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Unterstützung für den Tierpark aus Mauerfondsmitteln

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Verlagerung von Mitteln des Mauerfonds (Fonds nach § 5 Mauergrundstücksgesetz) bewilligt. Die Restmittel in Höhe von 7.138,97 Euro sollen für die Affen-Außenanlage des Tierpark Berlins verwendet werden. Dazu kommentiert Dr. Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische... Weiterlesen

Anika

in die Ferien mit dem THW

Spende des Fraktionsvereins

Am Sonntag fuhr ich mit Gesine nach Falkensee in Brandenburg. Warum das? Der Fraktionsverein der Linksfraktion im Deutschen Bundestag spendete 750,00€ an das Ferienlager des THW Lichtenbergs. Dieses fand in diesem Jahr mit Jugendlichen aus Deutschland und Polen in Falkensee statt. Dort wurden wir sehr herzlich begrüßt und hatten einige Zeit uns das Objekt anzugucken und sowohl mit den deutschen als auch mit den polnischen Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Am Nachmittag stand für alle Teilnehmer*innen noch eine Wasserübung in Treptow-Köpenick an. Schulung und Spaßen stehen hier ganz nah beieinander. Am Montag besuchte uns dann die Gruppe in den Räumen des Bundestags. Wir wünschen allen noch schöne Ferien und danken für den tollen Einsatz und das Engagement im Technischen Hilfswerk.

Haushaltswoche in bewegten Bildern

Satt und sicher

Viktor Vlasov / bmvv1985@googlemail.com
fotolia.com/photoshooter

aus: Neues Deutschland vom 4.7.2018

Der seit letzter Woche zum Beschluss vorliegende Haushalt über 343,6 Milliarden Euro sei alles andere als ein »Glanzstück« von Scholz, urteilte etwa die Linkenpolitikerin Gesine Lötzsch. Er trage vielmehr die Handschrift seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU). Der war bekanntlich ein Verfechter der Schwarzen Null. Weiterlesen 

Gastkommentar

aus: "Forum Arbeit" Das Magazin der BAG Arbeit e.V.

Wir erleben bei der Pflege, was Ökonomisierung des Sozialen bedeutet. Es gibt immer weniger Personal für immer mehr pflegebedürftige Menschen. Ähnliche Entwicklungen gibt es in Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern. Die Würde des Menschen ist antastbar. Wir müssen endlich mit den neoliberalen Gedanken brechen, die in unserem Land, in Europa und der Welt so viel Schaden angerichtet haben. Eine Gesellschaft, die wie ein Konzern durchökonomisiert wird, kann sich nicht humanistisch nennen. Ich stelle jeden Tag fest, dass die Bundesregierung mit unterschiedlicher Elle misst. Wenn es um die Erhöhung des Kindergeldes geht, gibt es immer wieder Politiker aus dem neoliberalen Lager, die Zweifel haben, ob die zwei Euro mehr wirklich dem Kind zugutekommen. Diese Zweifel kommen bei diesen Politikern nicht auf, wenn es um höhere Rüstungsausgaben geht. Ich kenne es aus eigener Erfahrung, dass es eine Ökonomisierung des Militärischen nicht gibt. Das Verteidigungsministerium soll dieses Jahr 1,5 Mrd. Euro mehr bekommen, obwohl nachgewiesen ist, dass es das Ministerium ist, das am meisten Steuergelder verschwendet. Weiterlesen

Schwarze Null dank Draghi

aus: "Neues Deutschland"

Die sogenannte Bereinigungsrunde des Haushaltsausschusses im Bundestag hat sich auf den ersten Etat der Großen Koalition geeinigt, den für das nächste Jahr. Gesine Lötzsch, Haushaltsexpertin der LINKEN und jahrelang selbst Vorsitzende des Ausschusses, sprach ungeachtet des vielversprechenden Namens jedoch nicht von Bereinigung, sondern von Chaos. Noch nie habe sie »so wirre Haushaltsberatungen erlebt«, lautete ihr Urteil über die Ausschusssitzung, die wie gewöhnlich bis in die frühen Morgenstunden dauerte, vor allem aber bis zuletzt von Diskrepanzen überlagert war. Der Haushalt trage nicht die Handschrift von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), sondern seines Vorgängers Wolfgang Schäuble. Das Festhalten an der »schwarzen Null« sei ein Beitrag zur Volksverdummung, so Lötzsch. Weiterlesen

