29. Mai 2015

Zahl des Monats

18. Mai 2015

8. Mai muss gesetzlicher Gedenktag werden

Zivilcourage vereint e.V.

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27. Juli 2015

Wenn die Feuerwehr auf Reisen geht…

Ein zweiwöchiges Feriencamp in Rahnsdorf veranstaltete die Jugendfeuerwehr Hohenschönhausen für ihren Nachwuchs. Im Camp konnten die Kids zwischen 8 und 18 Jahren zugleich Prüfungen ablegen, um sich für das Feuerwehr-Ehrenamt zu qualifizieren. Die Feuerwehr begeistert auch immer mehr Mädchen. Insgesamt befanden sich unter den 20 Camp-Teilnehmern 7 Mädchen. Der Ansporn, zur Feuerwehr zu gehen, kommt dabei meistens aus der Familie. „Wenn schon die Eltern oder Großeltern bei der Feuerwehr waren, wollen oft auch die Kids zu uns“, weiß Torsten Kraft, der das Camp mit betreut hat. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (DIE LINKE) unterstützte das Feriencamp mit insgesamt 1120 Euro. Sie folgt damit einer langjährigen Tradition, möglichst vielen Lichtenberger Kindern Ferien zu ermöglichen. Die Feuerwehr ist auch in diesem Jahr auf Nachwuchs-Suche. Wer sich bewerben will, erhält weitere Informationen bei Torsten Kraft unter Tel.: 0173 197 6035.

 

22. Juli 2015

Deutsche Staatsschulden und der Schuldenschnitt

Nach dem 1. Weltkrieg betrug die deutsche Reparationsschuld 138 Milliarden Goldmark. Nach Berechnung der Alliierten wurden davon 21,8 Mrd. Goldmark, nach deutscher Berechnung 67,7 Milliarden getilgt. Die Differenz ergibt sich aus der Unterschiedlichen Bewertung der Sachlieferungen. Nach dem 2. Weltkrieg machten die deutschen Vor- und Nachkriegsschulden (1952) den damaligen Wert von 28,5 Milliarden DM aus. Zur Ankurbelung der Wirtschaft und des Wiederaufbaus erhielt Westdeutschland allein aus dem Marshall-Plan der USA 1,4 Milliarden Dollar. Dieser Wert entspricht heute etwa dem Gegenwert von 100 Milliarden Dollar.

Dann wurde auf der Londoner Schuldenkonferenz 1953 ein beträchtlicher Schuldenschnitt und Zahlungserleichterungen mit den Gläubigerstaaten verhandelt. Durch die Aufgabe des Goldstandards und die Vereinbarung niedriger Zinssätze sowie dem Wegfall des Zinseszins sanken die Vorkriegsschulden um insgesamt 6,2 Milliarden DM. Der Schuldenschnitt bei den Nachkriegsschulden betrug 8 Milliarden DM. Die Zinsrückstände wurden bis zur Wiedervereinigung gestundet.

Die Zahlung der letzten Zinsrückstände erfolgte am 3. Oktober 2010. Sogenannte Sparauflagen wurden durch die Gläubigerstaaten nicht verhängt.

Quelle: Antwort des Bundesministeriums der Finanzen auf Gesine Lötzschs Berichtsanforderung zum Thema "Kriegsschuldentilgungen".

 

 

 

Am Montag erhielten Beate und Serge Klarsfeld das Bundesverdienstkreuz in Paris von der deutschen Botschafterin überreicht. Gesine Lötzsch gratulierte im Namen unserer Fraktion den Klarsfelds. In ihrer Rede in der Residenz der Botschafterin sagte sie: „Beate und Serge Klarsfeld haben einen unschätzbaren Beitrag zur Aussöhnung und zur Verständigung der beiden Völker geleistet.“

Während des CDU-Parteitags in Berlin am 7. November 1968 bestieg Beate Klarsfeld das Podium, ohrfeigte Kiesinger und rief: „Nazi, Nazi, Nazi!“ Sie wurde zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Beate sagte zu dieser Aktion: „Das war natürlich eine symbolische Tat. Ein Symbol für die Haltung der jungen Generation gegenüber der Nazigeneration. Ich bin seitdem unentwegt politisch aktiv gewesen, aber diese Ohrfeige ist tatsächlich das, was in die Geschichte und die Schulbücher eingegangen ist.“ Weiterlesen

 

 

Im aktuellen Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag heißt es:

„Das Verhalten der Bundesregierung hat der Demokratie in Europa schweren Schaden zugefügt, weil sie sich daran beteiligt hat, dass der im Referendum zum Ausdruck gebrachte Wille der griechischen Bevölkerung gebrochen wurde. Die Griechinnen und Griechen haben „nein“ gesagt zu weiteren Kürzungen und „ja“ zu einem gemeinsamen, friedlichen, solidarischen und gerechten Europa. Dies haben die Eurogruppe und besonders die Bundesregierung ins Gegenteil verkehrt: Stattdessen gilt in Europa jetzt das Recht des Stärkeren gegenüber den Schwächeren. Das sogenannte Verhandlungsergebnis vom Euro-Gipfel am 12.7.2015 ist ein Diktat und erzwingt die Fortsetzung der fatalen Politik aus Kürzungen und sich verschärfender Wirtschaftskrise, die bereits in den letzten Jahren ein Viertel der griechischen Wirtschaftskraft zerstört und die griechischen Schulden immer weiter erhöht hat. Weiterlesen

Gesine hat sich dazu in der ARD Tagesschau vom 16.07.2015 geäußert. Das Video finden Sie hier. Zum Video. 

