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»Wir werden uns entschieden gegen die AfD stellen«

aus: Junge Welt vom 19.1.2018

Die rechte »Alternative für Deutschland« könnte bald den Vorsitz des Haushaltsausschusses im Bundestag stellen. Gespräch mit Gesine Lötzsch

Wie bereitet sich Ihre Fraktion auf den Umgang mit der AfD in einem solchen Amt vor?

Wichtig ist zunächst, dass wir genauer wissen, um wen es sich im einzelnen handelt. Wir wollen uns genau anschauen, mit wem wir uns in den Ausschüssen auseinandersetzen werden. Denn was viel zuwenig in der Öffentlichkeit thematisiert wird: AfD-Abgeordnete kommen auch aus den Institutionen dieser Gesellschaft. Da sind Richter dabei, da sind Staatsanwälte dabei, da sind Gymnasiallehrer dabei. Das zeigt auch, dass es nicht nur ein Randproblem ist, sondern dass gerade wichtige Institutionen auch Vertreter der AfD in ihren Reihen haben. Weiterlesen

Interview: Marc Bebenroth

Foto: fotolia.com, Jisign

 

Appell an Groko 100 Politiker fordern Verschärfung der Mietpreisbremse

aus: Berliner Zeitung

Mehr als 100 Vertreter von Linken, Grünen und Mieterorganisationen haben in einem Aufruf zehn Forderungen für eine neue Wohnungspolitik der Bundesregierung formuliert. In dem von den Berliner Abgeordneten Katrin Schmidberger (Grüne) und Gaby Gottwald (Linke) initiierten Appell wird unter anderem eine Verschärfung der Mietpreisbremse, eine stärkere Begrenzung der Mieterhöhungen und die Wiedereinführung der Wohnungsgemeinnützigkeit gefordert.

Zu den Erstunterzeichnern gehören Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke), Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), die Fraktionsvorsitzenden der Grünen Antje Kapek und Silke Gebel, die Linken-Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch sowie der Direktor des Deutschen Mieterbundes Lukas Siebenkotten und Mieterbund-Geschäftsführer Ulrich Ropertz. Weiterlesen

 

Das Lebenswerk der Klarsfelds

Am 11. Februar strahlt der französische Sender France 2 eine Reportage über das Leben von Beate und Serge Klarsfeld aus. Die Journalisten greifen dabei auch die Kandidatur von Beate als Bundespräsidentin auf. Ihre Kandidatur für DIE LINKE setzte ein klares Signal gegen Rechts und rief den Deutschen Klarsfelds Beitrag zur Aufarbeitung der schrecklichen Naziverbrechen in Erinnerung. Ihre Ohrfeige für das NSDAP-Mitglied und Bundeskanzler Kiesinger war zugleich eine Ohrfeige für das Versagen der bundesdeutschen Politik bei der Aufarbeitung und Verfolgung von Naziverbrechern. Beate Klarsfeld, die zusammen mit ihrem Mann Serge Täter aufspürte und sie ihrer gerechten Strafe zuführte rächte nicht nur die Opfer der Nazis, sondern schaffte ein Bewusstsein für die Verantwortung eines jeden, gegen Faschismus und Antisemistismus vorzugehen. Ihr Lebenswerk wurde dank der Linken mit dem Bundesverdienstkreuz gewürdigt. Der Beitrag widmet sich der nur schwer erträglichen Vorstellung, dass die AfD als rechtsnationale Partei nun ihre Ideologie im Reichstag verbreiten darf,  also dort, von wo aus schon die Nazis Unheil über die Menschen brachten. 

Gedenken an Karl und Rosa

Jahresauftakt der LINKEN

Gestern, am 14.01.2018 jährte sich zum 99. Mal der Tag der Ermordnung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. 9 Uhr legte die LINKE. Lichtenberg einen Kranz an den Gräbern von Karl und Rosa nieder. Im Anschluss sprache Gesine mit vielen Bürgerinnen und Bürgern. Viele Menschen kommen jährlich zum stillen Gedenken zur Gedenkstätte in Friedrichsfelde, legen Nelken nieder und informieren sich an den Ständen von linken Initiativen, Zeitungen und Parteien. 

