1914-2014 Damals wie heute: Nein zum Krieg

Mit seiner Ablehnung der Kriegskredite am 2. Dezember 1914 stellte sich Karl Liebknecht auf die Seite des Friedens und der internationalen Arbeiterbewegung. Zu seinen Ehren lädt DIE LINKE zum feierlichen Symposium ein.

Statement von Gesine Lötzsch auf Youtube

 
 

Zahl der Woche: 50

Menschen sterben vor überfüllten Krankenhäusern. Fast jeden Tag werden solche Bilder aus Guinea, Liberia und Sierra Leone im Fernsehen gezeigt. Die Gesundheitssysteme dieser Länder sind mit der Ebola-Epidemie restlos überfordert. Die WHO geht davon aus, dass bald eine Millionen Menschen vom Ebola-Virus infiziert sein werden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stufte mit Ebola in einer Dringlichkeitssitzung erstmals eine Krankheit als "Bedrohung der internationalen Sicherheit" ein. Es ist eine humanitäre Katastrophe! Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen kritisierte die wochenlangen Verzögerungen bei den deutschen Hilfsleistungen. Weiterlesen

 
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29. Januar 2015

Hinten rein, um das Ohr zu erreichen

Aus: Neues Deutschland vom 29.1.2015

Opposition fordert mehr Transparenz bei Lobbyisten

Von René Heilig

Keine Frage, wer für die Regierung arbeitet, ist in Sachen Korruption besonders gefährdet. Wer erwischt wird, hat mit straf- wie beamtenrechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Letzte Statistiken betreffen das Jahr 2013, in dem 19 Ermittlungsverfahren eröffnet werden mussten. Ob bewiesen oder nicht – derartige Einflussnahmen hinterlassen immer einen üblen Nachgeschmack für die betroffene Behörde wie für jene, die Vergünstigungen gewähren. Doch Bestechung geht auch ganz legal. Durch Beratung. Via Bundestag. Bekannt war, dass Lobbyorganisationen, die sich registrieren ließen, einen Bundestag- Hausausweis beantragen können. Auf dieser Liste standen am Jahresende 2014 exakt 2221 Organisationen. Nicht alle wollen einen Hausausweis. Weil der Bundestag sich weigert, die Lobbyistenkontakte bekannt zu machen, klagte die Internetplattform abgeordnetenwatch. de vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Weiterlesen

29. Januar 2015

Groko lässt Mieter im Regen stehen

Foto: fotolia.com

Von Gesine Lötzsch, Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags

Der Wohnungsmarkt ist seit Jahren vielerorts angespannt. Insbesondere in Großstädten ziehen deswegen die Mieten kräftig an. Bezahlbarer Wohnraum für Menschen mit kleinen Einkommen ist knapp. Daran hat die öffentliche Hand ihren Anteil: In den vergangen zehn Jahren ist der Bestand an Sozialwohnungen bundesweit um 30 Prozent zurückgegangen.

Bund macht mit bei Mietpreistreiberei

Der Gedanke liegt nahe, dass wenigstens der Bund sich mit seinen Immobilien nicht an der Mietpreistreiberei beteiligt, ja vielleicht sogar dämpfend eingreift. Weiterlesen

29. Januar 2015

Union und SPD setzen Ausverkauf von Bundesimmobilien fort

„Union und SPD sprechen zwar von Mieterschutz, treiben aber durch die Privatisierung von Bundesimmobilien die Mietpreisspirale selbst kräftig an“, so Gesine Lötzsch für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Abstimmung im Haushaltsausschuss über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE über ein Liegenschaftsveräußerungsreformgesetz, das von Union... Mehr...

 

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27. Januar 2015

Gedenken in Yad Vashem

Heute, am 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, fand das Gedenken in Yad Vashem zu Ehren der jüdischen Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft statt. Einen herzlichen Dank an die Vereinigung der Söhne und Töchter der deportierten Juden Frankreichs unter dem Vorsitz von Beate und Serge Klarsfeld, auf deren Einladung ich an der Zeremonie teilnehmen durfte.

Sprache und Papier

Es ist nicht weiter verwunderlich, dass es eine besondere Herausforderung für eine Kita darstellt, wenn über die Hälfte der 180 Kinder aus zweisprachigen Familien kommt. Doch für die Kita Entdeckerland ist das seit Jahren eine Selbstverständlichkeit. Das nahe Hochhaus war zu DDR-Zeiten vor allem mit Diplomatenfamilien bewohnt. Und auch jetzt kommen ihre Kinder aus mehr als 20 verschiedenen Ländern. Zu diesem Thema bilden sich die Erzieherinnen und Erzieher weiter und ermöglichen auch den Auszubildenden und Praktikanten eine Spezialisierung auf Sprachförderung. Als Vorsitzende des Haushaltsausschusses informierte sich Gesine Lötzsch über das hier genutzte Bundesprogramm „Frühe Chance Sprache“. Und als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete brachte sie der Kita eine große Papierspende des Druckhauses Schöneweide vorbei. (KP)

 

Foto: Gesine und die Leiterin der Kita Entdeckerland in der Otto-Marquard-Straße Frau Schönknecht

22. Januar 2015

Aus dem Bücherregal

Liebe Leserinnen und Leser,

 

als Abgeordnete und Haushaltsauschuss-Vorsitzende erhalte ich regelmäßig viele Bücher und Broschüren. Da ich nicht dazu komme, alles zu lesen, möchte ich diese Bücher an Sie weiter verschenken. Beim Griff ins Bücherregal fiel mir  „Immer Bunter – Einwanderungsland Deutschland“ in die Hände. Es wurde vom Nünnerich-Asmus Verlag herausgegeben. Wer Interesse an diesem Exemplar hat, meldet sich bitte unter Tel.: 227 717 87 oder per Mail: gesine.loetzsch@bundestag.de

 

PS:  Die Bücher spiegeln nicht zwingend meine Meinung oder die der Partei DIE LINKE wider. 

