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Reichtum ohne Gier

Volles Kulturhaus: Sahra Wagenknecht sprach über ihr Buch, ihre Idee einer Sammlungsbewegung und die Eigentumsfrage. Unten können Sie die Veranstaltung anschauen.

Es geht um Krieg und Frieden

Kurt Hector ist der jüngste Teilnehmer unserer heutigen Hauptversammlung in Lichtenberg.

Rede auf der Hauptversammlung DIE LINKE Lichtenberg

Liebe Genossinnen und Genossen,

es geht um Krieg und Frieden. In dieser Woche demonstrierten über 1.500 Menschen vor dem Brandenburger Tor gegen die Verlängerung des Krieges in Syrien. Es wird Zeit, dass wir mit allen Menschen, die Frieden wollen, auf die Straße gehen und gegen eine Weiterführung des Krieges demonstrieren. DIE LINKE muss als Friedenspartei in unserer Stadt für alle Berlinerinnen und Berliner sichtbar sein! 1.500 Teilnehmer sind nur ein Anfang. Ich kann mich an Anti-Kriegsdemonstration in den 1990er Jahren erinnern, da kamen 10.000 Menschen, um für Frieden zu demonstrieren.

Wem der Krieg in Syrien egal ist, und wer in seiner Ruhe nicht gestört werden möchte, soll wissen, dass eine Verschärfung des Krieges, Flucht und Vertreibung auslösen werden. Dann soll keiner sagen, dass er von diesem Konflikt nichts gewusst hätte. Weiterlesen

Berlin erhält Dragoner-Areal

nd 20.4.2018, S.11

»Wir hatten den Tagesordnungspunkt beantragt, weil es uns viel zu langsam geht«, sagte die Obfrau der LINKEN im Haushaltsausschuss, Gesine Lötzsch. Vielleicht sei das auch der Grund, dass sich der Prozess langsam beschleunige. Die LINKE erwarte zudem, dass sich die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sofort aus dem Normenkontrollverfahren gegen das Land Berlin zurückzieht, sagte Lötzsch. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

Wir müssen telefonieren

Auszug aus der Rede von Gesine Lötzsch auf dem Berliner Landesparteitag.

Sichtbare Friedenspartei

Es wird Zeit, dass wir in den nächsten Wochen mit allen Menschen, die Frieden wollen, auf die Straße gehen und gegen eine Weiterführung des Krieges in Syrien demonstrieren. DIE LINKE muss als Friedenspartei in unserer Stadt für alle Berlinerinnen und Berliner sichtbar sein! Wem der Krieg in Syrien egal ist, und wer in seiner Ruhe nicht gestört werden möchte, soll wissen, dass eine Verschärfung des Krieges, Flucht und Vertreibung auslösen werden. Dann soll keiner sagen, dass er von diesem Konflikt nichts gewusst hätte.

Fehlstart der Bundesregierung

Es ist doch unglaublich, dass sich die drei Parteien bei der Klausur in Meseberg nur auf die Weiterführung von Auslandseinsätzen einigen konnten. Das ist ein Armutszeugnis für sich christlich und sozialdemokratisch nennende Parteien. Frau Nahles erklärte zu Hartz IV in der Berliner Zeitung:  “Abschaffung von Sanktionen halte ich für schwierig. Wer nämlich auf der anderen Seite Steuern und Abgaben entrichtet, kann vom Staat verlangen, dass er genau hinschaut, wie damit umgegangen wird.“ Mal abgesehen davon, dass auch Hartz-IV-Empfänger Steuern zahlen, wünsche ich mir, dass die SPD genau hinschaut, wo die Regierung das Geld zum Fenster herausschmeißt. Im Koalitionsvertrag wird die drastische Erhöhung des Rüstungsetats festgeschrieben. Doch schon jetzt ist das Rüstungsministerium die Nummer 1 bei der Verschwendung von Steuermitteln. So plant die Bundesregierung einen Nachfolger des Eurofighters. Wer die Geschichte dieses Flugzeuges kennt, weiß, dass dabei nie um unsere Sicherheit ging, sondern nur um unendlich viele Rüstungsaufträge.

