Renten-Unrecht
Scheckübergabe an den Verein geschiedener DDR-Frauen. Wir stehen an ihrer Seite. Die Problematik, die dahinter steckt, ist hier kurz beschrieben:
Die in der DDR geschiedenen Frauen haben oft kleine Renten. Das hängt jedoch nicht mit dem Sachverhalt der Scheidung zusammen. Die Ursache ist, dass bei der Überleitung der DDR-Rentenanwartschaften in das westdeutsche Sozialsystem 1991 nach einer Übergangsfrist diejenigen Renten, die im Westen unbekannt waren, einfach gestrichen wurden.
Besonders oft sind dies Renten, die Frauen zugutekommen, z.B. freiwillige Versicherung für einen sehr kleinen Beitrag oder die Anwartschaften für die Zeit der Pflege von Familienangehörigen – die übrigens bei den Ostdeutschen erst gestrichen und dann im April 1995 gesamtdeutsch „neu“ eingeführt wurde. Weiterlesen
"Lötzsch: Ankündigungspolitik der Groko"
Die Große Koalition betreibt Schönwetter-Politik. Viele Menschen in unserem Land sind arm, Altersarmut nimmt zu, doch die Lösungen lassen auf sich warten. Hier braucht es eine starke Linke. Wir müssen uns wieder auf Kernthemen wie soziale Gerechtigkeit und Frieden konzentrieren. Zu meinem Interview im ZDF-Morgenmagazin.
Wochenend-Impressionen
Sonnabend Konzert im Badehaus auf den RAW-Gelände, nahe Warschauer Straße. Zwei politisch engagierte junge Musiker hatten zum Konzert eingeladen: Tobi Thiele und Mark Mellow. Vorgestellt wurde die CD „Alles kann anders“, u. A. mit Friedensliedern. RedHeadMusic.
Sonntagabend in der Kirche „Zur frohen Botschaft“. Vor dem Konzert konnte ich einen Spendenscheck des Vereins der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag überreichen. Danach erlebten wir ein wunderbares Konzert. Mozarts Requiem wurde unter der Leitung von Cornelia Ewald aufgeführt. Uns verbindet schon eine jahrelange Zusammenarbeit, zum Beispiel für den Lichtenberger Chorsommer,
Betriebs- und Personalrätekonferenz
Gute Arbeit für und in Berlin
Heute fand eine spannende Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE statt: Die Betriebs- und Personalrätekonferenz „Gute Arbeit für und in Berlin“. Der Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser moderierte – Gesine durfte die Eröffnungsrede halten. Dabei betonte sie, wie groß die Differenz zwischen den viel zu niedrigen Ausgaben für Arbeit und Soziales und dem ungerechtfertigt hohen Etat für Rüstung und Militär ist. Nach ihr gab es noch drei weitere Redner*innen auf dem Podium – neben Dr. Holger Seibert, Wissenschaftler am Institut für Arbeitsmarkt und Berufungsforschung auch die beiden Gewerkschafterinnen Sonja Staack vom DGB und Birgit Dietze von der IG Metall. So konnte ich viel über die aktuelle Arbeitsmarktsituation in Berlin erfahren, was mich in meiner Überzeugung, für eine gerechtere Gesellschaft und Arbeitswelt einzutreten, noch mehr bestärkt hat. Hier geht es zu meiner Rede.
Nur eine Frau
Steuerschätzung für die kommenden Jahre
aus: Tagesschau vom 30.10.2019
Wir müssen im Inland investieren und aufhören der schwarzen Null hinterherzulaufen. Die schwarze Null führt uns direkt in die nächste Wirtschaftskrise. Mein Statement in der Tagesschau.
Nur eine Frau
Filmvorführung und Diskussion
Gestern fand die Vorführung des Filmes „Nur eine Frau“ mit anschließender Podiumsdiskussion im Roten Salon der Volksbühne Berlin statt. Anders als ich hatte Gesine den Film bereits vor ein paar Monaten gesehen. Sein Inhalt berührte sie jedoch so sehr, dass sie sich dazu entschloss, diesen erneut zu zeigen. Er erzählt die Geschichte von Hatun „Aynur“ Sürücü, welche aus dem engen konservativen Korsett ihrer muslimisch geprägten Familie ausbricht. Gegen den Widerstand ihrer Eltern und Geschwister baut sie sich ihr eigenes Leben auf, frei von religiösen Zwängen und dabei hin und her gerissen zwischen Furcht und Liebe. Da ihre Familie nicht mit ihrem Lebenswandel einverstanden ist bedrohen ihre Brüder sie, später werden sie gewalttätig und schließlich erschießt einer von ihnen die junge Frau. Ihren Wunsch nach Freiheit bezahlt sie mit dem Leben.
