Rede zum Corona-Hilfspaket 

Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fraktion Die Linke hat soeben in der Sitzung des Haushaltsausschusses dem Hilfspaket zugestimmt, also der Aussetzung der Schuldenbremse, dem Nachtragshaushalt und der Wirtschaftsstabilisierung. Wir - das sage ich aber in aller Deutlichkeit - betrachten das nicht als Freibrief für die Bundesregierung. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Konstruktionsfehler des Hilfspaketes schnell und wirksam abgestellt werden, meine Damen und Herren.
(Beifall bei der LINKEN)
Bei allem Optimismus sind sich, wie ich glaube, die meisten von uns einig: Das vorliegende Paket kann nur ein erstes Hilfspaket sein. Diese Krise kann uns härter treffen als die Finanzkrise 2008. Darum brauchen wir jetzt Rettungsschirme, die Krankenschwestern, Verkäuferinnen und all diejenigen schützen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten und dafür ihre Gesundheit aufs Spiel setzen. Weiterlesen 
 

Kann der Bundestag das noch kontrollieren?

aus: ntv Nachrichten

"Die Bundesregierung will die Neuverschuldung über 156 Milliarden Euro binnen 20 Jahren abstottern. Die Linke dagegen fordert, die Tilgung nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen über einen Zeitraum von 50 Jahren zu strecken. Das sei eine "vernünftige Regelung", sagt Gesine Lötzsch, Obfrau der Linken im Haushaltsausschuss, zu ntv.de. Die Grünen fordern ebenfalls einen längeren Tilgungszeitraum.
Auch zur geplanten Beteiligung an Unternehmen über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds hat Lötzsch noch Fragen: "Bisher sieht das Gesetz zur Stabilisierung der Wirtschaft nur eine parlamentarische Unterrichtung vor, aber keine parlamentarische Kontrolle." Zudem seien die Konditionen einer Staatsbeteiligung ungeklärt. "Wenn der Staat sich beteiligt und nach der Krise wieder aussteigt, darf das nicht zulasten der öffentlichen Hand gehen", sagt Lötzsch." Zum Artikel

Effektiver Schutz durch Solidarität

Effektiver Schutz durch Solidarität Angesichts der rasanten Ausbreitung der Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt steigt neben den existenziellen gesundheitlichen Sorgen der soziale und ökonomische Druck auf die gesamte Gesellschaft. Wir danken allen Menschen, die mit ihrem Einsatz, ob im Krankenhaus, in Apotheken, an der Supermarktkasse und vielen Orten mehr unser tägliches Leben Laufen halten. Wir verbinden diesen Dank mit unseren Forderungen nach einem wirksamen Gesundheitsschutz und mehr Geld für diese Berufsgruppen. Weiterlesen 

Ohne Rücksprache: Bundesregierung gibt in großer Eile zwei Milliarden für Schutzausrüstung frei

aus: stern.de

Die Linken-Abgeordnete und Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch kritisierte das Vorgehen: "Natürlich wollen wir keine bürokratische Hürden aufbauen", sagte sie dem stern. Aber der Haushaltsausschuss des Bundestages sei "keine bürokratische Hürde". Tatsächlich könne er sehr schnell im Umlaufverfahren entscheiden, auch ohne dass die Abgeordneten persönlich im Bundestag zusammentreffen. Lötzsch hat "die Sorge, dass die Bundesregierung einige Entwicklungen verschlafen hat" und jetzt zwei Milliarden Euro "für Wucherer ausgibt". Man müsse verhindern, dass sich "einige gewissenlose Unternehmen an der Krise gesund stoßen können".

Artikel lesen 

lev dolgachov / lev dolgachov

finance, economy and monetary policy concept - helicopter dropping money in sky

Eckwerte sind Schnee von gestern

Eckwerte sind Schnee von gestern

"In Anbetracht der Coronakrise sind die Eckwerte für den Haushalt 2021 sowie der Finanzplan bis 2024 Makulatur. Weiter dogmatisch auf der schwarzen Null zu beharren, zeigt, dass der Finanzminister den Ernst der Lage nicht erkannt hat", kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024. Lötzsch weiter:

"Die Coronakrise zeigt deutlich, dass die Bundesregierung in den vergangenen Jahren die falschen Prioritäten gesetzt hat und jetzt von der Krise kalt erwischt wird. Die Kürzungs- und Privatisierungspolitik der Bundesregierung hat insbesondere Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen hart getroffen. Sie haben schon vor der Coronakrise am Limit gearbeitet, jetzt droht die völlige Überlastung.

Jetzt muss schnell geholfen werden. Das Kurzarbeitergeld zu verlängern, war eine richtige Entscheidung des Bundestages. Doch damit ist nur einem Bruchteil der Menschen geholfen. Statt vieler kleiner, bürokratischer Hilfsprogramme brauchen wir jetzt eine sehr schnelle und unbürokratische Lösung: Die EZB muss jetzt Helikoptergeld an die Menschen auszahlen, die in ihrer Existenz bedroht sind. Nur so lässt sich noch eine Weltwirtschaftskrise aufhalten.

Der Bundestag muss in der nächsten Woche die Schuldenbremse auf unbestimmte Zeit aussetzen und ein 450-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm auf den Weg bringen. Im Rahmen einer Steuerreform ist nach Überwindung der Coronakrise eine Vermögensabgabe für Millionäre und Milliardäre notwendig, um die öffentliche Verschuldung wieder abzubauen."

 

Emanzipiert und Stark: Frauen aus der DDR

Lesung zum Frauentag in der Kiezspinne

Der 8. März ist Frauentag!

