Musikalischer Saison-Auftakt auf dem Johannes-Fest-Platz

Am Samstag startete erneut die Reihe „Umsonst und Draußen“ auf dem Johannes-Fest-Platz. Ausgerichtet wird das Event vom Verein Theatergasse für Alle e.V. Gesine und ich gehören dem Verein als Mitglieder an. Den Auftakt der Saison machte Simone K. und Band. Mario Rietz organisiert mittlerweile im dritten Jahr diese Konzerte, die im Corona-Jahr ihren Beginn hatten. Nach Monaten des Stillstands durften die Menschen draußen zusammenkommen und genossen u.a. Auftritte von Andrej Hermlin. Zum ersten Mal wurde in diesem Jahr vor dem Konzert die vereinseigene Hymne abgespielt. Die Konzerte werden aus bezirklichen und Landesmitteln mitfinanziert. Ursprünglich initiiert von der Senatsverwaltung unter Klaus Lederer.

Heute besuchte mich eine 9. Klasse aus der Schule am Tierpark im Deutschen Bundestag zur Diskussionsrunde, Führung und anschließendem Kuppelbesuch. Einige Schüler haben sich anlässlich des Besuchs extra in Schale geworfen. Wir haben uns sehr über die interessierten Schülerinnen und Schüler gefreut, die wichtige Fragen zu den aktuellen politischen Themen stellten. Besonders zentral waren ihnen die Fragen zur Bildungspolitik hinsichtlich des Lehrermangels und dem fehlenden Geld in den Schulen, zur Lage in der Ukraine aber auch, was wir als LINKE. bisher erreicht haben. Im Anschluss an unser Gespräch haben wir den Schülerinnen und Schüler die Gebäude des Deutschen Bundestags gezeigt. Zu sehen sind wir hier im Paul-Löbe-Haus. Wir freuen uns immer, junge Menschen aus dem Bezirk zu treffen, ihre Ansichten und Meinungen aufzugreifen und in meine politische Arbeit einfließen zu lassen. Vielen Dank für Euren Besuch und die gute Diskussion! (Anton Fastenau)

Das Generalshotel soll noch in diesem Jahr abgerissen werden. So will es die Bundesregierung. Es soll Platz geschaffen werden für den Regierungsflughafen. Gesine und ich haben uns das Generalshotel auf dem Flughafen Schönefeld angeschaut. Zwischen 1947 und 1950 wurde das Hotel gebaut. Dort übernachteten Generäle der Roten Armee und später wurden dort Staatsgäste der DDR empfangen. Nach der Wende übernahm die Bundespolizei das Gebäude. Seit 1996 wurde das Generalshotel unter Denkmalschutz gestellt. Doch für den Regierungsflugplatz soll jetzt das Hotel abgerissen werden.Dagegen regt sich Protest. In einem Offenen Brief rufen Architekten und Politiker die Bundesregierung auf, den Abriss zu verhindern oder zumindest zu verschieben. Das Generalshotel ist ein Zeugins gelungener DDR-Architektur. Gebäude, die zu DDR-Zeiten gebaut und nach der Wende abgerissen wurden, füllen Bände.Ich erinnere nur an den Palast der Republik. Die Bundespolizei zieht aus dem Gebäude nach einem Wasserschaden aus. Das Inventar soll teilweise in Museen überführt werden.Das ist eine unbefriedigende Lösung. Über die Kosten der Sanierung oder eine neue Nutzung hat sich die Bundesregierung keine Gedanken gemacht. Da,wo jetzt das Hotel steht, sollen ab 2034 Flugzeuge der Flugbereitschaft stehen. Ein Abrissmoratorium ist sinnvoll. Vielleicht gibt es doch noch eine Idee, das Hotel zu retten. Dazu bedarf es nur politischen Willen. Doch der fehlt offensichtlich. Klaus Singer