Nachdem sich ein voll besetzter Saal den Film angeschaut hatte, bot sich dem Publikum noch die Möglichkeit der anschließenden Diskussion eines prominent besetzten Podiums zu lauschen. Für mich wie viele andere sicher eine gute Möglichkeit das Gesehene zu verarbeiten. Eingeladen waren Sandra Maischberger, Produzentin des Films, Seyran Ateş, welche sich für bedrohte muslimische Frauen wie Aynur Sürücü einsetzt und letztens eine liberale Mosche in Berlin gegründet hat und Canan Bayram, welche für die Fraktion der Grünen im Bundestag sitzt. Es wurden die unterschiedlichsten Themen diskutiert. Während sich das gesamte Podium darin einig war, verfolgte Frauen stärker unterstützen zu wollen, gingen die Meinungen bei kontroversen Themen wie der Veränderung des Neutralitätsgesetzes auseinander. Für mich war von besonderem Interesse, wie der Staat den Betroffenen helfen kann. Eine Deutschlehrerin aus dem Publikum beantwortete diese Frage ganz einfach: den Betroffenen zuhören, anstatt nur über sie zu reden. Dem kann ich mich nur anschließen.
Videomitschnitt gesamt: https://youtu.be/XcnNWaPSgFY
Zusammenfassung: https://youtu.be/5y56OgSuqQk
Stiftung investiert nicht genug
aus: RBB Abendschau vom 28.10.2019
Sanierungsfall Staatsbibliothek! Und viele Museen sind betroffen. 50 Mio. Investitionsstau hat der Bundesrechnungshof ermittelt. Das ist ein Warnsignal, das wir ernst nehmen müssen. Die Abendschau berichtet. Weiterlesen
Ändert das System und nicht das Klima
Rede im Bundestag zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kanzlerin und drei ihrer Minister flogen wenige Tage nach Verabschiedung des Klimapakets mit drei Flugzeugen der Luftwaffe zum UN-Klimagipfel nach New York. Finden Sie das glaubwürdig oder vorbildlich? Ich nicht, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der LINKEN) Wie wollen Sie denn einem Pendler erklären, dass er eine Abgabe auf CO2 zahlen soll, um das Klima zu retten, wenn Sie mit einer einzigen Dienstreise mehr CO2 produzieren, als ein Pendler in seinem ganzen Arbeitsleben verursachen kann? Es gibt eine einfache Lösung, vonseiten der Bundesregierung zumindest etwas beizutragen. Bundesregierung und Bundesbeamte haben 2018 rund 344 000 Flugkilometer zurückgelegt. Sie könnten doch sofort beschließen, dass Bundesbeamte in Zukunft innerhalb Deutschlands nicht mehr fliegen, sondern mit der Bahn fahren. (Beifall bei der LINKEN) Der entscheidende Punkt ist doch: Wenn die Klimakrise gestoppt werden soll, dann müssen wir für Klimagerechtigkeit sorgen. (Beifall bei der LINKEN) Weiterlesen
Wir fordern eine gerechte Steuerreform
Eine vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlages wie sie CDU und FDP wollen, würde vor allem die Besserverdienenden entlasten, so Gesine Lötzsch in der Debatte zur Rückführung des Solidaritätszuschlages. Dass der Soli nach Klagen gegen das Gesetz ganz wegfällt, ist nicht auszuschließen und wäre eine grobe Ungerechtigkeit.
Rede zur Debatte "Rückführung des Solidaritätszuschlages"
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein kurzer Blick zurück in die Geschichte des Solidaritätszuschlages: Bundeskanzler Helmut Kohl von der CDU wollte die deutsche Einheit aus der Portokasse bezahlen. Er wusste, dass es teuer wird. Doch die deutsche Einheit sicherte ihm seine Kanzlerschaft, und da war ihm jedes Mittel recht. So etwas ist nie gut, meine Damen und Herren.
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)
Viele Menschen ärgern sich zu Recht über diesen 30-jährigen Wahlbetrug. Sie haben nämlich erlebt, dass die Mittelschicht die Kosten der Einheit tragen musste und die Oberschicht an der deutschen Einheit prächtig verdient hat. Man muss sich das einmal vor Augen halten: Die Zahl der Millionäre ist in den 90er-Jahren sprunghaft angestiegen, und zwar nicht im Osten, meine Damen und Herren.