Deswegen haben wir zur Lesung des Buches "Emanzipiert und Stark: Frauen aus der DDR" von Dagmar Enkelmann in die Kiezspinne eingeladen. Etwa 80 Frauen waren da und diskutierten mit uns. Warum verdienen Frauen und Männer noch immer nicht gleich viel? Was bedeuten die Errungenschaften der Frauenbewegung in der DDR für uns in Zukunft? Viele spannende Fragen, die mich persönlich auch sehr beschäftigen. (Martha)

Vier Tage lang begehen wir den Frauentag. Die Frauen sind aufmerksam: Unser Saal trägt zwar den Namen von Clara Zetkin, Abweichungen Saal sind nur Zitate und Bilder von Männern. Ich habe das als Auftrag verstanden. - Heute Nachmittag sahen wir einen sensationellen DEFA Film auf dem Jahr 1950: „Bürgermeister Anne“. In Westdeutschland stand dieser Film bis 1960 auf dem Index: Eine Frau als Bürgermeisterin - wo gibt es denn so etwas! (Gesine) 

Teure Modulbauten: Abgeordnete sollen provisorische Büros bekommen

aus: Berliner Zeitung vom 4.3.2020

FDP, Linke und Grüne haben vorgeschlagen, die Zahl der Wahlkreise auf 250 zu verringern, konnten sich damit aber bisher nicht durchsetzen. Mangels Unterstützung der Großen Koalition. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Linke) übt Kritik: „Der Modulbau könnte kleiner werden, wenn sich CDU/CSU und SPD unserem Vorschlag zur Wahlrechtsreform anschließen würden“, sagt sie. Und ergänzt: „Diese Lösung müsste natürlich mit dem Senat von Berlin abgestimmt werden.“

Zum Artikel

General im Gesundheitsministerium

aus. Junge Welt vom 4.3.2020

"Wenn es um »Gesundheitssicherheit, Gesundheitsschutz und Nachhaltigkeit« geht, braucht es im Gesundheitsministerium keinen General, sondern einen Menschen, der die kapitalistische Mangelwirtschaft versteht. Ja, Mangelwirtschaft! Natürlich kann man noch 100 verschiedene Zahnbürsten oder 1.000 verschiedene Lippenstifte kaufen, doch dass es jetzt einen Mangel an lebensnotwendigen Medikamenten in Deutschland gibt, ist ein Ergebnis der Marktgläubigkeit dieser Bundesregierung."

Zum Artikel "General im Gesundheitsministerium"

Neu im Team

In dieser Woche heißen wir gleich zwei neue Mitstreiterinnen willkommen. Selma Schuches wird ein mehrwöchiges Praktikum im Bundestagsbüro absolvieren und Elisa Otto unterstützt das Team ab sofort als studentische Mitarbeiterin.

Zur Vorstellung:

Selma

Ich bin Selma, 19 Jahre alt, studiere Geschichtswissenschaften/Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und bin bei Students For Future sowie dem SDS aktiv. Ab März absolviere ich ein mehrwöchiges Praktikum im Bundestagsbüro von Gesine Lötzsch. Besonders interessieren mich die Einblicke in die Abgeordneten- und Fraktionsarbeit.

Elisa

Ich bin Elisa Otto, 19 Jahre alt und ab sofort studentische Mitarbeiterin in Gesines Bundestagsbüro. Zurzeit studiere ich Sozialwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und wohne im schönen Lichtenberg. Als Mitglied der Partei möchte ich mich vermehrt in die dortige Wahlkreisarbeit einbringen und den Bezirk, auch politisch, besser kennenlernen. Erst einmal blicke ich aber mit großer Freude auf die nun bevorstehenden Aufgaben und das Kennenlernen der Fraktion. Außerdem bin ich sehr gespannt auf den Ablauf des Arbeitsalltags im Bundestagsbüro.

Deutschland als Drehscheibe des Corona-Virus verhindern – NATO-Übung DEFENDER 2020 sofort abbrechen

26.2.2020: Deutschland als Drehscheibe des Corona-Virus verhindern – NATO-Übung DEFENDER 2020 sofort abbrechen

Das Corona-Virus breitet sich in Europa aus. Schon deshalb muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass das NATO-Manöver Defender 2020 mit über 37.000 Personen abgesagt wird. Alles andere wäre grob fahrlässig. Wir haben einen Antrag vorbereitet, um das Manöver zu stoppen. Zum Antragsentwurf.

Hilfe für Kinder aus Sri Lanka

Aus der Liebe zu Elefanten wurde eine dauerhafte Solidarität für Kinder in Sri Lanka. Volkmar Ziesemer und seine Frau Krystyna unterstützen seit über 20 Jahren eine Schule in Sri Lanka. Sie haben diese selbst mitgebaut. Jeden Urlaub nutzen sie, um vor Ort zu bauen und zu reparieren. Da Krystyna Krankenschwester ist, hilft sie auch bei gesundheitlichen Problemen. Traditionell unterstütze ich diese Projekt kurz vor der Abreise nach Sri Lanka mit einer Spende. Heute war auch Sumitra Premaratne dabei. Tolles Engagement! Respekt und Anerkennung! Übrigens ihre jeweiligen runden Geburtstage 

Wahlkreistag in Lichtenberg

Besuche in der blu:boks und im Frauentreff Zwischenraum

Gleich zwei Wahlkreistermine an einem Tag - uns wird nicht langweilig! Heute Vormittag waren Gesine und ich zu Besuch in der blu:boks - hier gibt es nicht nur eine KiTa für 150 Kinder, sondern auch ein Café sowie Einrichtungen für Jugendliche. Aktuell besuchen 90 Kids die blu:boks in ihrer Freizeit und lernen so viel dazu und stärken ihr Selbstvewusstsein. Nicht umsonst heißt die blu:boks auch "Selbstwert-Manufaktur"! 

Nachmittags ging es dann in den Frauentreff Zwischenraum, wo wir uns mit den Damen vor Ort austauschen konnten und viele aktuelle Themen besprechen konnten. So diskutierten wir bei Kaffee und Pfannkuchen über Thüringen und die CDU sowie den Lehrer- und Erzieher*innen Mangel in Berlin. Ein spannendes Gepsräch in lockerer Athmosphäre.

Tagesimpressionen

Vormittags Diskussion in der Rudolf-Steiner-Schule in Dahlem. Nachmittags und abends in Lichtenberg Übergabe des Wolfsbildes - über meinen Newsletter verlost. - Anschlißend rege Diskussion im Bezirksvorstand. 

Eine gefährliche Provokation

aus: infolinks, Märzausgabe 

Am 8. Mai wird es einen Staatsakt vor dem Bundestag zum 75. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus geben. Fast zur gleichen Zeit wird die NATO ein großes Manöver an der russischen Grenze durchführen. Das ist nicht nur eine gefährliche Provokation, es ist auch geschichtsvergessen. Es war die Rote Armee, die bis nach Berlin kommen musste, um den Faschismus zu zerschlagen.

Es ist die größte Truppenverlegungsübung seit 25 Jahren. 37.000 Soldaten, 20.000 Panzer und anderes militärisches Gerät werden bei dem Manöver „Defender 2020“ aus den USA an die russische Grenze verlegt. An der Übung sind 18 NATO-Partnerländer beteiligt. Auch die Bundeswehr wird das Manöver aktiv unterstützen. Tausende deutsche Soldaten sind an der Vorbereitung und Durchführung beteiligt. Weiterlesen

AvigatoR / AvigatoR

Military vehicle, Convoy of armored vehicle at terminal port, Tank tracks and steel wheels huge panzer.