In der Charlottenstraße unweit des Tierparks befindet sich die Kita Schloss-Spatzen. Der Ausbau der Kita wurde aus Bundesmitteln finanziert. Gestern  besuchte Gesine als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecherin die Kita unter Leitung von Herrn Unger. Hier ist ein Ort entstanden an dem sich nun 25 Kinder sehr wohl fühlen können: über zwei Etagen erstrecken sich verschiedene Räume in dem Kinder lernen, entdecken und sich ausprobieren können. Es wurde zum Beispiel ein ein kindgerechtes Badezimmer konzipiert, in dem auch mal was überflutet werden darf, sodass Kinder selbst spielerisch den Umgang mit Wasser kennen lernen. Auch die Möglichkeit, dass Kinder über eine Treppe selbst auf den Wickeltisch klettern können und unterschiedlich konzipierte Toiletten für jede Altersstufe vorhanden sind, soll den Kindern ein Gefühl von Autonomie geben.

Im Spielzimmer wurde ein Podest gebaut, welches einerseits die Matten für den Mittagsschlaf praktisch verstaut werden können, und andererseits den Kindern die Möglichkeit bietet sich zu trauen vielleicht auch schon mal etwas aufzuführen.

Es wird auf einen hohen Personalschlüssel Wert gelegt, so kann mit den Kindern schon mal spielerisch in die englische Sprache und an festen Waldtagen in Themen wie Umweltschutz und Nachhaltigkeit eingetaucht werden. Außerdem wird Wert darauf gelegt, dass das täglich frisch gekochte Essen gemeinsam, also die Kinder mit den Erzieher*innen zusammen, gegessen wird. So wird die gemeinsame Mahlzeiten zu einem Ritual, das zu einem guten Miteinander beitragen kann.

Es wäre schön, wenn es insgesamt mehr Mittel zur Förderung Kitas von bereitgestellt würden, um eine optimale Betreuung aller Kinder ermöglichen zu können.

Den 8. Mai zum Feiertag machen

Am 8.Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht und damit endete der Zweite Weltkrieg, in dem mehr als 60 Millionen Menschen auf Grund des Terrors des deutschen Faschismus sterben mussten. Deswegen haben wir am Montag an verschiedenen Orten in Berlin zusammen mit dem VVN-BdA (https://vvn-bda.de/ <https://vvn-bda.de/>  ) der Opfern der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gedacht und den Tag als Sieg über Nazi-Deutschland gefeiert.  Gerade weil viele Deutsche diesen Tag lange - statt eines Tages der Befreiung - als einen der Niederlage betrachteten, fordern Die Linke und der VVN-BdA den 8. Mai zu einem Feiertag zu machen, um ein erinnerungspolitisches Zeichen gegen Geschichtsrevisionismus zu setzen (Quelle: https://z-upload.facebook.com/VVNBdA/posts/6277292368957918).

Auch wenn es im Angesicht des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine paradox erscheinen mag, den sowjetischen Befreiern zu danken, darf Putins Politik uns nicht davon abhalten, dem Ende des Krieges zu gedenken. Gerade weil die russische Propaganda den Krieg in der Ukraine mit dem Kampf gegen den Faschismus rechtfertigt, sollte die historische Einzigartigkeit der Grausamkeit des Holocausts und des deutschen Faschismus betont werden.

Außerdem steht insbesondere Deutschland in der Verantwortung, sich für Frieden einzusetzen, weil im zweiten Weltkrieg auf sowjetischem Boden, also dem heutigen russischen, belarussischen und ukrainischen Boden viele, viele Menschen durch die deutsche Wehrmacht und SS ermordet worden sind.  Aber auch die Betonung des Antifaschismus, als absolut notwendige Grundlage unserer Gesellschaft, wird umso wichtiger in Zeiten, in denen rechte Ideologien in Deutschland immer gesellschaftsfähiger werden. (Leah Vauth)

Kartenübergabe

Heute habe ich Karten für das Jüdische Museum an Frau Kinne verlost. Die Übergabe fand vor dem Tierpark statt. Wir wünschen einen schönen Besuch dort.