Im Anschluss fand der Jahresauftakt der Linksfraktion im Deutschen Bundestag im Kino Kosmos statt. Gesine führte durch das spannende, kulturelle und motivierende Programm. Anbei finden Sie einige Bilder des abends und hier den Link zum Video. Die Rede des Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon, einem der wichtigsten Oppositionspolitiker Frankreichs, wird derzeit noch übersetzt und demnächst auch online verfügbar sein. 

Frank Schwarz / Alle Rechte vorbehalten
Frank Schwarz / Alle Rechte vorbehalten
Frank Schwarz / Alle Rechte vorbehalten
Frank Schwarz / Alle Rechte vorbehalten
Frank Schwarz / Alle Rechte vorbehalten

Neues Deutschland, 5.1.2018: Mein Name ist BImA, ich weiß von nichts

von: Nicolas Šustr

»Ich glaube nicht, dass sie keine systematische Übersicht über all diese Punkte haben«, sagt Lötzsch. Entweder würden Fakten verschwiegen oder es gehe hier um »fahrlässiges Verwaltungshandeln«. »Beides sind Gründe, die BImA gründlich zu durchleuchten«, so Lötzsch. 

In der Kleinen Anfrage wollten wir wissen, wer innerhalb der BImA für Mieterhöhungen zuständig ist, wie viele Neuvermietungen es in den letzten Jahren gab und wie viele Miterhöhung zum Vormieter in welchem Wert erfolgten. Die Antwort....nicht sehr viel. 

 

Anika

Auf Silvester-Tour

Auch in diesem Jahr war ich wieder auf Silvester-Tour.  Viele Menschen arbeiten an diesem Tag, während andere feiern. Aus diesem Grund besuche ich diese Menschen und erfahre so im persönlichen Kontakt mehr über ihre Arbeitsbedingungen, Feiertagsstress, Sorgen und Probleme. Den Anfang machte auf der diesjährigen Tour das Sanaklinikum, gefolgt von der Psychosoziale Kontakt- und Beratungsstelle "Der Blaue Laden" und dem Betriebsbahnhof der BVG in der Siegfriedstraße. Bei den anschließenden Besuchen bei der Freiwilligen Feuerwehr in Hohenschönhausen, den Polizeiwachen der Abschnitte 61 und 64 aber auch bei der Freiwilligen Feuerwehr Karlshorst, war viel los. Verletze wurden behandelt und viele Einsätze nach Mitternacht getätigt. Ein stressiger Arbeitstag, der so wichtig ist. 

Vielen Dank für das großartige Engagement, ob hauptberuflich oder ehrenamtlich. All diejenigen, die an diesem Abend gearbeitet haben,  trugen dazu bei, dass die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger einen sicheren Jahreswechsel feiern konnten. Danke dafür!

Ich wünsche Ihnen für 2018 Gesundheit und Glück
und viel Zeit für weise Entscheidungen.

 

 

Anika

Fröhliche Weihnachten

Heute waren Gesine und Michael Grunst, der Bezirksbürgermeister, im schönen Lichtenberg unterwegs und bedankten sich bei den vielen Menschen, die trotz der Feiertage arbeiten gehen müssen. Erste Station war die Feuerwehr in Lichtenberg. Hier kamen wir pünktlich zum selbst gekochten Mittagessen. Einige Kolleginnen und Kollegen waren aber auch im Einsatz. Wir redeten viel über die aktuellen Probleme, Nachwuchssorgen und Schichtarbeit. Aber die Stimmung war sehr gut. Die Familien haben sich inzwischen daran gewöhnt und Geschenke gibt es oft vorher und hinterher. Der 24.12 ist aber Dienst. 
Im Anschluss besuchten wir die beiden kommunalen Pflegeinrichtungen des Bezirkes und überreichten allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Schokoladenweihnachtsmann und die Neujahrskarte von Gesine. 

Allen schöne Weihnachten und Feiertage und gemütliches Beisammensein im Kreise der Liebsten. Allen, die arbeiten gehen, wünschen wir einen stressfreien Dienst und nette Kolleginnen und Kollegen. 