Vermögen für mehr Solidarität

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Besuchsgruppe aus Florenz

Donnerstag durfte ich mit den Gästen des Goethe-Gymnasiums Wilmersdorf diskutieren konnte. Die Gastschüler kamen aus Florenz. Ich musste an meine eigene Schulzeit denken. Ich war zum Schüleraustausch in Bratislava und Moskau. Die Führung danach erfolgt auf Englisch, denn sie lernen noch die deutsche Sprache. 

Friedenskundgebung

Gegen den Krieg in Syrien und eine weitere Eskalation. Aber auch gegen weitere Waffenexporte oder militärische Unterstützung gingen Mittwochabend mehrere hundert Menschen spontan auf die Straße. "Wir wollen keinen Krieg - wir möchten Frieden!" So lautete die Botschaft vieler Transparente, Plakate und Parolen.  Neben vielen Bundestagsabgeordneten, waren auch viele Mitstreiter*innen aus Lichtenberg da. Es ist schön zu sehen, wie viele Menschen die Wege Berlins auf sich nehmen um gemeinsam für den Frieden zu demonstrieren. Die Bilder der Linksfraktion im Deutschen Bundestag finden Sie hier.

Lebenschancen im Osten Deutschlands

Phoenix "unter den Linden"

"Die Frage ist und bleibt: Wie entwickeln wir gleiche Chancen und Gerechtigkeit in Ost und West?" Dazu braucht es auch eine konsequentere Ansiedlung von Bundesbehörden und Forschungsstandorten in Ostdeutschland. Das forderte ich in der Montagsendung "unter den Linden" des Senders Phoenix. Ich werde der Bundesregierung auf die Finger schauen und sie daran erinnern, sich für die Bedürfnisse Ostdeutschlands und die Gleichstellung der Lebensverhältnisse in Ost und West einzusetzen. 

jung&kritisch: Klimagerechtigkeit

mit Tadzio Müller (RLS)

jung&kritisch: Klimagerechtigkeit. Unter diesem Titel lud Gesine das dritte Mal in die Kneipe "Zum Alten Rathaus" in der Türrschmidtstraße. Tadzio Müller, Klimagerechtigkeitsreferent der Rosa-Luxemburg-Stiftung referierte über die Schwierigkeiten des Klimawandels und seine Folgen. Aber seinen Fokus setzte er auf Klimagerechtigkeit! Mit diesem Begriff ginge es um mehr als schmelzende Pole und verhungernde Eisbäre (böse gesagt), sondern viel mehr um die Machtverhältnisse unserer Welt. Die Verursacher_innen von Klimakatastrophen und ansteigenden Klimawerten ist der globale Norden - auf Kosten des globalen Süden. Und dazu kann der Norden sich umweltverbessernde Maßnahmen viel eher leisten, als die Gegenden, die von der Ausbreitung der Wüste oder Überflutungen betroffen sind. Grünen Kapitalismus? Den gibt es nicht .... Weiterlesen 

Klausur in Malchow

Der Arbeitskreis II der Bundestagsfraktion hat sich heute zur Klausur nach Lichtenberg in die Naturschutzstation Malchow zurückgezogen. Es ging um die Arbeit der KFW. Die staatliche Bank finanziert die Hälfte der neu installierten elektrischen Leistung aus erneuerbaren Energien, jede zweite neu gebaute Wohnung und ein Fünftel der kommunalen Investitionen. Frau Dr. Katrin Leonhardt, Leiterin des Bereichs "Individualfianzierung & Öffentliche Kunden", informierte auch über schnelle Reaktion der KFW bei der Unterstützung für Flüchtlinge. Großes Thema war auch der Klimaschutz im Stromsektor, im Verkehr, im Gebäudebereich und in der Landwirtschaft. 


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