Vorweihnachtliches Plätzchenbacken
Wie jedes Jahr lud das Team Gesine Lötzsch eine Schulklasse zum gemeinsamen Plätzchenbacken ein. Wir hatten viel Spaß und die Kinder konnten anschließend ihre selbstgemachten Leckerbissen mit nach Hause nehmen.
„geDRUCKtes“ wird abgewickelt
Die gestrige Lesung mit Katja Oskamp war ein weiterer Höhepunkt in der Lesereihe „geDRUCKtes“. Die 73. Folge war auch die letzte Folge. Der Parteivorstand hat das Geld für die Lesereihe gestrichen. Als Parteivorsitzende hatte ich die Reihe 2011 begonnen. Mein erster Gast war Otto Mellies. Insgesamt waren es 73 Schriftsteller, Schauspieler und Musiker. U.a. waren Schriftsteller dabei, die noch nie bei der LINKEN waren. Es waren auch Künstler dabei, die mit der LINKEN eng verbunden sind und schon lange auf eine Einladung ihrer Partei gehofft hatten. Ich war und bin der Meinung, dass das Karl-Liebknecht-Haus eine kulturelle Ausstrahlung braucht und nicht nur als ein gewöhnliches Bürohaus wahrgenommen werden sollte. Als Grund für die Beendigung der Lesereihe werden vom Parteivorstand finanzielle Probleme angegeben. Doch schon im vergangenen Jahr gab es im Parteivorstand Bestrebungen, die Lesereihe abzusetzen. Jetzt hat der Parteivorstand beschlossen die Mittel für 2020 zu streichen. Ich finde das bedauerlich, denn es geht um die kulturelle Ausstrahlung der Partei und dieses Hauses. Da gibt es eigentlich heute noch mehr zu tun als in meiner Zeit als Parteivorsitzende.
Ich werde natürlich weiter kulturelle Veranstaltung in meinem Wahlkreis anbieten.
Verabschiedung
Heute wurde Prof. Diefenbacher, Chefarzt der
Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik im Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge mit einem Symposium nach zwanzigjähriger Tätigkeit als Chefarzt mit internationaler Beteiligung verabschiedet.
Bei der Vorbereitung meines Grußwortes für Professor Diefenbacher fiel mir ein Interview mit ihm in der „info links“, der Zeitung der Partei DIE LINKE in Lichtenberg, von April 2017 in die Hände. Ich war erstaunt und erfreut, wie offen und kritisch Prof. Diefenbacher über die Schwächen unserer Gesellschaft und die Schwächen unseres Gesundheitssystems gesprochen hatte. Insbesondere, dass in unserer Gesellschaft immer mehr Aufgaben medizinalisiert werden, sprach er als Problem an. Das halte ich für eine sehr gefährliche Entwicklung. Das ist eine Form der Ausgrenzung von Menschen aus der Gesellschaft, die wir nicht länger akzeptieren dürfen. In einer Gesellschaft, die intoleranter und egoistischer wird, ist man auch schneller bereit, Menschen als krank einzustufen, die nicht krank sind, sondern einfach mit ihrem Leben nicht zurechtkommen oder nur eine andere Meinung als die Mehrheit haben. Weiterlesen
Besuch der Schwangerschafts- und Konfliktberatungsstelle
§219a abschaffen! – Das stand vor kurzem noch auf meinem Plakat bei einer Protestdemo gegen den sogenannten „Marsch für das Leben“. Heute haben Gesine, unsere Schülerpraktikantin Christina und ich die Schwangerschafts- und Konfliktberatungsstelle vom Albatros-Lebensnetz in der Gehrenseestraße besucht. Hier werden unter anderem auch Pflichtberatungen durchgeführt, die vom Gesetzgeber vorgeschrieben werden. Allerdings wird in der Beratungsstelle hier sehr darauf geachtet, die individuelle Freiheit der betroffenen Frau in den Vordergrund zu stellen. Darüber hinaus gibt es hier sexualpädagogische Angebote, sowie sozialrechtliche und finanzielle Unterstützung für bedürftige Frauen. Weiterlesen...