Lichtenberger sind Frühaufsteher

Heute Morgen um 8 Uhr übergab ich die Tierpark-Jahreskarten an die Sieger des diesjährigen Neujahrsrätsels. Viel Spaß im Tierpark! Die Antwort auf unsere Preisfrage " Zu welcher Familien gehören die Alpakas?" lautete natürlich "Kamele". Danach ging es direkt in den Bundestag.

Schülerinnen und Schüler des Manfred-von-Ardenne-Gymnasiums haben sich heute - am vorletzten Tag - die eindrucksvolle Ausstellung mit den Bildern von David Olere angesehen. Die Ardenne-Schule ist eine sehr engagierte Schule. Seit Jahren gestalten die Jugendlichen zum Beispiel am 27. Januar die Erinnerungsstunde am Platz der ehemaligen Synagoge in der Konrad-Wolf-Straße. 

"Emanzipiert und stark: Frauen aus der DDR"

Lesung mit Sebastian Schlüsselburg im Café Maggie

Am vergangenen Montag fand wieder die Lesung „Emanzipiert und stark: Frauen aus der DDR“, diesmal auf Einladung des Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses Sebastian Schlüsselburg statt. Besonders interessiert waren die Gäste an der Situation der Kindergärten in Berlin damals wie heute, was durch die Knappheit an KiTa-Plätzen aktuell natürlich ausgesprochen brisant ist. Die gemütliche Atmosphäre im Café Maggie hat mir sehr gut gefallen – so konnte ein lockeres Gespräch zwischen den Zuhörerinnen und Zuhörern, Sebastian und Gesine entstehen. Ich persönlich freue mich schon sehr auf die nächste Lesung und die Einblicke in die Lebensgeschichte der Gäste, die sie mit uns teilen.

Alles Gute zum Geburtstag, Beate!

Wir gratulieren Beate Klarsfeld zum Geburtstag. Vor kurzem haben wir auf ihre Initiative hin die Ausstellung von David Olère in den Bundestag geholt und bedanken und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit ihr. Das kleine Geburtstagsvideo haben wir ihr heute zugeschickt. Grüße gehen natürlich auch an ihren Mann Serge Klarsfeld, mit dem sie Nazis verfolgt und ihrer gerechten Strafe zugeführt hat und sich seit vielen Jahrzehnten gegen Faschmismus und Antisemitismus einsetzt.

Olaf Krostitz / Olaf Krostitz

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Politische Zeitenwende?

aus: Deutschlandfunk

Seit geraumer Zeit beobachte ich im Haushaltsausschuss Lockerungsübungen der FDP und auch CDU - Abgeordneten gegenüber der AfD. Daher überraschte mich die Wahl Kemmerichs nicht sonderlich. Hier zur gestrigen Sendung im Deutschlandfunk.

Zur Sendung 

Kiezspaziergang im Sana-Klinikum

Seit Jahrzehnten Tradition in Lichtenberg: Einmal im Monat Kiezspaziergang mit dem Bürgermeister. Der Andrang ist immer riesig. Heute wurde das Gelände des Sana Klinikums erkundet. Dank an Torsten Adrian. Der Name Oskar Ziethen - weit über Lichtenberg hinaus bekannt- wir in Ehren gehalten. Mit der Fraktionsvorsitzenden der Linken Lichtenberg und mit Michael Grunst.

Tagesimpressionen

Übergabe einer Spende unseres Fraktionsvereins an die Beratungsstelle Ban Ying (Haus der Frauen). Der Verein hat seinen Sitz im Gründerinnenzentrum Weiberwirtschaft. Es ist eine Genossenschaft, die in den 1990er Jahren gegründet wurde. Ich bin Genossenschafterin der ersten Stunde. - Fortsetzung unseres Fotoprojekts im Bundestag. Gespräch mit einer Bewerberin für das PPP - das parlamentarische Patenschaftsprogramm. - In der Zionskirche Ehrung für Dietrich Bonhoeffer unter dem Motto: Demokratie verteidigen. Gregorij von Leitis trägt eine literarische Collage mit Texten unter anderen von Bonhoeffer, Klemperer, Tucholsky vor. Das Bild, vor dem wir stehen, heißt übrigens „Bonhoeffer in Harlem“.

Umbaukosten des Pergamonmuseums explodieren

aus: RBB Abendschau vom 31.1.2020

Mal wieder laufen Baukosten aus dem Ruder. Diesmal sollen sich die Kosten für den Umbau des Pergamonmuseums auf rund 350 Millionen Euro mehr als verdoppeln. Der Haushaltsausschuss wurde darüber nicht informiert. Doch wir werden detaillierte Unterlagen anfordern. Zum Bericht der RBB-Abenschau.

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Facade of the Pergammonmuseum in Berlin. The Pergammon Museum holds a world exhibition of Greek, Roman, Babilonian and Oriental art.

PARILOV EGENIY / PARILOV EVGENIY

Dirty hands of worker miner are corns palms in abrasions. Concept hard work.

Den Bergleuten eine Zukunft geben

Rede im Deutschen Bundestag

Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Beim Kohleausstieg handelt die Bundesregierung so, wie sie immer handelt: Einigen wenigen wird der Ausstieg vergoldet, andere müssen sehen, wo sie bleiben. Und das ist unfair.

(Beifall bei der LINKEN) Der Wirtschaftsminister - er ist gerade gekommen; gut, dass Sie es persönlich hören - verhält sich so, als stünde er jetzt schon auf der Gehaltsliste des Energieriesen RWE. Das ist unwürdig, Herr Altmaier.

(Beifall bei der LINKEN) Die Gewinner des Kohleausstiegs sind die großen Energiekonzerne. Sie bekommen für museumsreife Kraftwerke das Geld noch hinterhergeworfen.

