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Kanonen-statt-Butter-Minister

„Die Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, doch Herr Lindner verfolgt starrsinnig die Einhaltung der Schuldenbremse. Wie weit kann man sich von den Sorgen der Menschen noch entfernen?“, kommentiert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Diskussion um… Weiterlesen


Und täglich grüßt das Murmeltier

"Bahnchef Lutz erzählt die gleichen Geschichten  wie seine erfolglosen Vorgänger“, kommentiert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Ankündigungen des Bahnchefs die Bahn-Infrastruktur ausbauen zu wollen. Lötzsch weiter: Wenn Bahnchef Lutz erklärt, die Bahn-Infrastruktur sei… Weiterlesen


Die Schändung des sowjetischen Ehrenmals in Berlin Treptow ist ein Akt der Dummheit und des Hasses

„Die Schändung des sowjetischen Ehrenmals in Berlin Treptow ist ein Akt der Dummheit und des Hasses“, erklärt die Bezirksvorsitzende der Partei DIE LINKE Lichtenberg. Dr. Gesine Lötzsch, MdB, weiter: Das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park ist mit roter Farbe und mehreren Parolen beschmiert worden. Die Täter wissen offensichtlich nicht, dass… Weiterlesen

  1. 13:39 Uhr

    Rücklage für Geflüchtete nutzen

    „Die Bundesregierung muss einen Sofort-Plan vorlegen, wie die Kommunen die Aufnahme der Geflüchteten finanzieren sollen“, erklärt Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und Haushaltsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die vielen Kriegsflüchtlinge, die nach Deutschland kommen. Lötzsch weiter: „Die Bundesregierung streitet mit… mehr

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Schwerwiegende Konstruktionsfehler im Ampelvertrag

„Auf den ersten Blick sehe ich drei schwerwiegende Konstruktionsfehler im Ampelvertrag. Ohne Steuergerechtigkeit, ohne eine solidarische Bürgerversicherung und ohne eine armutsfeste Rente wird die Gesellschaft auseinanderbrechen“, erklärt Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und Haushaltsexpertin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den… Weiterlesen


470-Milliarden-Euro-Rechnung

„Das ist ein Wahlkampfhaushalt mit vielen offenen Rechnungen. Die Bundesregierung lässt die Menschen im Unklaren, wer die Rechnungen nach der Bundestagswahl 2021 zahlen soll“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2022 und des… Weiterlesen


Steuererhöhungen kommen

„Schon vor der Steuerschätzung war klar, dass Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl kommen werden. Die Frage ist nur, wer mehr zahlen muss“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die aktuelle Steuerschätzung. Lötzsch weiter: „Bis einschließlich 2025 werden gegenüber… Weiterlesen


Das ist ein unehrlicher Haushalt

Das ist ein unehrlicher Haushaltsentwurf. Die Bundesregierung lässt die Menschen im Unklaren, wer die Rechnung nach der Bundestagswahl 2021 zahlen soll", kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Eckwerte des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2022 und des Finanzplans… Weiterlesen


Nominiert

Die gestrige Tagung der Hauptversammlung des Bezirksverbandes Lichtenberg der Partei DIE LINKE hat Dr. Gesine Lötzsch als Direktkandidatin für den Bundestag und Michael Grunst als Spitzen- und Bürgermeisterkandidat für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung einstimmig nominiert. Die offizielle Wahl erfolgt auf Vertreterversammlungen nach der… Weiterlesen


Wahlkampfhaushalt

„Das ist kein Pandemie-Haushalt, sondern der teuerste Wahlkampf-Haushalt in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Bundesregierung lässt die Menschen im Unklaren, wer die Rechnung nach der Bundestagswahl 2021 zahlen soll“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die… Weiterlesen

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10:00 - 12:00 Uhr

Kiezspaziergang mit dem Bürgermeister

Spaziergang durch den Fennpfuhl. Mit Michael Grunst, Bezirksbürgermeister Berlin-Lichtenberg

Treffpunkt: Volkshochschule Paul-Junius-Str. 71

 

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