FRÖHLICHE UND FRIEDLICHE WEIHNACHTEN 

Wir spenden nicht nur in der Weihnachtszeit

Bald ist Weihnachten, für die einen warm und gemütlich, für andere kalt und unsicher. Gemeinsam mit Hendrikje Klein und Norman Wolf beim Tagestreff für Wohnungslose und Bedürftige desHumanistischer Verband Deutschlands (HVD) mit Schlafsäcken, warmen Westen und Stollen. Ein Wort an die Kritiker: Wir spenden nicht nur in der Weihnachtszeit. Und vor allem: Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der alle in Würde leben können

Im Tierpark Friedrichsfelde lernte ich den Fleckenuhu Frodo kennen. Er ist eine Handaufzucht. Anderthalb Jahre ist er erst alt und schon eine kleine Berühmtheit. Frodo ist einer der Stars bei jeder Flugshow. Ab April ist es wieder soweit, dann können Sie ihn im Flug bewundern. Ich habe mit ihm schnell Freundschaft geschlossen. Besonders seine gelben Augen haben mich beeindruckt. Sie können in diesem Jahr wieder eine von zwei Jahreskarten für den Berliner Tierpark gewinnen. Sie müssen nur folgende Frage richtig beantworten und mir unter dem Kennwort „Frodo“ per Post oder per Mail die Antwort zuschicken.

Preisfrage:

Aus welchem Buch ist der Name „Frodo“ entliehen?

  1. Harry Potter
  2. Herr der Ringe
  3. Die unendliche Geschichte

E-Mail: gesine.loetzsch@bundestag.de
Postadresse: Dr. Gesine Lötzsch, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

 

Einsendeschluss: 31.01.2018

 

Die Eule steht für Weisheit.

Weisheit - dieses Wort wird heute leider kaum noch genutzt. Wann haben Sie das letzte Mal von einer weisen Entscheidung in der Zeitung gelesen? Heute wird mehr auf schnelle Entscheidungen gesetzt, die nicht immer weise sind. Computer werden uns in Zukunft immer mehr Entscheidungen abnehmen, doch weise Entscheidungen werden sie nicht vorschlagen können. Denn dazu gehört Kühnheit, Redlichkeit und Selbstlosigkeit, so zumindest lässt es Bertolt Brecht den Koch in dem Stück „Mutter Courage“ sagen. 

Ich wünsche Ihnen für 2018 Gesundheit und Glück und viel Zeit für weise Entscheidungen.

Ihre Gesine Lötzsch

Anika

Das Ausbildungswerk Kreuzberg

…ist nach Lichtenberg gezogen und wir haben es besucht. Das Ausbildungswerk (ABW) bietet jungen Menschen eine Qualifizierungsmöglichkeit in Form von Berufsorientierung und – vorbereitung sowie die Förderung und sozialpädagogische Betreuung während der Ausbildung. Gegründet wurde der Verein 1978 in Kreuzberg und hat bis heute dort seinen Hauptsitz und einige Wohnungen. Doch der Betrieb, insbesondere die Werkstätten mussten ihre Räume in Kreuzberg verlassen und sich nun in Alt-Hohenschönhausen in der Plauener Straße anzufinden. Hier können Berufe wie Elektroniker, aber auch Tischlerin oder Koch gelernt werden.

Mit dem Umzug wurden auch Shuttlebusse von Kreuzberg nach Lichtenberg eingesetzt. Das ABW hat sehr schöne, große und helle Räume bezogen und fühlt sich sehr gut aufgenommen im neuen Bezirk. Auch die Zusammenarbeit mit der Jugendberufsagentur hat bereits begonnen. Sie hoffen nun, dass sie hier bleiben können, denn gerade der Umzug mit den großen Maschinen ist sehr kostspielig. Weiterlesen

Ein eigenes Urteil bilden

Gruppenfoto nach Besuch der Ausstellung im Barberini

Ein eigenes Urteil bilden

Das Potsdamer Museum Barberini zeigt Kunst aus der DDR – darunter zahlreiche Bilder, die nach 1990 nicht mehr zu sehen waren