Frauentag im Bundestag

Oliver Mann / © Oliver Mann, om@oliver-mann.de

Zum Internationalen Frauentag lud Gesine in den Bundestag ein. Erstmals wieder nach 2 Jahren Corona-Pause in unseren Fraktionssaal, der nach Clara Zetkin benannt ist. Wir begrüßten 43 Lichtenbergerinnen. Themen waren u.a. die Kindergrundsicherung, die von der Ampelregierung auf die lange Bank geschoben wird. Außerdem berichtete ich von Frauenprojekten, die wir in Lichtenberg unterstützen. Dazu passend wird morgen im Kulturhaus Karlshorst der Frauenpreis 2023 verliehen. Am Samstag kommen erneut 50 Lichtenbergerinnen zu uns in den Bundestag. Es kann nicht genug Tage geben, an denen wir daran erinnern müssen, dass Frauen noch immer um ihre Rechte kämpfen müssen. (N.Wolf

Wenn Frieden das Wesentliche ist, dann müssen wir alle anderen Fragen zurückstellen

China will jetzt eine Friedensinitiative starten. Statt diese Initiative zu begrüßen, wird Misstrauen von Baerbock & Co verbreitet, so Gesine Lötzsch in ihrer letzten Rede als Vorsitzendes unseres Bezirksverbandes. Sie appeliert daran, die Menschen zu unterstützen, die Frieden schaffen wollen. 

Dem neuen Führungsteam wünscht sie viel Rückenwind und Kraft für die bevorstehenden Aufgaben. 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
Liebe Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer,
herzlichen Dank an alle, die Tag für Tag für DIE LINKE Wahlkampf gemacht haben! Herzlichen Dank an unseren Wahlkampfleiter Toni und den gesamten Wahlkampfstab!
Es war beeindruckend, wie viele von uns auf den Straßen bei bitterer Kälte an den Infoständen und an der Roten Tafel ausharrten.

Wir haben unser Material in Tausende Briefkästen gesteckt und an Hunderten Türen geklingelt, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.
Ich danke allen, die um ein Mandat gekämpft haben! Ich freue mich über die gewonnenen Direktmandate von Hendrikje und Sebastian.

Hendrikje ist leider erkrankt – sie ist im Krankenhaus. Sie lässt Euch alle herzlich grüßen und bedankt sich für die Unterstützung im Wahlkampf. Hoffentlich wird sie bald wieder gesund.

Ich danke Claudia, Robert, Norman und Ines. Sie hätten das Direktmandat wirklich verdient.  

 Ich gratuliere allen, die in die BVV gewählt wurden und danke allen, die kandidiert haben.
Wir werden die Wahlen gründlich auswerten. Reflexartige Erklärungen und Schuldzuweisungen, Spitzen und Gehässigkeiten gegeneinander helfen uns nicht weiter. Wir brauchen eine solidarische Analyse, die uns allen weiterhilft. Doch einige Schlussfolgerungen können und müssen wir jetzt schon ziehen.
Die Wahlen haben eins deutlich gemacht: Berlin ist eine mehrfach gespaltene Stadt: Sie ist immer noch in Ost und West, in Innen und Außen sowie in Arm und Reich gespalten.

Die Wahlbeteiligung in den wohlhabenden Wohnvierteln lag wieder deutlich höher als in den armen Wohngebieten. Wer nicht zur Wahl geht, schadet sich selbst. Das haben wir nicht ausreichend vermitteln können. Die Menschen, die uns am meisten brauchen, wählen nicht.

In der Innenstadt haben die Grünen und in den Außenbezirken CDU und AfD Direktmandate gewonnen. DIE LINKE wurde in Marzahn-Hellersdorf und in Hohenschönhausen brutal abgestraft.

Der Osten war einmal eine Hochburg unserer Partei. Was ist falsch gelaufen? Ukraine-Krieg, Migration und Inflation halten die Berlinerinnen und Berliner im Ausnahmezustand. Hinzu kommen Wohnungsmangel, fehlendes Personal in Kitas, Schulen, Krankenhäusern, Pflegeheimen, in Bussen und Bahnen.

Jeder Senat wäre mit dieser Flut von Problemen überfordert. Darum müssen wir uns auf das Wesentliche konzentrieren. Das haben wir im Wahlkampf versprochen. In unserem Sofortprogramm zur Berlin-Wahl 2023 sind 11 Forderungen formuliert, die wir jetzt in Gesprächen mit SPD und Grünen umsetzen müssen.