(Karsten Hilse (AfD): „Museumsreife“? Also bitte! Museumsreif sind Sie!) Weiterlesen

Ausstellung David Olère eröffnet

„David Olère - Überlebender des Krematoriums III“ heißt die Ausstellung, die auf Initiative unserer langjährigen Mitstreiterin, Nazi-Jägerin und Bundespräsidentin Kandidatin #BeateKlarsfeld noch bis zum 21. Februar im Bundestag zu sehen ist. Beate sprach zur Eröffnung. Danach entstand dieses Foto, u.a. mit Lichtenberger Genossinnen und Genossen sowie Katja Kipping Marc Oler, der Enkel des Künstlers sagte einmal: „Ich denke manche Zeichnungen brauchen keinen Kommentar. Sie sprechen für sich. Wie Fotos. Fotos, die nie gemacht wurden.“ Mehr Infos: https://www.bundestag.de/…/aus…/parl_hist/krematorium-673650

Fotostrecke ​​​​​​​

Olaf Krostitz / Olaf Krostitz

Nie wieder Faschismus

Am 27. Januar 1945 wurde das KZ Auschwitz von der Roten Armee befreit! Das bezirkliche Gedenken begann heute morgen im Rathaus Lichtenberg vor der Erinnerungstafel an Stadtverordnete und Beamte, die von den Nazis verfolgt und inhaftiert wurden. Das Erinnern zog sich über den ganzen Tag hinweg, von den Stelen am Fennpfuhl, dem Gedenkstein für die Synagoge an der Konrad-Wolf-Straße über das ehemalige Arbeitserziehungslager Wuhlheide bis hin zum Loeperplatz, wo der VVN-BdA traditionell das Gedenken organisierte. Den Abschluss bildete das Gedenken am Museum Lichtenberg. Hier wurde mit einer Projektion an die jüdischen Opfer im Bezirk Lichtenberg gedacht. Die Erinnerung an die grausamen Verbrechen der Nazis dürfen nicht verblassen. Hierfür tragen wir alle die Verantwortung. 

Siegerehrung

Großer Dank an den Sportverein SV BVB 49 e.V. aus meinem Wahlkreis. Bereits seit 25 (!) Jahren organisiert der Verein ehrenamtlich das Wintersportfest der Schülerinnen und Schüler. Es findet im Sportforum Hohenschönhausen statt. 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, 42 Vereine, 3 Bundesländer. Ich durfte einige Siegerehrungen vornehmen.

Bezirkekonferenz

Vorbereitung auf Landes- und Kommunalwahlen 2021. Die DIE LINKE. Berlin lud zur Bezirkekonferenz ein. Viele Genossinnen und Genossen der DIELINKE.Lichtenberg waren dabei. Schön, dass unser ehemaliger Bürgermeister Wolfram Friedersdorff auch gekommen ist. Er ist jetzt Präsident der Volkssolidarität. Mit dabei auch Michael Grunst, Hendrikje Klein, Anika Taschke.

Hier wird Ihnen geholfen

Impressionen von zwei Besuchen im Wahlkreis am Mittwoch: Eröffnung der Tagesklinik für manuelle Medizin im Sana-Klinikum. Hier wird mit einem ganzheitlichen Ansatz in einem vierwöchigen Programm Menschen mit chronischen Schmerzen geholfen. Chefarzt ist Dr. Jörg Emmerich. Mit dabei war unsere ehemalige Bürgermeisterin Christina Emmrich. - Vormittags besuchten wir die Katholische Hochschule für Sozialarbeit Berlin in Karlshorst. Gesprächsthemen waren unter anderem Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit in Berlin und welche Lösungen es geben könnte. Ein weiteres Thema: In den sozialen Berufen ist die Bezahlung gering und die Verantwortung hoch. Darum bleiben viele Absolventinnen und Absolventen nicht im Beruf.

Sterne des Sports

„Sterne des Sports“ - Die Auszeichnung für das gesellschaftliche Engagement von Sportvereinen, unterstützt von den Volksbanken und Raiffeisenbanken. Aus jedem Bundesland war ein Verein nominiert. Aus Berlin der Verein Pfeffersport e. V. Mission Inklusion - ein kompletter Verein betreibt lokale Raumfahrt. Und kam auf den ersten Platz! Glückwunsch! - Bundeskanzlerin Angela Merkel war auch da. Sie berichtete, dass es in der DDR zu wenig Sportstätten gegeben habe und darum Breitensport nicht möglich war. Sie selbst schwimmt gern, damals in der Uckermark aber nur im See, weil es keine Schwimmbäder gegeben habe. - Ich bin verwirrt. Ich habe in einer Schwimmhalle schwimmen gelernt. Schwimmen stand auf dem Lehrplan. Schlimm ist, dass heute immer weniger Kinder schwimmen lernen. Und Sportvereine gab es überall. Hat sie es wirklich nötig, nach so vielen Jahren Kanzlerschaft so etwas zu erzählen???

Ausstellung

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 9.30 Uhr im Paul-Löbe-Haus des Bundestages die Ausstellung „David Olère.

David Olère war einer der wenigen Häftlinge des Sonderkommandos, die den Krieg überlebten, und zugleich der einzige, der seine Erfahrungen in Gemälden und Zeichnungen festhielt. Diese Sammlung von Illustrationen stellt eine der wenigen Bildquellen der damaligen Ereignisse dar, entstanden aus der Sicht eines Mannes, der durch die Hölle von Auschwitz-Birkenau gegangen war und zum unmittelbaren Zeugen eines der bestgehüteten Geheimnisse des nationalsozialistischen Deutschlands wurde: des konkreten Ablaufs des Massenmords. Aufgrund seiner jüdischen Herkunft wurde Olère am 20. Februar 1943 von der französischen Polizei verhaftet und im Durchgangslager Drancy interniert, von wo aus er am 2. März nach Auschwitz deportiert wurde. Weiterlesen und Informationen zur Anmeldung.

Ernst-Busch-Chor-Konzert

Ein feststehender, schöner Termin im Januar: Konzert des Ernst-Busch-Chors anlässlich des Geburtstages des Namensgebers. In diesem Jahr war es der 120. Geburtstag. Das Konzert findet seit vielen Jahren im Russischen Haus in der Friedrichstraße statt. In der Pause konnte darum eine Ausstellung mit historischen Plakaten von Intourist besichtigt werden. - Bei diesen Konzerten treffe ich immer viele Freunde und Genossinnen und Genossen. Beim Konzert treten auch immer Gäste auf: Diesmal der Ernst-Busch-Chor aus Kiel und Studenten der Hochschule für Schauspielkunst mit Ausschnitten aus dem „Kaukasischen Kreidekreis“. Danke an alle Beteiligten. Ich freue mich schon auf das nächste Konzert.

