18. März 2015

Integrationspreis: Jetzt bewerben

Foto: lassedesignen/fotolia.com

 

Preis für Engagement

Karolina Wrobel

aus: Berliner Woche

Das besondere Engagement von Menschen für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben will die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Linkspartei) auch in diesem Jahr mit einem Integrationspreis auszeichnen. Er ist mit 300 Euro dotiert. Ab sofort werden Vorschläge für die Auszeichnung entgegengenommen, Einzelpersonen und Initiativen können sich mit einer kleinen Vorstellung noch bis zum 15. April bewerben. Vorschläge per Mail an: gesine.loetzsch@bundestag.de

 
 
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26. März 2015

Die Rückkehr der Helga Lange

Eugen Lange und Cäcilie Lange lebten mit ihren Töchtern Helga und Hanni bis zu ihrer Deportation nach Auschwitz in der Koskestraße. Vergeblich sucht man diese Straße heute im Navigationssystem. Seit langem heißt sie Konrad-Wolf-Straße. An dieser Stelle fand heut anlässlich der Stolpersteinverlegung ein Familientreffen der Nachkommen von Helga Lange statt.

Helga Lange hatte als einzige ihrer Familie Auschwitz überlebt. Nach der Befreiung durch die Rote Armee in Mecklenburg Vorpommern, verließ sie Deutschland und ging über Belgien nach Frankreich. Von Frankreich aus ging sie für viele Jahre nach Argentinien, bevor wieder zurück nach Frankreich zog. In Argentinien gebar sie eine Tochter, später in Frankreich wurde sie nochmals Mutter zweier Mädchen. Weiterlesen

  

26. März 2015

BIMA verkauft Filet-Grundstück

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Verkauf eines weiteren Grundstücks in Kreuzberg abgenickt. Die Anwohner befürchten explodierende Mieten und protestieren. Auch in Tiergarten ging still und leise ein Filet-Grundstück an einen privaten Investor.

Eigentlich wollte das Land Berlin nach dem Verkauf der Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße solchen Verlusten einen Riegel vorschieben. Immerhin handelt es sich hier um ein Grundstück in bester Lage am Landwehrkanal. Insgesamt 7.052 Quadratmeter zum Preis von 15,5 Millionen Euro. Zur Sendug 

 

24. März 2015

Vorsitzende des Haushaltsausschusses: Dobrindts Mautpläne verschleudern Steuergelder im großen Maßstab

foto: bluedesign, fotolia.com

Lötzsch: Regierung investiert eine halbe Milliarde Euro in ein Projekt, das sich nicht rechnet - Abstimmung schon Donnerstag möglich

Osnabrück. Gesine Lötzsch (Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, nennt die Mautpläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einen "Schildbürgerstreich". In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) warnte Lötzsch vor einer massiven Verschwendung von Steuergeldern. Sie sagte: "Der jährliche Aufwand für die Erhebung der Mautwird einschließlich der Kosten bei der Kfz-Steuer mit 205 Millionen Euro angegeben. Als Einmalaufwand kommen, wiederum für beide Gesetze, 456 Millionen Euro dazu." Unterm Strich müsse der Staat zunächst "fast eine halbe Milliarde Euro ausgeben, um überhaupt Einnahmen erzielen zu können", kritisierte die Haushaltsexpertin. Es sei fraglich, ob diese Einnahmen dann höher liegen würden als die Kosten. Weiterlesen 

24. März 2015

ZDF sendete 452 Krimis im Jahr 2014

Gesine Lötzsch mit dem Journalisten und Krimi-Autor Tim Herden

Der Publikumserfolg des ZDF basiert auch und vor allem auf einem Genre: Krimis. 452 Kriminalfilme wurden 2014 zum ersten Mal gesendet, wie eine Anfrage der Berliner Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (Die Linke) an das ZDF ergab. 128 Kriminalfilme liefen zur Primetime um 20.15 Uhr, 82 davon waren Erstausstrahlungen. Damit waren im vergangenen Jahr 32 Prozent der besten Sendezeit zwischen 20.15 Uhr und 22 Uhr mit Krimis belegt. Offenbar soll das auch so bleiben. Zwar schreibt ZDF-Intendant Thomas Bellut an die Abgeordnete, dass das ZDF nicht vorhabe, "in diesem Jahr den Anteil an Kriminalfilmen strukturell zu erhöhen". Dennoch gehe er, wenn überhaupt, nur von einer leichten Abweichung im Jahr 2015 aus . Zum Beitrag 

 

 

20. März 2015

Recht auf MEHR!