Fast 60 Prozent der Berlinerinnen und Berliner haben sich in einem Volksentscheid für die Enteignung von Wohnungskonzernen ausgesprochen. Die Umsetzung hat die SPD ein Jahr verschleppt. Das ist undemokratisch. Wir wollen, dass endlich diese demokratische Entscheidung umgesetzt wird. Keine weiteren Kommissionen! Jetzt muss gehandelt werden.

Wir fordern auch den Neubau von bezahlbaren Wohnungen. Wer Wohnungen baut, muss aber auch Kitas und Schulen bauen. Menschen sollen nicht einfach untergebracht werden, sondern sie sollen sich in ihren Kiezen wohlfühlen.

Eine Koalition mit SPD und Grüne kann nur erfolgreich fortgesetzt werden, wenn wesentliche Forderungen unseres Sofortprogramms umgesetzt werden.

In Lichtenberg ist jetzt die CDU die stärkste Kraft. Das ist bitter. Das hat etwas mit der Arbeit der Abgeordneten der CDU vor Ort zu tun, aber auch mit dem Bundestrend. Die CDU steht im Bund und in Berlin gut da. Die CDU musste sich dafür kein Bein ausreißen. Die Ampel-Regierung hat sich selbst demontiert. Wie schon bei der Bundesregierung Schröder/Fischer 199ß wurde der Kurs nach der Wahl um 180 Grad (und nicht um 360 Grad) gedreht. Indirekte Kriegsteilnahme, Waffenexporte in Krisengebiete sind für SPD und Grüne kein Problem mehr. Ein 100 Mrd. Euro Sondervermögen für die Bundeswehr war auch kein Wahlversprechen von SPD und Grünen. Dafür steht aber im Koalitionsvertrag die Kindergrundsicherung. Doch plötzlich ist für den Kampf gegen Kinderarmut kein Geld mehr da. Wie kann das sein? Für die Schaffung des Sondervermögens Bundeswehr hat es nicht einmal 100 Tage gebraucht. Für die Kindergrundsicherung wollte man sich bis zum Ende der Wahlperiode Zeit lassen, weil die Dinge so kompliziert wären. 

Herr Lindner will das Geld für die Kindergrundsicherung nur herausrücken, wenn von den Grünen Kürzungsvorschläge im Bundeshaushalt gemacht werden. Für das Sondervermögen Bundeswehr mussten keine Kürzungsvorschläge gemacht werden.

Wir erleben verschiedene Krisen: Es gibt weltweit Kriege. Es gibt Umweltkatastrophen und Artensterben und es gibt eine dramatische Verteilungskrise. Die Armen werden ärmer und Reichen werden reicher.

Mir ist keine Initiative der Bundesregierung bekannt, die den Frieden in der Welt befördert, die die Umweltkrise wirksam bekämpft und die etwas gegen die ungerechte Verteilung in der Welt bewirkt. Im Gegenteil: Die Gefahr eines Weltkrieges nimmt zu. Öl- und Gaskonzerne verdienen sich in der Krise dumm und dämlich. Gleichzeitig sinken durch die Inflation die realen Löhne und Renten. Das ist nicht Gott gegeben. Dagegen könnte die Regierung etwas tun, doch sie tut nichts. Wir fordern eine Übergewinnsteuer. Die wurde von der Koalition abgelehnt.

Wenn ich mir die Konflikte zwischen Scholz und Baerbock und zwischen Habeck und Lindner anschaue, dann ist doch eins klar: Die Leute regieren nicht, sie sind bereits im nächsten Bundestagswahlkampf. Das ist verantwortungslos!

In dieser Situation bräuchte es eine starke linke Kraft. Die gibt es nicht. Wir streiten uns oft ergebnislos, anstatt die Bundesregierung massiv unter Druck zu setzen. Haben wir den Blick für das Wesentliche verloren? Das Wesentliche ist der Frieden. Ohne Frieden ist alles nichts!

Ich kann mich noch an die Friedensdemonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA gegen den Irak erinnern. Ich kann mich an den völkerrechtswidrigen Krieg der NATO gegen Jugoslawien erinnern, den Schröder und Fischer tatkräftig unterstützt haben. Ich habe noch den Satz des NATO-Generalsekretärs im Ohr, wenn in Jugoslawien zivile Opfer zu beklagen waren. Er sprach von Kollateralschäden. Das war an Zynismus nicht zu überbieten!