Statt Haushalts- gibt es Chaoswochen

„Die Regierungskrise hat aus den Haushaltswochen Chaoswochen gemacht. Ich habe noch nie so wirre Haushaltsberatungen erlebt. Die Regierung ist kaum noch handlungsfähig. Der vorgelegte Haushalt ist kein Glanzstück des neuen Finanzministers. Er trägt die alte Handschrift seines Vorgängers Wolfgang Schäuble“, kommentiert Gesine Lötzsch, Haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Abschluss der Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss für den Bundeshaushalts 2018 Lötzsch weiter:

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Video zur Bundespressekonferenz ansehen

Foto: T. Hempel 

Das Leben kostet viel Zeit

Trotz Fußballweltmeisterschaft war der Rosa-Luxemburg-Saal am Dienstag gut gefüllt. Gesine plauderte sehr angeregt mit Jens Sparschuh über seine Leben und seine schriftstellerische Tätigkeit. Die Lesung seines Buches „Das Leben kostet viel Zeit“ war ausgesprochen amüsant. In der Diskussion mit dem Publikum wurde aber deutlich, dass sich viele ältere Menschen sehr intensiv mit der Frage auseinandersetzen, auf welche Weise sie ihr Leben ihren Kindern und Enkelkindern vermitteln. Titus Brosse, der Held des Buches, schreibt Memoiren im Auftrag der Firma LebensLauf. Seine Klienten findet er im „Alten Fährhaus“, einer Seniorenresidenz am Rande von Berlin. Weiterlesen

Kohle-Lobby entmachten

LINKE stellte auf Klimaschutz-Demo Positionen zu Kohleausstieg und Kohlekommission vor

von Uwe Witt

Die große Koalition hält an uralten Kohlekraftwerken fest wie eine Raucherin an der letzten Kippe. Dabei führt jedes weitere Jahr, um das der Beginn des Kohleausstiegs verschleppt wird, zwangsläufig zu einem härteren Abschaltplan. Schließlich darf nur noch eine begrenzte Menge an Treibhausgasen in die Atmosphäre gelangen, soll die Erderwärmung begrenzt werden.

Immer noch werden Kohle- und Atomstrom in einem Umfang produziert, als gäbe es überhaupt keinen Grünstrom. Der Grund: RWE, E.ON, EPH und EnBW verdienen am Export der riesigen Erzeugungsüberschüsse. Kein Wunder, dass Deutschland sein Klimaschutzziel für 2020 von 40 Prozent weniger Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 weit verfehlen wird – Energiewende absurd! Weiterlesen

 

Immer schön auf Augenhöhe

in Hohenschönhausen

22.06.2018 aus BERLINER WOCHE

Wenn eine Bundestagsabgeordnete aus ihrem politischen Leben erzählt, kann das durchaus auch erheiternd sein. Das zeigten die Reaktionen der Teilnehmerinnen an der „Blauen Stunde“ im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel.
Dr. Gesine Lötzsch las am 21.06. aus ihrem Buch „Immer schön auf Augenhöhe“.
Dieser Satz war als politisches Credo vor allem für die schweren Anfangsjahre im Bundestag gedacht, konnte auch generell für den Osten gelten, aber durchaus ebenso als direkter Vergleich bestehen, z. B. auf dem Foto mit einer Giraffe für die Neujahrskarte von Frau Lötzsch, die jedes Jahr ein anderes Tier aus dem Berliner Tierpark zeigt. Weiterlesen...

Karlshorster Wandbild enthüllt

v.l.n.r.: Herr Mordhorst, Gesine Lötzsch, Mario Rietz sowie Bürgermeister Grunst bei der Eröffnung.

Pünktlich zur Fête de la Musique am 21.6.2018 wurde das Wandbild an der Theatergasse in Karlshorst  enthüllt.

Das Wandbildnis, welches von der Sprayer Gruppe Graco an die Wand gezaubert, soll die Geschichte des Stadtteils Karlshorst und seine Entwicklung vom Wäldchen zum Stadtviertel darstellen.

Aus der ehemals nicht besonders attraktiven und vernachlässigten Theatergasse in Karlshorst  ist auf Eigeninitiative von Mordhorst & Rietz ein Ort geworden, der sich nach seiner Eröffnung sehen lassen kann. Mordhorst und Rietz sind Eigentümer der Fläche

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30. Juni: Lichtenberger Chorsommer

Aus dem Bundestag

zu Gast bei TV. Berlin

Fatima

Fatima: ein neues Gesicht im Büro

Ich heiße Fatima Manhi und bin eine 15 Jahre alte Schülerin des Melanchthon Gymnasiums in Marzahn-Hellersdorf.

