputnik ins Weltall schickte, war die USA schockiert. Das hatte man dem Land nicht zugetraut. Als Konsequenz aus diesem "Sputnikschock" wurde ein breites Stipendienprogramm aufgelegt. In allen Schichten des Volkes sollte nach Talenten gesucht werden, nicht nur in den Bildungseliten...Wir verschwenden unsere Talente übrigens auch, wenn hochbegabte und häufig auch hochgelobte junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sich von Zeitvertrag zu Zeitvertrag hangeln müssen. Das können wir uns nicht leisten.

Wer kontrolliert die KI?

Die Helmholtz-Gemeinschaft -Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V. hatte interessierte Abgeordnete zu Vortrag und Diskussion über Foundation Models eingeladen. Das sind komplexe KI-Modelle, die riesige Datenmengen verarbeiten können und sollen. Foundation Models sind Modelle für maschinelles Lernen. Die zusammengetragenen Daten und ihre Bewertung könnten zum Beispiel wichtige Entscheidungen im Bereich der Medizin vorbereiten. Entscheidend für den Erfolg ist die Frage, ob das Training mit großen Datenmengen mit den richtigen Methoden durchgeführt wird. Die NI (natürliche Intelligenz) und die KI (künstliche Intelligenz) müssen gut zusammen arbeiten. Der Mensch wird immer gebraucht. Darum ist es meiner Sicht auch so wichtig, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in unserem Land gute Arbeitsbedingungen und vor allem Perspektiven zu bieten.
 

Hier geht es zur Website der Helmholtz-Gemeinschaft

Treffen mit dem THW - vielen Dank für den Hilfe-Marathon 

Vertreter des THW - des Technischen Hilfswerk - aus der ganzen Republik waren heute im Bundestag zu Gast. Natürlich waren die Berliner aus Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf auch dabei. Beeindruckend, wie vielfältig die Aufgaben sind, die von den Hauptamtlichen und den zahlreichen Ehrenamtlichen übernommen werden. Das Interesse an der Arbeit ist groß. Für die Mitarbeit beim Jugend-THW gibt es inzwischen sogar Wartelisten. Die Jugendlichen werden natürlich nicht bei Katastrophen eingesetzt, sondern bei so spannenden Terminen wie dem Berlin-Marathon. Überhaupt gleicht die Tätigkeit einem Marathon: ständige Weiterbildung, nicht nur kurze, sondern auch längere Einsätze. Dafür herzlichen Dank.

Zeitenwende in der Gedenkpolitik?

Claudia Roth möchte 3,7 Mio. Euro mehr für das Freiheits- Einheitsdenkmal ausgeben. Die Wippe soll dann 17,8 Mio. Euro kosten. Die Wippe wurde 2007 vom Bundestag beschlossen. Ich habe eine Befragung der Ostdeutschen gefordert, ob sie diese Wippe überhaupt wollen. Claudia Roth lehnt das ab. Was einmal beschlossen wurde, darf nicht mehr geändert werden. Die Ostdeutschen fühlen sich verschaukelt.

Hier geht es zur Antwort auf meine Anfrage

Kriegstüchtig? - Friedenstüchtig!

Am Montag reiste eine große Delegation des Haushaltsauschusses nach Vilnius. Dort baut die Bundeswehr eine Brigade auf. Da das eine sehr teure Angelegenheit ist, sollten und wollten sich die Abgeordneten vor Ort ein Bild machen. In den vorbereitenden Vorträgen fiel immer wieder das Wort "kriegstüchtig". Bundesminister Pistorius verwendet dieses Wort häufig. Zunächst hat es viele aufgeschreckt, auch in der SPD. Langsam scheint ein Gewöhnungseffekt einzusetzen. In den Unterlagen, die wir als Abgeordnete vom Ministerium erhalten, stand es zunächst in Anführungszeichen. Die sind inzwischen verschwunden. - Die Brigade Litauen der Bundeswehr wird an der Ostgrenze des Landes stationiert. Das kleine Land, das nicht einmal 3 Millionen Einwohner hat, bezahlt die gesamte Infrastruktur, Kasernen, Übungsplätze. Für die Übungsplätze wurde Wald gerodet. Für die Bundeswehrsoldaten vor Ort mag es interessant sein, aber sie sind ja aufgrund politischer Entscheidungen dort. - Mein Ziel ist es, mehr in Diplomatie, Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit zu investieren.

Fällt Bundesministerin Baerbock dem Kanzler in den Rücken?

Der Kanzler will eine Friedenskonferenz unter Beteiligung Russlands. Darüber sei er sich mit Kiew einig. Baerbock will "Zeitpunkt, Format und Inhalt möglicher Verhandlungen" der Regierung der Ukraine überlassen. So die Antwort auf meine schriftliche Anfrage. Die Arbeitsverweigerung der Außenministerin ist gefährlich. Der Kanzler darf die Frage von Krieg und Frieden nicht der inaktiven Außenministerin überlassen.

 

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Nein zu Krieg und Hochrüstung!

Rede bei der Friedensdemonstration am 3. Oktober

Die Friedensbewegung lebt! Das ist eine gute Nachricht! Die Friedensbewegung wird größer, wenn wir uns in wenigen Punkten einig sind: Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit und der Natur. Im Krieg sterben immer die Armen. Im Krieg gewinnen immer Reiche.

Es gibt zur Zeit 21 Kriege auf unserer Erde. Von den meisten erfahren wir kaum etwas. Wir wissen aber: Jeden Tag werden unschuldige Frauen, Kinder und Greise getötet. Dieses Töten muss endlich ein Ende haben!

Die Friedensbewegung muss stärker werden.  Friedensbewegung und Umwelt- und Klimabewegung sollten sich zusammenschließen. Denn Krieg ist das größte Verbrechen an der Natur. Kriege zerstören unsere Lebensgrundlagen. Allein die Herstellung von Panzern und Raketen ist Raubbau an unserer Umwelt.

Ein Beispiel: Ein Leopard 2 Panzer wiegt 60 Tonnen und verbraucht auf 100 km 720 Liter Treibstoff. Wir empören uns zu Recht über SUV, die sogenannten Stadtpanzer. Wir sollten uns mindestens genauso über die massenhafte Produktion von Panzern empören.

Ein einziger Leopard-Panzer kostet 27,5 Mio. Euro. Eine Grundschule in meinem Wahlkreis Lichtenberg kostet 25 Mio. Euro. Ein Panzer hat im Krieg eine Lebenserwartung von wenigen Monaten. Eine Schule hat eine Lebenserwartung von vielen Jahrzehnten. Lasst uns weniger Panzer und mehr Schulen bauen!

Im Krieg sterben zuerst arme Menschen, nicht die Söhne von  Oligarchen.  Wer weltweit Armut, Flucht und Vertreibung bekämpfen will, der muss Kriege bekämpfen.

Die Bundesregierung muss endlich in Diplomatie investieren und nicht in immer mehr Waffen!

Wir können und wollen uns Kriege nicht mehr leisten!

Ich bin für die Linke im Haushaltsausschuss des Bundestages. Im Wochentakt werden neue Waffen bestellt. Das 100 Mrd. Euro Sondervermögen für die Bundeswehr wird schon 2027 aufgebraucht sein. Doch das reicht dem Bundesverteidigungsminister Pistorius nicht. Jetzt schon geben wir 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus. Das sind schon jetzt 90 Mrd. Euro im Jahr.  Die Generäle wollen ab 2028 in jedem Jahr 90 Mrd. Euro haben. Das ist der Weg in eine Kriegswirtschaft.

Diesen Weg wollen wir nicht mitgehen! Denn es ist der Weg in den Abgrund.

Der Schauspieler Peter Ustinov sagte einmal: „Ich habe auf der ganzen Welt Menschen gefunden, die für Kinder Geld gesammelt haben. Ich habe aber niemals einen General gesehen, der für Waffen gesammelt hat. Das Geld war immer da.“

Im Krieg gewinnen immer Reiche! Unser Land ist auf dem Weg in die Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit steigt. Große Unternehmen wie VW sind in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Doch einem Konzern geht es richtig gut. Es ist das erfolgreichste DAX-Unternehmen. Es ist der Panzerhersteller Rheinmetall. Die Aktie von Rheinmetall stand am 24. Februar 2022 bei einem Kurs von 95,82 Euro. Am 1. Oktober stand die Aktie bei 492,10 Euro. Das ist eine Verfünffachung des Kurses! Das ist die direkte Umverteilung von Steuergeldern in die Taschen der Vermögenden. Das können wir nicht länger dulden!

Ich habe die Bundesregierung gefragt, ob sie nicht wenigstens die Kriegsgewinne abschöpfen will. Die Antwort: Nein, das will sie nicht. Ich sage: Wer am Krieg verdient, hat kein Interesse einen Krieg zu beenden. Wir brauchen eine starke Friedensbewegung, um das Geschäft mit dem Tod zu beenden!

Das 100 Mrd. Euro Sondervermögen für die Bundeswehr wurde beschlossen. Danach reiste ich mit einer Delegation des Bundestages in den USA. Dort sagten mir Politiker:  100 Mrd. Euro reichen nicht. Sie hätten eine lange Liste von Rüstungsgütern, die sie uns noch verkaufen wollen. Nein, danke! Wir wollen eure Waffen nicht!

Nur eine starke Friedensbewegung kann verhindern, dass die Aktienkurse der Rüstungsindustrie weiter steigen. Schicken wir den Aktienkurs von Rheinmetall in den Keller!

1971 wurde Willy Brandt der Friedensnobelpreis verliehen. Ich zitiere Willy Brandt:

„Friedenspolitik ist eine nüchterne Arbeit. Auch ich versuche, mit den Mitteln, die mir zu Gebote stehen, der Vernunft in meinem Lande und in der Welt voranzuhelfen: Jener Vernunft, die uns den Frieden befiehlt, weil der Unfriede ein anderes Wort für die extreme Unvernunft geworden ist. Krieg ist nicht mehr die ultima ratio, sondern die ultima irratio. Auch wenn das noch nicht allgemeine Einsicht ist: Ich begreife eine Politik für den Frieden als wahre Realpolitik dieser Epoche.“ Brandt hatte recht: Wir brauchen wieder Realpolitik!

Altkanzler Helmut Schmidt hat gesagt: Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen. Das sehe ich ganz anders!

Die Friedensbewegung hat eine Vision. Wir wollen alle 21 Kriege in der Welt beenden. Dafür müssen wir nicht zum Arzt gehen, sondern auf die Marktplätze.

Der Organisation „Bürgermeister für den Frieden“ gehören weltweit über 8.000 Städte an. Sie fordern die atomare Abrüstung. Unterstützen wir die Bürgermeister! Wir sind alle gefordert, unsere Erde friedlicher zu machen. Es geht nicht nur um Krieg und Frieden. Es geht um mehr!  Es geht um das Überleben der Menschheit. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!

Das Schlimmste ist die Arroganz

Interview im nd

Frau Lötzsch, wie haben Sie den Umbruch in der DDR vor 35 Jahren erlebt und empfunden? Befreiend oder auch beängstigt?

Sowohl als auch. Ich hatte Freunde im Westen, die mir damals neidvoll sagten: »Oh, bei euch passiert etwas, bei uns nichts.« Ja, anfangs gab es große Euphorie, eine mitreißende Aufbruchstimmung, die allerdings mit dem Fall der Mauer allmählich kippte. Ich erinnere an den 4. November 1989 auf dem Alexanderplatz, da wurde noch von einer Reformierung des Sozialismus gesprochen. Und auch der Aufruf »Für unser Land« vom 26. November, initiiert von prominenten Künstlern und Intellektuellen und unterzeichnet von mehr als 200 000 DDR-Bürgerinnen und -Bürgern, plädierte für eine eigenständige DDR als »sozialistische Alternative zur Bundesrepublik«. Doch dann wurde aus der Losung »Wir sind das Volk« ganz schnell der Ruf »Wir sind ein Volk«. Und da tauchte natürlich die Frage auf, wohin entwickelt sich das jetzt alles. Aufkeimende existenzielle Ängste waren nicht unberechtigt, wie sich bald zeigen sollte.

Was heute gern vergessen wird: Die Opposition, Bürgerrechtler der ersten Stunde und die Menschen, die im September und Oktober 89 auf die Straßen gingen, hatten keineswegs die sogenannte Wiedervereinigung im Sinn, sondern wollten mündige Bürger in einem freien, offenen Land sein.

Mit der Aktion »Kein Anschluss unter dieser Nummer«, womit der Beitritts-Paragraf 23 des Grundgesetzes gemeint war, wurde noch versucht, Voraussetzungen für eine gleichberechtigte Vereinigung zu schaffen, was sich mit dem überraschenden Wahlsieg der von Kohl dirigierten Allianz für Deutschland am 18. März 1990 erledigt hat. Die SPD hatte geglaubt, die Wahlen in der DDR spielend leicht zu gewinnen. Ein fulminanter Irrtum.

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Internationale Freundschaften stärken: Spenden für Austauschprogramm

Spendenübergabe im Immanuel-Kant-Gymnasium

Im Immanuel-Kant-Gymnasium konnte ich heute einen Spendencheck unseres Fraktionsvereins überreichen. Wir unterstützen damit einen Austausch für Schülerinnen und Schüler mit einer High School in den USA. Im Oktober werden 20 Schülerinnen und Schüler nach Seattle fliegen und für drei Wochen in Gastfamilien leben und in die Partnerschule gehen. Vor den Sommerferien waren die Jugendlichen aus den USA bereits hier in Deutschland. Es wird also ein aufregendes Wiedersehen. 

Neben mir auf dem Bild ist Oberstufendirektor Arnd Niemöller zu sehen. Im Hintergrund Immanuel Kant.

Geschichte lebendig halten: Das Coppi-Gymnasium und die Kraft der Erinnerung

Heute fand am Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium die Festveranstaltung zur 30-jährigen Namensgebung statt. Als ehemalige Schülerin des Coppi-Gymnasiums freute sich Gesine besonders zu dieser Veranstaltung eingeladen zu sein. 
Die Schule trug bereits zu DDR-Zeiten den Namen des Widerstandskämpfers Hans Coppi. Nach der Wende erhielt sie dann zunächst die Bezeichnung 6. Gymnasium. In seiner Festrede schilderte der Geschichtslehrer Herr Pommer aus seinen eigenen Erlebnissen den Weg zur Namensgebung im Oktober 1994. 
Die Festveranstaltung zeigte, wie sehr sich die Schule mit ihren Namensgeber*innen identifiziert und dass sowohl die Lehrer*innen als auch die Schüler*innen die Erinnerung an den Widerstand im Nationalsozialismus und die Werte von Gerechtigkeit und Zivilcourage lebendig zu halten.
Es gab viele tolle und bewegende musikalische- und Redebeiträge von (ehemaligen) Schüler*innen. 
Im Rahmen der Veranstaltung wurde zudem die Ausstellung des Künstlers Luigi Toscano "Gegen das Vergessen" eröffnet. Dabei handelt es sich um ein Erinnerungsprojekt, bei dem Überlebende der NS-Verfolgung porträtiert wurden.  
Für Gesine ist es immer wieder schön an ihre alte Schule zurückzukehren und mit den Schüler*innen und Lehrer*innen ins Gespräch zu kommen. Es ist beeindruckend zu sehen, wie engagiert die gesamte Schulgemeinschaft dieser Schule ist. 
(Lena Schleenbecker)

Es gibt Hoffnung!

Am Sonntag trafen sich Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936 – 1939 e.V. im Volkspark Friedrichshain am Spanienkämpferdenkmal. Menschen aus der ganzen Welt verteidigten die Spanische Republik gegen Franco und Hitler-Deutschland. Gesine hielt eine kleine Rede. Sie machte den Anwesenden Hoffnung, dass die Erinnerung an die Verteidiger der Demokratie nicht verblassen wird. Sie erzählte von Ines Schwerdtner, die 2007 als Schülerin bei unserer Antifa-Reise in Katalonien dabei war. Sie tritt auf dem kommenden Parteitag für den Vorsitz der Linken an. Wenn sie von Medien gefragt wird, wie sie zur Linken kam, dann nennt sie diese Reise als Schlüsselerlebnis. Die Hoffnung ist berechtigt, dass Die Linke den Kampf gegen den Faschismus nicht aufgeben wird.

Rettung für die Linke? Schwerdtner hofft auf Direktmandat

Doppelinterview mit der Deutschen Presse-Agentur

Trotz der desolaten Lage der Linken glaubt die
Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch an ein Comeback ihrer Partei. "Das
wird schon klappen", sagt die 63-Jährige. Und das, obwohl sie selbst 2025
aufhört und das für die Linke so wichtige Direktmandat in
Berlin-Lichtenberg abgibt. Übernehmen soll dort die 35-jährige Publizistin
Ines Schwerdtner, die sich auch für den Bundesvorsitz der Linken bewirbt.
Wie es dazu kam, erzählen Lötzsch und Schwerdtner im Doppelinterview der
Deutschen Presse-Agentur.

Lötzsch ist in Lichtenberg im Ostteil der Hauptstadt geboren und hat das
Direktmandat seit 2002 durchgehend gewonnen. Für ihre Partei ist das eine
Art Lebensversicherung: Als die Linke 2021 an der Fünf-Prozent-Hürde
scheiterte, war es eines von drei Direktmandaten, das den Einzug ins
Parlament in Fraktionsstärke sicherte. Der angekündigte Abschied der
63-Jährigen aus dem Bundestag ist also ein weiterer Schlag für ihre Partei,
die in bundesweiten Umfragen nur bei rund drei Prozent liegt.

Eine Reise nach Katalonien

Ihre designierte Nachfolgekandidatin Schwerdtner ist auf den ersten Blick
ganz anders - sie wurde kurz vor dem Mauerfall in Sachsen geboren und zog
im Alter von vier Jahren mit ihren Eltern nach Hamburg. Trotzdem habe sie
eine enge Verbindung nach Lichtenberg, versichert Schwerdtner. "Gesine und
ich kennen uns schon, seit ich Jugendliche war. Sie hat mich praktisch in
die Partei geholt." In der elften Klasse sei sie über den Verein
"Zivilcourage vereint" mit Lötzsch auf eine Studienreise nach Katalonien
gefahren. "Das war eine Art Initialzündung für mich", sagt die Publizistin.


Ihr politischer Ansatz sei derselbe, betont Schwerdtner. "Gesine hat ja
dieses Buch "Immer schön auf Augenhöhe". Genau das versuche ich zu
praktizieren, seit ich in der Linken bin. Ich finde Bodenständigkeit
wichtig, will nah bei den Leuten sein. Gesine hat das immer vorgelebt." 

Die Wichtigkeit von Tomaten

An dieser Stelle kommt die "Tomatenaktion" ins Spiel, mit der Lötzsch
Kontakt zu ihren Wählerinnen und Wählern hält. "Ich kann das ja mal kurz
erklären", sagt die Abgeordnete. "Die Tomatenpflanzen heißen Harzfeuer,
eine im Osten beliebte Sorte. Harz, Hartz IV - das lag für eine
Protestaktion nahe." 

Jedes Jahr besorgt die Politikerin Tomatenpflanzen, versieht sie mit einer
"politischen Gebrauchsanweisung" und gibt sie zum Pflanzen auf Balkon oder
Garten mit nach Hause. "Wenn sie die Tomate essen, dann denken sie dran: Da
war doch was mit der Linken", weiß Lötzsch.

Die Stimme für das BSW "war eigentlich doof"

Kümmern, Würstchen grillen, Probleme lösen - beide Politikerinnen geben
sich überzeugt, dass der traditionelle Ansatz der Linken auch wieder auf
die Beine hilft. Das, und eine klare politische Botschaft. "Wichtig ist,
dass die Leute sagen können: Wofür steht die Linke", meint Lötzsch. "Und da
ist die Friedensfrage sehr zentral. In unserem Programm steht, dass wir
gegen Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete sind. Wir können mit
diesem Thema Wählerinnen und Wähler zurückholen."

Das ist die Botschaft, mit der das Bündnis Sahra Wagenknecht gerade in
Thüringen, Sachsen und Brandenburg zweistellige Ergebnisse einfuhr -
während die Linke drastisch verlor. Lötzsch meint, das werde so nicht
bleiben: "Mich sprach neulich auf der Straße ein Mann an und sagte: "Ich
glaube, ich habe da einen Fehler gemacht. Ich habe jetzt BSW gewählt. Das
war aber eigentlich doof. Also beim nächsten Mal wähle ich wieder die
Linke.""

Einheitsdenkmal verzögert sich und wird teurer

Das geht aus einem Schreiben von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Die Mehrkosten belaufen sich demnach auf rund 3,7 Millionen Euro. Die Bauarbeiten könnten frühestens im Dezember 2024 wieder aufgenommen werden, heißt es in dem Schreiben. 

"Derzeitige Schätzungen gehen anschließend von 12 Monaten Bauzeit aus, die eine Fertigstellung im 1. Quartal 2026 in Aussicht stellen." Der Bundestag hatte den Entwurf "Bürger in Bewegung" bereits im Jahr 2007 beschlossen. Die Kosten für das Denkmal belaufen sich auf 17,8 Millionen Euro. Gebe der Bund kein zusätzliches Geld, müsse das Projekt eingestellt werden, die bisher ausgegebenen 12,3 Millionen Euro wären verloren, warnte Kulturstaatsministerin Roth. Die Linke kritisierte das Vorhaben. "Die Idee der Wippe ist in die Jahre gekommen", sagte Gesine Lötzsch, Chefhaushälterin der Linksgruppe im Bundestag. Mit dem Denkmal habe die friedliche Revolution gewürdigt werden sollen. "Jetzt fühlen sich viele Ostdeutsche einfach nur noch verschaukelt."