 

In der Sondersitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wurden weitere Mittel für das Museum der Moderne bewilligt. Gesine Lötzsch äußert Kritik gegenüber der Vorgehensweise: "Mit dem eingeschränkten Ideenwettbewerb besteht die Gefahr, dass ein ÖPP-Projekt umgesetzt wird, was wir nicht gutheißen - also eine öffentlich-private Mischfinanzierung. Bei der wissen wir, dass sie für die öffentliche Hand in der Regel immer viel teurer wird als geplant" Den Beitrag der Abendschau vom 16.07.2015 finden Sie hier: Video

15. Juli 2015

Missachtung des Haushaltsausschusses

DIE LINKE hat die Teilnahme der Kanzlerin an der morgigen Sitzung des Haushaltsausschusses gefordert. Sie ist die einzige Vertreterin der Bundesregierung, die an den entscheidenden EU-Gesprächen teilgenommen hat. Die Ausschussmitglieder haben noch viele Fragen, die nur die Kanzlerin beantworten kann. Die Kanzlerin hat aus Termingründen abgesagt. Sie hat aber Zeit, die EU-Gipfelbeschlüsse ihrer Fraktion zu erklären. Das ist eine Missachtung des Ausschusses. Wir hatten auch die Teilnahme des griechischen Botschafters an der Ausschusssitzung gefordert. Dieser Wunsch wurde von der Koalition aus Zeitgründen abgelehnt. Offensichtlich gibt es kein Interesse der Koalition, aus erster Hand die Sicht der griechischen Regierung auf die Ergebnisse des EU-Gipfels zu bekommen.

14. Juli 2015

Herzlichen Glückwunsch zum 40. Geburtstag!

Heute habe ich anlässlich der Feier zum 40. Jubiläum des Lichtenberger Johann-Gottfried-Herder-Gymnasiums eine Spende über 250 Euro überreicht. Besonders beeindruckt haben mich die künstlerischen Beiträge der Schülerinnen und Schüler, die mit einer jungen Schulband, dem Schulchor und einer hervorragenden Trommel- und Tanzgruppe das Publikum mitgerissen haben. Auf die nächsten 40!

10. Juli 2015

Sommerfest in der Jugendverkehrsschule

Auf dem diesjährigen Sommerfest der Jugendverkehrsschule hatten Kinder nicht nur Gelegenheit, ihre Fähigkeiten im Straßenverkehr auf der großen Übungsfläche mit Straßenkreuzungen, Ampelanlagen und Verkehrszeichen unter Beweis zu stellen. Auch Feuerwehr und Polizei waren mit Einsatzwagen vor Ort und stellten ihre Arbeit vor.

Auch Gesine war dabei und informierte sich im Gespräch mit Mitarbeitern und Ehrenamtlichen über die Arbeit der Jugendverkehrsschule.

weitere Bilder finden Sie hier.

Am Donnerstagabend fragte mich ein junger Mann an der Neuen Wache: Wissen Sie was hier stattfindet? Ich wußte. Zum 30.000sten Mal erklang der Last Post. Seit 1928 wird jeden Abend in Ypern in Westflandernam Menentor von vier Trompetern der Freiwilligen Feuerwehr das Tropetensignal Last Post geblasen. Damit soll an die Toten erinnert werden und zum Frieden gemahnt werden. In Flandern, auch häufig Flanders Fields genannt, kam zum ersten Mal in der Geschichte von Kriegen Giftgas zum Einsatz. Tausende verreckten qualvoll. In Belgien finden sich Gedenkstätten für Opfer aus über 50 Ländern. Allein am Menentor in Ypern sind 54.896 Namen von gefallenen alliierten Soldaten eingraviert. Während der deutschen Besatzung von 1940 bis 1944 musste diese Tradition unterbrochen werden. Allerdings wurde während der Besatzungszeit die Tradition auf einem Friedhof fortgesetzt.  Am 9. Juli erklang der Last Post zum 30.000sten Mal. Weiterlesen

 

 

1. Juli 2015

Wir brauchen einen Schuldenschnitt

Es hat keinen Sinn den gordischen Knoten lockern zu wollen, man muss ihn durchtrennen. D. h. wir brauchen einen Schuldenschnitt. Gesine Lötzsch äußert sich in der ARD zur Griechenland-Krise.

Zum Video

 

 

13. Mai 2015

Endlich Würdigung von Beate und Serge Klarsfeld

Ich gratuliere Beate und Serge Klarsfeld zur Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz. Die Auszeichnung markiert 70 Jahre nach der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus einen längst überfälligen Schritt. Beate Klarsfeld hat bei der Aufarbeitung der NS-Zeit Verdienste erworben, die im Ausland, bisher aber nicht in der Bundesrepublik... Mehr...

 

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