Lügen mit Zahlen

Gastkommentar von Gesine Lötzsch (aus: Junge Welt)

Die AfD-Bundestagsfraktion forderte am Donnerstag in einem Antrag einen jährlichen Bericht über die finanziellen Lasten der Migrationspolitik. Sie geht davon aus, dass die Bundesregierung die wahren Kosten verschleiert und dieselben viel höher sind als angegeben. Doch genau das Gegenteil ist der Fall.

Die Bundesregierung rechnet zu den sogenannten Flüchtlingskosten die weltweiten Auslandseinsätze der Bundeswehr hinzu. Dazu gehören Ausgaben für Personal und Verwaltung, Erhaltung von Wehrmaterial und militärische Beschaffung. Sogar Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen für Bundeswehrangehörige werden eingerechnet. Was die Bundesregierung »Fluchtursachenbekämpfung« nennt, nenne ich verdeckte und offene Kriegführung. Die Bundeswehr bekämpft zum Beispiel in Afghanistan keine Fluchtursachen. Sie ist mit dafür verantwortlich, dass Menschen vom Hindukusch nach Deutschland flüchten. Weiterlesen

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Linker Jahresauftakt

Nach einem fulminanten Morgenrot auf zur Ehrung von Karl und Rosa. Die Linke Lichtenberg öffnet traditionell das Tor zur Gedenkstätte. - Danach wie seit vielen Jahren ins Kosmos in der Karl-Marx-Allee zum auch schon traditionellen Jahresauftakt unserer Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Danach zum Neujahrsempfang des Förderkreises Amalien-Orgel e. V. in Karlshorst. Wiedersehen mit vielen Bekannten, sehr schön.

Frontalangriff auf den Antifaschismus

Das Berliner Finanzamt setzte den Vollzug des ergangenen Steuerbescheids gegen VVN-BdA vorerst aus. Das ist ein Teilerfolg, aber noch keine Lösung. Wir müssen in unserer Gesellschaft grundsätzlich über Antifaschismus reden. Die herrschende Geschichtsschreibung diskreditiert seit 30 Jahren den Antifaschismus in der DDR mit dem Begriff „verordnet“. Was sprach eigentlich gegen verordneten Antifaschismus in einem Land, in dem die Menschen mehrheitlich Hitler bis zum letzten Tag blind gefolgt waren? Jetzt, wo er nicht mehr verordnet wird, gibt es dramatische Wissenslücken in unserer Gesellschaft. Obwohl das schon schlimm genug ist, wird der Antifaschismus frontal angegriffen. Das erinnert mich an die Steuernachzahlungsforderung von über 67,4 Millionen Euro gegen die PDS in den 90er Jahren. Unsere Partei sollte mit finanziellen Mitteln ausgeschaltet werden. Das ist damals nach massiven Protesten nicht gelungen. Jetzt soll VVN-BdA der Geldhahn zugedreht werden. Dieser Angriff auf den Antifaschismus kommt nicht aus der rechtsextremen Ecke. Es sind Finanzminister auf Landes- und Bundesebene mit SPD-Parteibuch, die dagegen hätten vorgehen können. Der Verweis auf den Verfassungsschutz ist peinlich. Wissen wir doch spätestens seit den NSU-Morden, dass dieser Geheimdienst nicht die Verfassung schützt, sondern rechte Gewalttäter. Am 10. Mai 2020 werden wir uns – wie in jedem Jahr – zum „Lesen gegen das Vergessen“ auf dem Berliner Bebelplatz zusammenfinden. Künstlerinnen und Künstler werden aus Büchern lesen, die die Faschisten 1933 verbrannt hatten. Die Texte von Tucholsky, Brecht, Seghers, Kästner und anderen waren hellsichtig. Sie haben den aufziehenden Faschismus erlebt und vor der drohenden Gefahr gewarnt. Doch sie wurden nicht gehört. Und wieder dringt der Faschismus wie ein Gift in unsere Gesellschaft und wieder wird er verharmlost. Ich wünsche mir, dass viele Menschen am 10. Mai auf den Bebelplatz kommen und sich diese großartigen Texte anhören. Vielleicht sollten auch jede Beamtin und jeder Beamte eine Sammlung dieser Texte zur Vereidigung bekommen. Vor Antifaschismus muss man keine Angst haben. Antifaschismus heißt Aufklärung über die Entstehung, die Herrschaft und die Folgen des Faschismus. Demokratie und Antifaschismus gehören zusammen.

Wer den Antifaschismus bekämpft, untergräbt die Demokratie. 

Linksfraktion / Alle Rechte vorbehalten

Jahresauftakt im KEH

Tagesimpressionen: Das Jahr 2020 beginnt mit vielen Neujahrsempfängen. Das heißt Kontakte knüpfen und erneuern, gemeinsame Projekte besprechen wie Die lange Nacht der Solidarität. Heute traf ich beim Neujahrsempfang im KEH, dem Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge viele langjährige Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Kontakte müssen gepflegt werden, sonst verkümmern sie. Schön, dass viele wussten, dass ich in der Silvesternacht wieder unterwegs war. Hans-Georg Furian, Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises Lichtenberg-Oberspree berichtete, dass sich der Kirchenkreis der „Rescue-Initiative“ gegen das Sterben im Mittelmeer angeschlossen hat. Dank und Respekt dafür. Ehrengast war Bischof Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm, der wegen seiner Menschlichkeit Todesdrohungen erhält. Auch an ihn Dank, Respekt und Solidarität. Mit dabei auch Hendrikje Klein und Fraktionsvorsitzende Kerstin Zimmer. - Natürlich setze ich mein Kunstprojekt fort. Heute mit einem Werk von Wieland Förster in der Bibliothek des Bundestages. Näheres bei Instagram.

Auf ein solidarisches 2020

Ein neues Jahrzehnt bricht an und Gesine war mal wieder im Einsatz, um denjenigen zu danke, die am Silvesterabend arbeiten müssen und für andere Menschen da sind.

Erst Anlaufstelle war das Sana-Klinikum, wo insbesondere die große Belastung zwischen den Feiertagen thematisiert wurde. Haus- und Fachärzte haben sehr oft zu und dadurch ist der Andrang in den Rettungsstellen sehr hoch. Eine Krankenschwester der Kinderstation bat darum eine Elternschulung einzuführen – nach Vorbild der Mütterberatungsstellen in der DDR. Hausärzte könnten das heute einfach nicht mehr mit abdecken.