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Demo am 3. Oktober: Gegen neues Wettrüsten

Artikel im nd

...Laut Reiner Braun gibt es Einigkeit in drei Punkten: Erstens verurteile man die ab 2026 geplante Stationierung der US-Raketen in Wiesbaden. Zweitens wende man sich gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel und fordere einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen für die Ukraine sowie diplomatische Initiativen der Bundesregierung. Drittens stemme man sich gegen die massive Aufrüstung Deutschlands. Angesichts dessen, dass 20 Prozent der Kinder in der Bundesrepublik arm seien, könne man sich die ständige Steigerung dieser Ausgaben nicht mehr leisten.

Dies unterstrich auch Gesine Lötzsch. Die langjährige Linke-Bundestagsabgeordnete wird am 3. Oktober neben Stegner, dem CSU-Mann Peter Gauweiler, Vertreterinnen der israelischen und palästinensischen Friedensbewegung, Sahra Wagenknecht und Joshua Müller von der IG-Metall-Jugend auf der Abschlusskundgebung sprechen. Lötzsch verwies darauf, dass nur der Verteidigungshaushalt weiter anwachse, während alle anderen Ressorts ihre Ausgaben kürzen müssten. Das treffe zuerst arme Menschen. Arme Menschen seien es auch, die in Kriegen zuerst sterben, weil sie nicht fliehen können oder weil sie zuerst rekrutiert werden. Sie kämen, wenn überhaupt, traumatisiert und als Krüppel aus dem Krieg zurück. »Ich finde, das hat niemand verdient«, sagte die Linke-Politikerin...

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"Wir können von einem Kriegshaushalt sprechen"

Interview in der Jungen Welt

Bundesregierung plant weitere Mehrausgaben für die Bundeswehr. Demo gegen Aufrüstung am 3. Oktober. Im Gespräch mit Milan Nowak

Für den 3. Oktober wird bundesweit zum Protest gegen Krieg und Aufrüstung mobilisiert. Sie rufen ebenfalls zur Demonstration »Nein zu Kriegen!« in Berlin auf. Was hat Sie dazu bewegt?

Ich habe Angst vor einem Krieg, wie viele Menschen in unserem Land. Die Bundesregierung lässt sich immer mehr willenlos in den Ukraine-Krieg hineinziehen. Sie reagiert nur noch stumpf auf Waffenbestellungen aus Kiew. Kanzler Scholz hat noch schnell vor der Wahl in Brandenburg (am vergangenen Sonntag, jW) erklärt, dass bei Friedensgesprächen Russland beteiligt werden sollte. Wir fordern vom Kanzler aktive diplomatische Initiativen, um zu schnellen Friedensverhandlungen zu kommen. Dafür brauchen wir eine starke Friedensbewegung. Er muss die Kriegsbesoffenen in seiner Koalition in die Schranken weisen. Deren Strategie ist offensichtlich gescheitert.

 

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Herzliche Glückwünsche zum 70. !

Am Montag fand in der Philharmonie ein fulminantes Konzert statt. Die Schostakowitsch Musikschule Berlin Lichtenberg feierte ihren 70. Geburtstag. 350 Mitwirkende begeisterten 2000 Gäste. Moderiert wurde das Konzert von Ilja Richter, der 1952 in Berlin-Karlshorst geboren wurde. Vor inzwischen über 20 Jahren fand in Berlin die Bezirksreform statt. Aus 23 Bezirken wurden 12. Lichtenberg (alt) und Hohenschönhausen wurden zusammengelegt. Das bedeutete nicht nur eine Zusammenlegung der politischen Institutionen wie Kommunalparlament und Bezirksamt, sondern auch die Gestaltung der Zusammenarbeit in Bildung und Kultur. Das war nicht immer einfach. Die Entwicklung der Musikschule ist eine Erfolgsgeschichte. Ensembles, Chöre, Orchester, Bands - all das bringt vielen Menschen Freude. Heute verfügt die die Musikschule über 3 Standorte, an denen ca. 7000 Schülerinnen und Schüler aller Altersgruppen unterrichtet werden. Im Publikum waren viele Wegbegleiter, so auch unsere ehemalige Bürgermeisterin Christina Emmrich. Sie sorgte damals dafür, dass alle Kinder in der Kita an der musikalischen Früherziehung teilnehmen können. Zu dieser Entscheidung führte sie ein für sie nicht akzeptables Erlebnis. Beim Besuch einer Kita fragte sie Kinder, warum sie denn vor der Tür säßen, drinnen wäre doch Musik zu hören. Eine private Musikschule unterrichtete, aber nur für Kinder, die extra bezahlt hatten. Das wollte Christina nicht hinnehmen. Gut so!

Als Glücksfee bei der nd-Wanderung

Eine schöne Tradition: Bereits zum 106. Mal lud die Zeitung nd ihre Leserinnen und Leser zum Wandern ein. Startpunkt war der S-Bahnhof Erkner. Gemeinsam mit den NaturFreunden Berlin ging die Tour entlang der Löcknitz, vorbei am Wupatzsee und schließlich am Widerstandcamp gegen die Tesla-Fabrik vorbei zum Restaurant Dionysos direkt am Bahnhof Fangschleuse. Die Portionen sind riesig. Es gibt aber auch kleine Portionen. Der Begriff "Senioren-Teller" wird charmanterweise vermieden. Die Wanderung ist immer eine gute Gelegenheit, alte Bekanntschaften aufzufrischen und neue zu knüpfen. Fragen der großen und kleinen Politik werden an den Tischen diskutiert oder auch im Gespräch mit Geschäftsführer Rouzbeh Taheri (s. Foto). Gern übernahm ich wieder die Aufgabe, die Gewinner der vielen schönen Preise aus der Lostrommel zu ziehen. Ich freue mich schon auf die nächste Wanderung.

Herbstfest im Grünen

Am Sonnabend war ich zum Herbstfest in die Kleingartenanlage Falkenhöhe Nord eingeladen. Vorsitzender Gerd Schoknecht hat ein Auge auf 331 schön gepflegte Parzellen. Ich bin häufiger Gast in dieser Anlage, findet doch hier auch immer der traditionelle Hohenschönhausener Gartenlauf statt. Das Schöne an vielen Kleingartenanlagen ist, dass hier immer noch Menschen aus den verschiedensten Berufsgruppen zusammenkommen: der Bauarbeiter und der Zahnarzt, die Straßenbahnfahrerin und die Lehrerin. Inzwischen gibt es wieder Wartelisten für Kleingärten. Gerade während er Pandemie war der Kleingarten für viele  ein Stück Freiheit.

Rote Tafel am Lindencenter

Mit guter Stimmung und viel Engagement haben wir heute das Wochenende eingeläutet – mit unserer Roten Tafel am Lindencenter in Hohenschönhausen. Bei Bratwurst, Kaffee und roter Brause nutzten viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, sich mit uns über aktuelle politische Themen auszutauschen. Besonders die Herausforderungen auf kommunaler Ebene und Fragen zur sozialen Gerechtigkeit standen im Mittelpunkt. Auch viele Jugendliche kamen vorbei und zeigten großes Interesse an politischen Diskussionen.

Unterstützt wurden wir heute auch von Ines Schwerdtner, die in dieser Woche vom Bezirksvorstand als Kandidatin in Lichtenberg für die kommende Bundestagswahl vorgeschlagen wurde. 

(Lena Schleenbecker)

64.000 und 1957

Zahlen, Zahlen, Zahlen. In der vergangenen Sitzungswoche fand die erste Lesung des Haushalts 2025 statt. Die Vertreter der einzelnen Parteien äußerten Lob oder Kritik, im besten Fall stellten sie auch Verbesserungsvorschläge zur Diskussion. Bis November finden dann die Beratungen mit den Ministerien und die Sitzungen des Haushaltsausschusses statt. Das sind häufig sehr lange Sitzungen, aus denen ich nur wenige Zahlen nennen möchte. In Deutschland leben ca. 5, 6 Millionen Pflegebedürftige, davon 840.000 in Pflegeheimen. Bei uns arbeiten 64.000 ausländische Ärzte. Man stelle sich nur mal einen Augenblick vor, alle würden gleichzeitig das Land verlassen...Zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums Arbeit und Soziales gehört auch das Bundesarbeitsgericht. Die Präsidentin, Inken Gallner, wies vehement darauf, dass bereits 1957 in den Römischen Verträgen die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen vereinbart wurde, aber bisher nur in einem Land der Europäischen Union umgesetzt wurde. Deutschland ist es nicht, sondern Luxemburg.

Mensch und Maus

Auf der Jahrestagung Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren stand die Gesundheitsforschung im Mittelpunkt. Nobelpreisträger Thomas C. Südhof berichtete in seinem Vortrag über Forschungen beim Gehirn von Mäusen, darüber, wie soziale Interaktion auf Entscheidungen beeinflusst - zum Beispiel zum bei der Auswahl von bestimmten Gerichten. Man sah förmlich die Denkblasen im Publikum: Wieviel Maus steckt in mir? Es gibt 18 Helmholtz-Zentren. In Berlin befinden sich das Max Delbrück Center für Molekulare Medizin und das Zentrum für Materialien und Energie. Helmholtz arbeitet international. 14.500 der 46.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommen aus anderen Nationen. Das war auch eine gute Gelegenheit, sich über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Wissenschaftssysteme auszutauschen. Ich glaube, unser Land verschleudert durch jahrelange kurzzeitige Befristungen viele Talente. Ich unterhielt mich mit einem jungen Professor, der mit 42 Jahren seine erste feste Stelle hatte. Ohne die Unterstützung seiner Frau hätte er schon längst die wissenschaftliche Karriere aufgeben müssen...  - Gesundheitsforschung der Zukunft - das ist vor allem Präventionsforschung, so die Aussage auf dem Podium. Prävention hat viele mit Information zu tun. Am 8. September war Weltalphabetisierungstag. In Deutschland waren 2018 etwa 6,2 Millionen (12,1 Prozent) der Deutsch sprechenden Bevölkerung funktionale Analphabeten. Betrachtet man die Gesamtbevölkerung können 20 Prozent nicht ausreichend Lesen und Schreiben. Das könnte ein gravierendes Hindernis bei der Prävention sein.

 

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Lesen gegen das Vergessen auf dem Anton-Saefkow-Platz

Seit 15 Jahren findet die Ehrung der Widerstandsgruppe um Anton Saefkow statt. In Lichtenberg gibt es zwei zusammenhängende Wohngebiete, in denen die Straßen nach antifaschistischen Widerstandskämpfern benannt sind. Das ist zum einen das Gebiet Frankfurter Allee Süd und zum anderen die Gegend am Fennpfuhl. Vor 80 Jahren, am 18. September 1944, wurden Anton Saefkow, Franz Jakob und Bernhard Bästlein im Zuchthaus Brandenburg-Görden hingerichtet. Daran erinnert der Bürgerverein in Kooperation mit der Anton-Saefkow-Bibliothek und dem nahe gelegenen Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium. Rainer Bosse, dem Vorsitzenden des Bürgervereins, gelingt es immer wieder, Menschen aus den unterschiedlichen Lebensbereichen zusammenzubringen, zum Vortragen und zur Diskussion untereinander. Ich las einen Text aus dem Jahr 1939: "Reise ins Elfte Reich". Der Text ist - leider sehr aktuell.

Das Blindenmobil

Touristen verirren sich auch mit Google in Berlin. Selbst Berlinerinnen und Berliner sind manchmal mit Bus und Bahn überfordert. Insbesondere, wenn es um Fahrplanänderungen oder Schienenersatzverkehr geht. Wie kommen eigentlich blinde Menschen in Berlin zu recht? Wir trafen uns mit Frau Maliqi. Sie ist 30 Jahre alt und sie ist blind. Sie lebt in Lichtenberg und studiert an der Freien Universität Psychologie. Sie wird im alltäglichen Leben vom Verein „Blindenfreunde“ unterstützt. Der Verein bietet u.a. ein Blindenmobil an. Blinde und hochgradig sehgeschädigte Menschen werden nicht nur von A nach B gefahren, sondern auch in alltäglichen Situationen unterstützt. Sei es bei Behördengängen, Bankgeschäften, oder Facharztterminen. Wir holten mit dem Blindenmobil Frau Maliqi von zu Hause ab. Herr Mandel, Fahrer des Blindenmobils, ist 75 Jahre alt und ist mit Engagement und Empathie bei der Arbeit. Er begleitet Frau Maliqi in die Apotheke und in die Arztpraxis. Im Blindenmobil erfahren wir von Frau Maliqi viel über das alltägliche Leben in der großen Stadt. Ich fragte sie, was das größte Problem für sie ist. Ihr fehlten Ansagen in der Straßenbahn und im Bus, sagte sie. Solche Ansagen gibt es bereits bei S- und U-Bahn. Das ist kein neues Problem, doch bisher gab es dafür noch keine Lösung. Warum eigentlich nicht? Gesine wird an dem Problem dranbleiben. Das hat sie Frau Maliqi versprochen.
 

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Bis ans Ende der Welt

Am Sonntag konnte ich die rasante Revue des Tanzteams Step by Step auf der Astrid-Lindgren-Bühne im FEZ in der Wulheide erleben. Der Titel war wörtlich gemeint. Zum 37. Geburtstag des Tanzteams wurde ein getanztes Tagebuch von einer Reise nach Südafrika, nach Kapstadt präsentiert. 50 Kinder und Jugendliche haben gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen aus Kapstadt gesungen und getanzt. Dabei haben sie nicht nur die wunderbare Natur kennengelernt und den Strand genossen, sondern auch mit Kindern aus den Townships gemeinsam getanzt und gefeiert. Im Tagebuch steht, wie schön einerseits dieser Tag war, aber wie traurig es ist, dass viele Kinder in Armut leben müssen. Das Tanzteam besuchte auch eine Gesundheitsstation, in der HIV-Infizierte mit ihren Familien eine Zuflucht gefunden haben. Bei meinen Besuchen in Südafrika habe ich mich auch mit den Themen HIV/Aids auseinandergesetzt. Es gibt bei einigen Menschen dort leider den Aberglauben, dass Sex mit einer Jungfrau die Infektion beseitigt. Daraus können furchtbare Situationen für junge Mädchen entstehen. Ich finde es sehr gut, dass sich die Kinder und Jugendlichen freundschaftlich mit vielen Menschen in Südafrika verbunden haben. - Ich kenne die Chefin, Evelyn Richter, seit vielen Jahren. Ich bewundere ihren Elan und freue mich immer, wenn ich sie und ihr Team erleben kann.

 

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Gereiztheiten

Gerichtsreportagen lese ich ganz gern. Am Samstag wurde im Theater im Palais aus dem Gericht berichtet, allerdings aus der Zeit von 1924 bis 1933. Gabriele Tergits schrieb über schillernde Nachtgestalten, Emigrantenschicksale, Heiratsschwindler, Wohnungsnot und den zunehmenden Einfluss der Nazis auf die Justiz. Die Schauspielerin Sarah Hostettler las die Texte und Martino Dessi begleitet sie auf der Gitarre. Regie führte Melanie Schmidli. Ein sehr sehenswertes Stück!
 

Mehr Informationen finden Sie hier

A100 wird immer teurer

Artikel in der Berliner Zeitung

Sie gilt schon seit langem als eines der teuersten Verkehrsprojekte in Deutschland. Nun zeigt eine neue Kostenschätzung des Bundes, dass die Verlängerung der Autobahn A100 von Neukölln nach Friedrichshain und Lichtenberg aller Voraussicht nach noch teurer wird. Im Vergleich zum vergangenen Jahr wurde die Kostenprognose für das Gesamtprojekt um fast 300 Millionen Euro erhöht – das sind rund 18 Prozent. Derzeit rechnen die Finanzplaner mit etwas mehr als 1,8 Milliarden Euro. Jetzt gibt es erste Reaktionen...

Zum Artikel in der Berliner Zeitung

Brücken statt Kanonen

Rede im Bundestag

Über den Einsturz der Carolabrücke in Dresden muss sich keiner wundern. Seit Jahren vernachlässigt die Bundesregierung die zivile Infrastruktur. Die Ampel sieht die Aufrüstung der Bundeswehr als oberste Priorität an und ist dafür bereit, unsere innere Sicherheit preiszugeben.
 

Der Bundeshaushalt 2025

Zu Gast beim Podcast Armutszeugnis

Heute war ich zu Gast im sehr empfehlenswerten Wirtschaftspodcast Armutszeugnis der Rosa-Luxemburg-Stiftung um mit Eva Völpel und Sabine Nuss über den Bundeshaushalt 2025 zu diskutieren.

Wer kriegt wie viel Geld im nächsten Jahr? Derzeit streitet das Parlament über den Bundeshaushalt 2025. Was steht da genau drin? Wo wird gekürzt, wo wird richtig Geld reingesteckt? Kommen längst fällige Investitionen in die marode Infrastruktur, fließt Geld in den Sozialstaat oder den Klimaschutz? Wie auch immer der Haushalt am Ende verabschiedet wird, eines zeichnet sich ab: Die Schwächsten trifft es am Schlimmsten, dafür gewinnt die Militarisierung an Dominanz. Düstere Aussichten. Aber ist es überhaupt Zweck eines Haushalts, dem Wohl aller zu dienen? Darüber sprechen wir in der achten Folge von «Armutszeugnis». Zu Gast haben wir diesmal die LINKEN-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin Gesine Lötzsch.

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Vor dem Badengehen

Gastkommentar in der Jungen Welt

Manch einer erinnert sich an den makabren Spruch »Ruinen schaffen ohne Waffen«. Städte verfielen, weil Investitionen fehlten. Die Ampel hat die Losung übernommen. Die zivile Infrastruktur zerfällt seit Jahren. Über den Einsturz der Carolabrücke in Dresden muss sich keiner der Verantwortlichen wundern. Es war nicht die Frage, ob eine Brücke, sondern wann eine Brücke zusammenbricht.

Schon 2015 stellte die »Gabriel-Kommission« fest, dass die öffentliche Infrastruktur erodiert. Die Experten forderten 90 Milliarden Euro Investitionen. Schäubles »Schwarze Null« verhinderte die Umsetzung der Vorschläge. Verdi kritisierte 2016: Insgesamt 3,8 Millionen Quadratmeter Brückenfläche sind sanierungsbedürftig. Durch das jahrelange Wegschauen sind viele der Brücken gar nicht mehr sanierungsfähig...

Zum Artikel in der Jungen Welt

Bund tut zu wenig für Katastrophenschutz

Interview bei SWR Aktuell

Die Bundesregierung unternimmt nach Ansicht der Linken-Politikerin Gesine Lötzsch zu wenig für den Katastrophenschutz. Der Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall müsse im Bundeshaushalt eine größere Rolle spielen, sagte die haushaltspolitische Sprecherin der Linken-Gruppe im Bundestag in SWR Aktuell: "Wir haben durch Naturkatastrophen, Wetterlagen mit Starkregen eine Situation, die immer komplizierter wird."

Zum Interview bei SWR Aktuell

Kanonen ohne Butter

Rede im Bundestag

 

100 Mrd. Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr will die Bundesregierung bis Ende 2027 ausgegeben haben. Danach sollen 28,1 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben werden. Das ist mehr als wir in einem Jahr für Bildung und Wissenschaft ausgeben. Kanonen statt Bildung?
 

Kämpferisch im Plenum, flink im Tiergarten

Kollektiv Gesine Lötzsch beim Bundestagslauf erneut auf dem Treppchen

Gestern fand der 19. Bundestagslauf durch den spätsommerlichen Tiergarten statt. Über 700 Läuferinnen und Läufer haben sich in diesem Jahr angemeldet. Während Gesine im Plenum eine kämpferische Rede zu den wohnungspolitischen Verfehlungen der Ampelregierung hielt, stellten wir uns mit zahlreichen motivierten Genossinnen und Genossen der Herausforderung. Am Ende eines anspruchsvollen Rennens über 3 x 2,5km konnten wir uns über den 2. Platz in der Mixed Staffel freuen. Nach unserem letztjährigen 3. Platz ist das Ziel für das kommende Jahr also bereits gesetzt!

(Max Galle)

Wohnungen statt Panzer

Rede im Bundestag

 

Die Wohnungspolitik der Ampel ist katastrophal. Sie ist nicht nur unfähig, sondern auch unwillig preiswerte Wohnungen zu bauen! Fast alle 10 Minuten gibt es eine Sozialwohnung weniger in unserem Land! 2023 wurde lediglich ein Viertel der angestrebten 100.000 Sozialwohnungen gebaut. Der Bundesregierung ist Aufrüstung wichtiger als preiswerte Wohnungen.
 

Seenfest am Orankestrand

Am Samstag besuchte Gesine das Seenfest am Orankesee, welches seit vielen Jahren vom Förderverein „Obersee & Orankesee e.V.“ ehrenamtlich organisiert wird. Bei ausgelassener Stimmung und einem voll besuchten Strandbad gab es für jung und alt jede Menge unterhaltsame Programmpunkte. Die Präsenz vieler Vereine (u.a. „Kinder an die Macht e.V.“ oder „Rugby Klub 03 Berlin“) bereicherten das abwechslungsreiche Programm. Besonderes Highlight zu späterer Stunde war ein kosmisches Spektakel mit großen leuchtenden Weltraumobjekten und einer Akrobatikshow.

Zu Besuch waren in diesem Jahr auch Delegationen aus den Lichtenberger Partnerstädten Maputo und Jurbarkas. 

(Lena Schleenbecker)

Alles Gute zum Schulanfang!

Am Samstag fanden in Berlin die Einschulungen statt. Wie jedes Jahr gehörte Gesine wieder zu den Gratulant*innen und besuchte die Einschulungsfeier der Randow-Schule in ihrem Wahlkreis. Es ist immer wieder schön zu sehen, mit welchen Engagement und welcher Hingabe das Kollegium und insbesondere auch die Schüler*innen der Randow-Schule die Einschulungsfeier für die Schulanfänger*innen vorbereiten und gestalten. Wir konnten sehen, welche tolle Arbeit an der Schule geleistet wird. 