Jetzt will die Bundesregierung wieder mit einem Taschenspielertrick die Bürgerinnen und Bürger täuschen. Angeblich sollen nur die kleinen und mittleren Einkommen entlastet werden. Doch jedem muss klar sein, dass die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlages vor deutschen Gerichten keinen Bestand haben wird. Und es ist auch kein Geheimnis, dass jetzt schon Klagen vorbereitet werden. Der Solidaritätszuschlag wird dann für alle wegfallen, auch für die Vermögenden, die jetzt schon verhältnismäßig viel zu wenig Steuern zahlen. Das wäre eine grobe Ungerechtigkeit, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Weiterlesen
"Sooo deutsch"
aus: MDR AKTUELL
Anlässlich von 30 Jahren Mauerfall sind der Gartenzwerg, Dackel und weiße Socken in Sandalen doch eher nachrangig. Mir fehlt in dieser Kampagne die Botschaft. Denn wichtige Fragen wie Einkommens- und Vermögensverteilung zwischen Ost und West bleiben unerwähnt. Hört rein.
Jahrestreffen der KFSR
Zwei erlebnisreiche Tage mit Abschluss am Spanienkämperdenkmal
Am vergangen Wochenende war ich beim Jahrestreffen der Kämpfer und Freunde der spanischen Republik. Neben einem spannenden Tagesprogramm mit Vortrag und Diskussion von und mit Raúl Zelik, stand der Abend unter dem Motto „Roter Wein und rote Lieder“. Gemeinsam mit den Kämpferinnen und Kämpfern, sowie Elisabeth Neuenfels sangen wir mit viel Verve für Frieden und Solidarität und gegen jeden Faschismus. Damit auch internationale Gäste anreisen konnten, hat der Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. eine Spende beschlossen, die ich feierlich überreichen durfte.
Als krönenden Abschluss fand dann am folgenden Tag eine Ehrung am Spanienkämpferdenkmal im Friedrichshain gemeinsam mit Pascal Meiser statt.
Die Opfer brauchen unsere Hilfe. Helfen wir.
Rede zum Opferentschädigungsgesetz - Neufassung
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor einer Woche wurde ein brutaler Terrorangriff auf die Synagoge in Halle verübt. Ein Neonazi tötete zwei unschuldige Menschen. Und auch das zeigt: Es ist höchste Zeit, dass wir hier im Bundestag über ein besseres Entschädigungsrecht für die Opfer von Gewalt sprechen. Wir sollten gründlich, aber zügig beraten, damit wir wirklich alle gemeinsam - bis auf die rechte Seite hier - Hilfe leisten können.
(Beifall bei der LINKEN)
Apropos zügig: Schon im Koalitionsvertrag von 2013 stand, dass das Recht der Sozialen Entschädigung und der Opferentschädigung neu zu regeln sei. Sechs Jahre Wartezeit, das ist eine lange Zeit für die Opfer, und wir sollten sie nicht verlängern. Weiterlesen
Renteneinheit herstellen: Zwischenfrage
Der Redner von Bündnis 90/ Grünen tut die Ungleichbehandlung von DDR-Bürgern, die in Renten-Zusatzsysteme einzahlten, als "Empfinden und Wahrnehmung" ab und verweist auf fehlende Rechtsansprüche. Seine Rede veranlasste mich zu einer Zwischenfrage.
Wir brauchen einen Rettungsschirm fürs Klima
"Unter 3"
Gestern war ich zu Gast bei "Unter 3", dem neuen Podcast mit Erhard Scherfer und Prof. Faas. Gesprochen haben wir u.a. über die Idee eines linken Fernsehsenders, die Nachrichtenwelt in den USA und aus traurigem Anlass über das Attentat in Halle.
Hört selbst.
Großdemo gegen Rechts
Einige Impressionen von der großen Demonstration gegen Rechts heute in Berlin. Treffpunkt war der Bebelplatz, danach ging es zu Neuen Synagoge in der Oranienburger Straße. Ich freute mich, Irmela Mensah-Schramm wieder mal zu treffen. Seit Jahren entfernt sie Nazischmierereien - oder übermalt sie mit positiven Symbolen. Immer wird sie von deutschen Gerichten wegen Sachbeschädigung verurteilt, gerade erst wieder in Eisenach zu 1050 EURO. Unfassbar! Ich bewundere ihren Mut und ihre Ausdauer. Viele Mitglieder der DIE LINKE haben an der Demonstration teilgenommen, so auch Petra Pau und Dietmar Bartsch.
geDRUCKtes: Treuhand und Marcus Böick
Der entnazifizierte Geigenbogen
Ihno Tjark Folkerts erlebte ich mit virtuoser Musik und Erich Kästner : „Die dreizehn Monate“. Der Künstler kombinierte Musik von Paganini, Vivaldi, Telemann, Bach, Dvorak, Mozart, Massenet, Roman, Tschaikowski und Leclair mit den dreizehn Strophen des Gedichts. Vor dem Programm erzählte er über die Geschichte seiner Violine, insbesondere über den Geigenbogen. Dieser war einst im Besitz von Hermann Göring. Der Künstler zögerte, als er die Möglichkeit hatte, diesen zu erwerben. Doch dann beschloss er, den Bogen zu entnazifizieren. Vielleicht hätte das Kästner gefallen. Denn auch Kästners Bücher wurden von den Nazis am 10. Mai 1933 verbrannt. - Übrigens jetzt schon vormerken: Am 10. Mai 2020 erinnert Fraktion DIE LINKE. im Bundestag auf dem Berliner Bebelplatz mit dem „Lesen gegen das Vergessen“ wieder an die Bücherverbrennung.