Berufe-Weltmeisterschaft
Am Montag traf ich die Berufe-Nationalmannschaft, die Deutschland in diesem Jahr in Kasan vertreten hat. Gratulieren konnte ich Janis Gentner, dem Weltmeister im Fliesenlegen. Ich war beeindruckt von der Leistung der jungen Leute. Die Bundesregierung spricht gern von der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung. Aber bis dahin ist noch ein weiter Weg. Im Durchschnitt erzielte ein Akademiker ein um 2000 EUR höheres Einkommen als ein Mensch mit abgeschlossener Berufsausbildung.
Skandal!
Ich klage an
aus: Neues Deutschland vom 3.12.2019
Sie war unsäglich lang - die Verfolgungsgeschichte unserer Familie durch die deutschen Faschisten. Bereits 1932 musste mein Vater in die Illegalität. Meine Mutter wurde 1939 in Frankreich interniert, kam aber dank ihrer niederländischen Staatsbürgerschaft frei und schloss sich nach dem Einmarsch der Wehrmacht gemeinsam mit meinem Vater dem französischen Widerstand gegen die deutsche Okkupation an. Weiterlesen
Traditioneller Lichtermarkt
Der Spielmannszug aus dem Ostseeviertel eröffnete am Samstag den Lichtermark am Rathaus Lichtenberg. Das Besondere an diesem Markt: Jedes Jahr stellen sich hier Vereine und Träger aus dem Bezirk vor, schenken u.a. Glühwein aus und bieten gegen Spenden Bastel-, Strick-, und Töpferwaren oder einfach nur Süßes an. Gesine besuchte u.a. den Verein Paddelkids e.V. , den sie im Sommer mit einer traditionellen Spende für das Ferienlager bedachte. Auch das jährliche Foto mit den Damen von Lichtenberg 47 e.V. wurde natürlich gemacht. Danke an alle, die diesen Markt mit ihrer Unterstützung auf die Beine gestellt haben. ( Red.)
Antifaschismus ist gemeinnützig
Protest vor dem Finanzministerium
Seit 72 Jahren gibt es den VVN-BdA. 1947 wurde die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes von Holocaust-Überlebenden und Widerstandskämpfer*Innen gegründet. 1971 folgte die Erweiterung zum Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Der VVN-BdA war stets ein zentraler zivilgesellschaftlicher Stützpfeiler in der Aufarbeitung und Erinnerungsarbeit sowie im aktiven Kampf gegen den Rechtsextremismus. Weiterlesen
Abschließende Beratung des Bundeshaushalts, Schlussrunde
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben eine ganze Woche lang debattiert, und mir sind in dieser Woche acht Irrtümer der Koalition besonders aufgefallen:
(Ingo Gädechens (CDU/CSU): Das kann nicht sein!)
Erster Irrtum. Die Koalition denkt, mit kleinen Schritten kann man das Klima retten. Das ist falsch.
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Ich will Sie darauf hinweisen - falls Sie es auf den Straßen noch nicht gemerkt haben -: Heute ist der Internationale Klimaaktionstag. Weiterlesen
Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen
Abschließende Beratung zum Bundeshaushalt, Einzelplan Arbeit und Soziales
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bevor ich auf die Finanzlöcher, die es im Bildungshaushalt gibt, eingehe, möchte ich etwas zu unseren Bildungszielen sagen. Wir als Linke sagen: Jede Schülerin und jeder Schüler muss wissen: Faschismus ist ein Verbrechen.
(Beifall bei der LINKEN) Deshalb sagen wir auch den Finanzministern aller Ebenen: Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben. Weiterlesen
Bildungsnotstand beenden
Abschließende Beratungen des Bundeshaushalts, Einzelplan Bildung und Forschung
Abschließende Beratungen des Bundeshaushalts 2020, Einzelplan Bildung und Forschung
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bevor ich auf die Finanzlöcher, die es im Bildungshaushalt gibt, eingehe, möchte ich etwas zu unseren Bildungszielen sagen. Wir als Linke sagen: Jede Schülerin und jeder Schüler muss wissen: Faschismus ist ein Verbrechen.
(Beifall bei der LINKEN)
Deshalb sagen wir auch den Finanzministern aller Ebenen: Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben.
(Beifall bei der LINKEN) Wer die Verfolgten des Naziregimes finanziell strangulieren will, der legt die Axt an die Wurzel unserer Demokratie. Das müssen wir gemeinsam verhindern. Weiterlesen
Mensch vor Profite
Abschließende Haushaltsberatungen, Einzelplan Gesundheit
Gesine Lötzsch verweist in ihrer Rede auf einen dringenden Appell „Mensch vor Profite“. Darin heißt es u.a.: „Niemand würde fordern, dass die Polizei oder Feuerwehr schwarze Nullen oder Profite erwirtschaften müssen.“ Zudem biete das Fallpauschalensystem viele Anreize, um mit überflüssigem Aktionismus Rendite zum Schaden der Patienten zu erwirtschaften.