Die frisch eingeschulten Kinder freuten sich, mit ihren Lehrerinnen in ihre Klassen zu ihrer ersten Unterrichtsstunde zu gehen. Davor bekam jede Lerngruppe von Gesine noch eine rote Zuckertüte überreicht, die gefüllt mit schönen Dingen für die ganze Klasse war. Wir hoffen, dass die fleißige Biene in der Zuckertüte ein gutes Klassenmaskottchen wird. 

Gesine wünscht allen Schulanfänger*innen ein tolles erstes Schuljahr und viel Freude beim Lernen! 

(Lena Schleenbecker)

Das Chamäleon feiert den 20. Geburtstag

Mit einer Weltpremiere kehrt das preisgekrönte Circa-Ensemble aus Australien zurück auf die Chamäleon-Bühne am Hackeschen Markt: „Wolf“ ist eine besondere Produktion zum 20. Geburtstag des Chamäleons. Circas neuestes Werk vereint zehn außergewöhnliche Künstlerinnen und Künstler, die in zwei Akten des Stückes immer wieder ihre Grenzen austesten. 
Als Zuschauer fragte ich mich immer wieder, wie man seinen Körper so geschmeidig verdrehen und verbiegen kann. Ich habe einen der Künstler nach der Vorstellung gefragt, wie viele Stunden sie täglich üben müssen. Er sagte: „Es ist ein ganz normaler 9 to-5 Job. Das ist natürlich stark untertrieben. Ich könnte 10 Stunden am Tag trainieren und es würde nicht einmal für eine schöne Rückwärtsrolle reichen.
 

Herzliche Glückwünsche: 25 Jahre linke Fraktion in Köln

Am Mittwochabend fand im Bürgerhaus Köln-Kalk ein großes Fest statt. Die Kölner Ratsfraktion feierte ihren 25. Geburtstag. Ich durfte die Festrede halten. Das Bürgerhaus befindet sich auf der "Schäl Sick" von Köln, auf der ärmeren Seite. Die Ratsfraktion setzt sich seit ihrem Bestehen für Gerechtigkeit, für wohnungslose Menschen, für Geflüchtete, für alle Menschen ein, die nicht zu den 1 Prozent Vermögenden gehören.  Ich war sehr beeindruckt, wie viele Menschen aus den unterschiedlichsten Lebensbereichen zur Geburtstagsfeier gekommen waren. Der ehemalige Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD), der DGB-Vorsitzende Witich Roßmann, Vertreterinnen vom Flüchtlingsrat und von Vereinen zur Unterstützung von jungen Mädchen und Frauen, aber auch von der Kölner Verwaltung waren da. An vielen Beispielen wurden die Leistungen der Fraktionen gewürdigt. Als manchen noch das sogenannte "Cross border leasing" als Lösung aller finanziellen Probleme erschien, hielt die linke Fraktion dagegen. Auch die Privatisierung kommunaler Wohnungen konnte mit Hilfe unserer Fraktion verhindert werden. - Ein Name wurde in jeder Rede lobend hervorgehoben: Jörg Detjen. Er ist von Anfang an dabei und hält alle zusammen. - Die sympathischen Fraktionssprecherinnen Güldane Tokyürek und Heiner Kockerbeck begrüßten alle sehr herzlich. Auch Özlem Demirel, unsere Europaabgeordnete war auch da. Ihre ersten parlamentarischen Erfahrungen sammelte sie im Kölner Rat. Auch mein Kollege Matthias W. Birkwald hatte im Jahr 1999 für den Rat kandidiert. - Ich legte in meiner Rede den Schwerpunkt auf Frieden und Abrüstung. Kriege und Aufrüstung - das wissen wir - haben Auswirkungen auf jede Kommune. Die Linke will eine Welt ohne Kriege - dafür setzen wir uns überall ein, natürlich auch in Köln.

Die Krankenhausreform läuft aus dem Ruder

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses Königin Elisabeth Herzberge (KEH) in Lichtenberg machen sich große Sorgen. Gesine war vor Ort, um sich über die Probleme informieren zu lassen. Die geplante Krankenhausreform von Gesundheitsminister Lauterbach droht, gewachsene Strukturen zu zerstören. In Berlin gibt es seit vielen Jahren eine enge Kooperation zwischen verschiedenen Krankenhäusern. Lauterbach will die großen Krankenhäuser noch größer machen. Dann stehen die kleinen Krankenhäuser vor dem Aus und damit auch die wertvollen Kooperationen. Schon jetzt schreiben 70 Prozent der Krankenhäuser in Deutschland rote Zahlen. Die Krankenhausreform kann nur erfolgreich sein, wenn die Betroffenen in die Reform einbezogen werden. Doch das ist bisher nicht der Fall. Die Linke fordert, dass das Gesundheitssystem auf die Patienten ausgerichtet wird und nicht auf Profite. Wir wollen z.B. die Fallpauschalen vollständig abschaffen. Sie orientieren auf Gewinnmaximierung. Das ist nicht im Sinne der Patientinnen und Patienten.

Unser neuer Praktikant stellt sich vor

Mein Name ist Volodymyr Dziubyn, ich bin 27 Jahre alt und studiere derzeit Politik, Verwaltung und Organisation an der Universität Potsdam. Die Entscheidung, mich diesem Fachgebiet zu widmen, war für mich ein natürlicher Schritt, da ich schon immer daran interessiert war, die Strukturen zu verstehen, die unsere Gesellschaft gestalten, und wie wir diese zum Wohle aller optimieren können.

Besonders inspirierend finde ich das Zitat von Konrad Adenauer: „Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.“ Dieses Sprichwort erinnert mich daran, dass Politik mehr ist als nur die Auseinandersetzung um Macht – es geht darum, Perspektiven zu erweitern, Brücken zu bauen und für eine gerechtere Welt zu kämpfen. Frieden, Menschlichkeit, Freiheit und soziale Gerechtigkeit sind die Prinzipien, die mein politisches Engagement leiten.

Im Rahmen meines Studiums konnte ich bereits wertvolle praktische Erfahrungen sammeln. Besonders freue ich mich auf das kommende Praktikum bei Dr. Gesine Lötzsch und ihrem Team. Diese Gelegenheit ermöglicht es mir, das theoretische Wissen, das ich an der Universität erworben habe, in der realen politischen Arbeit anzuwenden und vertiefen. Ich bin gespannt darauf, mehr über die Feinheiten der politischen Prozesse zu lernen und meinen Beitrag zur Förderung einer Politik zu leisten, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. (Volodymyr Dziubyn)

Diplomatie jetzt!

Appell für Frieden in der Ukraine

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung und das Internationale Friedensbüro hatten am Vorabend des Weltfriedenstages, des Antikriegstages, zu einer internationalen Konferenz eingeladen. Politikerinnen und Politiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Russland und der Ukraine, aus Brasilen, Indien, China, Japan, Belgien, Spanien, Österreich und Großbritannien forderten in einem gemeinsamen Appell "Diplomatie jetzt". Ich berichtete von meiner Reise mit einer Delegation des Haushaltsausschusses im Sommer 2022 in die USA. Das 100-Milliarden-Sondervermögen war gerade beschlossen und die Begehrlichkeiten groß. Ganze Einkaufslisten wurden uns vorgelegt. Ich fragte als einzige bei unseren zahlreichen Gesprächspartnern aus Politik, Wirtschaft und Armee nach diplomatischen Lösungen zur Beendigung des Krieges. Die Antwort war immer dieselbe: Dieser Krieg muss auf dem Schlachtfeld entschieden werden. Von Abnutzungskrieg war die Rede, aber nie von den Menschen, die ihr Leben, ihre Gesundheit und ihr Eigentum verloren haben und weiter verlieren. Ich danke der Rosa-Luxemburg-Stiftung für die Initiative. Ich hoffe, dass sie von vielen Menschen aufgegriffen und weitergetragen wird.

Im Rahmen der Konferenz konnte ich auch Jeremy Corbyn aus Großbritannien kennenlernen. Ein feiner beeindruckender Mensch. Zur Erinnerung schenkte er mir sein Buch "Poetry for the many". Ich werde es in Ehren halten.

Friedensfest

Unser Friedensfest am 31. August vor dem Lindencenter war ein toller Erfolg! Viele Menschen haben gesehen, dass es Die Linke als Friedenspartei noch gibt. Über 3 Stunden waren ca. 800-1000 Menschen bei unserem Fest. Unsere Botschaften waren klar und deutlich: Keine Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland, Waffenstillstand in der Ukraine und keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Ich danke allen Helferinnen und Helfern, die zu dem Erfolg beigetragen haben!
 

Auf dem Friedhof der Sozialisten

Gesine besuchte heute den Friedhof der Sozialisten in Lichtenberg mit einer Delegation aus Japan und aus Großbritannien. Sie sind in Berlin, um an einer Friedenskonferenz der Rosa Luxemburg Stiftung teilzunehmen. Aus Japan kam Kazuo SHII, Vorsitzender der KP Japans, und aus Großbritannien Jeremy Corbyn, ehemaliger Chef der Labour Party. Professor Hofmann beeindruckte alle mit einer großartigen Führung über den Friedhof. 
 

Herzlicher Besuch im Naturzentrum-Tierpark Club in Lichtenberg

Gestern war ein besonderer Tag für die Kinder und Jugendlichen der Freizeiteinrichtung Naturzentrum-Tierpark Club (JFE NTC) am Erieseering 6 in Lichtenberg. Gesine besuchte die Einrichtung, nachdem sie vor einigen Wochen eine großzügige Spende in Höhe von 600 Euro überbracht hatte. Das gespendete Geld wurde für die Sommerferienfahrt nach Bayern genutzt, die den Kindern noch immer in lebhafter Erinnerung bleibt.


Während ihres Besuchs erzählten die jungen NTClubmitglieder begeistert von ihren Erlebnissen in Bayern und dem Tagesausflug nach Österreich. Besonders fasziniert waren sie von der Eisriesenwelt, der größten Eishöhle der Welt, die ein unvergessliches Highlight der Reise darstellte.
Als Dankeschön für ihren Besuch und die großzügige Spende überraschten die Jugendlichen Gesine mit einem liebevoll zusammengestellten Blumenstrauß. Diese herzliche Geste zauberte nicht nur ein Lächeln auf das Gesicht unserer Abgeordneten, sondern zeigte auch, wie viel ihnen der Besuch bedeutete.


Die JFE NTC bietet den Kindern und Jugendlichen ab 6 Jahren ein abwechslungsreiches Programm, das keine Wünsche offenlässt. Ob Kleintierpflege, Naturwerkstatt, Basteln, Spielen, Hausaufgabenhilfe, Keramikherstellung, Nähen, musikalische Entfaltung mit Saxophonunterricht, Fußball oder Volleyball – hier findet jedes Kind und Jugendliche seine persönliche Leidenschaft.
Für viele der Heranwachsenden ist die Einrichtung weit mehr als nur ein Ort der Freizeitgestaltung. Der TierparkClub ist zu einem zweiten Zuhause geworden, einem Ort, an dem sie sich geborgen und verstanden fühlen. Die Pädagogen vor Ort geben sich große Mühe, ein vertrauensvoller Ansprechpartner für die Kinder zu sein, ihnen zuzuhören und sie in ihrer Entwicklung zu unterstützen. Diese engagierte Betreuung sorgt dafür, dass sich die Kinder & Jugendlichen im NTC rundum wohlfühlen können.


Besonders beliebt ist der wöchentliche Tanzkurs, der auch gestern wieder mit großer Begeisterung stattfand. Nicht nur die Kinder, sondern auch die Mütter nehmen das Tanzangebot gerne an. Am Nachmittag erfreuen sich viele von ihnen am Zumba-Tanzkurs, der ebenso viel Schwung und Freude bringt.

Die Vorfreude auf das nächste große Ereignis im NTC ist bereits spürbar: Bald steht das Herbstfest an, das sicherlich wieder ein Highlight für die gesamte Gemeinschaft werden wird. Mit solch engagierten Unterstützern und einem breitgefächerten Angebot bleibt die JFE NTC ein Ort, an dem Kinder und Jugendliche unvergessliche Momente erleben können. 

(Laura Ludwig)

25 Jahre Young Euro Classic am Gendarmenmarkt

Das zweiwöchige Festival trägt den Untertitel: Hier spielt die Zukunft! Das ist sehr treffend Das Team um Gabriele Minz hat dafür gesorgt, dass in den vergangenen Jahren 178 Orchester aus 59 Nationen begrüßt werden konnten. 26.544 junge Musikerinnen und Musiker und 200 renommierte Dirigentinnen und Dirigenten begeisterten das Publikum. Seit vielen Jahren besuche ich mindestens ein Konzert während des Festivals. Besonders intensiv erinnere ich mich an die Gäste aus den Niederlanden, aus Südafrika und Australien. Nach dem Konzert des australischen Konzerts führte uns ein Didgeridoo-Spieler aus dem Konzerthaus über den Gendarmenmarkt. In diesem Jahr begeisterte mich das Orquestra Jovem Goias aus Brasilien. Eine Aufzeichnung ist auf arte zu sehen. Ich hoffe, dass die Begegnungen von jungen Menschen aus aller Welt dazu beitragen werden, unsere Welt friedlicher zu gestalten.

 

Zur Aufzeichnung auf arte.de

Reitturnier in Malchow

Am 24. August durfte ich Gesine zum 29. Reit- und Springturnier des Reit- und Fahrvereins Kleeblatt begleiten. Dieses Jahr wurde das Turnier durch eine ganz besondere internationale Note bereichert: Dank eines Projekts des Centre Berlin Francais konnten junge Reiter*innen aus der Normandie im Rahmen eines Austauschprogramms nach Berlin kommen und an diesem Event teilnehmen. Das Centre Berlin Francais organisiert jedes Jahr 30 bis 40 interkulturelle Begegnungen, an denen seit 2008 mehr als 4000 junge Menschen und junge Berufstätige teilgenommen haben.

Mit einer beeindruckenden Darstellung beim Voltigieren zeigten die jungen Gäste aus Frankreich nicht nur ihr reiterliches Können, sondern auch die Bedeutung von Freundschaft und Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Das Turnier bot den idealen Rahmen, um zu erleben, wie Sport Brücken zwischen Kulturen bauen kann. Ein Tag, der für den Zusammenhalt in Europa und die Begeisterung für den Reitsport stand.

Herzlichen Dank an Kleeblatt e.V. für die hervorragende Organisation und an alle ehrenamtliche Reitlehrer*innen, für das ermöglichen des Projekts. Vielleicht sehen wir uns nächstes Jahr erneut.

(Laurenz Terl)

Wir müssen wieder die entschlossene Friedenspartei werden

Interview im Deutschlandfunk

Im Interview mit dem Deutschlandfunk geht es insbesondere um die strategische Ausrichtung der Partei, den Umgang mit dem BSW und die Fokussierung auf die Friedensfrage.

Hier geht es zum Interview

Die Linke hat wichtige Aufgaben

Interview im ZDF-Morgenmagazin

Wir müssen uns der Spaltung in der Gesellschaft zwischen Arm und Reich entgegenstellen und die Stationierung von US-Raketen in Deutschland verhindern. Dazu müssen wir uns mit der Friedensbewegung verbünden. 

 

Zum gesamten Interview im ZDF-Morgenmagazin

Mordserie am Obersee wird fortgesetzt

9. Lichtenberger Krimisommer

Gestern Abend fand im Rahmen des neunten Lichtenberger Krimisommers eine fesselnde Krimilesung von Autorin Katharina Peters statt. Die Veranstaltung, organisiert von der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch, zog zahlreiche Krimibegeisterte an und bot einen spannenden Einblick in Peters’ neuesten Ostsee-Krimi Roman "Todesfalle".

Die Lesung fand im idyllischen Garten des Mies van der Rohe Hauses statt, dessen einzigartiges Ambiente die perfekte Kulisse für diesen literarischen Abend bot. Alle Sitzplätze waren belegt, was die Beliebtheit der Autorin und die hohe Nachfrage nach spannender Kriminalliteratur unterstrich.

Katharina Peters, bekannt für ihre packenden Krimis, führte die Zuhörer mit ihrer ausdrucksstarken Lesung in die düstere Welt ihres neuen Buches ein. Die spannenden Passagen aus "Todesfalle" fesselten das Publikum und ließen die Spannung förmlich in der Luft liegen.

Das wunderschöne Ambiente des Gartens, kombiniert mit der lauen Sommernacht, trug zu einer rundum gelungenen Veranstaltung bei. Die stimmungsvolle Beleuchtung und die sanfte Abendbrise sorgten für eine besondere Atmosphäre, die diese Krimilesung zu einem unvergesslichen Erlebnis machte.

Ein herzlicher Dank gilt dem Team des Mies van der Rohe Hauses, das mit seiner Gastfreundschaft maßgeblich zum Erfolg der Veranstaltung beigetragen hat. Der neunte Lichtenberger Krimisommer war dank dieser besonderen Lesung von Katharina Peters ein voller Erfolg und hinterließ bei allen Anwesenden bleibende Eindrücke.  (Laura Ludwig)

 

Hier geht es zur Website von Katharina Peters

Hier geht es zur Website des Mies van der Rohe Hauses

Atomwaffen ächten!

Am 1. September 1989 wurde die Friedensglocke im Volkspark Friedrichshain eingeweiht. Es war der 50. Jahrestag des Überfallls Deutschlands auf Polen, der Beginn des Zweiten Weltkriegs. Am jenem Tag erschien die Gefahr eines Krieges in Europa gebannt. Doch leider hat die Geschichte uns gezeigt, dass es immer wieder Kriege gibt - so lange daran verdient werden kann.
In jedem Jahr am 6. August lädt die Friedensglockengesellschaft zum Gedenken und Mahnen ein. Am 6. August 1945 warf die US-Armee über Hiroshima die erste Atombombe ab. Menschen starben qualvoll, es wurden verheerende Zerstörungen angerichtet. Die gesundheitlichen Schäden werden immer noch von Generation zu Generation vererbt. Wie furchtbar! 
Am 6. August wird die Glocke geschlagen, es werden Friedenslieder - diesmal vom Ernst-Chor - gesungen und die Beendigung aller Kriege wird gefordert.
Zentrale Forderung ist die Ächtung aller Atomwaffen.
Viele Menschen waren gekommen. Das erregte die Aufmerksamkeit bei den Menschen im Park. Einige von ihnen hatten die Friedensglocke zwar schon gesehen, kannten aber ihre Bedeutung noch nicht.
Im kommenden Jahr wird des 80. Jahrestages des Atombombenabwurfs gedacht. Mein Wunsch wäre, dass unsere Welt dann friedlicher ist.

Grundmandatsregel bleibt: Linke ist "sehr zufrieden"

Interview bei WDR5

Das Verfassungsgericht hat Teile der Wahlrechtsreform der Ampel gekippt, die Grundmandatsregel bleibt. Damit ist Gesine Lötzsch (Die Linke) sehr zufrieden. Die Ampel habe mit der Streichung Die Linke und CDU aus dem Bundestag drücken wollen.

Zur Sendung

Schlappe für die Ampel

Artikel in der Berliner Zeitung

Die Linke-Abgeordnete Gesine Lötzsch freut sich über die Entscheidung des Verfassungsgerichts. „Ohne die drei Direktmandate wären unsere 2,3 Millionen Wählerinnen und Wähler, die uns 2021 gewählt haben, ohne parlamentarische Vertretung im Bundestag gewesen“, sagt Lötzsch der Berliner Zeitung.

Zum kompletten Artikel

Interview in der Abendschau

Die Abenschau im rbb berichtet über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampel. Diese wurde zum Teil gekippt. Gesine gibt im Studio eine Einschätzung der aktuellen Lage und der möglichen Auswirkungen. 

Das große Ziel der Wahlrechtsreform scheint geglückt: der Bundestag wird dauerhaft kleiner. In einem Punkt hat das Bundesverfassungsgericht die Reform jedoch als verfassungswidrig eingestuft – aber die Grundmandatsklausel bleibt. Davon profitieren die kleineren Parteien. 

Zum Video

Ferienspaß im FEZ

Spendenübergabe im Familienzentrum "Die Brücke"

Heute durfte sich das Familienzentrum "Die Brücke" in Friedrichsfelde über eine Spende freuen. Das Geld ist bereits für einen ganztägigen Ausflug ins FEZ eingeplant. Die Brücke ist eine kleine Oase mitten im Gensinger Viertel und hat während der Sommerferien täglich abwechslungsreiche Angebote für alle Altersgruppen vorbereitet. Bei unserem heutigen Besuch wurden auf Nachfrage der Familien gerade  bunte Kerzen gegossen. Wir wünschen weiterhin eine tolle Ferienzeit und viel Spaß beim Ausflug in unseren Nachbarbezirk!

Unser Verein Gemeinsam in Lichtenberg e.V. hat eine Übersicht über viele günstige oder kostenlose Ferienangebote erstellt. Außerdem gibt es hier schöne Preise zu gewinnen! Hier geht es zur Website

Bundesverfassungsgericht kippt Wahlrechtsreform teilweise

Interview im Morgenmagazin

Die Ampel muss sich nun in Selbstkritik üben, unentwegt fordert sie eine Verteidigung der Demokratie und beschließt dann ein Gesetz, welches genau das Gegenteil bewirkt hätte. Wir sind froh, dass das Bundesverfassungsgericht hier korrigierend eingegriffen hat.