Mehr Infos www.trio-limusin.de
Mietendeckel statt Mietensieb
In der vergangenen Woche war halb Berlin auf den Beinen. Eindrucksvoll demonstrierten viele Hauptstädter und Mitglieder der Linken für einen richtigen Mietendeckel statt eines Mietensiebes. Wie bekannt wurde, möchte die SPD aus dem beschlossenen Mietendeckel ein Deckelchen machen. Eine Absenkung der Miete wie bisher geplant, soll nicht mehr Bestandteil der Pläne sein, wenn es nach dem Regierenden Bürgermeister geht. Mehr Informationen zum Mietendeckel finden Sie hier.
Apfelaktion bei Wind und Wetter
Anfang Oktober fand wieder unsere traditionelle Apfelaktion statt – gemeinsam mit drei Abgeordneten Berlins, der BVV Fraktion Lichtenberg und vielen Ehrenamtlichen haben wir insgesamt 1150 Äpfel verteilt. Trotz des herbstlichen Wetters gab es an fast allen Bahnhöfen in Lichtenberg eine kleine rote Tüte mit einem Apfel sowie der aktuellen Infolinks und Flyer zur Filmvorführung „Nur eine Frau“ mit anschließender Diskussionsrunde, die von mir moderiert wird. Wir hoffen, die kleine Stärkung hat die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger gut durch den Tag gebracht und das lange Wochenende versüßt! Nicht vergessen: "An apple a day, keeps the doctor away"
"Der EDDI" - ein echter Lichtenberger aus dem Sauerland
Der Berliner Kabarettpreis "Der Eddi" 2019 ging an die DISTEL Berlin. Vor der feierlichen Preisverleihung im THEATER AN DER PARKAUE wurde vor der Bernhard-Bästlein-Strasse 20 eine Gedenktafel enthüllt. Hier hatte Edgar Külow lange Jahre gewohnt. So hatten viele Nachbarn das Kabarett direkt im Haus.
Auch ich habe Edgar Külow gekannt. Bei einer Diskussion ermahnte er mich, ich solle nicht so schnell sprechen. So schnell könne doch niemand hören. Ich bemühe mich, diesen Hinweis bei öffentlichen Auftritten zu beherzigen. Vielen ist Edgar Külow noch aus der Leipziger Pfeffermühle und eben aus der DISTEL bekannt. So passt es gut, dass die DISTEL zu ihrem 66. Geburtstag nun mit dem Preis ausgezeichnet wurde. Gewürdigt wurde damit auch, dass das Ensemble nach der Wende der drohenden "Abwicklung" getrotzt hat.
Kabarett und Satire sind ja aus meiner Sicht schwierige Metiers. Man soll und will lachen - aber mit Verstand. Das geht nicht immer zusammen.
An diesem Abend hat es geklappt. Umso so schöner, dass ich noch ein Erinnerungsgeschenk bekamm: Beiträge von Edgar Külow aus der DISTEL, erschienen im www.selbstironieverlag.de Lesen Sie auch: "Der Eddi, die Distel und der Schnaps"
Das Klimapaket ist unsozial
Die Amadeu Antonio Stiftung zählt 198 Todesopfer rechtsextremer Gewalt seit 1990. Es ist höchste Zeit, den Rechtste… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterWährend bei Hartz IV Betroffene kleine Verstöße gegen repressive Regeln zur Streichung ins Existenzminimum führen,… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterFür Wunder muss man beten, für Veränderungen aber arbeiten.
*Thomas von Aquin* pic.twitter.com/wISvWKbU74
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Plätzchen backen: Jetzt bewerben
Alle Jahre wieder: Wie schon in den letzten Jahren möchte ich auch dieses Jahr gemeinsam mit Kindern aus Lichtenberg Plätzchen backen. Dafür lade ich eine Grundschulklasse aus dem Bezirk am 6. Dezember ab 10 Uhr ins Café Maggie in der Frankfurter Allee 205 ein. Lehrer*innen können sich und ihre Klassen ab sofort unter gesine.loetzsch@bundestag.de dafür bewerben.
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