Abschließende Haushaltsberatungen 2020, Rede zum Einzelplan Gesundheit
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Beitrag des ARD-Magazins „Kontraste“ hat viele aufgerüttelt; denn dort wurde gezeigt: Viele Kinderkliniken operieren jenseits ihrer Kapazitätsgrenzen, insbesondere in der Intensivmedizin. Oft fehlt es an Personal. Die Folgen können für die Betroffenen tödlich sein, und das können wir nicht hinnehmen, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der LINKEN)
Auch der Direktor der Kinderklinik der Berliner Charité schildert im „Kontraste“-Interview, wie oft Ärzte stundenlang nach Betten für schwerkranke Kinder suchen, um dann die kleinen Patienten kilometerweit ins Umland zu transportieren, in Einzelfällen sogar bis ins 220 Kilometer entfernte Rostock. So etwas darf es nicht geben. Weiterlesen
Kurzintervention an Gesundheitsminister Jens Spahn
In der dieser Kurzintervention stelle ich klar, dass die Menschen in Pflegeberufen unsere Unterstützung brauchen und fordere den Minister auf, von einer nebulösen Aussage Abstand zu nehmen.
27.11.2019: Zwischenfrage an AKK
Das Foto einer Wehrmachtsuniform mit deutlich sichtbaren Hakenkreuzen auf dem offiziellen Instagram-Account der Bundeswehr habe ich zum Anlass genommen, die Ministerin zu befragen. Sie sagte es gäbe keine Veranlassung dazu, ein politisches Motiv dahinter zu vermuten. Aber welches Motiv könnte es denn sonst sein, oder anders gefragt, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter so ungebildet und so naiv, dass Ihnen so etwas unterlaufen kann?
Die schwarze Null ist ökonomischer Unsinn
Rede zum Einzelplan Finanzen, Haushaltsberatungen 2020
Abschließende Beratungen zum Bundeshaushalt, Einzelplan Finanzen
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestern war der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Jede Stunde wird in Deutschland eine Frau zum Opfer einer gefährlichen Körperverletzung. Ich finde, das ist eine Schande für unser Land, und wir dürfen nicht wegsehen.
(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Im Bundeshaushalt wurden 5 Millionen Euro zusätzlich zur Unterstützung von Frauen und ihrer Kinder, die Opfer von Gewalt wurden, beschlossen. Das ist leider nur ein Tropfen auf den heißen Stein. In Deutschland fehlen 140 000 Plätze in Frauenhäusern. Weiterlesen
Deutscher Kurzfilmpreis
Mittwochabend wurde in Hamburg der Deutsche Kurzfilmpreis vergeben. Es wäre doch eine gute Idee, vor dem Hauptfilm einen Kurzfilm zu zeigen. (Gab es wohl früher mal...). Doch worum ging es? Zum Beispiel der Beitrag aus Babelsberg: „Der Proband“. Ein arbeitsloser junger Mann lässt auf immer gefährlichere Tests ein, um den Traum vom Haus im Grünen zu retten. Moderiert wurde der Abend von Yared Dibaba, Musik kam von DJ Plazebo.
Alle Gewinner*innen finden Sie hier.
bundesweiter Vorlesetag
Heute hat Gesine den bundesweiten Vorlesetag nachgeholt. Da am 15. die Pressekonferenz nach der Bereinigungssitzung stattfand, besuchten wir erst heute die Randow Schule. Dort las Gesine in der 6b und 5b aus dem Buch "Oskar, Rico und die Tierferschatten". Einige Zeit hörten die jungen Schüler*innen gespannt zu, dann lasen einige selbst aus dem Buch vor.
Zudem erzählte Gesine, was die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten alles beinhaltet, welche Aufgaben man hat - sie erzählte aber auch, dass sie einmal im Jahr in der Randow Schule zur Einschulungsfeier kommt. Einige Schüler*innen kannten sie daher bereits und erzählten von ihrer eigenen Einschulung.