Zukünftige Judo-Olympioniken in Hohenschönhausen

In jedem Jahr richtet der Judo-Verband Berlin e. V. mit Thomas Jüttner an der Spitze den "Berlin Junior European Cup" aus. In diesem Jahr nahmen 500 Nachwuchsjudoka aus 30 Ländern in der Altersklasse u 21 teil. Die Große Sporthalle im Sportforum Berlin war wieder Ort des beeindruckenden und spannenden Wettbewerbs. Ich bin immer wieder beeindruckt, wie viele Ehrenamtliche einen reibungslosen Ablauf sichern. - Besonders spannend war in diesem Jahr, dass zeitgleich die Judo-Wettbewerbe bei den Olympischen Spielen in Paris stattfanden. Einige Judo-Fans schauten parallel auf dem Handy Olympia und sagten schon mal die Zukunft der Jugendlichen hier voraus. -  Nachwuchs bezieht übrigens nur auf das Alter. Größe und Gewicht sind keine Grenzen gesetzt - weder nach oben noch nach unten. Zum Beweis habe ich mich mit einem jungen Mann aus Canada fotografieren lassen.

Unblock Cuba!

Am 23. Juli 1991 wurde die Arbeitsgemeinschaft Cuba Si bei der PDS gegründet. Seit vielen Jahren organisiert sie konkrete Hilfsprojekte für den kleinen Inselstaat. Begonnen hat es mit dem Programm "Milch für Kubas Kinder". Arbeitseinsätze, gegenseitiger Besuch von Kulturveranstaltungen wie der der Buchmesse kamen hinzu. Jährlich organisiert Cuba Si in der Lichtenberger Parkaue die Fiesta de Solidaridad. Es ist immer ein großes Solidaritätstreffen von Kubafreunden aus der ganzen Republik. Neben politischen Diskussionen werden an einer Vielzahl von Ständen nicht nur politische Informationen, sondern auch landestypische Getränke und Speisen angeboten. Es gibt stimmungsvolle Musik, die zum Tanzen einlädt. - In meiner Rede habe ich allen gedankt, die seit vielen Jahren Kuba unterstützen. Ich rief auch zur Solidarität mit der Zeitung Junge Welt auf, die im Verfassungsschutzbericht benannt wird und so diskreditiert wird. Den Schwerpunkt legte ich auf die fortschreitende Militarisierung unserer Gesellschaft, gegen die wir uns wehren müssen. Der Forderung nach "Kriegstüchtigkeit" werde ich immer entgegentreten. Wir müssen friedenstüchtig sein! - Und ja, die Blockade gegen Kuba muss endlich aufgehoben werden.

Dong Xuan Center - Herzliche Glückwünsche zum 20. !

Am Wochenende wurde eine große Party in der Herzbergstrasse 128 gefeiert - zu Recht! Das Dong Xuan Center - Klein Hanoi - mitten in Lichtenberg ist 20 geworden. Über 2000 Menschen haben dort einen Arbeitsplatz gefunden. Lichtenberg ist das Zentrum der Vietnamesen in Deutschland. Lichtenberg pflegt eine intensive Städtepartnerschaft zu Hanoi. Aber auch hier vor Ort entfaltet sich das gemeinsame Leben in vielen Bereichen: Kultur, Handwerk und Handel im Dong Xuan Center, vietnamesische Musikinstrumente an unserer Musikschule, vietnamesische Bücher in den Bibliotheken. Camilla Schuler, unsere stellvertretende Bürgermeisterin, und ich haben uns gern in die große Zahl der Gratulanten zum Geburtstag eingereiht. Inzwischen hat sich das Don Xuan Center zu einer Attraktion entwickelt, die in jedem Berliner Reiseführer empfohlen wird.

Was sind das für Zeiten? Grosz, Brecht & Piscator

Im Mai 2022 wurde in der Bülowstraße 18 Das Kleine Grosz Museum eröffnet. Es befindet sich in einer ehemaligen Tankstelle aus den 1950er Jahren. In einer Dauerausstellung im Erdgeschoss wird über Leben und Werk informiert. Im Obergeschoss können wir bis zum 25. November mehr über die Zusammenarbeit von Grosz, Brecht und Piscator erfahren. Es wird über eine Zusammenarbeit berichtet, die fast 100 Jahre her ist, inhaltlich aber bedrohlich aktuell. Ende 1927 inszenierte Piscator im Theater am Nollendorfplatz - nicht weit vom Museum entfernt - "Die Abenteuer des braven Soldaten Schwejk" von Jaroslav Hasek. Brecht hat es mit einem Autorenkollektiv für die Bühne bearbeitet. Grosz lieferte Hunderte von Zeichnungen für das Stück. - Grosz, Brecht und Piscator kämpften entschlossen gegen Militarisierung und Militarismus und ebenso entschlossen für Meinungsfreiheit. Es ist fast 100 Jahre her, aber die Werke sind immer noch aktuell. - Nach dem Besuch der Ausstellung kann man sich wunderbar im Garten-Café entspannen.

BIG CUBA im Babylon

Am Mittwoch gab es schon einen musikalischen Vorgeschmack auf die traditionelle Fiesta de Solidaridad con Cuba in der Lichtenberger Parkaue. Im Babylon am Rosa-Luxemburg-Platz wurde BIG CUBA eröffnet: 12 Tage, bis zum 4. August, Film, Musik, Literatur, Tanz, Schach, Cocktails, kubanisches Essen. Es begann mit einem fulminanten Konzert von Roberto Fonseca. Der Pianist zog alle Register. Es gelang ihm, den Saal zu einem wirklich harmonischen Chor zu vereinen. Etliche Konzertgäste verabschiedeten sich mit den Worten: Bis Sonnabend in der Parkaue

Hier gehts zum Programm

 

 

Kunst im Ring-Center

Leider schließt die Kaufhof-Filiale im Ring-Center. Die Linke hat mit den Beschäftigten und der Gewerkschaft für den Erhalt gekämpft. Der Erfolg war leider nur von kurzer Dauer. Auch in den anderen Bereichen des Einkaufscenters gibt es Veränderungen. Darum ist es eine gute Idee, freie Flächen für die Präsentation von Künstlerinnen und Künstlern aus Lichtenberg zu nutzen. Seit einiger Zeit gibt es zum Beispiel in der Pfarrstraße Ecke Kaskelstraße eine ständige Ausstellung und ein Archiv von Foto-Erbe aus der DDR. Wer es noch nicht kannte,  gewinnt in der Pop-up Gallery einen ersten Eindruck. Fotos, Malerei, Grafiken geben einen kleinen Einblick in die Lichtenberger Kultur. Einfach vorbeigehen - bis zum 27. August.

Sören Pellmann darf nicht in die Ukraine einreisen

Antwort der Bundesregierung

Es ist ein handfester Skandal, dass die ukrainische Regierung Bundesabgeordnete nicht einreisen lässt. Die ukrainische Regierung erwartet zu Recht, dass sich Abgeordnete direkt vor Ort über den Krieg informieren. Einem Abgeordneten die Einreise zu verweigern, steht dazu im Widerspruch.
Warum hat die Außenministerin nicht den ukrainischen Botschafter einbestellt, um den Vorgang aufzuklären?"

Hier geht es zur kompletten Antwort

Es drohen Kürzungen im Sozialhaushalt

Statement im heute-journal

Im heute-journal äußere ich mich zum Kabinettsentwurf des Bundeshaushaltes. Viele Fragen lässt der Entwurf noch offen. So drohen weiterhin Einsparungen in Milliardenhöhe wovon insbesondere der Sozialbereich betroffen sein könnte. Das werden wir mit aller Anstrengung versuchen abzuwenden!

 

Haushaltsentwurf zielt auf Kriegstüchtigkeit

Pressemitteilung

„Die Bundesregierung hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der auf Kriegstüchtigkeit zielt. Die Aufrüstung der Bundeswehr verschlingt einen großen Teil des Bundeshaushaltes und der Anteil soll in den nächsten Jahren größer werden. Die Kriegstüchtigkeit geht auf Kosten des alltäglichen Lebens der Menschen.

Die Schuldenbremse ist eine Zukunftsbremse:

Wir brauchen mehr Investitionen in Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Pflegeheime und Universitäten. Mit einer Vermögensteuer könnten wir unser Land wieder fit machen.

Der Krieg ist eine Wachstumsbremse:

Der Krieg in der Ukraine hat schon zu viele Menschenleben gekostet. Auch wirtschaftlich ist dieser Krieg eine Katastrophe. Nach Berechnungen des DIW kostet Deutschland der Krieg in der Ukraine bereits über 200 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hat bis heute noch keinen Vorschlag für einen Waffenstillstand vorgelegt. Die Bundesregierung ist ein diplomatischer Totalausfall.

Diplomatie statt Aufrüstung:

Ab 2028 will die Ampel rund 30 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr ausgeben. Sie sagt aber nicht, wie sie die Aufrüstung finanzieren will. Das ist ein ungedeckter Scheck. Die nächste Regierung wird den Sozialabbau mit dem Verweis auf die Ampel verstärken. Denn die bestellten Panzer müssen bezahlt werden.

Der Investitionsstau wird größer:

Die Bundesregierung investiert zu wenig in Kitas, Schulen, Krankenhäuser und den öffentlichen Verkehr. Lieber gibt sie 12,4 Milliarden für Spekulationen an der Börse aus. Die Rentner werden davon nichts haben.

Die Kindergrundsicherung wurde beerdigt:

Wer heute bei den Kindern spart, wird morgen noch weniger Fachkräfte haben. Die Kindergrundsicherung, das größte Sozialprojekt der Ampel, wurde beerdigt.

Klimapolitik für Besserverdienende:

Die Ampel hat ein Klimageld versprochen. Doch dieses Versprechen haben sie nicht gehalten. Immer mehr Menschen, die wenig Geld haben, wenden sich gegen die Klimapolitik der Ampel. Sie sehen nicht ein, dass sie die Klimakosten tragen sollen und die Vermögenden verschont werden.“

Unser Praktikant Clint verabschiedet sich

Nach drei Wochen als Praktikant im Büro von Frau Lötzsch ist meine Zeit jetzt vorbei. Und zurückblickend kann ich sagen: Das Praktikum hier hat sich sehr gelohnt. Nicht nur, weil ich viele neue Dinge über die Arbeit im Deutschen Bundestag gelernt habe, sondern auch weil ich neue Leute kennengelernt habe, die mich über die Praktikumszeit sowohl im Bundestagsbüro als auch im Wahlkreisbüro begleitet haben. Ein großes Dankeschön geht hierbei an Gesine, Klaus, Anton, Max, Hannes, Laurenz, Toni und Lena. Ohne euch hätte ich nicht so viel gelernt, wie ich es im Praktikum mit euch getan habe. Die schönsten Momente, die ich während meiner Praktikumszeit hatte, waren einmal die Gruppensitzung der Linken, weil ich da die Abgeordneten der Linken kennenlernen durfte, dann die Regierungsbefragung, weil ich gesehen habe, wie Gesine dem Kanzler eine Frage stellen durfte, die Wahlkampfunterstützung in Wurzen, und zum Schluss die Führung durch den Bundestag mit Laurenz. Ich habe also vieles gelernt, habe vieles miterleben dürfen und viel Spaß gehabt. Vielen Dank für die schöne Zeit! (Clint Strijbis)

Regelmäßig lädt das Münzenbergforum zu Ausstellungen in das Haus am Franz-Mehring-Platz 1 ein. Am Donnerstag wurde gezeigt, wie aus Fotomontagen bewegte Bilder werden "Making Of Johnny & Me". Die Filmemacherin Katrin Rothe und ihr Team haben Filmkulissen und Figuren aus der 1920er, 30er, 40er und 50er Jahren zum Leben erweckt und damit international Interesse geweckt. Sie waren auf dem Filmfestival Annecy, dem Cannes des Animationsfilms, in Brasilien, China, Spanien und Italien. 
Die Kunst von John Heartfield ist politisch so aktuell wie vor über 100 Jahren Heartfield ist der Begründer der politischen Fotomontage. Er war mit Else Lasker-Schüler, Georg Grosz, Erwin Piscator, Kurt Tucholsky, Bert Brecht eng verbunden. Legendär ist die Fotomontage "Millionen stehen hinter mir". Sie veranschaulicht, wie Hitler von der deutschen Großindustrie finanziert wurde. - In meinem Büro hängt das Plakat : "John Heartfield - Fotografie plus Dynamit" von der Ausstellung der Akademie der Künste 2020. - Vor einigen Jahren besuchte ich mit meinem Kollektiv das John-Heartfield-Haus in Waldsieversdorf. Im Sommer gibt es hier auch Lesungen und Gesang. Die Ausstellung am FMP1 ist bis zum 9.September zu sehen.

Zur Website des Münzenbergforums

Zur Website des John-Heartfield-Hauses 

 

Bild: Münzenbergs Erben e. V.

Wahlkampfunterstützung in Wurzen

Unser Praktikant Clint berichtet

Nach unserem Besuch bei Wurzener Nahrungsmittel fuhren wir weiter zum Jacobsplatz im Zentrum Wurzens. Dort warteten bereits die Genossinnen und Genossen sowie der Vorsitzende der Linksfraktion im Wurzener Stadtrat, Jens Kretzschmar auf uns. Nach wenigen Minuten waren dann auch schon all unsere Spiel- und Essensmöglichkeiten aufgebaut: Es gab Popcorn, Slushies, eine Hüpfburg, ein Glücksrad, Seifenblasen und verschiede Süßigkeiten. Klaus, Jens und Gesine führten vorne an der Bühne ein kleines Gespräch, später kam die Vorsitzende des Jugendamtes für Wurzen auch noch dazu. Es wurde über Aktivitäten für Kinder und Rentner sowie über soziale Angebote in Wurzen gesprochen. Ich habe an jedem Stand ein bisschen geholfen, und habe auch mit einigen Bürgern aus Wurzen gesprochen. Nach vier Stunden an Wahlkampfunterstützung packten wir dann im Regen unsere Sachen ein und machen uns mit dem kleinen Bus wieder auf den Weg nach Berlin. Dabei wurden wir von zwei Polizeiwagen bis an die Wurzener Stadtgrenze eskortiert. Hoffentlich konnten wir den Wurzener Kandidaten für den Landtag mit unserem Auftritt helfen, und unseren Teil dazu beitragen, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt von der herausragenden Arbeit der Linken vor Ort zu überzeugen. (Clint Strijbis)

Besuch bei Wurzener Nahrungsmittel

Unser Praktikant Clint berichtet

Am Mittwoch waren wir im Rahmen der Wahlkampfunterstützung für die Genossen in Wurzen bei der Nahrungsmittelfirma Wurzener zu Gast. Seit 1847 stellt das Unternehmen diverse Roggen- und Weizenprodukte her, seit 1969 unter anderem auch verschiedene Snacks, wie Erdnussflips oder Chips. Nach unserer Ankunft begaben wir uns für eine kurze Präsentation mit den Geschäftsführern in den Konferenzraum des Verwaltungsgebäudes. Uns wurde über die Geschichte von Wurzener erzählt und wir durften Fragen stellen. Was mir persönlich auch schon vor meiner Praktikumszeit bei Frau Lötzsch aufgefallen war, war die „Handspiel erlaubt“ Werbung von Wurzener, in der das sogenannte Fanfutter (Maisbällchen-Snack) beworben wird. Der Geschäftsführer von Wurzener, Ralph-Michael Richter, erzählte dann, dass er und sein Team im Bereich Marketing einiges aufholen wollen. Es gibt einige neue Werbungen, neue Slogans, und neue Produkte, wodurch eine viel größere Spanne an Menschen erreicht werden kann. Der Besuch bei Wurzener war sehr informativ, und die 70 Meter hohe „Krietzschmühle“ in echt vor Augen zu sehen war beeindruckend. Ich hoffe, dass das Unternehmen weitere Mitarbeiter einstellen und in Zukunft mehr Menschen mit so leckeren Snacks versorgen kann! (Clint Strijbis)

Dauerwald Bärenthoren wird ausgezeichnet

Im Haushaltsausschuss bin ich auch für Landwirtschaft zuständig. Darum wurde ich zur Verleihung des Deutschen Waldpreises 2024 eingeladen. Die Preisträger wurden erst während der Veranstaltung verraten. Ich war sehr gespannt, ob es in dieser Männerdomäne auch eine Frau schaffen würde. Ja! Doreen Einhenkel aus dem Naturpark Fläming in Sachsen-Anhalt gewann den Preis in der Kategorie Nachhaltigkeit. Herzlichen Glückwunsch! Ihr Anliegen ist der Erhalt eines Kieferndauerwaldes. Hier hatte bereits Friedrich von Kalitsch im Jahr 1884 beschlossen, sich der üblichen Kahlschlag-Bewirtschaftung entgegenzustellen. Das Motto von Doreen Einhenkel und ihrer Stiftung lautet: Vergangenheit schätzen - Gegenwart leben - Zukunft lernen. Als ausgebildete Walpädagogin - zusätzlich zur Ausbildung als Forstwirtin und Diplom-Ingenieurin für Umwelttechnik und Landespflege - bietet sie Waldführungen für alle Altersgruppen an. Auf nach Bärenthoren!

Bach bewegt

Am Sonntag fand unter der Leitung von Cornelia Ewald ein wunderbares Konzert in der Kirche "Zur frohen Botschaft" in Karlshorst statt. Im Rahmen des Projekts "Bach bewegt" trafen sich Berufsmusiker und musikalische Enthusiasten, um das Publikum mit der kraftvollen Musik Johann Sebastian Bach in den Bann zu ziehen. Die Fraktionsverein der Linken hat dieses Projekt mit einer Spende unterstützt, die ich vor einigen Monaten im strömenden Regen übergeben habe. Der Regen hielt aber damals die zahlreichen Sängerinnen und Sänger nicht davon ab, Bach zu huldigen. In der Kirche mit der schönen Amalienorgel traten Solisten - Alessia Schuhmacher (Sopran), Irene Schneider (Alt), Volker Arndt (Tenor, Mathis Koch (Bass), das Junge Bach Ensemble Berlin, der Studiochor Karlshorst und die Kantorei Karlshorst auf. Die Flötistin Luise Blum wurde begeistert vom Publikum gefeiert. Und die Kantorei mit etwa 70 Sängerinnen und Sängern bewies: Bach bewegt.

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Judo-Verband Berlin: Sehr fit mit 75

Am Sonnabend feierte der Judo-Verband Berlin e.V. seinen 75. Geburtstag. Ich gehörte zu den zahlreichen Gratulanten. Präsident Thomas Jüttner wusste von vielen Erfolgen, aber auch von viel sehr viel ehrenamtlicher Arbeit zu berichten. Im Judo-Verband Berlin sind 76 Vereine mit insgesamt 10 000 Mitgliedern vereint. Viel Beifall erhielt ich für meine Forderung, am Sport nicht weiter zu sparen. Alle Menschen haben ein Recht auf Sport - so meine Position. Am letzten Juli-Wochenende findet wieder European Cup der Junioren im Sportforum Berlin statt. Ein Termin, der in jedem Sommer in meinem Kalender steht. Ich erzählte auch, welche Kampfrichtergeste meine Lieblingsgeste ist: Kritik an mangelnder Aktivität. Diese Geste kann man in vielen Lebenslagen - auch außerhalb des Sports - gut anwenden. - Vielen Dank an alle Engagierten, die so eine sportliche Freizeitbeschäftigung möglich machen. Da dazu gehört auch eine junge Trainer-Assistentin, die ich auf dem Fest traf.

 

Hier gehts zur Website des Judo-Verbandes Berlin e.V.

„Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist.“

In den 1990er Jahren begann der Kölner Künstler Gunter Demnig das Projekt „Stolpersteine“. Weit mehr als 100.000 kleine, in Handarbeit angefertigte Messingplatten erinnern mittlerweile vor Hauseingängen in vielen europäischen Ländern an die Opfer des Hitlerfaschismus. Am Samstag wurde in Lichtenberg ein neuer Stolperstein vor dem ehemaligen Wohnhaus der Familie Cohn in der Archenholdstraße verlegt. Zum bereits bestehenden Stein für ihren Ehemann Max Cohn erinnert nun ein zusätzlicher Stolperstein an Marianne Cohn. Beide lebten mit ihrem Sohn Heinz in einer  Zweizimmerwohnung in der damaligen Waldenseestraße. Letzterer bekam ein Visum für die USA und konnte im Februar 1937 ausreisen. Marianne und Max Cohn wurden im Januar 1942 nach Riga deportiert und dort ermordet.

 

Die Verlegung wurde von der unermüdlichen Dagmar Poetzsch organisiert, die außerdem eine bewegende Rede hielt. Zuvor war sie mit einer Reisegruppe aus Lauingen an der Donau im Weitlingkiez zum Stolpersteinrundgang unterwegs. Ihr Engagement ist beispiellos. Umso erfreulicher war es, dass Gesine einen Spendenscheck überreichen konnte. 285 € sind bei der letzten Bundestagsfahrt zusammengekommen, um das Projekt zu unterstützen. (Max Galle)

 

Weitere Informationen zu den Stolpersteinen finden Sie hier.

Leopard im Raum

Gastkommentar in der Jungen Welt

Scholz, Habeck und Lindner redeten viel und haben wenig gesagt auf der Pressekonferenz zum Haushalt 2025. Lindner berichtete, dass die drei insgesamt 80 Stunden verhandelt hätten. Dafür ist das Ergebnis ausgesprochen dünn. Das aufopferungsvolle Getue erinnert an frühere Tarifverhandlungen, bei denen man sich schnell einigte und danach Skat spielte. Die Unterschiede zwischen den drei Herren sind kleiner als von manchen Medien dargestellt. Stattdessen gibt es viele Gemeinsamkeiten: Sie sind sich einig, wenn es um Aufrüstung und Krieg geht. Sie sind sich einig, dass man Vermögende steuerlich nicht mehr belasten sollte. Sie sind sich einig, dass die Klimakrise von denen bezahlt werden soll, die sich schon jetzt ihre Miete nicht mehr leisten können. Weiterlesen

Haushalt: Das dünnste Papier des Jahres!