In der Kontakt- und Beratungsstelle „Blauer Laden“ war wie in jedem Jahr sehr gute Stimmung und ein gemütliches Miteinander. Der Laden bietet sowohl an Weihnachten und Silvester Kontakt- und Netzwerkstelle. Hier wird mit der Wahlfamilie gefeiert. In ausgelassener Laune wird hier gefeiert und anderen Tagen bietet der „Blaue Laden“ eine kostenlose, anonyme und unverbindliche psychologische Beratung an.

Bei den weiteren Terminen trafen wir die BVG-Leitstelle für Straßenbahnen und Busse. Bis auf kleinere Verzögerungen ging alles gut und auch die Stimmung der Kolleg*innen im Einsatz war sehr gut.

Wie zur Weihnachts-Tour klagen viele Unternehmen über Personalmangel. Oft fehlt es an Personal, dadurch kann der reibungslose Ablauf im Betrieb nicht gewährleistet werden. Bei Feuerwehr, Straßenbahn, Polizei sitzen an den Feiertagen viele Kolleg*innen. Wir haben DANKE gesagt und wünschen allen ein paar entspannte Tage im neuen Jahr.

Auf ein solidarisches, friedliches Jahr 2020!

Danke für den Arbeitseinsatz

Schon seit einigen Jahren sind Gesine Lötzsch und Michael Grunst, der Bezirksbürgermeister, in Lichtenberg unterwegs, um DANKE zu sagen. Es ist ein Danke an all diejenigen, die am Weihnachtsfeiertag arbeiten gehen und sich um andere Menschen kümmern: Feuerwehr, Polizei, Pflege- und Seniorenwohnheime. Heute waren wir auch am S-Bahnhof Lichtenberg den Obdachlosen ein paar Weihnachtsgeschenke vorbeibringen. Ein ganz besonderer Moment ist das auch das Singen des Chors Canzonetta, die durch das SANA Klinikum touren und besinnliche Weihnachtslieder auf den Fluren singen. So haben auch die Patient*innen ein paar weihnachtliche Momente während des Krankenhausaufenthaltes. Danke an den großartigen Chor und die vielen Sänger*innen, die den Vormittag damit verbringen anderen eine Freude zu machen.

Wir wünschen allen fröhliche und friedliche Feiertage und sagen Danke an die vielen Menschen, die arbeiten gehen und/oder anderen helfen.

Feiertag für Alle

Weihnachten, das hat für jeden eine andere Bedeutung: Wärme, geschmückte Bäume - das gehört für viele dazu.

Für uns, die DIE LINKE.Lichtenberg,​ gehört es zur Tradition am Bahnhof Lichtenberg dem Tagestreff für Obdachlose, Spenden zu überbringen. Mit den Lichtenberger Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf und unserer Abgeordneten Hendrikje Klein. Dank an alle Engagierten, Dank an den Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg​.

Neu in diesem Jahr: Ich verschenke Weihnachtsbäume. Dank dem Werderaner Tannenhof für die gute Beratung.

Morgen, am Heiligen Abend, bedanke ich mich gemeinsam mit Bürgermeister Michael Grunst​ und Anika Taschke​ vom Landesvorstand DIE LINKE Berlin bei Menschen, die an diesem Tag arbeiten.

Happy Chanukka

Mit Petra Pau beim Abschlusskonzerz des 19. Louis Lewandowski Festivals in der Synagoge in der Rykestrasse. Motto war in diesem Jahr: Südsterne. 200 Jahre Synagogalmusik in Süddeutschland. Mit dabei Chöre aus Israel, Serbien, USA und natürlich Deutschland. Dank an alle, die dieses Festival möglich gemacht haben, vor allem Nils Busch-Petersen, aber auch Klaus Lederer.

Allen besinnliche Chanukka Tage!

4. Advent vor Ort

4. Wochenende im Advent. Auf Initiative von Rosi haben wir uns mit dem Weihnachtsmann und seinen Gehilfen vor dem Sozialkaufhaus in der Sewanstrasse verabredet und Weihnachtsgrüsse verteilt. Mit Norman Wolf und Michael Grunst. - Danach schnell nach Karlshorst. Mit Karlshorst Theatergasse Für Alle Werbung für 125 Jahre Karlshorst machen.

Mein 89

Das war der Titel einer Veranstaltungsreihe, zu der die Freikirche in der Heinrichstraße eingeladen hatte. Der Schirmherr war Bürgermeister Michael Grunst. Kirche und Linke - geht das zusammen? Ja, ich konnte eine sehr anregende Diskussion mit Gregor Gysi und dem Pfarrer Thorsten Schacht führen. Was hat Vergangenheit mit Gegenwart zu tun? Fühlen sich die Ostdeutschen nur gedemütigt - oder sprechen die Fakten dafür? Wäre Jesus heute ein Linker? Gut gefallen hat mir, dass im Publikum Menschen aus den verschiedensten Lebensbereichen waren, die hinterher an einem internationalen Büfett angeregt miteinander diskutierten.

Lesen Sie auch "Gregor Gysi will den BLO-Ateliers helfen" ( aus: 'Berliner Abendblatt') Weiterlesen

Rente ab 70 - arbeiten bis zum Umfallen? (Münchner Runde)

Rente ab 70 - arbeiten bis zum Umfallen? (Münchner Runde)

Es bleibt eine Schande, dass in einem so reichen Land wie Deutschland Rentner im Müll nach Flaschen sammeln. Österreich aber auch die Niederlande - nicht bekannt dafür sozialistische Länder zu sein - zeigen, dass es anders geht und überlässt seine Rentner nicht der Altersarmut. Heute Abend habe ich in der Münchner Runde mit diskutiert. Zur Sendung

Von Zweifeln und fehlenden Zugpferden

Olaf Krostitz / Olaf Krostitz

"Wir haben einen Auftrag von unseren Wählerinnen und Wählern und ein Wahlprogramm umzusetzen. Und in der Politik darf man nicht empfindlich sein. Wir müssen uns darauf besinnen und daran denken, warum und wofür wir gewählt wurden."

Von Dagmar Pepping, ARD-Hauptstadtstudio Weiterlesen und reinhören.