Wahlkreisbesuch: Laib & Seele
Heute Nachmittag waren wir wieder unterwegs in Hohenschönhausen. Hier ist eine Einrichtung der Berliner Tafel e.V., der Kirchen und des rbb mit dem Namen „Laib und Seele“. Diese erhielt erst im September den Lichtenberger Solidaritätspreis von Gesine. Jeden Montag ab 15 Uhr können hier bedürftige Anwohnerinnen und Anwohner Lebensmittel, Kleidung, Blumen und verschiedene Haushaltsgegenstände für einen geringen Preis mitnehmen. Laib und Seele wird von sehr vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gestützt, ohne die die Arbeit nicht möglich wäre. Das Team ist hervorragend aufgebaut – hier hat jede*r seine*ihre festen Aufgaben und weiß genau, wie alles funktioniert. Die Spenden werden vorrangig von der Kirchengemeinde Wartenberg gesammelt. Jedoch ist die finanzielle Situation von Laib und Seele dieses Jahr besonders angespannt, daher sind Spenden jederzeit erwünscht. Jetzt in der Vorweihnachtszeit freuen sich die Helferinnen und Helfer aber auch über Adventskalender, die an die Kinder übergeben werden können. Alles in allem ist die Einrichtung sehr unterstützenswert – obwohl ich mir natürlich wünschte, die Notwendigkeit bestände nicht.
Luis Köhn im Praktikum
Hallo mein Name ist Luis Köhn. Ich komme aus Bremen und absolviere mein FSJ bei der Rosa Luxemburg Stiftung (RLS). Die RLS ist die parteinahe Stiftung der Partei DIE LINKE und deswegen schnupper ich auch in die Bundestagsarbeit hinein. Ich bin auf die RLS gekommen, weil ich selber in der Partei und im Jugendverband Linksjugend [’solid] aktiv bin. Ich bin Landessprecher der Linksjugend [’solid] Berlin mit Schwerpunkt Bildungs-und Inklusionspolitik. Ich bin in die Partei DIE LINKE eingetreten, weil ich der Überzeugung bin, dass DIE LINKE die beste Sozialpolitik macht und als einzige Partei das kapitalistische System in Frage stellt. Auch spricht sie sich beim Thema Bildung für ein inklusives Schulsystem aus, statt für unnötigen Wettbewerb. Ich habe bereits an Unis zu diesen Themen referiert. Ich wurde sehr nett aufgenommen und bin gespannt auf die Arbeit im Bundestag.
Volkstrauertag ohne Heldengedenken!
Nie wieder Krieg! Petra Pau und ich mit Emiliya Schwarz im Plenarsaal des Bundestages. Die junge Frau, die im Alter von 4 Jahren aus der Ukraine nach Deutschland kam, engagiert sich für Versöhnung. Gut, dass der Volkstrauertag kein Heldengedenken mehr ist, sondern ein Tag der Verantwortung und des Miteinander.
Schlecht gerüstet für die Krise
Pressemitteilung zum Bundeshaushalt 2020
Schlecht gerüstet für die Krise
„Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben den Bundeshaushalt 2020 nicht auf eine gerechtere und friedlichere Politik ausgerichtet. Im Haushalt sind keine Vorkehrungen getroffen worden, um die Menschen vor einer Wirtschaftskrise zu schützen“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Schlussberatungen des Bundeshaushaltes 2020 im Haushaltsausschuss. Lötzsch weiter:
„Die Stimmung in der Weltwirtschaft ist so schlecht wie seit dem Krisenjahr 2009 nicht mehr. Die Bundesregierung nimmt diese Entwicklung nicht zur Kenntnis. Statt die Konjunktur mit Investitionen zu stabilisieren, beharrt sie engstirnig auf der schwarzen Null. Die Bundesregierung wird mit dieser Verhaltensstarre zu einem Sicherheitsrisiko.
Wir brauchen mehr Investitionen in preiswerte Wohnungen, in Bildung und in den öffentlichen Verkehr. Im Kampf gegen die Klimaerwärmung ist das Klimapaket der Bundesregierung völlig unzureichend. Die Investitionsbremse der Bundesregierung bremst die Zukunft unserer Kinder aus. Deshalb fordern wir eine Steuerreform, die Vermögende stärker an der Finanzierung unserer Zukunftsaufgaben beteiligt.