Dass Frauen und Männer gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit erhalten, ist seit Jahren ein wichtiges Anliegen der Partei DIE LINKE. Dieses ist nicht nur auf Sonntagsreden zu unterstützen, sondern auch schnellstens auf parlamentarischer Ebene umzusetzen, um Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen herzustellen. Noch immer verdienen Frauen im Durchschnitt  22 %  weniger, obwohl sie den gleichen Job ausüben wie ihre männlichen Kollegen. Bei strahlendem Sonnenschein fand deshalb am 20. März die Kundgebung zum Equal Pay Day am Brandenburger Tor statt, zu der auch wir präsent waren. Weiterlesen

25. März 2015

Erste öffentliche Sitzung des ZDF Fernsehrates

aus: Zapp, Das Medienmagazin

Befragung von Mitgliedern des ZDF Fernsehrates nach seiner ersten öffentlichen Tagung

Als Abgeordnete stehe ich sowieso immer unter Beobachtung. Deshalb war für mich die Aufregung um die öffentliche Sitzung des Fernsehrates ein bisschen fremd.

Zur Sendung

 

19. März 2015

Falsche Prioritäten

aus: Junge Welt vom 19.3.2015

Die Regierungskoalition dreht kräftig an der Ausgabenschraube. Doch nicht allein für Infrastruktur, Klimaschutz, Entwicklungshilfe und die Stärkung finanzschwacher Kommunen sollen bis zum Jahr 2019 zusätzlich rund 20 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Nach den am Mittwoch in Berlin vom Kabinett beschlossenen Haushaltseckpunkten soll auch die Bundeswehr in den nächsten vier Jahren mit etwa acht Milliarden Euro zusätzlich aufgerüstet werden. Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz bekommen wegen angeblich gestiegener Terrorgefahr ebenfalls mehr Geld und Personal. Daneben soll auch für Sozialausgaben noch etwas übrig sein. Weiterlesen

18. März 2015

Die schwarze Null ist zu einer Obsession geworden

Die Koalition stockt die Ausgaben kräftig auf - dank sprudelnder Steuereinnahmen und niedriger Zinsen. Der Bundesfinanzminister will bis 2019 nicht nur die Ausgaben für Investitionen und zur Entlastung der Kommunen deutlich aufstocken. Auch Polizei und Bundeswehr sollen angesichts von Terroranschlägen und Ukraine-Konflikt deutlich mehr Geld bekommen. Weiterlesen und zum Interview

 

 

18. März 2015

"Da ist noch viel Luft drin"

Aus: Interview mit WDR-Morgenecho

 

In der Debatte sind sich alle einig: Für Kinder soll es mehr Geld geben. Auch Alleinerziehende sollen nach dem Willen von Familienministerin Schwesig davon profitieren. Gesine Lötzsch (Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses, im Morgenecho-Interview. Weiterlesen

Statt Alleinerziehende stärker zu unterstützen, feuert die Bundesregierung die Geldverbrennungs-Maschine Bundeswehr an. Hier mein Interview von heute morgen. Hier gehts zum Interview

Foto: Trueffelpix, fotolia

18. März 2015

Mehr Sicherheit gibt es nur durch mehr soziale Sicherheit

„Die schwarze Null ist dem Finanzminister wichtiger als alle anderen Probleme, die wir in unserem Land reichlich haben“, so Gesine Lötzsch anlässlich der heutigen Beratung zum Nachtragshaushalt 2015, den Eckwerten des Bundeshaushalts 2016 und der Finanzplanung bis 2019. Lötzsch weiter: „Der Finanzminister wollte beweisen, dass er ohne neue... Mehr...

 

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»Merkels Absage in Moskau ist eine Beleidigung«

Aus: „Junge Welt“ vom 14. März 2015

 

Gespräch mit Gesine Lötzsch. Über das Aufwärmen alter Feinbilder, den neuen kalten Krieg gegen Russland und »Wahrhaftigkeit« beim Erinnern an die Befreiung Deutschlands vom Faschismus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ange­kündigt, am 9. Mai den Feiern in Moskau zum 70. Jahrestag des Sieges über den Faschismus fernzubleiben. Wie be­werten Sie diese Entscheidung?

Wir befinden uns wieder im kalten Krieg. Die Dramatik ist nicht zu un­terschätzen. Die gegenwärtige ideologi­sche und militärische Aufrüstung hätten viele Menschen 1989 nicht für möglich gehalten. Damals wurde euphorisch über eine Friedensdividende diskutiert. Jetzt geht es wieder um die Dividenden von Rüstungskonzernen. Alte Feindbil­der werden aufgewärmt. Die Kanzlerin versucht zwar den Eindruck zu vermit­teln, einen kalten Krieg noch abwenden zu wollen, doch der Eindruck täuscht. Die Absage der Kanzlerin ist nicht nur ein diplomatischer Affront, sondern ei­ne Beleidigung der Menschen, die für die Befreiung unseres Landes auf grau­same Weise ihr Leben gelassen haben. Dass die Kanzlerin am 10. Mai dann einen Kranz am Grabmal des unbekann­ten Soldaten ablegen wird, macht die ganze Sache nicht viel besser. So darf man nicht mit einem Volk umgehen, dass die Hauptlast des Zweiten Welt­krieges getragen hat. Weiterlesen