 

21. Januar 2015

Suchen – Finden – Erinnern

Am Mittwoch, den 21. Januar 2015, durfte ich Gesine zur Veranstaltung des Jugendforums „denk!mal“ begleiten.

Das Jugendforum „denk!mal“ wurde vom Abgeordnetenhaus Berlin ins Leben gerufen, um zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus an selbige zu erinnern. Dabei können Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene allein, im Klassenverband oder in Gruppen Projekte zu dieser Thematik starten und einreichen.
Dieses Jahr wurden ca. 62 Projekte eingereicht, von denen ausgewählte an dem Abend vorgestellt wurden.

Beim ersten Projekt „Im Spiegel“ von der Evangelischen Jugend Charlottenburg-Wilmersdorf handelte es sich um eine Theaterinszenierung. Sie widmete sich dem Schulleben der Juden zu Beginn des Nationalsozialismus und der anfänglichen Ausgrenzung der Juden aus der Gesellschaft („Kauft nicht bei Juden.“). Auch wurden Aspekte der Reichspogromnacht mit eingearbeitet. Weiterlesen
 

21. Januar 2015

Demo mit 89

Zu Besuch bei der Basisorganisation Friedrichsfelde: Die Genossinnen und Genossen beschäftigt der  Krieg in der Welt. Doch sie reden nicht nur darüber. Sie verleihen ihren Forderungen nach friedlichen Lösungen Ausdruck indem sie protestieren gehen. Die älteste Genossin Margarete ist 89 Jahre alt.  Mit einem selbst gebastelten Plakat nimmt sie regelmäßig an Friedensdemos teil. Das ist einfach beeindruckend.

 

21. Januar 2015

Schöneberger Mieter sind »Neese«

aus: Neues Deutschland vom 21.1.2015

Bei der Übernahme bundeseigner Wohnungen durch das Land Berlin werden ihre Häuser nicht berücksichtigt

Der Bund will seine Schöneberger Wohnungen an einen privaten Investor verkaufen. Das Geschäft ist kaum noch zu stoppen.

Die Mieter in der Schöneberger Großgörschen-/Ecke Katzlerstraße können es kaum fassen. »Das ist ein Schock, ausgerechnet unsere Wohnungen sollen vom Land nicht gekauft werden«, ärgert sich Sprecherin Antje Grabenhorst. Anlass für die Empörung ist die Mitteilung von Weiterlesen 

18. Januar 2015

25 Jahre PDS

„25 Jahre PDS-LINKE.  DIE LINKE Lichtenberg war nach Gregor Gysi die einzige, die daran gedacht habe, dass wir 25 werden“

„Die größte Leistung der PDS sei gewesen, dass es sie gibt, zählt zu den Sätzen Gysis, die nach dem Festempfang am ehesten im Gedächtnis bleiben.

Ohne die vielen Helferinnen und Helfer, die Künstlerinnen und Künstler wäre dieser Tag nicht möglich gewesen. 25 Jahre PDS war wie ein großes Familientreffen mit mehr als 400 Gästen, die Kommunal- Landes- und Bundespolitik gestalten und an der Basis für Solidarität und Gerechtigkeit streiten. 

16. Januar 2015

Hartz IV und Pegida

Was haben die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) mit Hartz IV zu tun? Auf dem ersten Blick nichts. Pegida richtet sich gegen Flüchtlinge. Hartz IV richtet sich gegen Arbeitslose. Doch es gibt einen Zusammenhang. Der Philosoph  Byung-Chul Han suchte nach den Beweggründen der Pegida-Demonstranten und schrieb: „Viele sind heute von diffusen Ängsten geplagt, Angst zu versagen, Angst zu scheitern, Angst, abgehängt zu werden... Wir leben längst in einer Gesellschaft der Angst… Aus der lähmenden Angst, abgehängt zu werden oder nicht mehr dazuzugehören, befreien sich Menschen, indem sie einen imaginären Feind konstruieren.“ Weiterlesen

 

 

16. Januar 2015

Die schwarze Null: SPD sieht Spielraum für Steuererleichterungen

"Die Linken-Finanzpolitikerin Gesine Lötzsch forderte angesichts des Haushaltsausgleichs ebenfalls mehr Investitionen vom Staat. „Wer nur auf private Investitionen setzt, der nimmt den Verfall der öffentlichen Infrastruktur billigend in Kauf“, sagte sie zu Reuters. Mehr Investitionen wolle auch ihre Partei nicht aus Schulden finanzieren. Der schwarz-roten Koalition warf sie vor, „unsere Zukunft aufs Spiel zu setzen“. Weiterlesen

 

Foto: fotolia.com

31. Dezember 2014

Arbeiten, wenn andere feiern

Gut, dass wir uns alle auch an den Feiertagen auf Menschen verlassen können, die arbeiten, wenn sie von anderen gebraucht werden. Seit etlichen Jahren besuche ich Menschen, die in der Silvesternacht für uns alle arbeiten, um ihnen meine Wertschätzung entgegen zu bringen. Es ergeben sich immer interessante Gespräche. Häufig erfahre ich Dinge aus dem Lebens- und Arbeitsalltag, die ich bei einem "offiziellen" Besuch wahrscheinlich nicht hören würde. Während ich in den vergangenen Jahren mit unserer damaligen Bürgermeisterin Christina Emmrich unterwegs war, war diesmal Evrim Sommer, MdA, dabei. Weiterlesen