Der Aachener Unternehmer und Kunsthistoriker Peter Ludwig gründete 1983 in der Städtischen Galerie Schloss Oberhausen mit einer Dauerleihgabe aus seiner umfangreichen Sammlung sein »Ludwig-Institut für Kunst der DDR« mit etwa 260 Werken. Weiterlesen

Von Peter Michel

 

In der Weihnachtsbäckerei

Einer kleinen Tradition folgend hat Gesine heute mit Kindern der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule Plätzchen gebacken. Diesmal fand die Weihnachtsbäckerei im Café Maggie statt, wo wir auch schon eine Kochaktion durchgeführt haben. Die Kleinen haben nicht nur die Plätzchen, sondern auch unsere tierische Weihnachtskarte mit nach Hause nehmen können. Weitere Bilder der heutigen Back-Aktion finden Sie hier.  ​​​​​​​

 

Weg mit §219 a

Foto: Kietzmann

Heute morgen übergab #KristinaHänel 150.000 Unterschriften für Streichung des Paragraphen #219a. Die  Aufklärung über die Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen darf nicht länger strafbar sein, fordern wir. Zum Gesetzentwurf

Einen schönen 2. Advent

Lebkuchen-Aktion am RingCenter II
Klaus

Peter Holtz – sein glückliches Leben

Ingo Schulze hat gestern den ganzen Saal in seinen Bann gezogen. Er las aus seinem neuen Buch „Peter Holtz – sein glückliches Leben erzählt von ihm selbst – vom Waisenkind zum Millionär – wie konnte das so schiefgehen?“

Peter Holtz will das Glück für alle. Schon als Kind praktiziert er die Abschaffung des Geldes, erfindet den Punk aus dem Geist des Arbeiterliedes und bekehrt sich zum Christentum. Als CDU-Mitglied kämpft er für eine christlich-kommunistische Demokratie. Doch er wundert sich: Der Lauf der Welt widerspricht aller Logik. Seine Selbstlosigkeit belohnt die Marktwirtschaft mit Reichtum. Hat er sich für das Falsche eingesetzt? Oder für das Richtige, aber auf dem falschen Weg? Und vor allem: Wie wird er das Geld mit Anstand wieder los? Peter Holtz nimmt die Verheißung des Kapitalismus beim Wort. Nach der Lesung gab es eine intensive Diskussion über die Zeit der Wende. Es war ein sehr gelungener Abend. 

Anika

Hohenschönhausen in Bildern

Ausstellungseröffnung im Wahlkreisbüro

Pünktlich zum Nikolaus-Tag eröffnete das Wahlkreisbüro in der Zingster Straße die Ausstellung „Hohenschönhausen in Bildern“ von Ulrich Haegert. Uli ist seit vielen Jahren ehrenamtlich bei uns tätig und unterstützt die LINKE im Bezirk und in Berlin tatkräftig. Nebenbei sammelt er Steine und fotografiert. „Sobald draußen die Sonne scheint und weiße Wolken am Himmel sind, gehe ich raus und fotografiere“, sagt Uli bei der Vernissage. Seit 1998 wohnt er in Neuhohenschönhausen und findet es toll, dass er es nicht mehr weit ins Grüne hat. Früher ist er außerdem Marathon gelaufen.

Mit viel Leidenschaft und mit dem richtigen Blick für Details erzählte er die jeweilige Geschichte zu den Bildern, die nun drei Räume des Wahlkreisbüros schmücken. Die neugierigen Besucherinnen und Besucher aus ganz Lichtenberg stellten ihm außerdem viele Fragen und plauderten lange mit ihm. Zwei, drei Bilder vom Team Lötzsch sind auch dabei. Gesine erzählte kleine Anekdoten zu den jeweiligen Abbildungen und beantwortete Fragen zur aktuellen politischen Lage. Im Anschluss wurde bei Punsch, Plätzchen und Kaffee weiter diskutiert und gefeiert. Antonio, Verordneter für die BVV Lichtenberg, begleitete den Nachmittag über die Gäste mit Weihnachtsliedern auf dem Akkordeon. Alle sangen fleißig mit. Es war ein toller Nikolausnachmittag, der einen besinnlichen Ausklang für das Jahr 2017 bot. Wir bedanken uns nochmal recht herzlich bei all denjenigen, die sowohl im Wahlkampf, als auch im politischen Alltag an unserer Seite sind und uns täglich unterstützen. Und wünschen allen eine frohe Vorweihnachtszeit. Weitere Bilder finden Sie hier...​​​​​​​

