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Dieselbe Prozedur wie jedes Jahr

Robert Kneschke / © Robert Kneschke
Zwei Umzugshelfer beim Umzug tragen einen riesigen Karton
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Gesine Lötzsch von den Linken begründet den immer wiederkehrenden Antrag so: "Wir finden diesen Teilungszustand einfach völlig ahistorisch." Damals, 1991, wäre es ein hart ausgehandelter Kompromiss gewesen, der dann schon seine Tücken hatte. "Inzwischen haben auch viele erkannt, dass Bonn sich sehr gut entwickelt hat, Bonn ist ja Sitz von internationalen Organisationen. Und der Reisezirkus wird immer teurer." Zum Artikel

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»Wir wollen zeigen: Du bist nicht alleine«

Reise im Jahr 2018 nach Katalonien

aus: Junge Welt vom 23.4.2019

Jedes Jahr können Jugendliche von 16 bis 26 Jahren an einer einwöchigen Reise teilnehmen, um sich auf die Spuren des antifaschistischen Widerstands zu bewegen. In diesem Jahr geht es vom 12. bis 16. August nach Prag und Theresienstadt. Was wollen Sie damit bewegen?

Der Sinn unserer Antifareise besteht darin, dass wir uns mit der Vergangenheit auseinandersetzen wollen, um aus ihr zu lernen. Dadurch soll auch Kraft geschöpft werden, um sich der aktuell wiedererstarkenden extrem Rechten in der Bundesrepublik und in Europa entgegenzustellen. Ich kenne viele aktive junge Antifaschisten, die sich für Geschichte interessieren. Um Konzepte für eine den heutigen Bedingungen angemessene politische Bewegung entwickeln zu können, brauchen sie aber Motivation, Unterstützung und Informationen. In der Vergangenheit sind Menschen immer wieder solidarisch für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit eingetreten, haben dafür sogar ihr Leben geopfert. In der Schule lernen Jugendliche kaum all diese wichtigen Details über den Widerstand. In diesem Jahr werden wir mit einer Wanderung im Grenzgebiet von Sachsen bei Pirna starten, wo sich die Partisanen im Widerstand gegen den deutschen Faschismus zwischen 1933 und 1945 mutig durchgekämpft haben. Dann geht es weiter nach Prag und Theresienstadt.

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Wohlhabende werden seltener Ziel von Steuerprüfungen

Tobif

Dieser Rückgang ist überhaupt nicht akzeptabel, sagte die Linken-Haushaltspolitikerin Gesine Lötzsch dazu dem ZDF. Sie wies darauf hin, dass im selben Zeitraum die Zahl der Einkommensmillionäre in Deutschland angestiegen sei. Der Fiskus verzichtet freiwillig auf Einnahmen, das können wir nicht hinnehmen, kritisierte Lötzsch. Zum Artikel


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Gründonnerstag

Gründonnerstag. Damit alle zu Ostern etwas zu lesen haben, haben wir heute morgen schon mal die neue Infolinks verteilt. Danke an alle, die dabei waren. Danach durch die Lichtenberger Kirschblüte zu beiden Standorten der HTW Berlin. In Karlshorst den griechischen Freiheitskämpfer besucht, danach Antrittsbesuch beim neuen Präsidenten der HTW Berlin , Carsten Busch am zweiten Standort in Oberschöneweide. Der Informatik-Professor sprudelt vor Ideen. Viel Erfolg und auf eine gute Zusammenarbeit!
Schön, dass an der Havannabar schon für unseren traditionellen Tanz in den Mai geworben wird. Alle sind herzlich eingeladen: 30. 4. um 19 Uhr Havannabar am Bahnhof Karlshorst.

Wer nicht feiert, hat verloren

Scheckübergabe an den VVN-BdA. 1000 Euro hatte unser Fraktionsverein gespendet. Mit der Spende kann das jährliche Fest zum 9. Mai "Wer nicht feiert, hat verloren" unterstützt werden. Mit dem Fest wird im Treptower Park an den 74. Jahrestag des Sieges über den deutschen Faschismus erinnert. Es soll ein fröhliches Zeichen sein für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben aller Menschen, die hier in Berlin leben, aber auch eine entschiedene Absage an Neofaschismus, Rassismus, jeden Nationalismus und Antisemitismus.