Am vergangenen Wochenende fand die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Von den NATO-Staaten kam keine Initiative für ein Ende des Krieges. Es ging vor allem um die Lieferung von noch mehr Waffen und Munition in die Ukraine. Das wundert mich überhaupt nicht. Die Münchner Sicherheitskonferenz wird von großen Rüstungskonzernen finanziert. Die haben natürlich kein Interesse an Friedensinitiativen.

China will jetzt eine Friedensinitiative starten. Statt diese Initiative zu begrüßen, wird Misstrauen von Baerbock & Co verbreitet.

Wenn Frieden das Wesentliche ist, dann müssen wir alle anderen Fragen zurückstellen. Dann müssen wir die Menschen unterstützen, die Frieden schaffen wollen.

Das Manifest von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer wurden von über 600 000 Menschen unterstützt. Der Parteivorstand unterstützt diesen Aufruf nicht – mit der Begründung die Abgrenzung nach rechts fehle. Es ist übrigens nicht nur ein Aufruf von Wagenknecht und Schwarzer, den Aufruf haben auch unsere Präsidentschaftskandidaten Prof. Butterwegge und Prof. Trabert unterschrieben. Auch Gregor Gysi hat unterschrieben. Sollen diese Genossen jetzt alle verdächtigt werden, nach rechts offen zu sein???

Heute Morgen habe ich ein sehr bemerkenswertes Interview im Deutschlandfunk mit Gregor Gysi gehört. Es lohnt, es noch einmal nachzuhören.

In Berlin ging an diesem Wochenende die Berlinale zu Ende. Aber auch in den USA werden demnächst wieder Filmpreise verliehen – die Oscars. Die deutsche Verfilmung von „Im Westen nichts Neues“ nach Erich Maria Remarque wurde für mehrere Oscars nominiert. Der Film wurde im vergangenen Jahr – kurz nach dem Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine – uraufgeführt. Ich habe den Film gesehen. Er hat mich zutiefst ergriffen. Ich hatte den Eindruck, der Film wäre genau für die jetzige Situation gedreht worden. Junge Menschen ziehen begeistert in den Krieg. Abiturienten fälschen die Unterschriften ihrer Eltern, um dabei sein zu können. Aber schon nach wenigen Tagen zeigt sich das Entsetzen, das Grauen, der Kampf um das nackte Überleben. Und es wächst die Erkenntnis: Der Feind ist auch ein Mensch. Auf den Schlachtfeldern stirbt das Volk. Die Herrschaften sitzen in den Salons und trinken Champagner.

 Die AfD versucht sich auf den Aufruf von Wagenknecht, Schwarzer, Trabert, Butterwegge und vielen anderen zu setzen, um ihn zu diskreditieren. Das ist die Aufgabe der AfD. Die erfüllt sie. Das wissen wir. Mit der Distanzierung unseres Parteivorstandes hat die AfD schon ihr Ziel erreicht. So einfach sollten wir es der AfD nicht machen. Wir dürfen die Frage von Krieg und Frieden nicht der AfD überlassen. Frieden ist unser Kernthema.

Heute wird ein neuer Bezirksvorstand gewählt. Ich habe fast 25 Jahre unseren Bezirksverband geleitet.

Ich hatte diese Aufgabe schon einmal abgegeben. Doch der Bezirksverband drohte sich dann selbst zu zerlegen. Deshalb habe ich die Aufgabe noch einmal übernommen.

Die Gefahr ist noch nicht gebannt. Es ist wirklich eine Herkulesaufgabe, unsere Partei zusammenzuhalten. Doch es ist möglich. Dazu müssen nur zwei Dinge beachtet werden.

1. Wir müssen uns wieder gegenseitig zu hören. Ehrlich diskutieren, Meinungen austauschen und uns nicht bei jeder Gelegenheit in den Nahkampf begeben. Dazu sollte jeder sein Handy zur Seite legen und das persönliche Gespräch suchen.
2. Wir müssen uns auf das Wesentliche konzentrieren und Streitigkeiten zurückstellen, die uns nicht an unser Ziel bringen. Mehr Pragmatismus ist dringend erforderlich.