 

 

13. März 2015

6 Euro sind ein schlechter Witz

aus: Tagesschau 

6 Euro mehr Kindergeld über zwei Jahre sind ein schlechter Witz: Wir brauchen eine deutliche Erhöhung des Kindergeldes und eine bessere Unterstützung Alleinerziehender.

Zum Video

11. März 2015

Beschämende Haltung der deutschen Regierung

Foto: Straße Alt-Friedrichsfelde. Die Linksfraktion in der BVV beantragt die Rückbenennung in Straße der Befreiung.

aus: Berliner Zeitung, Rubrik Leserbriefe

 

Die Linke gedenkt

Ich möchte mich für die Kolumne von Götz Aly bedanken. Er hat mir aus dem Herzen gesprochen.

Meine Fraktion hat immer wie­der nachgefragt, was die Bundes­regierung zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus plant. Die Antworten waren beschä­mend.

Deshalb wird meine Fraktion eine   Gedenkveranstaltung   am 7. Mai 2015, um 18 Uhr, im Deut­schen Bundestag durchführen. Anmeldungen sind unter folgen­der E-Mail-Adresse möglich: veranstaltung@linksfraktion.de Dr. GesineLötzsch, MdB, Die Linke im Deutschen Bundestag. Zu weiteren Kommentaren

 

11. März 2015

Frauenpower

An vier Tagen empfing Gesine insgesamt 200 Lichtenbergerinnen im Bundestag. Anlass war der Internationale Frauentag am 8.März. Nette Gespräche, Diskussionen zur ungleichen Bezahlung von Frauen und Männern, aber auch zu ganz anderen Themen wie dem Tag der Befreiung wurden diskutiert. Anlass war der Internationale Frauentag am 8.März. Die Frauentagsfahrten sind so beliebt, dass sich die Frauen Monate vor dem 8. März dafür anmelden. 

6. März 2015

Bundeswehr blamiert sich mit überteuertem Showroom in Berlin

Fotograf: Uwe Hiksch

aus: Berliner Zeitung

Die Bundeswehr versucht seit gut drei Monaten mit einem teuren Showroom am Bahnhof Friedrichstraße Nachwuchs für die Armee zu gewinnen. Doch nur wenige schauen vorbei. Jetzt spricht eine Bundestagsabgeordnete von Steuerverschwendung.

 

Mit viel Tamtam und in Anwesenheit von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) öffnete am 19. November der Showroom der Bundeswehr seine Pforten. Hier direkt am Bahnhof Friedrichstraße geht die Bundeswehr nun mit jungen Offizieren, Werbevideos und Hochglanzbroschüren auf Nachwuchssuche. Weil die Wehrpflicht ausgesetzt wurde, findet die Armee nämlich immer weniger Soldaten. Der gut ausgestattete Showroom soll helfen, den Mangel an qualifiziertem Personal zu beheben. Weiterlesen

 

 

6. März 2015

Frauentag für alle Frauen - überall

Im nächsten Jahr wird 105 Jahre Frauentag gefeiert. Nicht ganz so lange verteilt das Team Gesine Lötzsch jedes Jahr Rosen und setzt damit ein Zeichen der Anerkennung. In diesem Jahr haben sich wieder Evrim Sommer und die Bezirksfraktion an der Verteilaktion beteiligt und so wurden knapp 1800 Rosen an die Frau gebracht. Neben der Ehrung der Frauen und ihrer Lebensleistung ist der Internationale Frauentag auch noch immer ein Tag für den Kampf um die rechtliche, politische, wirtschaftliche und kulturelle Gleichstellung von Frauen in der Gesellschaft sowie für Teilhabe und für ein selbstbestimmtes Leben frei von Diskriminierung und Gewalt. Von Gleichberechtigung ist vor allem in der Arbeitswelt noch wenig zu spüren. Nach wie vor erhalten Frauen für gleiche Arbeit weniger Lohn als Männer. Der Einfluss von spezifischen Belastungen der Frauen innerhalb der Familie und unzureichende gesellschaftliche Kapazitäten bei der Kinderbetreuung oder Pflege Angehöriger auf die Arbeitsmarktsituation ist unbestritten. Frauen sind oftmals in unterdurchschnittlich bezahlten Berufen tätig, denen es allzu oft an gesellschaftlicher Wertschätzung fehlt. nw