 

Straßenmelodien im Smoking

Lichtenberg und Hoppegarten - direkt vor den Toren der Stadt verbindet vieles. Da ist zum einen die Liebe zum Pferdesport. In Lichtenberg haben wir die Trabrennbahn Karlshorst, in Hoppegarten die Galopprennbahn. Lichtenberg und Hopeegarten haben linke Bürgermeister: Hier Michael Grunst, dort Karsten Knobbe. Und Lichtenberg und Hoppegarten verbindet auch die Freundschaft zu Kaliningrad und die Liebe zur Musik. Lichtenberg ist Kaliningrad durch eine Städtepartnerschaft verbunden und auch Hoppegarten pflegt eine enge Freundschaft. Ausdruck dessen war ein wunderbares Konzert am Sonntagabend im Gemeindesaal Hoppegarten. Das Kaliningrader Sinfonieorchester und die wunderbare Sängerin Helena Goldt boten "Straßenmelodien im Smoking" dar - ein Genuss für Augen und Ohren. Bürgermeister Knobbe erwies sich als wahrer Musikkenner und führte beseelt durch das Pogramm. Das Publikum war begeistert. Gefreut habe ich mich, dass ich viele Freunde und Genossen getroffen habe, wie zum Beispiel Anja und Bernd Mewes von der Friedensglockengesellschaft. Und auch Pferde? Nein, die waren nicht zum Konzert zugelassen. Sie wären vor Begeisterung wohl durchgegangen.

Analyse: wo es bei Seehofer Gesetzen hakt

aus: BR 24 

Gesine Lötzsch von der Linksfraktion hat dafür eine Erklärung:

"Es gibt eine Regel, so hat uns das jedenfalls der Kanzleramtsminister Helge Braun erklärt, dass er nur Gesetze auf die Tagesordnung der Kabinettssitzung nimmt, wo wirklich Einstimmigkeit herrscht, und augenscheinlich gibt es niemanden im Kabinett, der Seehofer unterstützen möchte." Gesine Lötzsch, Linksfraktion

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Wochenendrückblick

Olaf Krostitz / Olaf Krostitz
Ulli Winkler/ND

Das Wochenende begann mit dem Kiezspaziergang des Bürgermeisters. Die Initiative des Bürgervereins Fennpfuhl führte durch das Gebiet rund um den Anton-Saefkow-Platz. Trotz winterlicher Temperaturen kamen viele Interessierte. Es geht darum, Probleme vor Ort zu besprechen. Dazu gehörte heute auch Deutsche Wohnen & Co Enteignen. Hierzu fand am Wochenende zuvor eine Mietendemo statt, von der ein starkes Signal für das ganze Land ausging.  Am Nachmittag ging es zur Antirassismus-Demo in den Weitlingkiez und am Abend zur Europadiskussion in die "Laube". Am Sonntag nahm ich an der traditionellen ND-Wanderung teil . Hier ging es u.a. auch um den Schutz und Erhalt der Kleingärten in ganz Berlin. Mehr zum Thema   

Wir haben ein Verteilungsproblem in Europa

https://youtu.be/sLPBFxhr97w

#Mietenwahnsinn

Berlin hat Eigenbedarf

Olaf Krostitz
Olaf Krostitz

Am Samstag war ich gemeinsam mit 40.000 anderen Demonstrierenden auf der Straße, um mich gegen den in der Stadt Berlin herrschenden Mietenwahnsinn auszusprechen. Weitere Proteste gegen steigende Mieten und die Wohnungsnot fanden bundesweit statt.

Ich sage ganz klar ja zu sozialem Wohnungsbau, Wohnungen in der öffentlichen Hand und zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“!

Die Unterschriftensammlung konnte am ersten Tag auf 15.000 Stimmen setzen. Noch bis zum 13.06. kann man beim ersten Schwung der Sammlung unterschreiben: dies geht online, sowie auf ausliegenden Listen im heimischen Kiez. Auch in meinem Wahlkreisbüro in der Zingster Straße 12 13051 Berlin gibt es die Möglichkeit eine Stimme abzugeben. Weitere Informationen finden Sie unter: www.dwenteignen.de/unterschreiben/

Die Frage der Blume

aus: Berliner Zeitung 

Kommt sie oder kommt sie nicht? Wird die Gläserne Blume aus dem großen Foyer des Palasts der Republik die versunkene DDR im neuen Prestige-Projekt Humboldt Forum in einer positiven, schönen Facette vertreten? Die Frage der Blume wühlt auf. Eine Leserin schrieb: „Für die Gläserne Blume würde ich auf die Straße gehen.“

