25. Mai 2010 Pressemeldungen

Kürzungen sind unsozial und unsinnig

„Wer vom Sparen spricht, meint Kürzen“, erklärt Gesine Lötzsch zu den geplanten drastischen Kürzungsmaßnahmen der Bundesregierung. Die Parteivorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Die Bundesregierung will jetzt sparen. Doch es wird nicht gespart, sondern gekürzt. Das „gekürzte“ Geld wird nirgendwo sinnvoll angelegt, es verschwindet im schwarzen Loch, das die Banken in die Haushaltskassen gerissen haben.

DIE LINKE befürwortet Kürzungen im Rüstungsetat und bei unsinnigen Prestigeprojekten wie dem Berliner Schloss, doch Kürzungen bei Familien, Kindern und Arbeitslosen sind nicht nur unsozial, sondern auch ökonomisch unsinnig."