Die Verhältnisse werden immer chaotischer. Das ist gewollt. Im Chaos lassen sich wunderbar Partikularinteressen durchsetzen. Schaut euch mal die Aktienkurse der Rüstungskonzerne an. Die können ihr Glück gar nicht fassen.

Es ist unsere Aufgabe, uns von dem Chaos nicht anstecken zu lassen. Das ist natürlich leichter gesagt als getan.

Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich in den 25 Jahren als Bezirksvorsitzende unterstützt haben. Das waren viele. Darum möchte ich auch keinen Namen nennen, damit es nicht ungerecht wird. Eine Ausnahme möchte ich allerdings machen. Ich danke Michael Stadler,  der seit über 30 Jahren mein längster und engster Wegbegleiter war.

Ich werde mich jetzt auf meine Arbeit im Bundestag konzentrieren. Mit der Verkleinerung der Bundestagsfraktion habe ich eine Vielzahl neuer Aufgaben übernommen.

Und übrigens: Wenn jemand Fragen zur Bundespolitik hat oder Fragen zur Arbeit der Bundestagsfraktion, der kann mich immer direkt erreichen. Dazu braucht man nicht Twitter oder Facebook, dazu braucht man nur ein einfaches Telefon.

Der Bezirksvorstand hat in seiner Sitzung am 24. Februar beschlossen, Euch das Viererteam Camilla Schuler und Robert Schneider als Vorsitzende sowie Juliane Stubbe und Antonio Leonhardt als stellvertretende Vorsitzende zu empfehlen.

Gebt Ihnen Rückenwind!

Ich wünsche dem neuen Vorstand viel Erfolg! Ich gehe davon aus, dass wir gemeinsam Lichtenberg wieder zu einer starken linken Hochburg machen.

Gewonnen

Frau Jürs freute sich über den Gewinn eines Gutscheins für das Berliner Ensemble. Wir wünschen einen schönen Abend. 

Eintägiges Schnupperpraktikum

Hey Freunde,

ich bin Lotti, 15 Jahre alt und gehe auf das Hans-und-Hilde-Coppi Gymnasium. Ich lese, zeichne und höre gerne Musik. Schon seit ich klein bin, liebe ich es zu reden, zu argumentiren, bzw. zu diskutieren. Ich möchte gerne verstehen, wieso Sachen gehandhabt werden, wie sie eben gehandhabt werden. Ich möchte beim Diskutieren  Ahnung haben von dem, was ich sage und dafür bekomme ich hier eine super Grundlage. In meinem Praktikum bekomme ich viele der aktuellen Themen mit und werde teilweise mit neuen Dingen konfrontiert, die mich sicher weiterbringen. Ich finde meine Zeit hier sehr interessant und nehme ganz sicher etwas mit.

Praktikantin Charlotte Kölm 
 
 

Der geplante Wahlkreisneuzuschnitt in Berlin ist ein Angriff auf DIE LINKE

Positionspapier von Jan Korte, Gesine Lötzsch und Tobias Bank

Die Pläne für eine Verkleinerung des Bundestages durch die Reduzierung der Wahlkreise von 299 auf 280 sollen nach Auffassung des Bundeswahlleiters dazu führen, dass Berlin bei der nächsten Bundestagswahl einen Wahlkreis verliert. Die vier Wahlkreise mit den wenigsten Wahlberechtigten in Berlin liegen alle im Westen. Und auch beim prognostizierten Bevölkerungszuwachs bis 2040 liegen die Ostbezirke Pankow, Treptow-Köpenick und Lichtenberg klar vorn. Doch beim Neuzuschnitt der Berliner Wahlkreise soll ausgerechnet der Osten einen Wahlkreis verlieren.

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Zeitenwende hoch zwei

aus: Neues Deutschland 

Dass Christine Lambrecht die längste Zeit Verteidigungsministerin war, ist seit Montag Tatsache. Tatsache ist ebenso, dass wir nicht nur eine Neubesetzung erleben, sondern eine Verschärfung der Aufrüstungsdebatte und der Militärpolitik. Lambrecht, die vielleicht wirklich nicht geeignet war für ihr Amt, die aber auch Ziel einer massiven Kampagne aus den Unionsparteien wurde, gibt mit ihrem Rücktritt nicht nur das Ministeramt frei.

