28.10.2010, 15 Jahre Linden-Center
1994 wurde am Standort des ehemaligen Handelshauses und der Anna-Seghers-Bibliothek der Grundstein für das Linden-Center mit fast 90 Läden gelegt. Gestern feierte das Center nun sein 15-jähriges Bestehen. Gesine sprach von zahlreichen Aktionen, bei denen sie selbst mitwirken durfte, darunter verschiedene Kochveranstaltungen, Wanderausstellungen – nicht zu vergessen die Enthüllung der größten Zuckertüte der Welt. Die zahlreichen Besucher und die vielseitigen Veranstaltungen machen aus dem beliebten Einkaufstempel die größte Begegnungsstätte Hohenschönhausens.(Norman)
26.10.2010, Sonderzug aus Stuttgart
Am 26. Oktober 2010 machte sich ein Sonderzug auf den Weg von Stuttgart nach Berlin. An Bord: Mehr als 500 wütende Schwäbinnen und Schwaben, die lautstark, bunt und vielfältig gegen Stuttgart 21 demonstrierten. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst begrüßten die Demonstranten mit hunderten Croissants, literweise Kaffee und viel Solidarität am Hauptbahnhof. Klaus Ernst machte unter Beifall der Protestierenden klar: "Im Grundgesetz heißt es nicht: 'Alle Macht geht von der Deutschen Bahn aus'". Wir müssen deshalb zeigen, dass die Macht vom Volk ausgeht. Auch deshalb unterstützt DIE LINKE die Proteste gegen Stuttgart 21.
26.10.2010, Tagesschau
Ökosteuer-Kompromiss zugunsten von Unternehmen stößt auf scharfe Kritik von Linkspartei und Grünen. Beitrag ansehen
21.10.2010, Tagesausflug
- Gesine Lötzsch mit ihrer Besuchergruppe vor dem Fraktionssaal
50 Lichtenberger, darunter vor allem Frauen, kamen gestern auf Einladung von Gesine Lötzsch in den Bundestag, um von dort aus ihren politischen Tagesausflug zu beginnen. Nach einem Gespräch mit Gesine und einem gemeinsamen Foto unter der Reichstagskuppel besuchte die Gruppe das Familienministerium. Gut vorbereitet brachten die Teilnehmer den Mitarbeiter des Ministeriums mit ihren Fragen ganz schön zum Schwitzen. Viele wollten wissen, warum die Bundesregierung arbeitslosen Müttern das Elterngeld streichen will. Heute kamen Mitarbeiter des Bezirksamts Lichtenberg, des Landeskriminalamts und der BVG in den Bundestag. Diesmal steht der Besuch des Verkehrsministeriums auf dem Programm und auch hier gibt es reichlich Stoff für kritische Fragen. Norman
16.10.2010, 20 Jahre Gangway e.V.
Am Freitag wurde mit einer großen Party 20 Jahre Straßensozialarbeit in Berlin gefeiert. Pünktlich zum Geburtstag kam das Buch "Down Town Berlin - Geschichten aus der Unterstadt" heraus. Wer diese Geschichten liest, muss unweigerlich Hochachtung vor der schweren Arbeit der Streetworker bekommen. Mit Geduld, Empathie, Respekt und unendlichem Optimismus unterstützen sie Jugendliche, über die andere nur reden. - Obwohl es eine Geburtstagsfeier war, bekam ich als Gast auch ein Geschenk. Die "Nöldnergruppe" bedankte sich mit einem großen Foto ihrer Instanbulreise. DIE LINKE hatte die Reise unterstützt. (Gesine)
13.10.2010, A 100 - Autobahn Ja oder Nein
Warum werden Streitfragen in der Verkehrspolitik - siehe das aktuelle Beispiel von Stuttgart 21 - eigentlich immer sehr intensiv und teilweise sogar hart geführt? Die Antwort hat wahrscheinlich damit zu tun, dass fast alle Bürger in irgendeiner Weise am öffentlichen Verkehr teilnehmen. Betroffen von weitreichenden Entscheidungen ist damit fast jeder.
