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DIE LINKE

Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...
Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:
Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:
Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
26. Mai 2011

Atomausstieg als Geschäftsmodell für die Atomkonzerne

Die Studie belegt, Deutschland ist ebenso wenig wie Japan auf einen Super-Gau vorbereitet. Die Bundesregierung gibt vor, so schnell als möglich aus der Atomenergie aussteigen zu wollen. Doch die vielen Hintertüren, die sie für... mehr

 
25. Mai 2011

Die Steuerreformlüge

Die Bundesregierung will offenbar nach dem Verzicht auf die Finanztransaktionssteuer nun auch auf die Atomsteuer verzichten, obwohl sie doch immer wieder versprochen hat, die kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten,... mehr

 
23. Mai 2011

Schuldenbremse wird zur Daumenschraube

„Die Bundesregierung verschreibt unabhängig vom Befund immer die gleiche Medizin: Kürzung von sozialen Leistungen bis es schmerzt“, so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der... mehr

 
20. Mai 2011

Kanzlerin kneift

Angela Merkel spricht von den Griechen oder Portugiesen als Sorgenkindern der Europäischen Union, obwohl sie weiß, dass die Euro-Krise durch die Banken verursacht wurde. Sie will den Blick auf die wahren Schuldigen der Krise... mehr

 
13. Mai 2011

Der Verzicht auf die Finanztransaktionssteuer ist der Kniefall vor Herrn Ackermann und der Bankenlobby

Die Bundesregierung will weiter nur kleine und mittlere Einkommen schröpfen, statt endlich auchReiche und Vermögende zur Kasse zu bitten, um die Löcher in den öffentlichen Haushalten zu stopfen, kritisiert die Vorsitzende der... mehr

 
11. Mai 2011

Zivilcourage gegen Antisemitismus braucht unsere Unterstützung

Auf Einladung des Zentralrates der Juden wird die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch morgen in Schwerin an der Verleihung des Paul-Spiegel-Preises an das Künstlerehepaar Horst und Birgit Lohmeyer aus Jamel... mehr

 
11. Mai 2011

Mit Steuermehreinahmen mehr Gerechtigkeit schaffen

Zu den steigenden Steuermehreinahmen für 2011 und die folgenden Jahre erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:

Die Steuerschätzer rechnen mit Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden von... mehr

 
5. Mai 2011 Pressemeldungen

Unser Steuersystem spaltet die Gesellschaft

Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, fordert angesichts der beachtlichen Steuermehreinnahmen eine große Steuerreform, die zu mehr Steuergerechtigkeit führt. Lötzsch erklärt:

"Die Bundesregierung muss eine große... mehr

 
4. Mai 2011 Pressemeldungen

Der Solidaritätszuschlag ist genauso überholt, wie das ganze Steuersystem

Die Vorsitzende der LINKEN fordert angesichts der Debatte über die Abschaffung des Solidaritätszuschlag ein neues Steuerkonzept. Lötzsch erklärt: "Wer jetzt über den Solidaritätszuschlag verhandeln will, muss über... mehr