Was sich nun abspielt, ist weit mehr als eine Personaldebatte. Der Bundeskanzler erklärte ausgerechnet beim Besuch eines Rüstungskonzerns, er habe klare Vorstellungen über die Nachfolge Lambrechts. Dass deren Rückzugsabsicht seit Tagen bekannt ist und bis Montagabend kein neuer Minister benannt war, deutet auf Auseinandersetzungen in der Ampel hin. Nicht zufällig mokierte sich der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki über mehrere von der SPD angeblich schlecht geführte Ressorts. Will die FDP eine größere Kabinettsumbesetzung, um Marie-Agnes Strack-Zimmermann ins Verteidigungsministerium zu hieven, eine rabiate Befürworterin von mehr Waffenlieferungen an die Ukraine?

Aber der Druck kommt auch aus der Kanzlerpartei. Die Bundestags-Wehrbeauftragte Eva Högl, die sich mancher als Ministerin vorstellen kann, will das ohnehin irrsinnige Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro verdreifachen. Man darf das als Högls Ministerbewerbung betrachten. Und SPD-Chefin Saskia Esken setzt neuerdings voll auf einen ukrainischen Sieg. Deeskalation? Das war vorgestern.

Wir erleben eine Zeitenwende hoch zwei. Die Linke-Abgeordnete Gesine Lötzsch hat vorgeschlagen, das Verteidigungs- in Rüstungsministerium umzubenennen. Das wäre in der Tat passend.

Gedenken an Karl und Rosa

Olaf Krostitz / Olaf Krostitz

Am 15. Januar 1919 wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg von rechten Freikorps ermordet. Ihrer und weiterer Persönlichkeiten der Arbeiterbewegung gedachten wir heute wie in jedem Jahr auf dem Friedhof der Sozialisten in Friedrichsfelde. Die Toten mahnen uns.

BALANCE am neuen Standort

Anlässlich des Umzuges des Familienzentrums Balance nach Hohenschönhausen statteten die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Dr. Gesine Lötzsch und Camilla Schuler, Stadträtin für Jugend und Gesundheit, dem Team einen Besuch ab. Das Familienzentrum bleibt im Bezirk und ist unter der Adresse Konrad-Wolf-Str. 12/12A 13055 Berlin erreichbar. Das Familienplanungszentrum bietet niedrigschwellige Beratungsangebote und medizinische Leistungen rund um Familienplanung und Frauengesundheit an. Die Bedingungen sind leider nicht besser geworden, weil wichtige Angebote nicht mehr unter einem Dach, sondern unter drei Dächern zu finden sind. Eine gute Nachricht konnte Stadträtin Camilla Schuler überbringen: Das Angebot wird vom Bezirksamt über den Integrationsfonds mit einer zusätzlichen Stelle unterstützt. Wir wünschen BALANCE viel Erfolg bei ihrer wichtigen Arbeit. Das Gespräch endete mit der gemeinsamen Überzeugung: Der Paragraf 218 muss endlich fallen.

Eintägiges Schnupperpraktikum

Hey Freunde,

ich bin Lotti, 15 Jahre alt und gehe auf das Hans-und-Hilde-Coppi Gymnasium. Ich lese, zeichne und höre gerne Musik. Schon seit ich klein bin, liebe ich es zu reden, zu argumentiren, bzw. zu diskutieren. Ich möchte gerne verstehen, wieso Sachen gehandhabt werden, wie sie eben gehandhabt werden. Ich möchte beim Diskutieren  Ahnung haben von dem, was ich sage und dafür bekomme ich hier eine super Grundlage. In meinem Praktikum bekomme ich viele der aktuellen Themen mit und werde teilweise mit neuen Dingen konfrontiert, die mich sicher weiterbringen. Ich finde meine Zeit hier sehr interessant und nehme ganz sicher etwas mit.

Praktikantin Charlotte Kölm