Die jüngste Kunde lautet: Sie kommt ein bisschen, auf Zwergenformat geschrumpft und äußerlich deutlich verändert; das Original ist statisch und politisch zu gefährlich. Obendrein liegt dieses mittlerweile unzugänglich und zugerümpelt im Depot – ausgerechnet 30 Mauerteile mussten dort untergebracht werden, um vor Erosion geschützt zu werden. Ein Treppenwitz der Geschichte.Was der DDR-Bürgern Palast und Blume bedeuteten, verdeutlichen schon die Zahlen. Von der Eröffnung am 26. März 1976 bis zur Schließung im September 1990 hatte das Haus 70 Millionen Gäste – viermal die Bevölkerung der ganzen kleinen DDR. Fünf Millionen im Jahr. Eine unfassbar große Zahl. Weiterlesen

Portrait Beate Klarsfeld

Beate Klarsfeld (80) : Ein Leben für Gerechtigkeit und gegen Nazis. Ein Portrait im Deutschlandfunk

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Girlsday

Hallo! Mein Name ist Elizabeth Charlott Sommer. Ich war auch letztes Jahr zum Girlsday im Bundestag bei der Linken, um mir den Alltag eines Politikers anzuschauen. Dieses Jahr habe ich mich wieder dazu entschieden, den Tag bei der Linken zu verbringen.

Als ich hier angekommen bin, fing ich erstmal an, ein paar Emails zu verfassen. Maria hat mir dabei geholfen und mir Verbesserungsvorschläge gegeben. Danach haben wir noch Email-Kennungen geändert.

Anschließend habe ich mich über die Fridays-for-Future Demonstrationen und die Folgen informiert.

Dann haben wir in der Mensa gemeinsam gegessen und uns über den Tag oder allgemeines unterhalten. Als wir wieder oben waren, haben wir Kaffee & Kuchen gemacht, um die Praktikanten zu verabschieden.

Daraufhin sind Maria & ich zu den Graffitis gegangen und haben uns über manche informiert und die Geschichten dazu angeschaut. Die Graffitis waren von Sowjetischen Soldaten, die z.B. die Namen ihrer liebsten Person schrieben, um sie zu Gedenken.

Kurz danach wurde ich leider schon von meinem Vater abgeholt, jedoch war es ein aufregender Tag bei dem ich viel gelernt & erlebt habe.

Danke dafür!


Der Finanzminister sitzt auf dem Geld

„Ein Finanzminister, der auf dem Geld sitzt, statt es in die Zukunft zu investieren, hat seine Aufgabe nicht verstanden“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Finanzierungsüberschuss des Bundes von 12,5 Mrd. Euro im Jahr 2018. Lötzsch weiter: In Anbetracht der... Weiterlesen

Das Netz reicht an jede Milchkanne

Vor der Sitzung des Haushaltsausschusses fand ein Treffen mit einer Delegation des litauischen Parlaments statt. Ich arbeite in drei Parlamentariergruppen mit: in der Deutsch-Baltischen, der BENELUX-Gruppe und der Bundestag Congress Bundestag Study Group. In unserem heutigen Gespräch ging es um die Nachbarschaft zu Russland, aber auch um die Frage, ob und wie die jungen Leute im Land gehalten werden. Neidisch müssten wir anhören, dass in Litauen wirklich das Netz an jede Milchkanne reicht.

Kennedy ist erschossen worden!

Christian Grashof war gestern Gast bei „gedrucktes“ im Karl-Liebknecht-Haus. Jeder Stuhl war im Rosa-Luxemburg-Saal besetzt. Grashof ist nicht nur ein großartiger Schauspieler, sondern auch ein wunderbarer Anekdotenerzähler. Eine will ich hier zum Besten geben: „ Eine Legende im Deutschen Theater war Gertraut Last, Listine genannt, fast fünfunddreißig Jahre lang Herrscherin über das Künstlerische Betriebsbüro. Eines Tages stürzt jemand zur Tür herein: Kennedy ist erschossen worden!“ Lastine als Organisatorin funktionierender Spielpläne sprang wie elektrisiert hoch, kramte sofort in Papieren und fragte: „Was? In welchem Stück ist der denn drin?“ Das Publikum bedankte sich für die lustigen, traurigen und ernsten Lebensgeschichten mit viel Applaus.

