DIE LINKE

Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:

Bundesregierung trägt Mitschuld an dramatischer Zuspitzung in Griechenland

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...

Die Antwort auf Sturheit heißt Streik

Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:

Blockupy Frankfurt: Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen

Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:

Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

17. November 2011

Kasernen zu Hörsälen

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, nimmt heute in Köln am bundesweiten Bildungsstreik teil: Sie erklärt:

Die Kanzlerin rief vor Jahren vollmundig die Bildungsrepublik Deutschland aus. Das sollte von Strategie... mehr

11. November 2011

Der Haushalt 2012 spaltet die Gesellschaft

"Der Haushalt 2012 ist ein weiterer Beitrag der christlich-liberalen Koalition zur Spaltung der Gesellschaft. Wir wollen einen solidarischen Bundeshaushalt. Doch das ist mit der sogenannten christlich-liberalen Koalition nicht zu... mehr

10. November 2011

Haushalt 2012: Sekt und Selters

„Der Haushalt 2012 bietet Sekt für die Finanz- und Atombranche und Selters für die ehrlichen Leute.“, so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der heutigen Bereinigungssitzung des... mehr

9. November 2011

Die Bundesregierung hat Ostdeutschland aufgegeben

Zum heute vorstellten Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Bundesinnenminister Friedrichs hat einen Schönwetter-Bericht ... mehr

3. November 2011

Griechenland ist zum Spielball der Börsen geworden

Zum undemokratischen Umgang der europäischen Regierungen mit Griechenland erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

Die Mehrheit in unserem Land lehnt die Europa-Politik der Bundesregierung ab. Sie ist... mehr

1. November 2011

Mit Steuermehreinahmen mehr Gerechtigkeit schaffen

Zu den erwarteten Steuermehreinahmen von über 100 Mrd. Euro bis 2016 erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

Die Steuerschätzer rechnen insgesamt mit Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden von... mehr