Pressemitteilung

"Die Mini-Einigung von Scholz, Habeck und Lindner wird den Sommer nicht überstehen. Weder die SPD noch die FDP werden diesen Kompromiss mittragen. Die Grünen sind bereit, alle Prinzipien über Bord zu werfen, um weiter regieren zu können", kommentiert Gesine Lötzsch, Sprecherin für Haushaltspolitik der Gruppe Die Linke, die Haushaltseinigung der Ampel. Lötzsch weiter:

"Der Kanzler macht genau das Gegenteil von dem, was er verspricht. Er hat heute auf der Bundespressekonferenz drei Schwerpunkte genannt: 1. Sicherheit 2. Zusammenhalt und 3. Wachstum. Unter seiner Kanzlerschaft leben wir unsicherer, der Zusammenhalt der Gesellschaft war noch nie so brüchig wie heute und von Wachstum kann man wirklich nicht reden. Die Einigung zum Haushalt 2025 wird daran nichts ändern.

In der SPD gibt es die Forderung, die Schuldenbremse auszusetzen. Das kann allerdings nur ein erster Schritt sein. Die Schuldenbremse ist eine Wachstumsbremse und gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.

Auf der Bundespressekonferenz nahmen Scholz, Habeck und Lindner das Wort Frieden nicht in den Mund. Dabei ist nachgewiesen, dass Deutschland der Krieg in der Ukraine, nach Berechnungen des DIW, bereits über 200 Milliarden Euro gekostet hat. Die Bundesregierung will das Zwei-Prozent-NATO-Ziel dauerhaft erreichen, auch wenn das Sondervermögen Bundeswehr ausgelaufen ist. Das bedeutet mehr als 80 Milliarden Euro pro Jahr für Krieg und Aufrüstung.

Das Geld für den Krieg fehlt uns beim Erhalt der Infrastruktur, beim Bau von Kitas, Schulen und Wohnungen. Es fehlt uns beim Kampf gegen Kinderarmut. Fünf Euro mehr Kindergeld wird kein Kind aus der Kinderarmut holen. Die Grünen haben ihr Projekt Kindergrundsicherung beerdigt.

Die Investitionen sollen von 52 Milliarden Euro (2024) auf 57 Milliarden im nächsten Jahr erhöht werden. Das ist lächerlich wenig. Der Investitionsstau ist beachtlich. Führende konservative Ökonomen rechnen mit einem Investitionsbedarf von 600 Milliarden Euro. Das sind 60 Milliarden pro Jahr. Warum gibt es eine langfristige Zusage des Kanzlers von 80 Milliarden Euro für die Bundeswehr, aber keine feste Zusage für die nötigen 600 Milliarden?

Die Ampel hat den Menschen ein Klimageld versprochen. Dieses Versprechen haben SPD, Grüne und FDP gebrochen. Die Kosten der Klimakrise lädt die Bundesregierung den Menschen auf, die schon jetzt kaum ihre Miete bezahlen können."

 

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Die neue info links ist da!

Heute waren wir wieder früh unterwegs um unsere info links unter die Leute zu bringen. In der aktuellen Ausgabe gibt es spannende Themen, unter anderem zur Mietpreisbremse und der Krankenhausreform.

Hier geht es zur info links

Aus dem Amt geradelt

Ich bin Mitglied der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe des Bundestages. Am Donnerstag trafen wir uns zum letzten Mal mit dem Botschafter der Niederlande, Ronald van Roeden. Er geht zurück in die Niederlande. Sieben Monate nach der Parlamentswahl wurde in dieser Woche eine neue Regierung gebildet. Die rechte Partei von Geert Wilders hat mit Abstand die Wahlen gewonnen. Insgesamt setzt sich die Regierung aus vier Parteien zusammen. Die 150 Sitze im Parlament wurden auf 14 Parteien verteilt. Eine Sperrklausel wie in Deutschland gibt es nicht. Da Geert Wilders als Regierungschef nicht akzeptiert wurde, ist keiner der Spitzenkandidaten in die Regierung gegangen. Alle bleiben im Parlament. Die gemeinsame Botschaft: Die strengste Migrationspolitik umsetzen. - Ex-Regierungschef Mark Rutte schwang sich nach Amtsübergabe aufs Rad und radelte davon - ins nächste Amt. Er wird Generalssekretär der NATO. 

Goethe-Institut: Gesprächsfäden nicht abreißen lassen

Seit fast 20 Jahren bin ich die Vertreterin meiner Fraktion in der Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts. Am Mittwoch fand die jährliche Versammlung statt.  Das Institut fördert internationalen Kulturaustausch, den Zugang zur deutschen Sprache und Kultur, unterstützt die freie Entfaltung von Kultur und Wissenschaft - so der selbst gestellte Anspruch. Insgesamt gibt es - noch - 151 Goethe-Institute in 98 Ländern. Wenn ich auf einer Auslandsdienstreise bin, besuche ich möglichst die Institute. Sie leisten einen wertvollen Beitrag zur Verständigung ganz unterschiedlicher Menschen. Diese Räume zur Verständigung müssen unbedingt erhalten bleiben. Darum werde ich auch in den Haushaltsverhandlungen, die im September beginnen, darum kämpfen,  dem Institut ausreichend Geld zur Verfügung zu stellen. - Leider ist das Ansehen Deutschlands in der Welt nicht so gut, wie es die Bundesregierung gern darstellt. Aus Protest gegen die Regierungspolitik hat zum Beispiel der arabische Künstler Mohamed Abia seine Goethe-Medaille zurückgegeben, ebenso die südafrikanische Autorin, Verlegerin und Journalistin Zukiswa Wanners. - Das Goethe-Institut wird sich weiter für den Austausch unterschiedlicher Meinungen einsetzen und auch mit Ausgezeichneten im Kontakt bleiben. Das ist der richtige Weg.

Für Rüstung ist immer Geld da...

Am Mittwoch erschien Bundesverteidigungsminister Pistorius im Haushaltsausschuss. Oder sollte ich ihn "Kriegsminister" nennen, weil er ständig davon spricht Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden? Ich bin jedenfalls nicht bereit, mich an dieses Wort zu gewöhnen und werde immer widersprechen. Wenn ein Minister in den Haushaltsausschuss kommt, braucht er Geld, viel Geld. In der vergangenen Woche war Ex-Minister Jens Spahn erschienen. Es ging um einen möglichen Schaden von 8 Milliarden Euro, der durch Verfahrensfehler beim Maskenkauf der öffentlichen Hand entstehen könnte. Spahn verteidigte sich damit, dass damals ja alles so schnell gehen musste. - Auch jetzt muss angeblich alles sehr schnell gehen: Panzer, Schüsse, Geschosse, Patriot. Da fließen die Milliarden. In allen anderen Bereichen soll gekürzt werden. Ich hoffe, dass sich in den Haushaltsberatungen, die im September beginnen sollen, ausreichend Abgeordnete finden, die sich dieser Politik entgegenstellen.

Zu Besuch bei Friedrich Wolf

Wer kennt "Die Weihnachtsgans Auguste" nicht? Selbst bei Sommerfest der Friedrich-Wolf-Gesellschaft im Garten des "Literaturhaus Friedrich Wolf" war sie dabei, zumindest als Buch. Ansonsten stellte Gregor Gysi das Buch "Auf eine Currywurst mit Gregor Gysi" vor. Im Eintrittspreis war übrigens auch eine Essensmarke für eine Currywurst enthalten. Sehr schöne Idee! Die Gemeinde hatte den neuesten Grill zur Verfügung gestellt. Freundinnen des Hauses hatten Kuchen gebacken. Ohne Ehrenamt funktioniert kein Fest. Und natürlich gab es auch Musik. Thomas Putensen ist nicht nur Schauspieler und Komponist, sondern ein begnadeter und vielseitiger Entertainer. Er ist ein Kerl wie ein Baum. Ich erinnere mich daran, wie er bei einem Konzert lässig mit einem Arm unseren Vorsitzenden Lothar Bisky auf einen Tisch gestellt hat. So konnte Lothar eine kurze Ansprache halten. Den Vater von Thomas Putensen kenne ich aus den 1990er Jahren als Landtagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern. - Ein Besuch in Lehnitz lohnt sich immer. Das Haus der Familie Wolf hat die Adresse Alter Kiefernweg 5.

Kino und Popcorn

Am 28. Juni konnten wir dem Kino CineMotion in Hohenschönhausen zum 25. Geburtstag gratulieren. Theaterleiter Andre Pesek und Geschäftsführer Mathias Kemme begrüßten viele Gäste aus nah und fern herzlich. Mich verbinden mit diesem Kino schöne Erinnerungen. Es gibt anspruchsvolle Veranstaltungen wie "Irrsinnig menschlich" in Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge. Ich habe in diesem Kino sehr vielen Jugendlichen zur Jugendweihe gratulieren können. Ich konnte auch Besuchergruppen und Schulklassen einladen und ihnen von uns ausgesuchte Filme und interessante Gesprächsgäste vorstellen. Ich habe alte DEFA-Filme, aber auch sehr neue Filme gezeigt. Zum Beispiel konnte ich mit Schulklassen über den Film "Der vermessene Mensch" diskutieren. 
Einen Film zu drehen und ins Kino zu bringen ist unglaublich teuer. Nicht nur deshalb gibt es in den meisten Kinos Unmengen an Popcorn. Der Geschäftsführer sagte mir, manchmal fühle er sich wie ein Maishändler. -
Ich wünsche dem Kino CineMotion noch viele erfolgreiche Jahre.

Chorsommer in Lichtenberg

Bereits zum 17. Mal jährte sich der Lichtenberger Chorsommer heute im Kulturhaus Karlshorst. Gesine hat auch in diesem Jahr wieder zusammen mit dem Verein Gemeinsam in Lichtenberg vier vielfältige und tolle Chöre eingeladen, die das vollbesetzte Kulturhaus am Samstagnachmittag begeisterte. 

Den Auftakt machte der Beatles-Chor "Come Together", der in diesem Jahr zum ersten Mal beim Chorsommer dabei war. Das Publikum zeigte sich bei den acht Beatles-Hits, den der Chor zum Besten gab, ebenfalls sehr textsicher und ließ sich von der Beatles-Begeisterung der Sänger*innen mitreißen. Im Anschluss erfreuten wir uns erneut an dem uns schon gut bekannten Kinder- und Jugendchor "Canzonetta". Besonders beeindruckend war ein Solo-Auftritt einer jungen Sängerin aus dem Jugendchor, der im Publikum für Gänsehaut sorgte. Der inklusive Generationenchor "FröSi" konnte auch in diesem Jahr wieder mit schwungvollen Klassikern überzeugen und sorgte für jede Menge Stimmung. Das Ensemble "La Musica" sorgte mit seinen virtuosen Klängen für einen mehr als gelungenen Abschluss des diesjährigen Chorsommers.

An diesem Samstagnachmittag zeigte sich mal wieder, dass Musik verbindet. Unterschiedliche Generationen erlebten gemeinsam eine klangvolle, vielfältige und fröhliche Veranstaltung. Wir bedanken uns bei allen Chören und dem Team des Kulturhaus Karlshorst für diese gelungene Veranstaltung und freuen uns schon auf den Chorsommer im nächsten Jahr. (Lena Schleenbecker)

Weniger Zugverkehr in Ostdeutschland - spinnt die Bahn?

Jeden Mittwoch trifft sich der Haushaltsausschuss mit langer Tagesordnung. Ein Punkt, bei dem es hart zur Sache ging, waren zusätzliche Gelder für die Deutsche Bahn. Kurz vor der Sitzung wurde öffentlich, dass die Bahn aus Kostengründen den Bahnverkehr in Ostdeutschland ausdünnen will. Unglaublich! Zum einen gibt es inzwischen jetzt schon zahlreiche stillgelegte Strecken und verwaiste Bahnhöfe im Osten. Wir Linken fordern den Ausbau Bahnverkehrs. Heftig diskutierten die Abgeordneten darüber, dass die Bahn zwar viel Geld vom Bund erhält, sich aber möglichst wenig kontrollieren lassen will. Ich forderte ein effektives, das heißt wirksames System der Kontrolle. - Ein weiterer Punkt war die Diskussion um die Maskenschaffung in der Corona-Zeit . Durch - höflich gesagt - nicht sachgemäßes Vorgehen könnte der öffentlichen Hand ein Schaden von bis zu 8 Milliarden Euro entstehen. Schlimm, dass es in jeder Krise Leute gibt, die sich bereichern können. Für 8 Milliarden könnten wir ca. 320 Grundschulen bauen.

Krankenhausreform – Erste Beratung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung

Unser Praktikant Clint berichtet

Am 27.06.2024 wurde zur Krankenhausreform von 11:50 Uhr bis 13:20 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestags diskutiert. Ich war als Praktikant von Gesine Lötzsch vor Ort und habe mir diese Sitzung angeschaut.

Das aktuelle Vergütungssystem der Krankenhäuser in Deutschland, das auf Fallpauschalen basiert, führt dazu, dass Kliniken ökonomisch motiviert sind, möglichst viele Patienten zu behandeln. Dies kann dazu führen, dass bestimmte Behandlungen nicht nur aus medizinischen Gründen, sondern auch zur Erlössteigerung durchgeführt werden. Zudem leiden Krankenhäuser unter unzureichender Investitionsfinanzierung, was sie zwingt, notwendige Anschaffungen und bauliche Maßnahmen aus Behandlungserlösen zu finanzieren. Dies erhöht den Kostendruck und kann die Qualität der medizinischen Versorgung beeinträchtigen. Zudem besteht ein Fachkräftemangel, der die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und flächendeckenden Krankenhausversorgung gefährdet.

Etwa so stellt die Bundesregierung das aktuelle Problem in den Krankenhäusern in ihrem Gesetzesentwurf dar. Ihr Lösungsansatz: Statt Fallpauschalen in Krankenhäusern soll eine Vorhaltevergütung eingeführt werden. Krankenhäuser erhalten finanzielle Mittel für das Vorhalten von Strukturen, unabhängig von der tatsächlichen Leistungserbringung, was den Anreiz zur Mengenausweitung verringern soll. Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) ermittelt dann die Vorhaltevergütung je nach Land und Leistungsgruppe. Durch die Einführung dieser Vorhaltevergütung und weiterer Maßnahmen entstehen dem Bundeshaushalt sowie den Ländern und Kommunen zusätzliche Ausgaben. Diese sollen jedoch durch Effizienzgewinne und langfristige Einsparungen ausgeglichen werden.

Karl Lauterbach erläuterte als Gesundheitsminister zunächst den Gesetzesentwurf im Namen der Bundesregierung, anschließend durften die Abgeordneten ihre Meinung dazu äußern. Die Koalitionsfraktionen beschuldigten hauptsächlich die CDU für die Verursachung der aktuellen Problemlage, die CDU wiederum beschuldigte die Koalition. Die Abgeordneten der Unionsfraktion meinten, die Koalition würde „sowieso nichts an der aktuellen Lage ändern“, und der Gesetzesentwurf von Karl Lauterbach müsste an vielen Stellen geändert werden. Die Ampelkoalition hielt dagegen, dass die CDU in den 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft wenig an den aktuellen Problemen angepackt habe.

Es scheint, dass die Bundesregierung mit ihrem Gesetzesentwurf zur Reform der Vergütungsstrukturen im Gesundheitswesen auf eine Lösung für die aktuellen Probleme in deutschen Krankenhäusern abzielt. Die Einführung einer Vorhaltevergütung anstelle von Fallpauschalen soll den Anreiz zur Mengenausweitung verringern und die Qualität der medizinischen Versorgung verbessern. Die Diskussion im Deutschen Bundestag zeigt unterschiedliche Standpunkte und Meinungen zu diesem Thema. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Debatte weiterentwickelt und ob der Gesetzesentwurf tatsächlich zu einer Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus führen wird. (Clint Strijbis)

Mitmach-Aktion #everynamecounts im Bundestag

Unser Praktikant Clint berichtet

Zu über 17,5 Millionen Opfern und Überlebenden des Nationalsozialismus liegen in den Arolsen Archives Dokumente vor. Diese sollen für möglichst viele Menschen weltweit zugänglich gemacht werden, um einen direkten Zugang zu den Daten von verstorbenen Familienmitgliedern oder denjenigen Menschen zu gewährleisten, die durch die Nationalsozialisten eingesperrt, gefoltert oder getötet wurden. Seit 2020 läuft eine Mitmach-Initiative der Arolsen Archives, bei der freiwillige Helfer auf der Website Informationen aus den Originaldokumenten in ein bereitgestelltes Formular eintragen können. Durch die einfache Anleitung auf der Website kann jeder mithelfen, die ca. 17 Millionen Dokumente zu digitalisieren, um das weltweit größte Online-Archiv über die Opfer der NS-Verfolgung zu schaffen.

Zu dieser Aktion waren einige junge, engagierte Helfer und Helferinnen, unter anderem einige von der Carl-Zeiss-Oberschule, im Paul-Löbe-Haus an einem Infostand präsent. Sie haben den Mitarbeitern und Abgeordneten das Konzept und das Ziel der Aktion vermittelt. Auch ich habe vor Ort ein Dokument digitalisiert und somit für die Öffentlichkeit einfacher zugänglich gemacht. Wie im Bild zu sehen, wurden die Schritte zusätzlich zur Anleitung auf der Website von den Helfern und Helferinnen vor Ort erklärt, die auch offene Fragen großartig beantworten konnten. Ich hoffe, dass weiterhin viele Menschen auf das Thema aufmerksam werden, um bei diesem Projekt mitzuhelfen und einen weiteren Schritt zur Digitalisierung von Dokumenten aus der NS-Zeit zu wagen. (Clint Strijbis)

"Das war eine eklatante Fehleinschätzung"

Im Gespräch mit der Jungen Welt

Sie wollen bei der nächsten Bundestagswahl nicht wieder antreten. Die Entscheidung sei bereits 2021 gefallen. Warum war für Sie jetzt der richtige Zeitpunkt, damit an die Öffentlichkeit zu gehen?

Ich wollte das nicht fünf Minuten vor der Neuaufstellung bekanntgeben, sondern allen Beteiligten genügend Zeit lassen, sich auf den Wechsel vorzubereiten. Ich habe sechsmal direkt für den Bundestag kandidiert und jedesmal direkt gewonnen. Außerdem habe ich geholfen, auf Bundesebene die parlamentarische Existenz der Partei zu sichern: 2002 mit Petra Pau zusammen und 2021 zusammen mit Sören Pellmann und Gregor Gysi. Zur nächsten Wahl 2025 werde ich 23 Jahre lang Mitglied im Bundestag gewesen sein. Das ist überdurchschnittlich lange. Es ist Zeit, an die nächste Generation zu übergeben. Außerdem war mir jetzt wichtig, mich nach diesem EU-Wahlergebnis öffentlich zu äußern.

Die Linkspartei erzielte 2,7 Prozent, nachdem sie zuvor mit 5,5 Prozent im EU-Parlament vertreten war. Wie intensiv wird das aufgearbeitet?

Die Genossen in den Basisgruppen, in den Kreisverbänden und in den Landesverbänden befassen sich sehr intensiv damit. Dort, wo jetzt die Landtagswahlen anstehen, ist den Landesverbänden klar, dass wir erkennbar sein müssen in den Fragen Soziales und Frieden.

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Schülerpraktikant Clint stellt sich vor

Mein Name ist Clint Strijbis, ich bin 14 Jahre alt und gebürtiger Berliner. Im Rahmen des Schülerpraktikums an meiner Schule, dem Eckener-Gymnasium in Tempelhof-Schöneberg, bin ich nun drei Wochen lang als Praktikant im Büro von Gesine Lötzsch tätig. Seit ca. Sommer letzten Jahres interessiere ich mich für Politik, insbesondere für die Arbeit im Deutschen Bundestag. Ich besuchte an schulfreien Tagen oder an Wochenenden Ausstellungen im Paul Löbe Haus, nahm an Führungen durch das Reichstagsgebäude teil, oder schaute mir z.B. die parlamentshistorische Ausstellung im Deutschen Dom an. Mit dem Schülerpraktikum sah ich dann die Chance, mein Interesse an Politik zu vertiefen, und fragte im Büro von Gesine Lötzsch an, ob ich mein Praktikum dort absolvieren könnte. Über die Website des Bundestags habe ich eine(n) geeignete Politiker(in) gesucht, und bin schließlich auf Gesine Lötzsch gestoßen.

Ich freue mich auf die kommenden drei Wochen und hoffe, dass ich zusammen mit dem Team im Bundestag und im Wahlkreisbüro eine schöne und erfolgreiche Zeit in meinem Praktikum verbringen kann.

Büroausflug ins Kloster Chorin: Ein Tag voller Kultur und Genuss

Unser Büroausflug in diesem Jahr führte uns in das beeindruckende Kloster Chorin, ein echtes Juwel der norddeutschen Backsteingotik. Eingebettet in die malerische Uckermark, etwa 60 Kilometer nordöstlich von Berlin, verbindet das Kloster auf wunderbare Weise Geschichte, Architektur und Natur.

Der Tag startete mit einer spannenden Führung durch das Kloster. Das 1273 gegründete, ehemalige Zisterzienserkloster ist ein Meisterwerk der mittelalterlichen Baukunst und gab uns faszinierende Einblicke in das Leben der Mönche im Mittelalter. Die imposanten Hallen, kunstvollen Fenster und beeindruckenden Gewölbe erzählten uns Geschichten aus vergangenen Zeiten und ließen die Historie lebendig werden. Unsere fachkundige Führung zeigte uns die verschiedenen Bereiche des Klosters, wie etwa die beeindruckende Klosterkirche, das Auditorium und die alte Klosterküche.

Nach der Führung erwartete uns ein musikalisches Highlight: Das Galakonzert zum 100. Geburtstag von Loriot, präsentiert vom Orchester der Komischen Oper Berlin. Bei einem gemütlichen Picknick lauschten wir den erstklassigen Musikern. Das Konzert, moderiert von Max Hopp und unter der Leitung von Olivier Tardy, bot eine musikalische Reise durch Werke berühmter Komponisten wie Carl Maria von Weber, Edvard Grieg, Ludwig van Beethoven, Richard Wagner, Vincenzo Bellini, Georges Bizet und Camille Saint-Saëns.