Die Bundesregierung folgt weiter blind US-Präsident Donald Trump. Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen in den nächsten Jahren auf circa 70 Milliarden Euro ansteigen, obwohl mehr Ausgaben für das Militär nicht zu mehr Sicherheit in unserem Land und in der Welt geführt haben. Doch mit Sicherheit werden Mehrausgaben zu höheren Profiten für Rüstungskonzerne führen. Da werden wir nicht mitmachen.“
Nehmen Sie sich Elvis Presley zum Vorbild, Herr Spahn!
Rede zum Masernschutzgesetz
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Impfen ist wichtig, und ich bin, wie auch mein Vorredner, eine überzeugte Impfbefürworterin. Das verbindet mich übrigens mit Elvis Presley.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, der AfD und der FDP - Rudolf Henke (CDU/CSU): Sie können ja gar nicht so gut singen wie Elvis Presley!)
1956 ließ sich Elvis Presley öffentlichkeitswirksam vor einem Auftritt gegen Polio impfen. Innerhalb von wenigen Monaten folgten Hunderttausende Jugendliche in den USA seinem Beispiel. Ich glaube, wir brauchen Vorbilder, (Zuruf von der AfD: Lenin war auch ein Vorbild!)
und ich frage mich, ob Herr Spahn wirklich dieses Vorbild ist. (Beifall bei der LINKEN) Wir wissen, Herr Spahn, dass Sie nicht Elvis Presley sind. Aber eine etwas kreativere Öffentlichkeitsarbeit würden wir uns schon von Ihnen wünschen, Herr Minister. Weiterlesen
Nein zum Femizid!
Nein zum Femizid! Nein zum Ernorden und Töten von Frauen! Frauenrechte sind Menschenrechte! Danke an Prof. Kristina Wolff und TERRE DES FEMMES e.V. und Change.org für diese eindrucksvolle Aktion vor dem Brandenburger Tor. Ich sagte für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Unterstützung zu.
Lesen Sie auch "Aktion: Stoppt das Töten von Frauen"
Kosten für Neues Berliner Schloss steigen um 50 Millionen
aus: Berliner Zeitung
Technische Mängel und Sicherheitsprobleme sorgen für Verzögerung – und für weiter steigende Baukosten. Die Gesamtkosten für das Projekt liegen aktuell bei 660 Millionen Euro.
Das neue Berliner Schloss (Humboldt Forum) sorgt immer wieder für Probleme.
Berlin. Das Humboldt Forum im Neuen Berliner Schloss wird deutlich teurer als geplant. Die Baukosten steigen voraussichtlich von offiziell 595 Millionen Euro um knapp 50 Millionen Euro auf nunmehr 644,2 Millionen Euro, wie aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die abschließenden Beratungen über den Etat 2020 im Bundestags-Haushaltsausschuss hervorgeht. Sie liegt der Berliner Zeitung und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor. Weiterlesen
Hilfetelefon
Heute fand ein Fotoshooting statt für die Mitmachaktion #schweigenbrechen. Ich durfte auf einem der ersten Fotos sein. Danke für das Engagement! Gemeinsam Schweigen brechen. Alle Bilder ab dem 15.11. auf http://bit.ly/schweigenbrechen_Fotogalerie …
Renten-Unrecht
Scheckübergabe an den Verein geschiedener DDR-Frauen. Wir stehen an ihrer Seite. Die Problematik, die dahinter steckt, ist hier kurz beschrieben:
Die in der DDR geschiedenen Frauen haben oft kleine Renten. Das hängt jedoch nicht mit dem Sachverhalt der Scheidung zusammen. Die Ursache ist, dass bei der Überleitung der DDR-Rentenanwartschaften in das westdeutsche Sozialsystem 1991 nach einer Übergangsfrist diejenigen Renten, die im Westen unbekannt waren, einfach gestrichen wurden.
Besonders oft sind dies Renten, die Frauen zugutekommen, z.B. freiwillige Versicherung für einen sehr kleinen Beitrag oder die Anwartschaften für die Zeit der Pflege von Familienangehörigen – die übrigens bei den Ostdeutschen erst gestrichen und dann im April 1995 gesamtdeutsch „neu“ eingeführt wurde. Weiterlesen
#Mietendeckel: Gutachten belegt; juristisch besteht kein Zweifel an der Gesetzgebungskompetenz der Länder.… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterÖsterreichisch-slowenische Grenzregion - Von geografischen Grenzen und denen im Kopf deutschlandfunk.de/oesterreichisc… Den Wi… twitter.com/i/web/status/1…
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