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Bundeswehr auf Kriegsfuß mit Vögeln

In den vergangenen Jahren hatte die Bundeswehr insgesamt acht Studien in Auftrag gegeben um festzustellen, welche Auswirkungen das Handeln der Bundeswehr auf die Umwelt hat, teilte das Ministerium fast zeitgleich auf eine Anfrage von Keuls Parlamentskollegin Gesine Lötzsch (LINKE) mit. Umweltschutz, so hieß es, sei »Bestandteil aller Planungen und Handlungen der Bundeswehr in Erfüllung ihres Auftrags«. Was so positiv klingt, hat allerdings einen Haken: »Konkrete Zahlen, die einen militärischen Anteil an der gesamten Umweltbelastung wiedergeben, liegen der Bundesregierung nicht vor.« Weiterlesen 

jung&kritisch: Superwahljahr Lateinamerika

Bei dem Kneipenabend in der Kneipe „Zum Alten Rathaus“ in der Türrschmidtstraße, zu dem Gesine nun das vierte Mal einlud, drehte sich diesmal alles um Lateinamerika und das Superwahljahr 2018. Zu Gast war neben Gesine der Leiter des Amerika-Referats der Rosa-Luxemburg-Stiftung Ferdinand Muggenthaler.

Nachdem wir uns zum Einstieg mit einem kurzen Rückblick auf den Kontinent der linken Sehnsüchte befassten, widmeten wir uns den aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen des Kontinents. Im Fokus dabei auch der Rechtsruck, so berichtete Ferdinand unter anderem von anti-feministischer Politik in Nicaragua. Er betonte aber auch, dass es Widerstände aus der Zivilgesellschaft gegen Gesetzesverschärfungen gäbe. In Bezug auf die Wahlen schätzte Ferdinand die Situation in Kolumbien, Brasilien und Mexiko ein und wertete die bereits abgehaltenen Wahlen in Costa Rica und Venezuela aus. Weiterlesen...

Spendenscheck für Klangschalentherapie

600 Euro für das Projekt Klangschalentherapie erhält der Verein KINDERHILFE Hilfe für krebs- und schwerkranke Kinder e.V. von dem Verein unserer Bundestagfraktion. Der Verein sitzt in Wedding und unterstützt schwerkranke Kinder und deren Eltern. Neu ist seit unserem letzten Besuch, dass es nun ein Nachsorgezentrum in Bad Malente geben wird und darüber hinaus ein ambulanter Kinderhospizdienst eingerichtet wird. Die Klangschalentherapie hilft dabei, Muskel- und Nerven zu entspannen. Eine Mutter berichtet, dass ihr Kind nun besser einschlafen könne. Diese Therapie hilft das Leid zu lindern, aber ist keine Kassenleistung und deshalb auf Unterstützung angewiesen. Der Verein selbst hat an seinem Standort Wedding auch mit hohen Mieten zu kämpfen, was die Arbeit nicht leichter macht. Spenden können auf das Konto KINDERHILFE e.V. , IBAN DE 49 1005 0000 0780 0048 84 überwiesen werden.

Rede: Schlussrunde Haushaltsdebatte

Die Lösung heißt solidarische Bürgerversicherung

Rede im Rahmen der Haushaltsberatung, Einzelplan Gesundheit

Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Leider ist die Situation in unserem Land so, dass wir nicht nur eine Zweiklassen-, sondern sogar eine Dreiklassenmedizin haben. Es muss für einen Gesundheitsminister die zentrale Herausforderung sein, mit dieser Situation Schluss zu machen.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Über längere Wartezeiten in den Zimmern, wo Kassenpatienten sitzen, wurde in den Medien schon viel berichtet; getan hat sich wenig. Aber noch schwerwiegender ist die Abwanderung von niedergelassenen Ärzten in Regionen, in denen viele Privatpatienten leben. Ich kann das am Beispiel meiner Heimatstadt Berlin sehen, wo deutlich mehr Fachärzte von Ost- nach Westberlin abwandern. In Zehlendorf gibt es einfach mehr Privatpatienten als in Lichtenberg, und darum entsteht eine ungleiche Verteilung.

Es gibt eine Lösung dafür. Die Lösung heißt solidarische Bürgerversicherung. Weiterlesen

 

Wir brauchen eine solidarische Rentenversicherung

Rede in der Haushaltsberatung zum Einzelplan Arbeit und  Soziales

Armut trotz Arbeit ist keine Einzelerscheinung, stellt Gesine Lötzsch in der Debatte zum Etat Arbeit und Soziales fest. Etwa 1,8 Millionen Anspruchsberechtigte erhalten weniger als 8,50 Euro in der Stunde. Damit wird der Mindestlohn umgangen. Wir brauchen einen zweiten Arbeitsmarkt. Und dafür muss die Bundesregierung Geld in die Hand nehmen. Zur Finanzierung einer solidarischen Rente müssen alle in die Rentenversicherung einzahlen und Kapital und dessen Wertzuwachs stärker herangezogen werden. Zur Rede

Reißen Sie die Bildungsmauer nieder

Rede anlässlich der Beratung des Bundeshaushaltes, Etat Bildung und Forschung

Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 4. Oktober 1957 ereilte die USA etwas, was in die Geschichte als Sputnik-Schock eingegangen ist. Was war geschehen? Der damaligen Sowjetunion war es gelungen, ein unbemanntes Raumschiff, den Sputnik, ins All zu schicken. Niemand in den USA hatte das der Sowjetunion zugetraut. Die Schlussfolgerungen in den USA waren allerdings bemerkenswert und sind für uns noch heute lehrreich. Es wurde nämlich ein breites Stipendienprogramm aufgelegt, und zwar ausdrücklich für Kinder aus Nichtakademikerfamilien. Man hatte erkannt, dass es nicht reicht, wenn sich die Eliten nur aus sich selbst rekrutieren. Ich finde, diese Idee müssen wir aufgreifen, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der LINKEN)

Die Bildungsmauer zwischen oben und unten in unserem Land ist hoch, unverantwortlich hoch. Von 100 Kindern aus Akademikerfamilien beginnen, statistisch gesehen, 79 ein Hochschulstudium. Bei Nichtakademikern schaffen gerade einmal 27 von 100 Kindern den Sprung an die Hochschule. Das sind die Ergebnisse einer aktuellen Untersuchung des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung. An der Ungleichverteilung der Aufstiegschancen hat sich in den letzten elf Jahren kaum etwas verändert. Frau Ministerin, es ist Ihre Aufgabe, diese Bildungsmauern endlich niederzureißen.

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Quelle: Sebastian Bernhard/ pixelio.de


Kulturtipp (Das Leben kostet viel Zeit)

geDRUCKtes im Rückblick

mit Matthias Biskupek

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