(Laurenz Terl)

Gartenlauf in Hohenschönhausen

Am Sonntag fand der 27. Gartenlauf in der Kleingartenanlage Falkenhöhe Nord statt. Jedes Jahr treffen sich in der Kleingartenanlage zahlreiche ambitionierte Läuferinnen und Läufer zu einem tollen Event. 

Auch für Gesine ist ein Besuch beim Gartenlauf Tradition. Neben der ehrenvollen Aufgabe die Startklappe beim Schülerlauf zu schlagen, ehrte Gesine die Sieger*innen der Bambini- und Schülerläufe. Die schnellsten Läufer*innen erhielten von Gesine noch einen Bücher-Gutschein. 

Natürlich war auch das Team-Lötzsch wieder unter den Läufer*innen beim diesjährigen Gartenlauf vertreten. 

Wir danken Robert Wiese und seinem Team für dieses tolle Event und freuen uns schon auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr. 

(Lena Schleenbecker)

Interview im Deutschlandfunk

Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk geht es um die Ergebnisse bei der zurückliegenden Europawahl, klare friedenspolitische Positionen und die Zukunft der Linken mit Blick auf die anstehenden Wahlen im Osten.

 

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Scheckübergabe an Paddelkids

Paddelkids ist ein Verein, der Kindern schöne Ferien ermöglicht. Nicht nur unser Fraktionsverein, sondern auch ich persönlich habe diese Idee schon mehrfach unterstützt. Paddelkids - wie der Name schon sagt - verbringen die Ferien an und auf dem Wasser. Ich konnte mich bei meinen Besuchern im Spreewald davon überzeugen, dass die Kinder auch Spaß haben, wenn sie ungeplant ins Wasser gefallen sind. Vielen Dank an Herrn Karbaum und sein Team, die viele Stunden seiner Freizeit aufbringen, um den Kindern erlebnisreiche Ferien zu ermöglichen. Als Betreuerinnen und Betreuer fahren häufig "groß gewordene" Paddelkids mit. Bei jedem Besuch erinnere ich mich daran, dass ich auch als Schülerin und Studentin Betreuerin im Kinderferienlager war.

Scheckübergabe im Wahlkreisbüro

Am letzten Maiwochenende fand das traditionelle Straßenfest in der Kreutziger Straße in Friedrichshain statt. Ein Wochenende voller Termine rund um den Kindertag in Lichtenberg. Darum konnte ich erst jetzt den Scheck übergeben. Ich habe das in Nachfolge für unseren Ex-Kollegen Pascal Meiser getan, und zwar sehr gern. Das Gespräch mit Andreas R. weckte bei mir Erinnerungen an der 1990er Jahre, an die Straßenschlachten rund um die besetzten Häuser. Die Alternative Liste - so nannten sich die Grünen in Berlin - trat aus Protest gegen die Räumung aus der Koalition mit der SPD aus. Damals verurteilte die Alternative Liste diese Polizeiaktion. ...Aus ehemaligen Besetzern sind Mieter oder Mitglieder von Genossenschaften geworden. Das Straßenfest hat inzwischen Tradition. Auch an die Vorgeschichte sollten wir uns erinnern.

Das Phantom der Kinderoper

Es begann 2010 in Lichtenberg. Regina Lux-Hahn initiierte das wunderbare Projekt der Kinderoper. In enger Kooperation mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der damaligen Bürgermeisterin Christina Emmrich, der Musikschule Schostakowitsch, der Caritas im Steinhaus wuchs und gedieh die Idee, Kinder ab der 3. Klasse ganz selbstverständlich Opernmusik selbst zu machen lassen. Inzwischen gibt es in 6 Berliner Bezirken Kinderopern mit Partnerschulen vor Ort. Am Wochenende feierte "Das Phantom der Kinderoper" - ein phantastisches Musiktheaterstück - im Kulturhaus Karlshorst Premiere. Mit großem Können und sichtlichem Stolz standen die Kinder auf der Bühne. In enger Kooperation mit der Staatsoper Unter den Linden wurden sie professionell betreut. Ebenso wie die Eltern und Großeltern im Saal war ich absolut begeistert. Und wenn eine Opernkatze Friedemann Zauber heißt, dann kann es doch nur gut ausgehen. - Das Kinderopernhaus Berlin wurde 2020 mit dem renommierten OPUS KLASSIK für seine erfolgreiche Bildungsarbeit ausgezeichnet. Zu Recht!

 

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Gratulation an Grüner Campus

Es war aufregend für die Schülerinnen und Schüler am Freitag. Eine Einladung in ein Bundesministerium gibt es schließlich nicht jeden Tag. Aber die Einladung war hochverdient. Aus jedem Bundesland wurde die Schule mit den besten Ideen zum Energiesparen im weitesten Sinn eingeladen und ausgezeichnet. Aus Berlin war es der Grüne Campus Malchow, eine Schule aus meinem Wahlkreis, mit der ich seit vielen Jahren im Kontakt bin. Es ist aus vielen Gründen eine ganz besondere Schule. Die Kinder werden von der 1. bis zur 13. Klasse unterrichtet. Die Schule hat einen eigenen Bauernhof und einen Schulgarten. Mit großer Begeisterung gestalten die Kinder gemeinsam Wochen der Nachhaltigkeit, vermeiden Abfall und haben sogar eine Schülerfirma gegründet. Die "Stullenbar" bietet gesundes Frühstück an. Ganz in der Nähe ist die Naturschutz-Station Malchow gelegen. Auch hier gibt es eine enge Kooperation. Der engagierte Schulleiter Tobias Barthl unterstützt die Schülerinnen und Schüler bei allen Projekten. Schön war auch, dass ich meine PPP-Stipendiatin wiedergesehen habe.

"Das ist Klassenpolitik, wie ich es aus alten Lehrbüchern kenne."

Deutschland tut sich weiterhin schwer damit, seine „Einkommensmillionäre“ zu besteuern. Das zeigt die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Gesine Lötzsch. Das Schreiben liegt der Berliner Zeitung vor. Im vergangenen Jahr waren in Deutschland 15.133 „Steuerpflichtige mit bedeutenden Einkünften“ registriert, teilt das Finanzministerium mit. Weiterlesen in der Berliner Zeitung

Räume mit Aussicht

Acht Stipendiatinnen und Stipendiaten stellen bis zum 2. August im Haus Kunst Mitte künstlerische Arbeiten vor, zu denen sie während eines Aufenthalts in der Villa Aurora & Thomas Mann House angeregt wurden. Gefördert aus dem Bundeshaushalt können jährlich bis zu 24 Künstlerinnen und Künstler in Los Angeles arbeiten. Zusätzlich vergibt der Verein der Villa Aurora das Lion Feuchtwanger Fellowship für Journalistinnen und Journalisten, Schriftstellerinnen und Schriftsteller, die sich in ihren Ländern für Meinungsfreiheit einsetzen sowie das Michael Ballhaus Stipendium für herausragende Bildgestaltung. Die Villa Aurora ist ein Haus mit Geschichte, die sehr gegenwärtig ist. Während der NS-Zeit, der Zeit des deutschen Faschismus fanden der Schriftsteller Lion Feuchtwander und die Salonistin Marta Feuchtwanger Zuflucht in den USA. 1943 kauften sie die Villa in Los Angeles. Sie wurde zu einem Treffpunkt deutschsprachiger Künstler im Exil: Bertolt Brecht, Thomas Mann, Alma Mahler-Werfel. Nach dem Krieg verliefen die Lebenswege sehr unterschiedlich. Der Aufenthalt in der Villa war für die Eingeladenen auch Inspiration, sich mit dem Ankommen und Zurechtfinden in der Fremde auseinanderzusetzen. 

Kunst Haus Mitte befindet sich in der Heidestrasse 54, hinter dem Berliner Hauptbahnhof. Hier geht es zur Website

Krankenhaussterben verhindern!

Regelmäßig lädt die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, unsere Ex-Kollegin Gerda Hasselfeldt, die Abgeordneten zum Gespräch ein. Ich nehme regelmäßig daran teil, denn auch in meinem Wahlkreis gibt es viele Ehrenamtliche, die sich in den Helferorganisationen engagieren. Darum unterstütze ich auch die Forderung nach Gleichstellung der Helferinnen und Helfer aller Organisationen. Je nach Bundesland und Organisation sind die Regelungen für Freistellung, Versicherungsschutz und Weiterbildung unterschiedlich. Das ist kein guter Zustand. - Gerda Hasselfeldt wies auch auf die Möglichkeiten hin, die jeder Einzelne hat. Ihr Vorschlag: Wiederbelebung sollte ab der 7. Klasse einmal im Jahr in der Schule geübt werden. Auch ein Auftrag an uns Abgeordnete, unser Wissen auf diesem Gebiet aufzufrischen. - Auch die Krankenhausreform sprach die Präsidentin an. Sie warnte vor einem Krankenhaussterben nach dem Zufallsprinzip. Insbesondere die Situation der frei gemeinnützigen Häuser - wie die vom DRK getragenen - sei teilweise dramatisch. Ich habe aus der heutigen Zusammenkunft viele Argumente für meine Arbeit im Haushaltsausschuss mitgenommen.

"INNERE SICHERHEIT. EINE INTERVENTION"

Henrike Naumann ist eine international gefragte Künstlerin aus Zwickau. Sie ist mit der Ausstellung von Möbeln bekannt geworden. Möbel sind ihr Werkstoff.
Was sagen uns Möbel über die Menschen, die sie in ihre Wohnungen stellen?  Die Möbelinstallation „Das Reich“ (2017) thematisiert die Reichsbürgerbewegung und deren Verweigerung, den Einigungsvertrag zwischen DDR und Bundesrepublik anzuerkennen. In der Multimediainstallation „Tag X“ (2019) verschwimmen die zeitlichen Bezüge zwischen 1989 und einer fiktiven Zukunft, in der es auf dem Alexanderplatz zu einem politischen Umsturz kommt. 

Eine Installation fand ich besonders bedrohlich: Ein Stuhl und zwei große Zitronenpressen, die zu einem "Raketenwerfer" zusammengebaut wurden und sich gegen den Reichstag richten. 
Eine Anspielung auf den versuchten Sturm des Reichstages 2020. Die Frage ist, was haben wir aus diesem Angriff der Reichsbürger gelernt?

Die Ausstellung "INNERE SICHERHEIT. EINE INTERVENTION" wird in der Zeit vom 13. Juni bis 29. September 2024 im Mauer-Mahnmal gezeigt. Der Eintritt ist frei, weitere Informationen unter www.kunst-im-bundestag.de.

Die jüngste Tochter

Ich kehre regelmäßig an den Ort zurück, an dem ich mein erstes Theaterstück gesehen habe: Das Theater an der Parkaue.  Damals hieß das Theater noch "Theater der Freundschaft". Im Stück "Das Rübchen" ging es um die Kraft der Gemeinsamkeit.  Fatima Daas aus Frankreich hat "Die jüngste Tochter" geschrieben. Am 8. Juni fand in der Parkaue die Uraufführung statt. Es geht um die Erwartungen der Familie gegenüber jungen Frauen, die auf der Suche nach sich selbst sind. Es geht um die vielfältigen Familienbeziehungen, ethnische und kulturellen Hintergründe, um die Kraft "Ich" zu sagen, ohne dieses "Ich" ständig oder gar endgültig zu erklären. Das Stück ist für Jugendliche ab 14, für Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse geeignet. Es wird auf der temporären Bühne 4 gespielt. Also noch hingehen, solange diese Bühne steht.

Alle Infos zum aktuellen Spielplan finden Sie hier

Internationaler Kindertag in Hohenschönhausen

Anlässlich des Internationalen Kindertages lud Gesine am Samstag zum Kinderfest vor dem Linden-Center in Hohenschönhausen ein. Die Kleinen konnten sich von unseren fleißigen Helferinnen schminken lassen, den Boden mit Kreise verschönern oder mit kleinen Rennautos über den Platz fahren. Aufgrund der unsicheren Witterung konnten wir leider unser Highlight, die riesige Hüpfburg, nicht aufbauen. Für das leibliche Wohl war bestens gesorgt. Es gab selbstgemachte Kuchen, frische Bratwurst vom Grill, rote Brause und Popcorn. Wir kamen mit vielen Menschen ins Gespräch, konnten Themen mitnehmen und zur anstehenden Europawahl informieren.

 

Bereits diesen Mittwoch veranstaltet Hendrikje Klein ab 15 Uhr auf dem Datheplatz vor dem Tierparkcenter das nächste Kinderfest.

 

Eröffnungsfeier der neuen Sommerlights in Lichtenberg

Am Freitagabend besuchte Gesine die neue Kunstinstallation FLOW SOMMERLIGHTS 2024 vom bekannten deutschen Lichtkünstler Christopher Bauder auf dem Außengelände von DARK MATTER. Ein beeindruckendes Spektakel, bei dem Raum & Zeit in Vergessenheit gerät und die über 30.000 schwebenden Lichtpunkte einen einzigartigen FLOW in die Berliner Nacht zaubern! Die großartige Arbeit wird musikalisch vom niederländischen Musiker Chris Kuijten begleitet und kann nach Sonnenuntergang bis zum 29. September in der Köpenicker Chaussee 46 betrachtet werden. (Laura Ludwig)

Weitere Infos zu FLOW Sommerlights finden Sie hier

Wütend auf den Kapitalismus

Am Freitag war Volker Lösch zusammen und die Linke mit der gemeinsamen Veranstaltung "Wütend auf den Kapitalismus?!" auf dem Anton-Saefkow-Platz zu Gast. In einer arena-artigen Installation wurden Themen wie Ungleichheit, Klima, Wohnen, Menschenrechte, Soziales und Rechtsruck von Expert*innen diskutiert und durch konkrete Lösungsvorschläge aus linker Perspektive ergänzt. 

Im Zuge der anstehenden Landtagswahlen wird diese Veranstaltung in den kommenden Monaten noch in einigen weiteren Städten stattfinden, u.a. in Dresden, Erfurt und Potsdam.

Gesine besuchte die Veranstaltung am Freitag gemeinsam mit anderen Lichtenberger Genossinen und Genossen. 

Weitere Infos zu der Veranstaltung finden Sie hier

Hass vernichtet

Ausstellungseröffnung von Irmela Mensah-Schramm an der Mildred-Harnack-Schule

Heute besuchte Gesine an der Mildred-Harnack-Schule eine Ausstellungseröffnung von Irmela Mensah-Schramm. Irmela ist eine beeindruckende Person, die seit vielen Jahrzenten unermüdlich im Kampf gegen Faschismus aktiv ist. In all den Jahren hat sie unzählige rechte Schmierereien, Aufkleber und Hassbotschaften entfernt. Sie berichtete uns, dass sie erst heute morgen wieder fünf Aufkleber am Wannsee entfernt hat. Ohne ihr Equipment, mit dem sie die Hassbotschaften entfernt, geht sie nicht aus dem Haus und lässt sich auch von der Polizei nicht abhalten.

Dabei trägt sie ihre Botschaft an die jüngere Generation weiter: Dem Hass keine Chance geben. In der ganzen Bundesrepublik ist sie an Schulen unterwegs und gibt Workshops. Heute konnten wir an der Mildred-Harnack-Schule sehen,  welche Ausstrahlung sie auf die Schüler*innen hat und wie begeistert die junge Generation von ihr ist. Irmela sollte uns allen ein großes Vorbild im Kampf gegen Rechts sein.

(Lena Schleenbecker)

Redaktionssitzung im Biergarten

Vor der Sommerpause traf sich die Redaktion der "info links" in einem Biergarten. Das ist natürlich viel schöner als eine Videokonferenz. Wir haben die Ausgabe für Juli besprochen. Schwerpunkte werden der Mietenspiegel, die Auswertung der Europawahl und Angebote für die Schulferien sein. Wer schon gute Ideen für die Ausgabe im September hat, kann uns gern Vorschläge schicken. (Klaus Singer)

 

Hier geht es zur aktuellen Ausgabe

Toleranz und Verständnis

Zur Aktualität von Stefan Heym

 

Vor 30 Jahren hielt der Schriftsteller Stefan Heym als Alterspräsident im Bundestag eine bemerksenwerte Rede. Sören Benn lud dazu die Literaturwissenschaftlerin Dr. Therese Hörnigk und Dr. Gesine Lötzsch in das wunderschöne Kulturhaus Peter Edel zu einem Gespräch ein. Am gestrigen Abend ging es um den Schriftsteller, den Politiker und den Menschen Stefan Heym. Gesine wurde gefragt, ob Heym heute wieder für Die Linke antreten würde. Gesine sagte: „Wenn man sich die Rede von Heym als Alterspräsident anhört, dann muss man feststellen, dass die von ihm benannten Probleme 30 Jahre später immer noch aktuell sind. Ich glaube, er wäre wieder dabei.

Macron zeichnet Nazi-Jäger Beate und Serge Klarsfeld in Berlin aus

Der französische Präsident Macron hat am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Deutschland die „Nazi-Jäger“ Beate und Serge Klarsfeld mit Orden der französischen Ehrenlegion ausgezeichnet. Macron sagte in der französischen Botschaft in Berlin, Klarsfeld und ihr Ehemann hätten mit ihrem Einsatz gegen das Vergessen das deutsche Bewusstsein verändert. Er erinnerte unter anderem an die Ohrfeige, die Klarsfeld 1968 dem damaligen Bundeskanzler Kiesinger wegen dessen Nazi-Vergangenheit gegeben hatte. Diese Tat habe die damalige Ordnung erschüttert und sei ein Weckruf für Deutschland gewesen. Leider ist die deutsche Justiz viel später aufgewacht. Sie hatte kein Interesse Nazi-Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen.

Bundesregierung lässt sich Milliardeneinnahmen entgehen

Finanzminister Lindner könnte die Haushaltslöcher auch ohne die angekündigten sozialen Grausamkeiten stopfen, indem er beispielsweise die ungerechtfertigten Subventionen für Reedereien abschafft.

Zum Artikel in der Hasepost

Kiezspaziergang durch Friedrichsfelde

Was passiert in meinem Kiez? Das interessiert die Leute immer.
Hendrikje Klein (Mitglied des Abgeordnetenhauses) und Antonio Leonhardt hatten nicht zum ersten Mal zum Kiezspaziergang eingeladen. Antonio wusste als Mitglied der BVV Lichtenberg viele Details über geplante Bauvorhaben, den Kampf um den Erhalt von Grünanlagen und die Sicherung der Infrastruktur zu berichten. Hendrikje macht sich seit Jahren für die Schaffung von Schulplätzen stark. Ich berichtete von der Initiative der Linken im Bundestag zur Schaffung eines Rechts auf Wohnungstausch.
Friedrichsfelde ist sehr grün. Aber dieses Grün muss auch erhalten bleiben. Ein bisschen Wehmut kam auch bei mir auf: Die Bibliothek in der Passage steht leider nicht mehr. Dort fand meine Einschulung statt.

Kultur vor dem Aus

Artikel im nd zur drohenden Schließung der BLO Ateliers

Kurz vor dem Tor vor den geschlossenen B.L.O. Ateliers im Berliner Bezirk Lichtenberg hält eine Fahrradfahrerin. Sie geht ein paar Schritte zurück, um ein halb herunterhängendes Plakat anzukleben, sodass es sich wieder lesen lässt: »Wir kämpfen für die B.L.O. Ateliers«, steht darauf geschrieben. »Hier finden Sie Presseberichte und aktuelle Informationen«, heißt es weiter mit Verweis auf einen QR-Code. In der Kaskelstraße 55, unweit vom S-Bahnhof Nöldnerplatz, werkelten 90 Künstler*innen zwanzig Jahre lang in einer einzigartigen Kulisse. Doch der Kreativstandort im Grünen ist seit dem 26. April Geschichte: Die Kulturschaffenden dürfen ihre Ateliers nicht mehr betreten. Der Grund: Der Eigentümer des Geländes, die DB Infrago AG (im Folgenden als DB abgekürzt), sieht die Sicherheit gefährdet. Für die Künstler*innen kam diese Mitteilung überraschend. Ihr Mietvertrag läuft eigentlich noch bis zum 31. Juli. Weiterlesen

Kiezaktiv im Ostseeviertel

Heute besuchte Gesine eine weitere Festveranstaltung zum 40. jährigen Jubiläum von Hohenschönhausen. Wolfgang Horn vom „Kiezaktiv im Ostseeviertel“ lud in das Linden-Center um die gemeinsamen Erfolge der vergangenen Jahre zu feiern. Dort traf Gesine auch unsere langjährige Bezirksbürgermeisterin und jetztiges Vorstandsmitglied der Bürgerstiftung Lichtenberg, Christina Emmrich. Gemeinsam unterstützen sie bereits seit langer Zeit das Graffiti-Projekt „Buntes Ostseeviertel“ des Kiezaktivs. Hier werden freie Flächen wie Stromkästen durch Kunstwerke mit Bezug zur Ostsee versehen. (Max Galle)

 

Die Bürgerstiftung lädt am 25. Mai 2024 ab 17 Uhr zur Frühlingsgala im blu:boks EVENT Begegnungszentrum ein. Sie erwartet ein abwechslungsreiches Programm und sämtliche Erlöse gehen an Lichtenberger Projekte. Weitere Informationen finden Sie hier

Plädoyer für Normalität

Mittwoch besuchte ich die faktura gGmbH, eine anerkannte Werkstatt für behinderte Menschen. Gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten und der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte diskutierten wir die Gegenwart und Zukunft der Werkstätten. In Berlin haben 8000 Menschen in einer Werkstatt einen Arbeitsplatz gefunden, bundesweit 300 000. Eine Behinderung, sei diese nun körperlich, geistig oder psychisch- kann im Laufe des Lebens jeden Menschen treffen. - Bei faktura wird Kaffee geröstet, werden Bonbons hergestellt und Akten digitalisiert, unter anderem aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Wichtiges Thema sind immer wieder die Entgelte in den Werkstätten. Die Linke sagt: Mindestlohn muss überall gelten. - Am besten gefiel mir an unserem Austausch das Plädoyer für Normalität.