Von geografischen Grenzen und denen im Kopf

Ein Artikel, eine Wanderung und ein Widerstandsgeist als Empfehlung für die kommende Urlaubsplanung:

Deutschlandfunk, von Benjamin Breitegger: "Österreichisch-slowenische Grenzregion - Von geografischen Grenzen und denen im Kopf" 

"Jeden Sommer wandert Zdravko Haderlap mit Interessierten durch das zweisprachige Kärnten und erzählt dabei von der bewegten Geschichte: den Grenzziehungen des 20. Jahrhunderts. Er will die Besucher dazu animieren, darüber nachzudenken, welche Konflikte Grenzen mit sich bringen..." Weiterlesen

Den Widerstandsgeist der Partisanen hat meine Gruppe von Zivilcourage vereint im Sommer 2018 auch getrunken. Im Anschluss wanderten wir auf den Spuren der Partisan*innen 7h durch die Kärntner Berge, lasen Geschichten und besuchten den Persmanhof. Der Persmanhof erlebte ein Massakter im April 1945, kurz vor der Befreiung. Eine ganze Familie wurde von Polizist*innen und Nazis ermordet - verurteilt wurde keiner. Festgehalten ist diese Geschichte auch in einem Comic (Grafic Novel). Ein politisches und interessantes Weihnachtsgeschenk. 

Vorweihnachtliches Plätzchenbacken

Wie jedes Jahr lud das Team Gesine Lötzsch auch heuer eine Schulklasse zum gemeinsamen Plätzchenbacken ein. Dabei waren 20 Mädchen und Jungen der Lew-Tolstoi-Grundschule. Wir hatten eine Menge Spaß und konnten viele Plätzchen naschen. Abschließend haben uns die Schülerinnen und Schüler Weihnachtslieder in drei Sprachen vorgesungen - in deutsch, englisch und russisch! Im Anschlusss konnten die Kinder ihre wunderschönen selbstgemachten Leckerbissen mit nach Hause nehmen.

Lebkuchen zum Nikolaus

Vergangenen Freitag konnten wir bezirksweit circa 1000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen fröhlichen Nikolaustag wünschen. Neben den leckeren Lebkuchen verbargen sich auch schon die Neujahrskarte und die aktuelle Infolinks in den roten Tüten, die weggingen wie warme Semmeln.

Wir danken allen beteiligten Helferinnen und Helfern, die sich in aller Früh und bei eisigem Wind an die vielen Bahnhöfe stellten und die Passanten beglückten.

Emanzipiert und stark: Frauen aus der DDR

„Als emanzipiert hätte ich mich damals sicher nicht charakterisiert, ich war es eben“ - so schreibt es Dagmar Enkelmann in ihrem Buch „Emanzipiert und stark: Frauen aus der DDR“. Am Donnerstag fand zu diesem Buch eine Lesung statt – gemeinsam mit Gesine und Dagmar, moderiert von der Journalistin Marion Heinrich. Die Gesprächsthemen waren unglaublich spannend. Es ging um die Unabhängigkeit, die durch die eigene Erwerbsarbeit erreicht wird, der Möglichkeit von Frauen, in technischen Berufen zu arbeiten sowie die Notwendigkeit von Netzwerken von und für Frauen. Auch ich als junge Feministin habe mich sehr angesprochen gefühlt, denn die Themen sind nach wie vor hochaktuell - vor allem dann, wenn frau wie ich aus Bayern kommt! 

Besuch der Schwangerschafts- und Konfliktberatungsstelle

§219a abschaffen! – Das stand vor kurzem noch auf meinem Plakat bei einer Protestdemo gegen den sogenannten „Marsch für das Leben“. Heute haben Gesine, unsere Schülerpraktikantin Christina und ich die Schwangerschafts- und Konfliktberatungsstelle vom Albatros-Lebensnetz in der Gehrenseestraße besucht. Hier werden unter anderem auch Pflichtberatungen durchgeführt, die vom Gesetzgeber vorgeschrieben werden. Allerdings wird in der Beratungsstelle hier sehr darauf geachtet, die individuelle Freiheit der betroffenen Frau in den Vordergrund zu stellen. Darüber hinaus gibt es hier sexualpädagogische Angebote, sowie sozialrechtliche und finanzielle Unterstützung für bedürftige Frauen. Weiterlesen...

Berufe-Weltmeisterschaft

Am Montag traf ich die Berufe-Nationalmannschaft, die Deutschland in diesem Jahr in Kasan vertreten hat. Gratulieren konnte ich Janis Gentner, dem Weltmeister im Fliesenlegen. Ich war beeindruckt von der Leistung der jungen Leute. Die Bundesregierung spricht gern von der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung. Aber bis dahin ist noch ein weiter Weg. Im Durchschnitt erzielte ein Akademiker ein um 2000 EUR höheres Einkommen als ein Mensch mit abgeschlossener Berufsausbildung.

Traditioneller Lichtermarkt

Der Spielmannszug aus dem Ostseeviertel eröffnete am Samstag den Lichtermark am Rathaus Lichtenberg. Das Besondere an diesem Markt: Jedes Jahr stellen sich hier Vereine und Träger aus dem Bezirk vor, schenken u.a. Glühwein aus und bieten gegen Spenden Bastel-, Strick-, und Töpferwaren oder einfach nur Süßes an.  Gesine besuchte u.a. den Verein Paddelkids e.V. , den sie im Sommer mit einer traditionellen Spende für das Ferienlager bedachte.  Auch das jährliche Foto mit den Damen von Lichtenberg 47 e.V. wurde natürlich gemacht. Danke an alle, die diesen Markt mit ihrer Unterstützung auf die Beine gestellt haben. ( Red.)

Deutscher Kurzfilmpreis

Mittwochabend wurde in Hamburg der Deutsche Kurzfilmpreis vergeben. Es wäre doch eine gute Idee, vor dem Hauptfilm einen Kurzfilm zu zeigen. (Gab es wohl früher mal...). Doch worum ging es? Zum Beispiel der Beitrag aus Babelsberg: „Der Proband“. Ein arbeitsloser junger Mann lässt auf immer gefährlichere Tests ein, um den Traum vom Haus im Grünen zu retten. Moderiert wurde der Abend von Yared Dibaba, Musik kam von DJ Plazebo.

Alle Gewinner*innen finden Sie hier.

bundesweiter Vorlesetag

Heute hat Gesine den bundesweiten Vorlesetag nachgeholt. Da am 15. die Pressekonferenz nach der Bereinigungssitzung stattfand, besuchten wir erst heute die Randow Schule. Dort las Gesine in der 6b und 5b aus dem Buch "Oskar, Rico und die Tierferschatten". Einige Zeit hörten die jungen Schüler*innen gespannt zu, dann lasen einige selbst aus dem Buch vor. 
Zudem erzählte Gesine, was die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten alles beinhaltet, welche Aufgaben man hat - sie erzählte aber auch, dass sie einmal im Jahr in der Randow Schule zur Einschulungsfeier kommt. Einige Schüler*innen kannten sie daher bereits und erzählten von ihrer eigenen Einschulung.