Jährliche Weihnachtsspende

Obdachlose Menschen medizinisch behandeln. Diesem Auftrag fühlt sich die peruanische Ärztin Jenny de la Torre seit Jahren verpflichtet. Die Abgeordneten und MitarbeiterInnen der Bundestagfraktion unterstützen seit vielen Jahren die Stiftung mit einer Spende zum Jahresende. Denn neben der wichtigen Behandlung wird für die PatientInnen in der Pflugstraße 12 eine kleine Weihnachtsfeier ausgerichtet.

Lichtermarkt am Rathaus

Heute wurde der 24. Lichtermarkt am Rathaus eröffnet. Als Sponsorin war ich natürlich dabei. Beim Lichtermarkt stellen sich viele Vereine und Träger sozialer Einrichtungen mit ihren Angeboten vor und verbreiten vorweihnachtliche Stimmung. Für einen guten Zweck wurden dieses Mal Bilder versteigert.  Besonderer Höhepunkt war der musikalische Auftritt von SchülerInnen der benachbarten Schule am Rathaus. 

Viel mehr Wohnungslose in Lichtenberg

Schlafplätze in der Traglufthalle am Ring-Center. Hier finden bis zu 120 Männer eine Unterkunft

aus: "Neues Deutschland"

Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch, die ihren Wahlkreis in Lichtenberg hat, sieht in der zunehmenden Wohnungslosigkeit ein Problem, für das es bundespolitische Lösungen geben müsse. »Schließlich kommen rund drei Viertel der Obdachlosen in Berlin aus Osteuropa.« Als Grund für deren Verelendung macht sie eine Regelung von 2016 aus, wonach Menschen aus EU-Staaten, die vom Freizügigkeitsgesetz ausgenommen sind, in Deutschland keine Grundsicherung erhalten. Wenn also ein rumänischer Arbeiter seine Arbeit verliert, steht er vor dem Nichts. Das müsse geändert werden, erklärte Lötzsch" Weiterlesen 

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben: Verstößt der Bund gegen die Mietpreisbremse?

Die Linken-Abgeordnete Lötzsch ist mit dem Verhalten der Bima nicht einverstanden. „Dass die Bima in Berlin bei 224 Neuvermietungen im Jahre 2017 in 63 Fällen die ortsübliche Vergleichsmiete überschritten hat, wundert mich nicht“, sagt die Politikerin. „Offensichtlich hat die Bima kein Problem damit, dass sie in der Öffentlichkeit als Miethai wahrgenommen wird.“ Lötzsch fordert Konsequenzen: „Wir wollen die Bima zu einer Anstalt mit sozialer Verantwortung umgestalten“, sagt sie. „Die 63 Fälle werde ich im Haushaltsausschuss hoffentlich bald ansprechen können.“ – Weiterlesen

Foto: fotolia.com

Jüdisch-deutsche Geschichte Erinnerungsstätte Landgut Neuendorf soll verkauft werden

Die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch stellte eine parlamentarische Anfrage.

Das war im September. Für das Bundesfinanzministerium antwortete der parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn, dass die Bundesantstalt die Historie im Blick habe und auch die Zusammenarbeit mit Bischingers Verein Kulturscheune in die Kaufverhandlungen einbringe.Itzak Baumwol ist Arnold Bischinger sehr verbunden. Im Oktober haben sie sich in Israel getroffen. Baumwol will das Denkmal für seine Schwester selbst bezahlen. Es liegt ihm viel daran. „Damit irgendetwas bleibt“, sagt er am Telefon. Weiterlesen


Infolinks (Neujahrsausgabe)

My Way: Ein Leben zwischen den Welten

24.Januar um 18 Uhr