Hausarztmedizin als Grundstein guter medizinischer Versorgung

Anlässlich des Tags der Hausarztmedizin wurde Gesine in eine Hausarztpraxis in ihrem Wahlkreis eingeladen. Die Praxis in der Möllendorfstraße besteht aus einem Team von fünf Ärzt*innen und sieben Medizinischen Fachangestellten. Im Gespräch mit den Ärzt*innen ging es um aktuelle Herausforderungen der Hausarztmedizin. Dabei wurde deutlich, dass die Praxis einen großen Wert auf eine gute und verlässliche hausärztliche Versorgung im Kiez legt. Allerdings ist diese Praxis, wie viele andere Praxen, durch gesundheitspolitischen Einsparungsmaßnahmen in den Möglichkeiten ihrer Arbeit beschränkt. Wünschenswert wäre die Förderung einer hausarztzentrierten Versorgung, in der Hausärzt*innen die erste Anlaufstelle von Patient*innen sind und diese dann weitere Schritte der Behandlung zentral koordinieren. 

Am Ende des Gesprächs waren wir uns einig, dass eine gute Hausarztmedizin der Grundstein für eine gute medizinische Versorgung darstellt und dass es demnach einer ausreichenden Finanzierung und Förderung für eine sinnvolle Hausarztmedizin bedarf.

(Lena Schleenbecker)

Kurt Tucholsky - Gegen einen Ozean pfeift man nicht an

Regelmäßig besuche ich das Theater im Palais. Ich freue mich, wie dieses kleine Theater sich mit aktuellen Bezügen zu unserer Zeit zu Wort meldet. Jetzt also Tucholsky. Er warnte bereits Jahre vor der Machtübernahme Hitlers vor den drohenden Gefahren. Bitter konstatierte er: Ich war erfolgreich, aber ohne Einfluss. Für die Schaubühne, später Weltbühne, heute Das Blättchen schrieb er die schier unglaubliche Zahl von über 3000 Artikeln. Da er so produktiv war, brauchte er mehrere Pseudonyme: Kaspar Hauser, Peter Panter, Theobald Tiger und Ignaz Wrobel. Bereits 1929 ging Tucholsky ins Exil nach Schweden. Dort verstummte er publizistisch und literarisch. Erich Kästner nannte ihn den "kleinen dicken Berliner, der mit der Schreibmaschine eine Katastrophe aufhalten wollte". Trotz alledem ist es ein optimistischer Abend. Gern hört man Stefanie Dietrich, Carl Martin Spengler und Jürgen Beyer (am Piano) zu. Mein Empfehlung: Hingehen.

Überblick über Gebäude verschaffen

Ich bin Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, einem Unterausschuss des Haushaltsausschusses. Mit dem Rechnungshof an unserer Seite versuchen wir, das ordnungsgemäße Handeln der Ministerien zu überprüfen. Zu Anfang der Legislaturperiode haben wir die Aufgaben verteilt. Ich bin zuständig für den Einzelplan 25, also das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Dieses Ministerium wurde nach der Regierungsbildung 2021 neu geschaffen. In der vergangenen Legislaturperiode gehörten diese Aufgaben zum Innenministerium. Nebenbei: Das Schaffen eines neuen Ministeriums hat leider bisher nicht dazu geführt, dass es mit dem sozialen Wohnungsbau aufwärts geht. Ich habe dieses Ministerium ausgewählt, weil ich im Haushaltsausschuss selbst dafür nicht zuständig bin. Dafür ist mein Genosse Victor Perli verantwortlich. Am Freitag wurde nun der Beschluss gefasst, Spätestens bis zum Ende des Jahres 2025 eine einheitliche Datenbank über die Liegenschaften des Bundes zu erstellen. Bereits im August 2021 hatte die damalige Regierung diesen Auftrag erteilt. Ich kann mich noch gut an meine Zeit im Berliner Abgeordnetenhaus erinnern. Damals nahmen wir staunend zur Kenntnis, dass das Land Berlin keine vollständige Übersicht über die eigenen Immobilien hatte. Ich hoffe, auf Bundesebene gelingt es jetzt besser. Wir bleiben dran.

„Hin und weg“

Warum gibt es eine Ausstellung im Humboldt-Forum zum Palast der Republik? Wollte man Geschichte aufarbeiten? Nein, um Geschichtsaufarbeitung ging es nicht. Der Palast wurde abgerissen, weil positive Erinnerungen getilgt werden sollten. Der Palast ist weg, trotzdem bleiben bei vielen Ostdeutschen die positiven Erinnerungen. Das ist nicht im Sinne der herrschenden Kulturpolitik. Dem Ostdeutschen muss erklärt werden, woran er sich erinnern soll und wie er sich daran erinnern soll. Das ist der Sinn der Ausstellung. Besonders plakativ sind die großen Leinwände. Dort sieht man alte verfallene Häuser im Prenzlauer Berg. Die Botschaft: Sie haben sich einen Palast geleistet, hatten aber kein Geld für neue Wohnungen. Baut der Kanzler gerade ein 2. Kanzleramt für 700 Mio. Euro, statt preiswerte Wohnungen zu bauen? Solche Vergleiche sind nicht erwünscht. Die Ausstellungsmacher haben viele Objekte gesammelt. Das ist nett anzusehen. „So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt.“ (Goethe)
(Klaus)

Ein Jahr Amerika

Seit 1983 besteht das PPP, das parlamentarische Patenschaftsprogramm. Junge Menschen aus den USA können ein Jahr in Deutschland verbringen. Junge Menschen aus Deutschland können ein Jahr in den USA verbringen. In der Regel wohnen sie in Gastfamilien. Insbesondere in Berlin werden immer Gastfamilien gesucht. - Mir gefällt besonders gut, dass sich das Programm nicht nur an Schülerinnen und Schüler richtet, sondern auch an junge Berufstätige. Seit vielen Jahren beteilige ich mich an dem Programm und treffe engagierte junge Menschen. Die Bewerbungsfrist für 2025/26 endet am 13. September.
Am Donnerstag traf ich gemeinsam mit Kollegen 50 Gäste aus den USA. Die Fragen umfassten ein breites Spektrum. Von: wer sind die Partner der Linken in den USA bis zum angemessenen Dönerpreis.
Ich konnte auch mein „Patenkind“ Shrisha Saravana persönlich treffen. Ich wünsche ihr eine erlebnisreiche Zeit bei uns.

Interessierte können sich hier online bewerben. 

Treibhausgasminderung als Ziel - auch bei der Bundeswehr?!

Jeden Mittwoch tagt der der Haushaltsausschuss über viele Stunden.  Über 40 Tagesordnungspunkte waren zu behandeln, allerdings nicht alle mit ausführlicher Debatte. Am 15.5. musste der Gesundheitsminister aus seinem Ressort berichten. Ein Schwerpunkt war die Maskenbeschaffung in der Corona-Zeit und die finanziellen Folgen. Immer noch sind Rechtsstreitigkeiten nicht geklärt. Das frisst Arbeitszeit und Steuergeld. Diskutiert wurde auch der Abschlussbericht des Bundesministeriums der Finanzen zur Spending Review "Verbesserung der Wirkungsorientierung im Bundeshaushalt mit einem Schwerpunkt Nachhaltigkeit". Eines der Ziele ist die Minderung des Ausstoßes von Treibhausgas. Da von einer interministeriellen Arbeitsgruppe gesprochen wurde, wollte ich wissen, ob auch die Bundeswehr ihren Anteil leistet. Das Verteidigungsministerium wäre Mitglied der Arbeitsgruppe, hieß es. Zum Hintergrund meiner Frage:  Sowohl die Rüstungsproduktion als auch militärische Übungen und erst recht Kriege belasten die Umwelt in einem hohen Maße. Diese Emissionen werden in Statistiken in der Regel nicht erfasst. Ich bleibe dran und werde schriftlich genauere Auskünfte, als in der Ausschusssitzung bekommen, verlangen.

Gründlicher Blick am Rhein

Der Bundesrechnungshof ist für die Mitglieder des Haushaltsausschusses und insbesondere für die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses ein wichtiger Partner. Der Rechnungshof als unabhängige Institution achtet darauf, dass die Steuermittel - entsprechend den parlamentarischen Beschlüssen - ordnungsgemäß verwendet werden.  Er kann allerdings nicht die Beschlüsse selbst ändern. Aber auch so ist genügend zu tun. Es gibt etliche Ministerien, die Geld nicht ordnungsgemäß ausgeben. Insbesondere im Verteidigungsministerium scheint Geld häufig gar keine Rolle zu spielen. - Als Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses prüfen wir aber auch einmal im Jahr den Rechnungshof selbst. Dafür sind wir Sonntag nach Bonn gereist. Zugegeben, gerade im Frühling bei Sonnenschein ist es sehr schön am Rhein. Aber nein, Bonn ist nach dem Teilumzug von Parlament und Regierung nach Berlin nicht menschenleer. Eine Vielzahl internationaler Organisationen hat sich in der Stadt angesiedelt. Der Rechnungshof selbst befindet sich im ehemaligen Postministerium. Als Folge der Privatisierung von Post- und Fernmeldewesen wurde es zum 31. Dezember 1997 aufgelöst. 
Schwerpunkte unserer Diskussion waren nach der Prüfung der Jahresrechnung ausgewählte Handlungsfelder der digitalen Transformation im Bereich von Informationstechnik und Personalentwicklung, Verdichtung der Liegenschaften und Prüfen in einer digitaler werden Verwaltung.
Besonders vorbildlich fand ich den Punkt nachhaltige Flächen- und Raumnutzung. Seit 2017 hat der Rechnungshof die Fläche von knapp 2,5 Fußballfeldern eingespart, das sind 16.900 Quadratmeter. Daran sollte sich die Bundesregierung, insbesondere das Kanzleramt ein Beispiel nehmen. Erreicht wurde das durch Digitalisierung und flexible Arbeitsformen. Sehr gut.

Hammer ausgepackt

Regierungsstreit um Haushalt und Rente

Die FDP hat den Vorschlaghammer aus ihrem Werkzeugkasten geholt. In einem Fünfpunktepapier fordert sie eine »generationengerechte Haushaltspolitik«. Das ist eine linke Forderung, doch die FDP-Vorschläge sind nicht links. Die Liberalen wollen die Rente ab 63 Jahren abschaffen und das Renteneintrittsalter erhöhen. Die windige »Aktienrente« soll dagegen gestärkt werden. Auch das Bürgergeld ist der Partei der Besserverdienenden ein Dorn im Auge. Das Geld für die Entwicklungszusammenarbeit soll weiter gekürzt werden. Diese Forderungen könnte man als Wahlkampfgetöse abtun. Doch es geht nicht nur um die Europawahlen, sondern auch um die anstehenden Landtagswahlen und die Bundestagswahl im nächsten Herbst. Die FDP biedert sich schon jetzt bei CDU/CSU und AfD für die nächste Bundesregierung an.

Zum kompletten Artikel von Gesine Lötzsch in der jungen Welt

Ernst Tollers Schlusswort vor dem Standgericht

Das nd berichtet vom Lesen gegen das Vergessen

Zurückgehend auf eine Idee des Theologen und PDS-Bundestagsabgeordneten Heinrich Fink (1935–2020) gibt es schon seit Jahrzehnten zu den Jahrestagen der Bücherverbrennung das Lesen gegen das Vergessen, bei dem Prominente aus den Texten der einst verfemten Autoren vortragen. Für dieses Jahr organisierte das wieder die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Linke) in Zusammenarbeit mit ihrem Verein Gemeinsam in Lichtenberg und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Mehrere hundert Zuhörer sitzen auf den extra aufgestellten Stühlen, als der Schriftsteller Ingo Schulze den Schriftsteller Ernst Toller als einen der mutigsten Antifaschisten bezeichnet und über dessen »Schlusswort vor dem Standgericht« sagt: »Das hat so viel utopische Kraft, dass es einem eigentlich schon weh tut.«

Zum kompletten Artikel im nd

Lesen gegen das Vergessen

Jedes Jahr erinnert die Linke im Bundestag am Jahrestag der Büchervebrennung an die Autorinnen und Autoren, deren Bücher von den Nazis öffentlich verbrannt wurden.

Auch am heutigen Nachmittag versammelten sich wieder zahlreiche Menschen auf dem Bebelplatz, an dem vor 91 Jahren die Bücherverbrennung ihren Anfang nahm. Es lasen heute wieder beeindruckende Persönlichkeiten, wie die Nazijägerin Beate Klarsfeld oder die Schlagersängerin Marianne Rosenberg.

Auch viele Jahre nach der Bücherverbrennung müssen wir daran erinnern. Denn es darf nie wieder passieren, dass linkes und progressives Gedankengut ausgelöscht wird.  Das darf sich nicht wiederholen! (Lena Schleenbecker)

Demütigung am Ehrenmal

Sowjetische Fahnen am Tag der Befreiung und Tag des Sieges in Berlin verboten

Einen Kranz von Bundes- und Landesvorstand sowie Abgeordnetenhausfraktion der Linken bringt am 8. Mai vormittags ein Blumendienst, bei dem er bestellt wurde. Die Auftraggeber kommen erst am Nachmittag. Schon früh um 9 Uhr ist die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch mit einem Kranz am Tiergartendenkmal. Sie wartet dort 20 Minuten auf ihre Kollegin Gökay Akbulut, die erst einmal den Eingang finden muss. Denn weil am Brandenburger Tor die Fanmeile zur Fußball-EM aufgebaut wird, ist das Ehrenmal weiträumig abgesperrt und der einzige noch mögliche Zugang schwer zu erkennen. So werde es denkbar schwer gemacht, hier der Befreiung zu gedenken, erkennt Lötzsch verärgert. Den mitgebrachten Kranz platziert sie an einer Säule mit den Namen gefallener Rotarmisten. Einer davon ist der junge Sergant Schalajew. 1923 geboren, starb er am 26. April 1945.

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Wir fordern einen Gedenktag

Die Gruppe die Linke im Bundestag hat am 19.03.2024 die Bundesregierung dazu aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um – dem Beispiel Brandenburgs, Bremens, Mecklenburg-Vorpommerns, Schleswig-Holsteins und Thüringens folgend – dem 8. Mai als Tag der Befreiung den Status eines gesetzlichen Gedenktages zu verleihen.

Insbesondere vor dem Hintergrund, dass in absehbarer Zeit keine Zeitzeugen der NS-Vergangenheit mehr berichten können, ist die Etablierung eines die gesellschaftspolitische Diskussion anregenden Gedenktages von
besonderer Bedeutung. Ein Datum von so herausragender historischer Bedeutung sollte angemessen gewürdigt werden.

Dieser Antrag wurde von der Bundesregierung abgelehnt.

 

Tag der Befreiung - Nie wieder Faschismus!

Am 8. Mai 1945 wurde Deutschland durch die Rote Armee vom Faschismus befreit. Das bedeutete das Ende der Nazi-Diktatur.
Die Linke Lichtenberg traf sich heute zum Gedenken an der Bersarinbirke. Nikolai Bersarin war der erste sowjetische Stadtkommandant Berlins nach Kriegsende.

Die Linke fordert, dass der Tag der Befreiung ein Feiertag wird, denn damit geht auch ein symbolischer Perspektivwechsel einher. Wir wollen den Opfern der vernichtenden Politik der faschistischen Ideologie gedenken. Die Erinnerung an den Sieg über den deutschen Faschismus muss präsent sein. (Lena Schleenbecker)

8. und 9. Mai in Berlin: Heiliger Krieg gegen Sowjetfahnen

Das nd berichtet über das Flaggenverbot am Tag der Befreiung und am Tag des Sieges an den Ehrenmalen in Berlin

Die Bundestagsabgeordete Gesine Lötzsch (Linke) wird ihre Blumen früh am Ehrenmal im Tiergarten niederlegen. Sie hat mit einer schriftlichen Anfrage herausbekommen, dass die Bundesregierung selbst keine Veranstaltungen zum Tag der Befreiung plant und dass der Kanzler und die Minister auch nicht an Veranstaltungen anderer aus diesem Anlass teilnehmen werden. Sie fragt sich deshalb, ob die Befreiung aus dem Bewusstsein gelöscht werden soll. »Wird der Krieg Russlands instrumentalisiert, um die Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg zu relativieren?« Für Lötzsch gebietet es der Anstand, am 8. Mai Blumen auf die Gräber von Menschen zu legen, »die ihr Leben für unsere Freiheit gegeben haben«. Für den 10. Mai von 15 bis 17 Uhr lädt Lötzsch zum traditionellen Lesen gegen das Vergessen auf den Bebelplatz, um an die Bücherverbrennung im Jahr 1933 zu erinnern. Aus seinerzeit den Flammen übergebenen Texten tragen vor: die Politiker Gregor Gysi und Petra Pau, Nazijägerin Beate Klarsfeld, Sängerin Marianne Rosenberg und andere.

Zum kompletten Artikel im nd

 

Die Musik hat die Nazis überlebt

Seit 2011 findet in Berlin jährlich das Louis-Lewandowski-Festival statt. Mehrfach habe ich schon an den eindrucksvollen Abschlusskonzerten in der Synagoge in der Rykestraße teilgenommen. Am Dienstag wurde der Initiator dieses Festivals, Nils Busch-Petersen,  in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche ausgezeichnet. Die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit verlieh ihm die Jeanette-Wolff-Medaille. Die Laudatio hielt meine Kollegin und Genossin Petra Pau. Petra ging auf die aktuelle Situation ein und kritisierte das häufige Verstecken hinter Wortschablonen. - Der Komponist Louis Lewandowski lebte von 1821 bis 1894. Von Kennern wird er als Mendelssohn der Synagogal Musik bezeichnet. Die Nazis setzten ihn nach der Machtergreifung auf den Index der verbotenen Musik. Doch auch gestern erklang die Musik von Lewandowski berührend und ergreifend in Kirche am Breitscheidplatz. Die Musik hat überlebt. So ist es richtig. Aber auch heute muss die Kultur verteidigt werden.

Arbeitsgespräch mit der Volkssolidarität

Sebastian Wegner, der Geschäftsführer der Volkssolidarität, dem großen Sozial- und Wohlfahrtsverband im Osten Deutschlands, war zu Besuch im Bundestag. Wir teilen viele sozialpolitische Positionen. Wir waren uns einig, dass wir sowohl sichere Renten als auch Bildungsgerechtigkeit und gute Chancen für Kinder und Jugendliche brauchen.

Kreative auf dem Abstellgleis

Die taz berichtet über das bevorstehende Aus der B.L.O.-Ateliers in Lichtenberg

Mit den B.LO.-Ateliers soll Ende Juli Schluss sein, der Mietvertrag läuft aus. Aber schon jetzt ist eine Nutzung de facto „nicht mehr möglich“, sagt Peter Tietz vom Trägerverein Lockkunst der taz am Montag. Ende April „ist uns das Betreten unserer Arbeitsräume per Nutzungsuntersagung der Vermieterin, der Deutschen Bahn, verboten worden“ – angeblich wären die Mängel an der Elektrotechnik zu gravierend.

Doch das baurechtliche Sachverständigengutachten wurde dem Verein bislang nicht vorgelegt. „Die Nutzungsuntersagung hat uns den Boden unter den Füßen weggerissen“, sagt Tietz. Deshalb gab es am Freitag eine Pressekonferenz, die für Aufsehen sorgte.

Zum kompletten Artikel der taz

Jede Arbeit achten!

Paul Werner Wagner ist ein verdienstvoller Kulturmanager.  Der von ihm moderierte Filmmontag im Kino Toni am Antonplatz ist äußerst beliebt, zu Recht. Er zeigt DEFA-Filme und lädt deren Schöpferinnen und Schöpfer zum Gespräch ein. Die DEFA-Stiftung sorgt dafür, dass viele Filme digitalisiert werden. So können sie erhalten und in hoher Qualität gezeigt werden. Am Montag war die Regisseurin Helke Misselwitz zu Gast.  Gezeigt wurden drei Dokumentarfilme. Der längste hieß "Wer fürchtet sich vorm schwarzen Mann". Dieser Film wurde erstmals im Oktober 1989 auf dem 12. Nationalen Festival des Dokumentar- und Kurzfilms in Neubrandenburg gezeigt. Das ist fast 35 Jahre her, einerseits eine lange Zeit, aber historisch gesehen eine Wimpernschlag. Erzählt wird die Geschichte einer Kohlenhandlung, die mit Witz und Entschlossenheit  von einer Frau geführt wird. Diese Handlung ist seit 1922 im Familienbesitz und befindet sich unweit der Berliner Mauer.  Gezeigt - und aus meiner Sicht gewürdigt - wird die schwere körperliche Arbeit der Männer.  Sie fahren die Kohlen mit einer Dieselameise aus und schleppen die schweren Kohlen in verwinkelte Keller oder auch viele Treppen hoch in die Küchen von alten Frauen. Ich kann mich auch noch gut an die kleinen Kohlenfahrzeuge erinnern. Und auch an die Frage: Bekommen wir Schütt- oder Stapelkohle? Ist Kohlehändler ein inzwischen ausgestorbener Beruf - wurde gefragt. Nein, in Zeiten von Energiekrisen wollen etliche Menschen zur Sicherheit noch einen Kohleofen behalten. -  Beeindruckend war für mich die Grundbotschaft: Jede Arbeit achten! Dieser Anspruch sollte auch heute gelten.

Die Friedrich-Wolf-Gesellschaft veranstaltet den Berliner Filmmontag gemeinsam mit dem Kino Toni.

Musik! Musik für alle!

