Was will DIE LINKE?

30. April, 11-13 Uhr

Basiskonferenz und Wahlkampfauftakt

Kulturhaus Karlshorst, Treskowallee 112, 10318 Berlin

mit Gesine Lötzsch und Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer

 
 
 
 
1. März 2017

infolinks-Aprilausgabe

Definition Unrechtsstaat

 
 
20. April 2017

"Berlin bekommt Kreuzberger Dragoner-Areal und 2 Milliarden Euro"

fotolia.com, Dragoner-Areal in Kreuzberg

Wir freuen uns natürlich sehr über die Entscheidung des Bundes, das Dragoner-Areal dem Land Berlin zu übertragen. Unsere Bemühungen hatten Erfolg. Übrigens nicht ganz reibungslos. Denn CDU und SPD hatten unseren Antrag, der genau dieses Ziel verfolgte, im Haushaltsausschuss und dann bei einer namentlichen Abstimmung im Plenum abgelehnt. Aber das Ergebnis zählt und zeigt, dass LINKS wirkt. Berlin kann nun auch auf dem Dragoner-Areal den Bau von bezahlbaren Wohnungen vorantreiben. Zum Antrag der Linksfraktion

"Berlin bekommt Kreuzberger Dragoner-Areal und 2 Milliarden Euro"

Nach langem Ringen erhält Berlin das letzte große Baugrundstück in Kreuzberg vom Bund. Hinzu kommen in den nächsten zehn Jahren 10 Mrd. Euro für Hauptstadtaufgaben. Zum Artikel

18. April 2017

Besinnliche Klänge in stürmischen Zeiten

Das Osterwochenende stand natürlich im Zeichen internationaler Konflikte. Und so nahm Gesine am Samstag am Ostermarsch teil. In diesen Zeiten bedrückend aktuell. Aber auch im Bezirk gab es eine Reihe von Veranstaltungen, so z.B. den Wartenberger Osterlauf und den osterlichen Spaziergang entlang des Rummelsburger Sees. Hier ist schon viel entstanden und die Entwicklung geht weiter. Ein Wasserthemenpark und u.a. neue Wohnhäuser sind geplant. Der Osterspaziergang endete auf der Friedrichshainer Seite in der Dorfkirche in Alt-Stralau. Besinnliche Klänge in stürmischen Zeiten beendeten den Spaziergang.  (Norman)

15. April 2017

Ostermarsch für den Frieden

Am Samstag, dem 15.04. haben wir am diesjährigen Berliner Ostermarsch teilgenommen. Dieser ist seit vielen Jahren eine feste Institution und wird von der Friedenskoordination Berlin (FRIKO), bestehend aus einer Vielzahl zivilgesellschaftlicher Gruppen, organisiert. Das Motto des diesjährigen Ostermarsches war „Abrüsten“. Zu diesem Thema sprachen...Weiterlesen

12. April 2017

15 Jahre Tierparkmitgliedschaft

Seit 15 Jahren bin ich mittlerweile Mitglied im Förderverein von Tierpark und Zoo. Aus diesem Anlass wurde mir heute vom Vereinsvorsitzenden Herrn Ziolko eine Urkunde verliehen. Auf die nächsten 15 Jahre!
Wer auch Mitglied im Förderverein werden will und damit Tierpark und Zoo unterstützen möchte, kann das unter: http://www.freunde-hauptstadtzoos.de/wp/mitglied-werden/ tun.

13. April 2017

Geschwisterprojekt

Am 12. April hat Gesine Lötzsch stellvertretend für den Fraktionsverein der Fraktion Die LINKE im Bundestag eine Spende an den Verein „KINDERHILFE; Hilfe für krebs- und schwerkranke Kinder e.V.“ in Höhe von 600€ übergeben.

Der Verein KINDERHILFE e.V. berät und unterstützt seit mehr als 30 Jahren Familien mit krebs- und schwerkranken Kindern. Nach oft monatelangen Behandlungen und Therapien werden die Kinder zwar aus den Krankenhäusern entlassen, aber es bleibt ein langwieriger Prozess bis zum neuen Alltag und Normalität. Oft werden die Familien allein gelassen, viele Elternteile müssen ab der Diagnose an ihre Berufstätigkeit einstellen. Nicht selten bleiben die Geschwister auf der Strecke. Die Spende vom Fraktionsverein soll für ein „Geschwisterprojekt“ verwendet werden, bei dem das Selbstbewusstsein der Geschwisterkinder gestärkt und ebendiese in den Mittelpunkt gestellt werden sollen. Damit auch die Geschwister nicht mit der Bewältigung ihrer Probleme und der herausfordernden Situation allein gelassen werden. Ein tolles Projekt!

10. April 2017

"Mehr Geld für Rüstung wäre nur Verschwendung"

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, SPD, hat sich in den USA kritisch über die Forderung des Präsidenten Donald Trump nach einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben geäußert. Ist das eine Richtungsänderung der deutschen Außenpolitik? Auf keinen Fall. Die NATO hat das Aufrüstungsziel schon zu einer Zeit festgelegt, da war an Trump noch gar nicht zu denken. 2002 wurde in Prag beschlossen, dass NATO-Beitrittskandidaten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, BIP, in Verteidigung investieren müssen. Die US-Regierung forderte damals, dass die NATO-Mitglieder mit gutem Beispiel vorangehen und diese Auflage auch erfüllen sollten. In Deutschland regierten zu der Zeit SPD und Grüne.Zum Artikel


5. April 2017

220 Millionen Steuergeld für Erdogans Türkei

Berliner Kurier, 05.04.2017:

Am Mittwoch, 5. Mai 2017, berichtete der Berliner Kurier über die Millionen Euro Steuergeld, die die Türkei vom Bund erhält. Einen der größten Teile europäischer Unterstützung für das Land erhält die Türkei aus Deutschland. "Ich sehe nicht ein, dass wir für die Hasstiraden von Herrn Erdogan auch noch zahlen sollen. Wir werden die Ausgaben für die Türkei unter die Lupe nehmen.", sagte Gesine im Interview gegenüber des Berliner Kuriers. Vor allem kritisiert sie die Ausgaben der deutschen Streitkräfte in Syrien - die hauptsächlich von der Türkei aus gesteuert wird. "Den Militäreinsatz können wir sofort beenden. Das ist rausgeschmissenes Geld." Insgesamt belaufen sich die Kosten auf rund 134 Million Euro jährlich.  

Meine Anfrage zu den Ausgaben des Bundes an die Türkei finden Sie im Anhang. Darin enthalten ist eine Aufstellung aller Kostenpunkte. 

5. April 2017

"Immer schön auf Augenhöhe in Magdeburg"

Es ging nach Magdeburg, in die Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts. "Immer schön auf Augenhöhe" war nicht nur der Titel des Buches, sondern auch das Motto der Veranstaltung. Rund 60 Besucherinnen und Besucher lauschten in der Stadtbibliothek Magdeburg Gesines Lesung und stellten im Anschluss Fragen zum Alltag einer Politikerin, dem Verteidigungsetat oder der geplanten Einheitswippe. Gesine las Geschichten über tierische Neujahrkarte, die erste Rede im Bundestag oder den Katzentisch, den sie sich mit Petra Pau 2002 teilte, vor und erzählte nebenbei die skurrilsten Geschichten aus dem Bundestag und ihrem Wahlkreis Berlin Lichtenberg. Weiterlesen