DIE LINKE
Haushalt 2012 bietet Sekt und Selter
"Der Haushaltsentwurf bietet Sekt für die Finanz- und Atombranche und Selters für die Mehrheit der Bevölkerung", so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Einbringung des... mehr
„Hilfspaket“ für Griechenland mit Finanztransaktionssteuer verbinden
Zum Sondertreffen der Euro-Finanzminister am kommenden Sonntag erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Das sogenannte Hilfspaket für Griechenland ist ein Hilfspaket für die privaten Gläubiger. Der Mehrheit... mehr
Es gibt einen Plan B
Zur heutigen Abstimmung des Kürzungspaketes im griechischen Parlament erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Das griechische Parlament hat heute auf Druck Deutschlands und der EU ein ökonomisch... mehr
Der ESM-Vertrag ist eine Kriegserklärung an alle Europäer, die noch auf ehrliche Weise ihr Geld verdienen!
Der ESM-Vertrag ist ein Frontalangriff auf die Demokratie in Deutschland und ganz Europa. Es sind im Vertrag keine Kontrollen durch den Bundestag, das Europäische Parlament oder durch Rechnungshöfe vorgesehen. Der Vertrag ist... mehr
Der griechische Patient wird im künstlichen Koma gehalten
Zur Griechenland-Strategie der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Die gesamte Griechenland-Strategie der Bundesregierung zeigt keinen Ausweg aus der Schuldenkrise. Es ist nicht... mehr
Griechenland wird für die Banken geopfert
Zur Absicht der Bundesregierung ihre gescheiterte Griechenland-Politik einfach fortzusetzen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Der Bundesregierung ging es nie um die Rettung Griechenlands,... mehr
Die Spekulanten müssen raus aus der sozialen Hängematte
Zur Absicht von Bundesfinanzminister Schäuble Banken an der Griechenland-Hilfe zu beteiligen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Die bisherige Griechenland-Politik der Bundesregierung ist... mehr
Verbot der Nutzung von Kernenergie ohne Hintertür
Anlässlich der aktuellen Debatte zum Atomausstieg und der Ankündigungen von Klagen der Stromkonzerne gegen die Ausstiegspläne der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Ich freue mich,... mehr
Schluss mit dem Krieg in Afghanistan
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sowie der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der LINKEN, Gregor Gysi, erklären anlässlich eines weiteren Opfers der Bundeswehr im Kriegseinsatz in... mehr
Atomausstieg als Geschäftsmodell für die Atomkonzerne
Die Studie belegt, Deutschland ist ebenso wenig wie Japan auf einen Super-Gau vorbereitet. Die Bundesregierung gibt vor, so schnell als möglich aus der Atomenergie aussteigen zu wollen. Doch die vielen Hintertüren, die sie für... mehr