Am Sonntag konnte ich ein wunderbares Konzert in einem eindrucksvollen Saal genießen: Das Landespreisträgerkonzert von Jugend musiziert Berlin im Konzerthaus am Gendarmenmarkt. Ja, trotz Umbau des Platzes: Das Konzerthaus ist geöffnet. Sympathische, talentierte junge Musikerinnen und Musiker zeigten ihr Können. Trompete, Klarinette, Querflöte, Mandoline, Posaune, Akkordeon, Percussion, Oboe, Fagott, Horn, Bagama, Violine und natürlich Klavier kamen zum Einsatz. All diese wunderbaren Vorträge wären nicht möglich ohne den engagierten Einsatz von Lehrkräften an den Berliner Musikschulen. Und hier besteht ein riesiges Problem. Ein Großteil der Lehrkräfte arbeitet freiberuflich. Ein Urteil des Bundessozialgerichtes, das die Arbeitsbedingungen sicherer machen sollte, führt dazu, dass in vielen Bezirken gar keine Verträge mehr abgeschlossen werden. So geht das nicht. Das Urteil muss für die Lehrkräfte umgesetzt werden und nicht gegen sie. Hier muss der Senat dringend handeln. Ohne die vielfältigen Angebote der Berliner Musikschulen wäre unsere Stadt ärmer.
Am 12. Mai um 11.30 Uhr wird mit einer Tuba-Demonstration am Brandenburger Tor die Forderung nach musikalischer Bildung lautstark unterstützt. Die Tuba ist bekanntlich Instrument des Jahres.  Vielen Dank an die Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper für ihr unermüdliches Engagement.

Mehr Infos zum Landesmusikrat Berlin

Kulturpolitik in Berlin

Beitrag zur Förderung der Sanierung des Kulturareals am Thälmannpark im nd

Das Kulturareal hatte Glück, mit der maximal möglichen Fördersumme von sechs Millionen Euro bedacht zu werden. 200 Millionen Euro werden insgesamt ausgereicht. 68 Projekte bundesweit bekommen von dieser Summe etwas ab. Aus Berlin erhielt neben dem Kulturareal nur noch der Ersatzneubau eines Mädchenzentrums im Ortsteil Wedding einen Zuschuss. 5,3 Millionen Euro lässt der Bund dafür springen. Der Bedarf ist riesig und kann aus dem Bundesprogramm nicht ansatzweise gedeckt werden. Es lagen Anträge im Gesamtumfang von 2,55 Milliarden Euro vor.

Die 200 Millionen Euro sind für die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Linke) »ein Tropfen auf den heißen Stein«. Sie vergleicht und bedauert: »Die Bundeswehr hat für 1,5 Milliarden Euro Funkgeräte gekauft, die nicht eingebaut werden können, weil sie nicht in die Fahrzeuge passen.« Derweil verfalle die soziale Infrastruktur. Lötzsch lässt sich in Pankow zeigen und erklären, wie das Kulturareal nun umgestaltet werden soll. Privat hat sie schon einige Konzerte in der »Wabe« erlebt. Wenn sie sich jetzt umsieht, fällt ihr der Sanierungsbedarf sofort ins Auge.

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Tomatenaktion zum 1. Mai

Traditionell verteilen wir zum ersten Mai Tomatenpflanzen an die Bürgerinnen und Bürger Lichtenbergs. Unter anderem verteilten wir auch in diesem Jahr wieder mehrere hundert Pflanzen auf dem Bunte Platte Fest in Hohenschönhausen.

Mit der Aktion machen wir darauf aufmerksam, dass wir für gute Arbeit und gute Löhne kämpfen. Wir fordern einen Mindestlohn von 15 Euro. Von Arbeit muss man leben können!

(Lena Schleenbecker)

Tanz in den Mai

Am Dienstagabend fand wieder unser traditioneller Tanz in den Mai statt. Bei stimmungsvoller Musik konnten mit vielen Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunden ausgelassen tanzen. Das schöne Wetter lud darüber hinaus ein, noch bis in die späten Abendstunden sich draußen entspannt zu unterhalten. Besondere Freude bereitete uns die Tanzgruppe Donegals Irish Dance Berlin, die nach eine beeindruckenden Stepptanzvorführung uns allen auch noch einen Gruppentanz beigebracht haben.

Wie jedes Jahr fand auch im Vorfeld der Tanzveranstaltung das Treffen mit den ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterinnen in der Havanna-Bar statt.

(Lena Schleenbecker)

Gemeinsam aktiv für eine gerechte Welt

Am Montagmorgen war Gesine zu Besuch beim Solidaritätsdienst International e.V., im Gespräch mit der neuen Geschäftsführerin Carola Gast und dem Vorstandsvorsitzenden Dr. Rolf Sukowski. Der Verein SODI und Gesine verbindet eine jahrelange Zusammenarbeit. Das zentrale Ziel von SODI e.V. ist es, Menschen in benachteiligten Regionen Selbsthilfe zu ermöglichen. Dabei gibt es zahlreiche Kooperationen mit zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen. SODI fördert neben Projekten in Deutschland, länderübergreifende Projekte im südlichen Afrika und aktuell auch in Moldau, Ukraine, Serbien und Kambodscha uvm. Gerade Bildungsarbeit ist wichtig, um zu zeigen, wie die wirtschaftliche Situation von armen und reichen Ländern in einer globalisierten Welt zusammenhängt und um Veränderungsprozesse für ein solidarisches und gerechtes Handeln anzustoßen. Darunter steht nun auch eine Kooperation mit dem Volkshochschulverband in den Startlöchern. Der Verein SODI benötigt Fördermittel zur Umsetzung der Projekte. Dabei ist es wichtig, langfristig und sicher mit der Unterstützung der Bundesregierung, insbesondere des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit planen zu können. Gesine unterstützt und berät die neue Geschäftsführerin Carola Gast, insbesondere zu den Städtepartnerschaften. Auch von Bedeutung zur Sicherung von Projekten sind private Spenden, seien Sie also herzlich eingeladen zu unterstützen! Gerade in Zeiten, in denen rechte Bewegungen immer mehr Zulauf finden, ist es umso wichtiger zu zeigen, dass unsere Solidarität auch Menschen in benachteiligten Ländern gilt und dass nur durch eine nachhaltige internationale Entwicklungszusammenarbeit eine effektive Bekämpfung von Fluchtursachen erfolgen kann. Wir bedanken uns beim Solidaritätsdienst International e.V. und wünschen alles Gute für die weitere Arbeit.

Erfahren Sie mehr über entwicklungspolitische Themen & weltweite Projekte von SODI e.V. unter sodi.de empfehlenswert: der kostenfreie Newsletter!

(Laura Ludwig)

Unsere Lichtenberger Delegation beim Landesparteitag Berlin

Während CDU + SPD ein Wahlversprechen nach dem anderen brechen, ist Die Linke mit Herz und Schnauze der glaubwürdige Streiter einer Stadt für alle!

Viel Geld, keine Kontrolle

Beitrag zur Bahnreform im SPIEGEL

Marode Schienen, veraltete Bahnhöfe: Die neue Bahn-Tochtergesellschaft InfraGo soll diese Probleme lösen. Doch laut Bundesrechnungshof lässt Verkehrsminister Wissing dem Konzern dabei zu viele Freiheiten, Geld zu verbrennen. »Die Bundesregierung wirft viel Geld auf das Problem Deutsche Bahn und hofft, dass ein Wunder geschieht«, sagt Linken-Haushaltspolitikerin Gesine Lötzsch. »Doch auf das Wunder warten wir schon viele Jahre.«

 

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AfD will den Euro abschaffen

Rede im Bundestag

Die Ostdeutschen haben schon zwei Währungsunionen erlebt. Das war nicht lustig! Mit der Einführung der D-Mark brach die Industrie im Osten zusammen und über eine Million Menschen verloren ihre Arbeit.
Das wollen wir nicht noch einmal erleben.

 

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Die neue infolinks ist da

Heute haben Genossinnen und Genossen sich wieder zur Frühverteilung der neuen infolinks an den Lichtenberger S-Bahnhöfen zusammengefunden. Die neue Ausgabe beschäftigt sich u.a. mit Themen zum Arbeiterkampftag und der bevorstehenden EU-Wahl. Natürlich gibt es darin auch wieder jede Menge Neuigkeiten aus dem Bezirk.

Viel Freude bei der Lektüre, die neue Ausgabe gibt es hier auch digital zu lesen.

Der Bundesrechnungshof

Der beste Freund des Haushaltsausschusses

Seit vielen Jahren bin ich Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, einem Unterausschuss des Haushaltsausschusses. Unterstützt wird unsere Arbeit vom Bundesrechnungshof. Vertreter des Hofes - wie wir ihn liebevoll nennen - stehen den Abgeordneten in jeder Sitzung für Fragen zur Verfügung. Der Rechnungshof ist unabhängig und unterliegt weder Anweisungen der Regierung noch des Parlamentes. In den regulären Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) müssen wir uns oft mit Vorgängen auseinandersetzen, die wichtig, aber nicht aktuell sind. Ich bin im RPA zuständig für das Bauministerium. Ich kann nur ein Ministerium bearbeiten, für das ich im Haushaltsausschuss nicht zuständig bin. Die Linke hat zwei Mitglieder im Haushaltsausschuss - Victor Perl und mich, als Stellvertreter Dietmar Bartsch und Petra Sitte. Neben den regulären Sitzungen treffen wir uns zu Klausurtagungen des RPA - dann zu sehr aktuellen Themen. Am Mittwoch stand folgendes auf der Tagesordnung: Kontrolle des Wehretats, Überblick und Schlussfolgerungen aus Coronaprüfungen und Bundesverkehrswegeplan 2030. Hier ging es auch ganz konkret um Berlin. Die Kosten für den Weiterbau der A 100 explodieren. Nicht nur aus diesen Gründen lehnt die Linke den Weiterbau ab. Es ist ein Projekt aus dem vergangenen Jahrhundert. Für heute heißt das: Vernichtung von Wohnraum, Vernichtung von Kulturstätten und Clubs, Dauerbaustelle mit Lärm und Schmutz über viel Jahre. Das darf nicht sein!

Willkommen im Team, Laura!

Mein Name ist Laura Ludwig, geboren und aufgewachsen in Berlin. Ich bin ausgebildete medizinische Fachangestellte, Bachelorabsolventin in Gesundheits- und Pflegemanagement und Masterstudentin im Studiengang Management & Qualitätsentwicklung im Gesundheitswesen; Schwerpunkt Forschung. Ich war einige Zeit als Praxismanagerin tätig und engagierte mich während der Pandemie als med. Personal in der Rettungsstelle des Sana Klinikums. Als Studentin, med. Personal und Aktivistin kämpfe ich für bessere Arbeitsbedingungen und finanzielle Wertschätzung in der Pflege. Ich engagiere mich seit einigen Jahren ehrenamtlich im sozialen und politischen Bereich. Als Mitglied der LINKEN bin ich unter anderem kommunalpolitisch im Ortsvorstand aktiv und als Bürgerdeputierte im Ausschuss SAG als Gesundheitsexpertin eingesetzt. Beruflich möchte ich langfristig politisch mitwirken und mitgestalten sowie meine Expertise einbringen. Ich freue mich sehr, nun das Team von Dr. Gesine Lötzsch im Bundestags- und Wahlkreisbüro zu unterstützen.

Vergeßt uns die Frauen nicht!

Leider ist die Bühne im Berliner Ensemble durch einen Wasserschaden beschädigt. Aber das Theater - wie sollte s anders sein - läßt sich viel einfallen. Die wunderbare Katharina Thalbach entreißt beeindruckende Schriftstellerinnen dem Vergessen. Am Sonntag las Katharina Thalbach von Irmgard Keun "Gilgi - eine von uns". Irmgard Keun veröffentlichte den Roman 1931 mit 26 Jahren und wurde über Nacht berühmt. 1933 verboten die Nazis ihre Bücher als "Asphaltliteratur mit antideutscher Tendenz". Ihre Texte beschrieben selbstbewusste, unabhängige Frauen, die nicht in das in das Frauenbild der Nazis passten. - Eine späte Ehrung wurde Irmgard Keun durch die die Verleihung des Marieluise-Fleißer-Preises 1981 zuteil - eine Jahr vor ihrem Tod.  Nun wird sie im Berliner Ensemble geehrt. Sehr sehenswert!

 

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Wir müssen raus auf die Straße!

Meine Rede auf unserer Hauptversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte mich sehr herzlich für Eure Unterstützung im Wahlkampf bedanken. Es macht Mut, so viele aktive Genossinnen und Genossen auf der Straße zu sehen.

Die Stadtverordnetenversammlung Strausberg hat einen offenen Brief an Bundeskanzler Scholz geschrieben. In dem Brief heißt es: „Wir sind Bürger der Stadt Strausberg unterschiedlicher Herkunft, politischer und religiöser Einstellungen. Wir sind zutiefst besorgt über die andauernde Eskalation des Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Wir erheben unsere Stimme und fordern Sie auf, sich für eine friedliche Lösung des Konflikts einzusetzen, um eine Ausdehnung des Krieges auf ganz Europa zu verhindern!“

Ich wünsche mir, dass jedes Parlament in unserem Land einen solchen Brief an den Kanzler schreibt!

Im Bundestag wird über Waffenstillstand in der Ukraine nicht ernsthaft gesprochen. Dort geht es immer nur um noch mehr Waffen. Selbst führende Militärs sind einer Meinung: Der Krieg gegen die Ukraine ist von keiner Seite zu gewinnen. Deshalb ist jetzt die Zeit für einen Waffenstillstand. Wir wollen nicht, dass noch mehr Menschen in diesem grausamen Krieg sterben. Das gleiche gilt auch für den Krieg im Nahen Osten. Es geht ja nicht mehr nur um den Gaza-Streifen. Die ganze Region steht vor einem großen Krieg. Wir müssen jetzt die Notbremse ziehen. Die Lieferung von Waffen in diese Krisenregion ist unverantwortlich. Die Bundesregierung muss alle Waffenlieferung in die Region stoppen.

Wir sind immerhin die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt. Doch diplomatisch sind wir ein Zwerg. Das ist besorgniserregend!

Wir müssen uns über Parteigrenzen hinweg für eine neue Friedenspolitik einsetzen. So wie es die Bürger von Strausberg uns vorgemacht haben. Wir müssen den Druck auf die Bundesregierung erhöhen.

Die AfD will mit der Friedenstaube von Picasso in den Europawahlkampf gehen. Wir müssen den Menschen sagen, dass die AfD keine Friedenspartei ist. Immer, wenn es im Haushaltsausschuss um noch mehr Geld für tödliche Waffen geht, ist die AfD mit Begeisterung dabei. Wenn es nach dieser Partei ginge, würde der Bundestag noch mehr Geld für die Bundeswehr und noch weniger Geld für soziale Aufgaben ausgeben.

Im Europawahlkampf wird es vor allem um die Aufrüstung Europas gehen. Die Linke ist die einzige Partei, die in Europa noch soziale Standards durchsetzen will. Die Linke ist die einzige Partei, die mehr Steuern von Konzernen fordert.

Wir können natürlich viel fordern, werden uns die Leute sagen, doch mit Umfragewerten von 3-4% werden wir in Europa nicht das Steuer herumreißen. Das stimmt, doch es geht im Augenblick darum, dass überhaupt jemand im EU-Parlament für Frieden und soziale Gerechtigkeit die Stimme erhebt.

Ihr habt sicherlich alle von den Wahlerfolgen der KPÖ in Österreich gehört. Die Partei wurde jahrzehntelang gar nicht öffentlich wahrgenommen. Jetzt stellt die KPÖ in Graz mit Elke Kahr eine Bürgermeisterin und bei den Gemeinderatswahlen in Salzburg legten Österreichs Kommunisten um fast 20 Prozent zu.

Was können wir von der KPÖ lernen? Wir müssen konkrete Ziele definieren und diese Ziele konsequent und diszipliniert verfolgen. Die Probleme liegen auf der Straße. Es geht um Mieten und Heizkosten, die viele Menschen nicht mehr bezahlen können.

Die Krise unserer Partei können wir nur auflösen, wenn wir uns von unserem Warenhauskatalog von Forderungen verabschieden und uns auf maximal fünf Punkte konzentrieren.

Im Bundestag haben wir uns jetzt als Gruppe zusammengefunden. Das war auch nicht leicht, doch wir sind auf einem guten Weg. Ich höre mir im Plenum viele Reden meiner Genossinnen und Genossen an und bin mit ihnen zufrieden. Es gibt viel mehr Gemeinsamkeiten als wir immer geglaubt haben. Wir sollten uns vor jeder Diskussion die Frage stellen, was uns verbindet und nicht was uns trennt. Dann werden wir auch wieder erfolgreicher.

Wir müssen raus auf die Straße! Jeden Monat verteilen wir unsere Zeitung „info links“. Wir kommen bei der „Roten Tafel“ mit vielen Menschen ins Gespräch. Das persönliche Gespräch ist durch kein soziales Medium zu ersetzen. Ich stelle immer wieder fest, dass viele erbitterte Diskussionen, die unserer Partei geführt werden, den Bürgerinnen und Bürgern völlig unbekannt sind. Sie haben häufig ganz andere Probleme. Unsere Aufgabe ist es diese Probleme aufzugreifen.

Am 10. Mai werden wir wieder auf den Bebel-Platz zum  „Lesen gegen das Vergessen“ einladen. Ich würde mich freuen, wenn ihr alle kommt. Antifaschismus ist das Gebot der Stunde.

Caspar David Friedrich – unendliche Landschaften

Es ist eine Jahrhundertausstellung! Eine vergleichbare Ausstellung gab es 1906 in Berlin. Damals hatte man Friedrich wiederentdeckt. Er war nach seinem Tod völlig in Vergessenheit geraten. 100 Jahre später wird er zum Weltstar. Nach der Ausstellung in Berlin wird das Metropolitan Museum in New York seine Bilder zeigen. Warum ist Friedrich wieder so beliebt? Viele seiner Bilder sind melancholisch, traurig und bedrückend. Er vermittelt eine Weltuntergangsstimmung. Das trifft offensichtlich den Nerv vieler Menschen. Er liebte das Meer, die Berge, die Wolken und den Wind. Nach der Ausstellung wollte ich gleich eine Nachtwanderung durch den Tiergarten beginnen, doch Gesine wollte nach Hause. Die Ausstellung ist noch bis zum 4.8.2024 zu sehen. (Klaus Singer)

Wutrede auf das Patriarchat im Berliner Ensemble

#motherfuckinghood ist ein wütender Monolog über die Erwartungen der - westdeutsch dominierten - Gesellschaft an die Mütter. Und über die Unmöglichkeit diese Erwartungen zu erfüllen. Über das Herausdrängen aus dem Arbeitsprozess, über die drohende Altersarmut, über die Vereinzelung, über die Schuldgefühle. Die Autorinnen haben zur Vorbereitung mit Schriftstellerinnen und Wissenschaftlerinnen gesprochen. Im Programmheft heißt es: „Also ja, wenn wir nicht über Geld und Arbeit und Rente sprechen, ja, dann sind wir vielleicht fast gleichberechtigt.“ Ein wahrer Satz! Wie weit unsere Gesellschaft noch von Gleichberechtigung entfernt ist, zeigt sich auch daran, dass der Paragraf 218 immer noch im Strafgesetzbuch steht. Wird ihn die selbsternannte „Fortschrittskoalition“ endlich abschaffen?
Viele Vorstellungen mit der Schauspielerin Claude de Demo sind ausverkauft. Ein Zeichen, wie wichtig dieses Thema ist.

 

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Besuch im Bundestag

Heute besuchte uns eine Gruppe von jungen Heranwachsenden, die kurz vor der Jugendweihe stehen. Gesine lud sie nicht nur zu einer Führung, sondern auch zu einem persönlichen Gespräch in den Bundestag ein.

So machten die Kinder deutlich, wie wichtig ihnen das Klima und ihre Zukunft ist. Es war beeindruckend, wie engagiert viele bereits in ihrer Freizeit sind.

Die Jugendweihe Berlin/Brandenburg e.V. organisierte den Besuch. Der gemeinnützige Verein organisiert Freizeitangebote für Heranwachsende und richtet Jugendweihe-Feiern aus. Gesine wird hierfür seit vielen Jahren als Festrednerin eingeladen. Auch in diesem Jahr wird sie im Cinestar-Hellersdorf einen wichtigen Schritt im Leben junger Menschen begleiten. (Laurenz Terl)
 

Noch einen Löffel Gift, Liebling?

Die Peter-Hacks-Gesellschaft hatte zum 90. Geburtstag von Siegfried Matthus eingeladen. Der Jubilar sah uns zwar von seiner Wolke aus zu, hätte aber sicher seinen Spaß gehabt. Matthus war einer der bedeutendsten Komponisten der DDR. Etliche seiner Werke wurden in der Komischen Oper Berlin uraufgeführt. Eine besondere Zusammenarbeit verband Matthus mit Peter Hacks. Hacks schrieb die Libretti für "Noch einen Löffel Gift, Liebling?" und "Omphale". Aus dem Briefwechsel der beiden Künstler lasen die Schauspieler Christian Steyer und Gunter Schoß - sehr heitere, mehr oder weniger verschlüsselte Spitzen. Im Gespräch mit Helga Matthus, der Witwe, wurde deutlich welchen großen - nicht nur indirekten - Anteil die Ehefrauen an den künstlerischen Arbeiten ihrer Männer hatten. - In den letzten Jahren war Siegfried Matthus vor allem durch die von ihm gegründete Sommerakademie auf Schloss Rheinsberg im Bewusstsein der Öffentlichkeit präsent. In Rheinsberg habe ich ihn auch besucht. Kennengelernt habe ich ihn in der Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts. Gemeinsam gehörten wir beide zur kleinen Gruppe der Ostdeutschen dort. - Möge die Musik von Siegfried Matthus noch häufig gespielt werden.

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