 

6. März 2015

»Das ist nicht solide, das ist Misswirtschaft«

aus: "Junge Welt" 

Linke weiter gegen militarisierte Außenpolitik: Vertragsstrafe für Rüstungskonzern hätte ein Viertel der Summe für Kindergelderhöhung abgedeckt. Gespräch mit Gesine Lötzsch

 

Interview: Claudia Wangerin

Als Vorsitzende des Haushaltsausschusses haben Sie das Nein Ihrer Fraktion zur Anschaffung von 186 Militärhubschraubern der Typen NH90, MH90 und »Tiger« mit den Worten begründet, es sei verantwortungslos, der Bundeswehr mehr Geld zu versprechen, ohne die unhaltbaren Zustände in ihr zu beenden. Finden Sie es mit Blick auf Ihr Parteiprogramm gut oder schlecht, wenn die Armee aufgrund technischer Mängel nicht überall einsatzfähig ist? Weiterlesen 

 

5. März 2015

Bundestag genehmigt Rüstungsdeal: Weniger Hubschrauber für mehr Geld

aus: Spiegel Online

"Bei mir verfestigt sich der Eindruck, dass dasVerteidigungsministerium bei den Nachverhandlungen mehr die Interessen der Rüstungskonzerne als die Interessen der Steuerzahler im Blick hatte", sagte die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch (Linke). Die Ministerin hätte in den Verhandlungen mit dem Hersteller mehr herausholen können. Zum Artikel 

Foto: © michael1171 (Fotolia)

4. März 2015

Vier Mal Frauentag

Anlässlich des Frauentages am 8. März 2015 lud Gesine schon heute 50 Lichtenbergerinnen in den Deutschen Bundestag ein. Bei einem Glas Sekt zum Anstoßen erzählte Gesine über ihre Tätigkeiten als Vorsitzende im Haushaltsausschuss sowie als Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag. Interessiert fragten die Frauen nach, wie die Gelderverteilung denn funktioniert und wer die Ausgaben kontrolliert. Aber auch Themen, wie die Erhöhung des Kindergeldes oder der 70igste Jahrestag der Befreiung am 8. Mai wurde im Gespräch erfragt. Weiterlesen

 

 

4. März 2015

Mangelnde politische Verantwortung bei der Bundeswehr

„Wer der Bundeswehr mehr Geld verspricht, ohne die unhaltbaren Zustände in der Bundeswehr zu ändern, handelt verantwortungslos“, so Gesine Lötzsch zur heutigen Beratung im Haushaltsausschuss über die Vertragsanpassung für den Unterstützungshubschrauber TIGER und den NATO-Hubschrauber 90. Lötzsch weiter: „Der KPMG-Bericht von September 2014 zur... Mehr...

 

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2. März 2015

Ene mene Muh und raus bist Du?

Jedes dritte Kind in Berlin-Lichtenberg lebt in Armut. Insbesondere Großsiedlungen wie Neu-Hohenschönhausen sind betroffen. Damit wollen sich Sandra Obermeyer, Evrim Sommer, Christian Petermann, Gesine Lötzsch und Michael Grunst (v.l.n.r.) nicht abfinden. Wir laden Sie ein, bei der Kampagne gegen Kinderarmut mitzumachen: kinderarmut-lichtenberg.de

25. Februar 2015

Ausschuss winkt Verkauf der Großgörschenstraße durch

Union und SPD haben gestern die Wohnungen in der Großgörschenstr./Katzlerstraße privatisiert. LINKE und Grüne waren dagegen. 

aus: RBB-Abendschau vom 25.2.2015

In der Großgörschenstraße in Schöneberg wehren sich die Mieter - sie fordern, dass der Verkauf ihrer bundeseigenen Mietshäuser zum Höchstgebot gestoppt wird. Der Haushaltsausschuss des Bundestags war die vorletzte Station, die den Verkauf noch verhindern könnte. Zum Beitrag 

 

 

26. Februar 2015

Schäuble: „Mir tun die Griechen leid.“

aus: Infolinks, Ausgabe März (ein Kommentar von Gesine Lötzsch)

Warum tun dem Finanzminister die Griechen leid? Weil die Renten in Griechenland radikal gekürzt wurden? Weil die Jugendarbeitslosigkeit bei 58 Prozent liegt? Oder weil die Gesundheitsversorgung so drastisch gekürzt wurde, dass viele Menschen ihre lebensnotwendige Medikamente selbst bezahlen müssen oder – wenn sie das Geld nicht haben – ihrem Schicksal überlassen werden. Nein, Schäuble hat Mitleid mit den Griechen, weil „sie … eine Regierung gewählt (haben), die sich im Augenblick ziemlich verantwortungslos verhält." Weiterlesen