Wahlkreisbesuch: Laib & Seele

Heute Nachmittag waren wir wieder unterwegs in Hohenschönhausen. Hier ist eine Einrichtung der Berliner Tafel e.V., der Kirchen und des rbb mit dem Namen „Laib und Seele“. Diese erhielt erst im September den Lichtenberger Solidaritätspreis von Gesine. Jeden Montag ab 15 Uhr können hier bedürftige Anwohnerinnen und Anwohner Lebensmittel, Kleidung, Blumen und verschiedene Haushaltsgegenstände für einen geringen Preis mitnehmen. Laib und Seele wird von sehr vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern gestützt, ohne die die Arbeit nicht möglich wäre. Das Team ist hervorragend aufgebaut – hier hat jede*r seine*ihre festen Aufgaben und weiß genau, wie alles funktioniert. Die Spenden werden vorrangig von der Kirchengemeinde Wartenberg gesammelt. Jedoch ist die finanzielle Situation von Laib und Seele dieses Jahr besonders angespannt, daher sind Spenden jederzeit erwünscht. Jetzt in der Vorweihnachtszeit freuen sich die Helferinnen und Helfer aber auch über Adventskalender, die an die Kinder übergeben werden können. Alles in allem ist die Einrichtung sehr unterstützenswert – obwohl ich mir natürlich wünschte, die Notwendigkeit bestände nicht.

Volkstrauertag ohne Heldengedenken!

Nie wieder Krieg! Petra Pau und ich mit Emiliya Schwarz im Plenarsaal des Bundestages. Die junge Frau, die im Alter von 4 Jahren aus der Ukraine nach Deutschland kam, engagiert sich für Versöhnung. Gut, dass der Volkstrauertag kein Heldengedenken mehr ist, sondern ein Tag der Verantwortung und des Miteinander.

Schlecht gerüstet für die Krise

Pressemitteilung zum Bundeshaushalt 2020

Schlecht gerüstet für die Krise

„Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben den Bundeshaushalt 2020 nicht auf eine gerechtere und friedlichere Politik ausgerichtet. Im Haushalt sind keine Vorkehrungen getroffen worden, um die Menschen vor einer Wirtschaftskrise zu schützen“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Schlussberatungen des Bundeshaushaltes 2020 im Haushaltsausschuss. Lötzsch weiter:

„Die Stimmung in der Weltwirtschaft ist so schlecht wie seit dem Krisenjahr 2009 nicht mehr. Die Bundesregierung nimmt diese Entwicklung nicht zur Kenntnis. Statt die Konjunktur mit Investitionen zu stabilisieren, beharrt sie engstirnig auf der schwarzen Null. Die Bundesregierung wird mit dieser Verhaltensstarre zu einem Sicherheitsrisiko.

Wir brauchen mehr Investitionen in preiswerte Wohnungen, in Bildung und in den öffentlichen Verkehr. Im Kampf gegen die Klimaerwärmung ist das Klimapaket der Bundesregierung völlig unzureichend. Die Investitionsbremse der Bundesregierung bremst die Zukunft unserer Kinder aus. Deshalb fordern wir eine Steuerreform, die Vermögende stärker an der Finanzierung unserer Zukunftsaufgaben beteiligt.

Die Bundesregierung folgt weiter blind US-Präsident Donald Trump. Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen in den nächsten Jahren auf circa 70 Milliarden Euro ansteigen, obwohl mehr Ausgaben für das Militär nicht zu mehr Sicherheit in unserem Land und in der Welt geführt haben. Doch mit Sicherheit werden Mehrausgaben zu höheren Profiten für Rüstungskonzerne führen. Da werden wir nicht mitmachen.“

Nein zum Femizid!

Nein zum Femizid! Nein zum Ernorden und Töten von Frauen! Frauenrechte sind Menschenrechte! Danke an Prof. Kristina Wolff und TERRE DES FEMMES e.V. und Change.org für diese eindrucksvolle Aktion vor dem Brandenburger Tor. Ich sagte für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Unterstützung zu.

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Kosten für Neues Berliner Schloss steigen um 50 Millionen

aus: Berliner Zeitung

Technische Mängel und Sicherheitsprobleme sorgen für Verzögerung – und für weiter steigende Baukosten. Die Gesamtkosten für das Projekt liegen aktuell bei 660 Millionen Euro.

Das neue Berliner Schloss (Humboldt Forum) sorgt immer wieder für Probleme.

Berlin. Das Humboldt Forum im Neuen Berliner Schloss wird deutlich teurer als geplant. Die Baukosten steigen voraussichtlich von offiziell 595 Millionen Euro um knapp 50 Millionen Euro auf nunmehr 644,2 Millionen Euro, wie aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die abschließenden Beratungen über den Etat 2020 im Bundestags-Haushaltsausschuss hervorgeht. Sie liegt der Berliner Zeitung und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor.  Weiterlesen

©fotoxo - stock.adobe.com

Baustelle Berliner Schloss - Humboldtforum, Berlin, Deutschland

Hilfetelefon

‏Heute fand ein Fotoshooting statt für die Mitmachaktion #schweigenbrechen. Ich durfte auf einem der ersten Fotos sein.  Danke für das Engagement! Gemeinsam Schweigen brechen. Alle Bilder ab dem 15.11. auf http://bit.ly/schweigenbrechen_Fotogalerie …

Renten-Unrecht

Scheckübergabe an den Verein geschiedener DDR-Frauen. Wir stehen an ihrer Seite. Die Problematik, die dahinter steckt, ist hier kurz beschrieben:

Die in der DDR geschiedenen Frauen haben oft kleine Renten. Das hängt jedoch nicht mit dem Sachverhalt der Scheidung zusammen. Die Ursache ist, dass bei der Überleitung der DDR-Rentenanwartschaften in das westdeutsche Sozialsystem 1991 nach einer Übergangsfrist diejenigen Renten, die im Westen unbekannt waren, einfach gestrichen wurden.
Besonders oft sind dies Renten, die Frauen zugutekommen, z.B. freiwillige Versicherung für einen sehr kleinen Beitrag oder die Anwartschaften für die Zeit der Pflege von Familienangehörigen – die übrigens bei den Ostdeutschen erst gestrichen und dann im April 1995 gesamtdeutsch „neu“ eingeführt wurde. Weiterlesen

Olaf Krostitz / Olaf Krostitz