Ostdeutsche Länder wirtschaften sparsam

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Die schwarze Null soll nur davon ablenken wie ungerecht unser Steuersystem ist. Mein Statement für MDR Aktuell

Ostdeutsche Länder wirtschaften sparsam

Seit 2014 nimmt Deutschland keine neuen Schulden auf, die alten werden fleißig abgetragen. Zum Schuldenabbau tragen vor allem auch die ostdeutschen Länder bei.

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Gemeinsam unterwegs im Wuhletal

aus: Neues Deutschland

"Das Abgeordnetenhaus forderte den Senat im Jahr 2000 auf, Bersarin wieder in die Liste der Ehrenbürger aufzunehmen. Erst 2003 kam es dazu. Viele Jahre hatte die Abgeordnete Gesine Lötzsch (LINKE) Druck gemacht."

Vielversprechend schon der Name dieser Berliner U-Bahnstation. »Kienberg/Gärten der Welt«, heißt sie. Hier startet am 14. April von 9 bis 11 Uhr die 101. nd-Leserwanderung. Ziel ist die Vereinsgaststätte »Daheim« der Kleingartenanlage »Kaulsdorfer Busch« an der Mieltschiner Straße 52.

Auf die Idee gebracht hat uns Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (LINKE). Sie wünschte sich bei der 100. Wanderung im vergangenen Herbst, die Leser der sozialistischen Tageszeitung sollten doch endlich wieder einmal in ihrem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf vorbeischauen. Der Anregung sind Verlag und Redaktion gern gefolgt. Denn wir wissen, dass wir dort eine große Zahl treuer Leser haben und dass es im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf viele schöne Ecken gibt, die so gar nicht dem Klischee von den angeblich tristen Plattenbauvierteln entsprechen. Wer das nicht weiß, wer das nicht glauben will, der soll doch am 14. April mitkommen und kann sich mit eigenen Augen davon überzeugen. Weiterlesen

Nur ein Modell für die Schlossattrappe

aus: Neues Deutschland

Miniatur der Gläsernen Blume aus dem Palast der Republik soll im Humboldt Forum zu sehen sein

»Im Kapitalismus hat alles seinen Preis, nur für die Sanierung der Gläsernen Blume aus dem Palast der Republik soll es keinen Preis geben«, kritisiert die Berliner Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (LINKE). Sie hält das für »sehr merkwürdig«.

Anlass für ihren Missmut ist der von ihr angeforderte Bericht des Bundesfinanzministeriums zu der Skulptur, die einen prominenten Platz in dem 1976 eröffneten DDR-Prachtbau hatte. Demnach wurde nicht einmal eine Kostenschätzung für die Sanierung in Auftrag gegeben.

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Meinungsvielfalt pur

Der gestrige Tag in Jerusalem begann mit einer eindrucksvollen Führung durch das Zentrum der Altstadt von Jerusalem, dem Zentrum der großen Weltreligionen. Danke an die deutsche evangelische Pfarrerin Petra Heldt, die in Berlin studiert hat.  Im Beth El Kibbuz erfuhren wir Details über Katastrophenschutz und nachhaltige Landwirtschaft, eine interessante Verbindung. Der Kibbuz wurde vor 60 Jahren von einer christlichen Gemeinschaft aus Deutschland gegründet.Danach ging es nach Netanya, zu Sixgill, einem Cyber Security Startup. Zurück in Jerusalem dann Gespräche mit Politikern und Journalisten - Meinungsvielfalt pur. Beeindruckend, dass wir überall sehr offene Gesprächspartner finden. 

Stoppt den Krieg in Gaza

Gespräch mit Dr. Saeb Eraket, seit vielen Jahren Chefunterhändler der palästinensischen Autonomiebehörde. Er war bereits am Friedenprozess von Oslo 1996 beteiligt. Die Politik von US-Präsident Trump zerstört alles bisher Erreichte. Er bangt um die Zukunft seiner Enkel. Das dritte Bild ist aus der heutigen Zeitung, die ich im Hotel in Tel Aviv gelesen habe: Haaretz, der führenden Tageszeitung. Mittagessen mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft.

geDRUCKtes mit Franziska Troegner


Der Finanzminister sitzt auf dem Geld

„Ein Finanzminister, der auf dem Geld sitzt, statt es in die Zukunft zu investieren, hat seine Aufgabe nicht verstanden“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Finanzierungsüberschuss des Bundes von 12,5 Mrd. Euro im Jahr 2018. Lötzsch weiter: In Anbetracht der... Weiterlesen


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