Auf die Idee mein Schülerpraktikum im Bundestag zumachen, kam ich durch einen Freund, der dies ebenfalls tut. Ich entschied mich für Gesine Lötzsch da ich auch in Lichtenberg wohne. Nach einem erfolgreichen Bewerbungsgespräch werde ich vom 18.7 bis zum 29.7. bei der Partei „DIE LINKE“ mein Praktikum machen. In diesen 2 Wochen werde ich erste Eindrücke in den Alltag einer Abgeordneten erlangen, sowie lernen wie es ist in einem Büro zu arbeiten. Zudem werde ich meine Zeit als Praktikantin dafür nutzen mein Wissen über Politik und das aktuelle Weltgeschehen zu vertiefen. Des Weiteren werde ich bei Tätigkeiten im Büro z.B.: Briefe sortieren, Mappen erstellen und Termine eintragen behilflich sein.

Meinen Aufenthalt im Bundestag stelle ich mir als sehr informative und interessante Zeit vor, die ich sicherlich nicht vergessen werde.

Christian

Kili stell sich vor

Eingeengt von drei Bahndämmen zwischen den Bahnhöfen Lichtenberg, Ostkreuz und Frankfurter Allee befindet sich das Kulturhaus Kili. Mit Feline Lang und Christoph Klemke, dem Eigentümer des Areals, auf dem sich neben dem Kili auch der Void Club, Proberäume und diverse weitere Projekte befinden und dem Betreiber des Kili, Bashir Saeed kamen wir vor Ort ins Gespräch. Das Kili öffnet regelmäßig vor allem sozialen und interkulturellen Projekten seine Tore. Die A100 war eines der Themen, da sie, sollte sie jemals verlängert werden, auch das Areal vor neue Herausforderungen stellt. Doch auch die infrakstruktrelle Versorgung und verkehrstechnische Anbindung des Gebiets, das oft auch als Bermudadreieck bezeichnet wird, kam zur Sprache. Zur Zeit ist der Eingang von der Friedrichshainer Seite durch Bauarbeiten stark eingeschränkt. Von der Lichtenberger Seite lässt sich das Kili aber problemlos über die Pfarrstraße und Wiesenweg oder die Wartenberger Straße erreichen.

https://kulturhauskili.wixsite.com/kulturhaus-kili

https://www.musik-erlaubt.de/

Kick it like DIE LINKE

Die Fußball-Weltmeisterschaft wurde gestern eröffnet und auch wir kicken heute eine kleine Runde in Hohenschönhausen, denn auch Politiker*innen verfolgen Fußball nicht nur vom Sofa. Einige spielen auch in ihrer Freizeit aktiv und leidenschaftlich. Es gibt sogar eine eigene Fußballmannschaft des Deutschen Bundestages. Wir als LINKE sind dort hervorragend vertreten durch zum Beispiel Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE. und
Finanzpolitischer Sprecher, linker Außenverteidiger des FC Bundestag, Experte für Manndeckung und
Flankenspiel. 

Gemeinsam mit ihm, Ines Schmidt und Kerstin Zimmer kickte ich eine Runde - Torwandschießen, Tribbeln, Slalom. Und als Gewinn drei signierte WM Bälle. Pünktlich zum WM Auftackt. 

Es geht uns aber nicht nur um Wettbewerb. Es geht um gutes Zusammenspiel, Teamgeist, Fairness und gleiche Regeln für alle - Werte, die linke Politik und Fußball gemeinsam haben. Auch dafür wollen wir mit unserer Aktion ein Zeichen setzen.

Phoenix live aus Leipzig

"Bis 2017 hatten wir eine theoretische Mehrheit von SPD, Linken und Grünen im Bundestag, die damals nicht genutzt worden ist. Heute sind wir weit entfernt von dieser Mehrheit. Was wir heute brauchen ist mehr Druck aus der Gesellschaft und Menschen, die linke Ideen unterstützen wollen. Mein Statement für PHOENIX auf dem Bundesparteitag."

"Ich will nichts unterstellen, aber..."

Die Lichtenberger Delegation mit Petra Pau

Ex-Parteichefin Gesine Lötzsch, 56 sprach gegenüber SUPERillu vielen aus der Seele, als sie sagte: „Sie müssen zusammenkommen, das ist ihre Verantwortung. Es muss ein Impuls an die Öffentlichkeit gehen, dass die Linke handlungsfähig ist.“

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