Ein Streitthema auf der Berliner Ebene ist zur Zeit der geplante Weiterbau der A 100. Hierzu lud Gesine Lötzsch gestern Abend zur Diskussion in die vollbesetzte Lichtenberger Kiezspinne ein. Vor allem der umliegende Kiez der Kieztreffs, das Gebiet Frankfurter Allee Süd, wäre neben Friedrichshain-Kreuzberg und dem Kaskelkiez vom Ausbau der Autobahn bis zur Frankfurter Allee stark betroffen. Politiker und Experten von der kommunalen Ebene über die Landespolitik bis zur Bundesebene waren vertreten.
Nicht nur die dichten Verkehrströme und deren direkte umweltpolitische und gesundheitliche Auswirkungen wurden besprochen. Sigmar Gude (TOPOS-Institut) und Andreas Prüfer (Lichtenberger Bezirksstadtrat) gingen auch auf die möglichen sozialen Verwerfungen der geplanten Trasse des 17. Bauabschnitts ein. Die über Jahre geförderten Kieze würden sodann drastisch an Lebensqualität einbüßen.
Halina Wawzyniak (Mdb Friedrichshain-Kreuzber) und Jutta Matuschek (MdA, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion) sprachen unter anderem über die Belästigung durch Lärm und Luftverscmutzung, sowie das erwartbare Verkehrschaos an den Abfahrten. Birte Rodenberg (Bürgerinitiative Stadtring Süd, BISS) konnte vor allem über genaue Planungen zum 17. Bauabschnitt von der Elsenbrücke bis zur Frankfurter Allee berichten.
Viele Bürger nutzten das Forum um Ihre Meinung und Einschätzung kundzutun. Unterschiedliche Gründe für und gegen die Autobahn wurden genannt und diskutiert. Die Linke spricht sich mehrheitlich gegen den Ausbau der Autobahn aus. Der Kompromiss von Rot-Rot in Berlin überlässt die endgültige Entscheidung jedoch dem Wähler. Sie können über die antretenden Parteien bei Wahl im September 2011 indirekt für oder gegen den Ausbau der A 100 stimmen.(Sebastian)
7.10.2010, Bericht aus Brüssel
- Besuch im EU-Parlament: Gesine Lötzsch und Lothar Bisky mit der Besuchergruppe aus Lichtenberg
Auf Einladung von Prof. Lothar Bisky, Vorsitzender der GUE/NGL Fraktion im Europaparlament, besuchten Gesine Lötzsch und 50 Schüler sowie Studenten aus Lichtenberg die Haupstadt der Europäischen Union. Zuvor hatten sich die Teilnehmer mit Vorträgen zu Brüssel und zur EU für diese Reise qualifiziert. Nach Eintreffen am gestrigen Abend trafen wir heute Morgen Lothar Bisky, der von seinen Aufgaben als EU-Abgeordneter und Fraktionsvositzender sprach. In Abgrenzung zum Bundestag erklärte er, dass in Brüssel eher parteiübergreifende Initiativen als in Berlin möglich seien. Besonders mit den Sozialdemokraten (S & D), den Grünen und sogar mit den Liberalen, die nicht vergleichbar mit der FDP in Deutschland seien, arbeite man ergebnisorientiert, zum Beispiel auf dem Gebiet der Bürgerrechte, zusammen. Im Übrigen erlebten wir heute hautnah Greenpeace-Aktivisten, die auf Fahnenmasten kletterten und dort Protestplakate gegen die Atommüllrichtlinie der EU anbrachten. "Mit der geplanten Richtlinie soll der Bevölkerung vorgegaukelt werden, es gäbe eine Lösung für die Entsorgung von Atommüll", erklärte Heinz Smital, Greenpeace-Experte und Kernphysiker. Heute Nachmittag rundet der Besuch einer Chocolaterie das bisher eindrucksvolle Angebot ab.