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Negativzinsen verbieten?

Die Sparer fühlen sich in der Debatte um ein Verbot von Negativzinsen veralbert, vor allem aber sind sie enteignet. Zu meinem gestrigen Statement: 

Solidaritätszuschlag

©stadtratte - stock.adobe.com

Mein Statement in der Tagesschau. Das Bundesverfassungsgericht könnte die Bundesregierung zur Komplett-Abschaffung des Solidaritätszuschlages zwingen. Das würde Einnahmeverluste von 20 Milliarden Euro bedeuten und wäre unverantwortlich. Darum müssen wir sehr hohe Einkommen und Vermögen endlich gerecht besteuern. Zum Beitrag

Wie Bonn um seinen Status kämpft

Robert Kneschke / © Robert Kneschke
Zwei Umzugshelfer beim Umzug tragen einen riesigen Karton
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aus: 'Süddeutsche Zeitung.de"

Anders sieht es die Linken-Abgeordnete Gesine Lötzsch. Ihre Fraktion bringt seit Jahren denselben Antrag in den Bundestag ein: Beendigung des Bonn-Berlin-Gesetzes. Lötzschs bezeichnet die Aufteilung der Regierung in zwei Städte als "Anachronismus". Die vielen Inlandsflüge der Minister und Beamten seien ein weiterer Grund, "mit dem Pendeln einfach Schluss zu machen.

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Doris Grozdanovičová

Doris Grozdanovičová kam mit 16 Jahren nach Theresienstadt. Ihre Mutter starb im Ghetto. Ihr Vater wurde nach Auschwitz deportiert. Das ehemalige Ghetto ist heute eine normale Stadt. Es ist für uns nicht vorstellbar, wie das Leben dort war. Doris sagte uns, dass sie keinen Hass gegen die Deutschen fühle, doch sie verstünde bis heute nicht, warum dieses gebildete Volk solche Verbrechen begehen konnte.

KZ Theresienstadt

Gestern besuchten wir das ehemalige KZ Theresienstadt. In einem Propagandafilm wollten die Nazis den Eindruck erwecken, dass die Juden ein gutes Leben im Ghetto führten. 33000 Menschen starben in Theresienstadt und 90000 Menschen wurden von dort in Vernichtungslager deportiert.

 

Auf den Spuren des antifaschistischen Widerstandes

Seit Sonntag sind wir wieder mit Jugendlichen auf den Spuren des antifaschistischen Widerstandes unterwegs. Gestern wanderten wir mit Steffen vom Verein AKuBiZ e. V. von Altenberg (Erzgebirge) an der Grenze zu Tschechen entlang. Dort waren auch in den 1930er Jahren die "Roten Bergsteiger" unterwegs. Von den Faschisten Verfolgten halfen sie über die Grenze. Am Abend berichtete Roland Hering von seinem Vater Arno, der u.a. in Spanien bei den Internationalen Brigaden kämpfte.

14. Lichtenberger Chorsommer

Am 17. August findet der 14. Lichtenberger Chorsommer im Kulturhaus Karlshorst statt. Kommen Sie vorbei, singen und tanzen Sie mit uns!

Treffen mit Beate und Serge Klarsfeld im Bundestag

Beate, mit der uns eine langjährige Freundschaft verbindet, hatte vorgeschlagen, anlässlich des 27. Januar 2020 eine Ausstellung von und über den Auschwitzüberlebenden David Olere zu gestalten. Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hat diesen Vorschlag in das Präsidium des Bundestages eingebracht. Heute trafen wir uns zu konkreten Vorbereitungen. Mit dabei war der Enkel von David Olere, Marc. David Olere wurde 1943 nach Auschwitz deportiert. Nach der Befreiung 1945 verarbeitete er seine Erlebnisse künstlerisch. Ausstellungseröffnung ist am 29. Januar. Sagt Euren Freunden und Bekannten Bescheid.

Vinzenz Grahl im Praktikum

Ich bin Vinzenz Grahl (21), bis Mitte September als Praktikant im Abgeordnetenbüro von Gesine Lötzsch und studiere Volkswirtschaftslehre im sechsten Semester. Ich freue mich einen Einblick in oppositionelle Haushaltspolitik und praktische Kritik an der Politik der schwarzen Null zu gewinnen. Ich engagiere mich privat in stadtpolitischen Kontexten und an der Uni. Meine große Leidenschaft sind Pflanzen, im Moment aus Platzgründen vor allem Zimmerpflanzen. Ich habe mittlerweile über 50. Ich freue mich sehr vorrübergehend Teil des Teams zu sein und mich intensiv einzubringen.

 

Besuch in Ahlbeck

Sommer, Sonne, Sonnenschein.  Für 10 Kinder aus meinem Wahlkreis habe ich wieder Ferienplätze im Wert von 1500 Euro finanziert. Denn nicht alle Familien können sich das finanziell leisten. Gestern habe ich die Kids besucht, wobei diese Fotos entstanden sind. Übrigens: Für 14,5% der Menschen in diesem Land wird das Geld auch in diesem Jahr nicht für eine Urlaubsreise reichen. Dies geht aus einer aktuellen Eurostat-Statistik hervor. Besonders Alleinerziehende und Rentner*innen sind oft dazu gezwungen, die Ferienzeit zuhause zu verbringen.


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